Sendung vom 10. April
Alles Schein
1. Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda (ab min 2:47)
Wir bleiben beim Krieg in der Ukraine bzw. dessen Vorgeschichte. Und am Ende ein paar persönliche Gedanken, was es für einen Weltfrieden noch braucht. Dazu verwenden wir Teile des Vortrags von Werner Rügemer "Hinter dem Nebel der Kriegspropaganda: Welche wirtschaftlichen und politischen Interessen bestehen an der Ukraine?"[1] Werner Rügemer beginnt mit der Vorstellung einiger seiner Bücher und macht dazu Ausführungen konkret zur Ukraine. Deutlich wird u.a. die Rolle von Black Rock, die Ausbeutung von Natur und Mensch, Arbeitsunrecht und dass die Ukraine kein souveräner Staat ist Im Vortrag wurde auch auf die Bedeutung von Prostitution und Leihmutterschaft in der Ukraine behandelt. Das ist hier sicher den wenigsten bekannt, wie so vieles auch. Die Ausführungen von Werner Rügemer zeigen ganz gut den Zusammenhang zwischen Kapitalismus und Krieg. Ebenso wird deutlich, dass uns knallharte Kapitalinteressen als Solidarität mit der Ukraine verkauft wird. Dies alles passt zu den Prinzipien der Kriegspropaganda. Wir haben darüber auch in unserer Februarsendung berichtet.
2. Warum die Friedensbewegung n i c h t "rechtsoffen" ist (ab min 22:49)
Hierzu eine Stellungnahme der „Initiative Frieden-links“, der Mitglieder der neuen Linken in der Links Partei mit u.a. Norman Paech, em. Prof. für Völkerrecht, Winfried Wolf, Chefredakteur der Zeitung gegen den Krieg und Reiner Braun International Peace Bureau.
Rechtsoffen, Kontaktschuld, Putinversteher, Russlandfreunde, naive Pazifisten, Angstgestörte: Zuschreibungen und Diffamierungen dieser Art muss sich jeder anhören, der ein Ende der Waffenlieferungen und ernsthafte Verhandlungen fordert und wer sich gegen die bellizistische Feindbildsprache wendet.
In Europa brennt es. Es ist ein Brand, der die ganze Welt erfassen kann. Dennoch die Linke und die Friedensbewegung sind gespalten. Jeder Aufruf, jede Demonstration wird akribisch nach vermeintlichen oder wahren Rechtsabweichungen unter die Lupe genommen. Selbsternannte Inquisitionsgremien wachen über lupenreine Appelle und Veranstaltungen. Wer nicht mantramäßig mit der Verurteilung Russlands und Putins beginnt, macht sich der Rechtsoffenheit verdächtig und ist zu meiden, wenn nicht gar auszuschließen. Die Folge sind getrennte öffentliche Veranstaltungen
Die Initiative Frieden –links hat am 4.4.2023 die angebliche Rechtsoffenheit von Linken und Friedens-Aktivisten widerlegt.
Kurzgefasst ist die Aussage folgende: die Linke in der Friedensbewegung stellt nicht die Abgrenzung gegen rechts in den Vordergrund. Ihr Anliegen ist Frieden und der Weg zum Frieden. Es geht um Inhalte und nur um sie. Friedenspolitische Grundsätze sind: Antimilitarismus, internationale Solidarität und Antifaschismus, soziale Gleichheit lokal und universal, Demokratie, Menschenrechte und die Bewahrung der Erde.
3. Nirit Sommerfeld (ab min 33:28)
Nirit Sommerfeld, ist eine deutsch-israelische Schauspielerin und Sängerin. Sie engagiert sich in dem Verein „Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern“ und vor allem gegen die Antisemitismusbeschlüsse deutscher Kommunen wie auch des Bundestags, deren Verfassungswidrigkeit das Bundesverwaltungsgericht in einem Fall bereits festgestellt hat.
Bei den Demonstrationen in Israel vermisst sie Worte für die Rechtlosigkeit und Unterdrückung der Palästinenser. In bewegenden Worten beschreibt sie ihr Leid und die dennoch bei Vielen bestehende Friedensbereitschaft. Wir spielten am Ende der Sendung ihren Titel "Alles Schein"
[2] https://frieden-links.de/2023/04/thesenpapier-friedensbewegung-rechtsoffen/
[3] https://www.youtube.com/watch?v=mwkNKKKtjEk