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Demo "Wir haben es satt" 18.1.2020

Auch in diesem Jahr gab es ein Mobilisierungsbündnis zur "Wir haben es satt" Demo nach Berlin. Die Inormations- und Mobilisierungsveranstaltung "Wir haben es satt - Wege zu einer zukunftsfähigen Agrarpoltitik" mit Peter Schonhöffer (Attac) fand am 15.1. um 20 Uhr im TTZ, Softwarecenter 3 statt. Einen Bus zur Demo und zurück gab es am 18.1. um 4:30 Uhr. Hier gibt es einen Flyer. Weitere Informationen zur Demo gibt es hier

19.2. Vortragsveranstaltung "Der Freihandel - Angriff auf Klimaschutz und Menschenrechte?!" mit Thomas Fritz

CETA und TTIP waren gestern, Klima ist heute, so mag es scheinen. Doch in Wahrheit hängen beide Themen sehr eng zusammen. Wie? Der Transport ist die materielle Basis der Globalisierung. Wenn Rohstoffe, halbfertige und fertige Waren rund um den Erdball geschickt werde, tragen die Emissionen von Schiffen, LKWs und Flugzeugen zu einem nicht unbeträchtlichen Teil zur Klimaerwärmung bei.

Obwohl ausländische Konzerne häufig massiv Umwelt und Klima schädigen und die Menschenrechte missachten, erhalten sie durch die Handelsverträge oder durch separate Investitionsschutzverträge ‚oben drauf’ auch noch das Privileg, vor (Schieds-)Gerichten andere Vertragsstaaten verklagen zu können. Nämlich mit dem Argument, sie seien von diesen nicht ‚fair und gerecht’ behandelt oder ‚indirekt enteignet’ worden. Momentan wird der niederländische Kohleausstieg sowie der deutsche Atomausstieg vor derartigen Gerichten verhandelt.

Thomas Fritz arbeitet als freier Autor in Berlin mit den Schwerpunkten Wirtschaftspolitik und nachhaltige Entwicklung. Er ist Verfasser zahlreicher Studien über die Folgen von Handelsliberalisierungen und Privatisierungen öffentlicher Dienstleistungen.