April

Gibt es Alternativen zum Krieg?

Auch in unserer Aprilsendung bleiben wir bei Krieg und Frieden. Wir beginnen mit einer russische Revolutionärin, Diplomatin und Schriftstellerin. Alexandra Michailowna Kollontai wurde am 19. März des Julianischen Kalenders in Sankt Petersburg geboren und starb am 9. März 1952 in Moskau. Sie war die erste Ministerin und Botschafterin der jüngeren Geschichte. Kollontai setzte sozialreformerische Ideen in ihrer Zeit als Volkskommissarin um und engagierte sich für eine stärkere Bedeutung der Frau in der russischen Gesellschaft. Sie kritisierte wiederholt die Führer Lenin und Stalin.
Alexandra Kollontai hat keineswegs an Aktualität verloren. Aus Anlass ihres 70. Todestages würdigt sie die Rosa Luxemburg Stiftung mit einer Lesung aus ihren Werken. Mit ausgewählten Texten wird Sie als Kriegsgegnerin, Visionärin, Sozialanalytikerin und Politikerin vorgestellt.

https://www.rosalux.de/mediathek/media/element/1750

Weiter machen wir mt einem Aufruf der Organisation IPPNW – Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzt*innen in sozialer  Verantwortung e.V.
Dort heißt es u.a.:
Wir brauchen jetzt einen Waffenstillstand zwischen Russland und der Uk­raine. Es darf keinen Abbruch diplomatischer Beziehungen geben, die Gesprächskanäle müssen offen bleiben. Wir appellieren an die Bundesregierung, auf alle Maßnahmen zu verzichten, die eskalierend wirken kön­nen. Russland muss seine russischen Truppen vollständig aus der Ukraine zurückziehen. Im Gegenzug könnte Russland ein NATO-Aufnahmemo­ratorium für die Ukraine zugesagt werden sowie eine Konferenz über die künftige Sicherheitsarchitektur Europas.

https://www.ippnw.de/index.php?id=1115

„Solange das Kapital herrscht, werden Rüstung und Krieg nicht aufhören.“ Das Zitat stammt aus der Rede Rosa Luxemburgs »Die weltpolitische Lage«, die sie am 27. Mai 1913 im Felsenkeller in Leipzig hielt. Dort fand am 31. März 2022 ein Anti- Kriegs-Forum statt. Ziel dieser Veranstaltung war es, all jene zum Austausch und zur Absprache antimilitaristischer Aktionen einzuladen, die es ehrlich meinen mit Abrüstung und Frieden und sich deutlich gegen die politische Linie der Bundesregierung stellen. Liebknechts Losung „Der Hauptfeind steht im eigenen Land“ trifft auch heute noch zu.
Neben durchaus kontroverser Positionen zur Rolle Russlands gab es die Forderung nach einer klaren Analyse und Einschätzung des Konfliktes als Orientierungshilfe.Angemahnt wurde u.a. die zunehmende Geschichtsvergessenheit, die sich z.B. durch die Ankündigung der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald zeigt, dass während der dies jährigen Gedenkveranstaltungen zur Befreiung der Konzentrationslager offizielle Vertreter aus Russland und Belarus nicht willkommen seien. Doch es sollte ja vor allem darum gehen, was wir als Friedensbewegung dem Krieg, entgegensetzen können. Es wurde u.a. vorgeschlagen Waffenliefrungen zu blockieren. Und das am Besten gemeinsam mit der dortigen Belgschaft. So wie es z.b. in Italien und Griechenland Hafenarbeiter tun.
https://www.rf-news.de/2022/kw13/transportarbeiter-in-italien-weigern-sich-waffen-fuer-den-ukraine-krieg-zu-verladen

https://dkpflensburg.wordpress.com/

https://dockers-international.org/

Die Zeit ist reif, Krieg als ein untaugliches Mittel der Konfliktlösung global zu ächten und eine Wende hin zur Gewaltlosigkeit zu schaffen.
„Denken wir an 1968. Beim Einmarsch der Warschauer Pakt Truppen 1968 in Prag hat es nur wenige Tote gegeben. Militärischer Widerstand wäre sinnlos gewesen. Die Bevölkerung als Ganze hat widerstanden und wenn sie nur Straßenschilder vertauscht hat, um die feindlichen Fahrzeuge in die Irre zu führen.
Dezentrale, gewaltfreie Verweigerung den Besatzern gegenüber ist das Stichwort.
Er oder sie verweigern sich dem Aggressor, missachten kreativ und kon­sequent seine Anordnungen.
Stellen wir uns vor, die Bevölkerung in der Ukraine würde sich im großen Stil administrativen Anordnungen widersetzen, eigene kommunikative Kanäle nutzen, Verkehrsblockaden durchführen, sich in einer gewaltfreien Parallelgesellschaft organisieren, also auf der ganzen Linie zivilen Widerstand leisten.“

https://www.katholisch.de/artikel/33478-es-ginge-auch-anders-nutzen-wir-die-expertise-der-friedensforschung

Es geht um die Frage, ob der Beitritt zur EU militärische Unterstützungs­pflichten der EU Mitgliedstaaten auslöst.
Da gelangt eine Klausel in den Blick, die oft übersehen wird. Auch die EU hat eine Beistandsklausel - in Artikel 42, Absatz 7 des Vertrags über die Euro­päische Union heißt es:
Im Falle eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mit­gliedstaats schulden die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung, im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen.
Wie die EU-Staaten ein Land unterstützen, bleibt ihnen selbst überlassen. Der Grund: Der EU gehören auch Länder an, die Neutralität für sich re­klamieren - Österreich, Irland, Finnland und Schweden.
Der militärische Beistand wird von einigen allein auf den NATO Vertrag gestützt, aber auszuschließen ist ein militärischer Beistand nach der EU Klausel nicht. Deshalb ist Vorsicht geboten, wenn die Ukraine der EU beitreten sollte.
Was also würde Deutschland tun, wenn ein EU-Partner angegriffen wird? Olaf Scholz lässt zumindest keinen Zweifel. Die Beistandsverpflichtung, die man in der EU miteinander formuliert habe, sei "sehr ernst gemeint". "Wenn es darauf ankommt", so Scholz, werde man sich "darauf verlassen können".