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Chronik

320.000 gegen CETA und TTIP gleichzeitg in 7 Städten (17.9.16)

250.000 zur Stop TTIP & CETA Demo in Berlin (10.10.15)

G7 Gipfel Elmau 8./9. Juni 2015 und G7-Demo "TTIP stoppen!" 4. Juni in München

Global Trade Day 18.4.2015

Unsere Arbeit:

Kul.Tour '15 stoppt TTIP, CETA, TISA! in Besigheim (3.5.15)

der Global Trade Day in Stuttgart (18.4.15, 1. Stuttgarter Gemeingütertour)

der europaweite Aktionstag gegen TTIP & Co in Besigheim(11.10.14)

Initiative gegen TTIP & CETA

Unterschreiben bei der Initiative

Nach dem erfolgreichen Jahr der selbsorganisierten Bürgerinitiative gegen TTIP&CETA läuft die Unterschriftensammlung und das Bündnis als Initiative gegen TTIP & CETA weiter. Mehr dazu in der Chronik oder über den Link oben.

Kleine und mittelständische Unternehmen gegen TTIP

Kampagne läuft seit Mitte 2015

Das Bündnis KMU gegen TTIP ruft zur Unterzeichnung des Appells auf, die TTIP-Verhandlungen zu stoppen.

"... Daher fordern wir den sofortigen Stopp der Verhandlungen über TTIP.

Wir widersprechen der Bundesregierung und der Europäischen Kommission, wenn sie behaupten, TTIP würde dem Mittelstand nutzen. Das Gegenteil ist der Fall. Zentrale Elemente des geplanten Abkommens wie die Investor-Staat-Schiedsgerichtsverfahren (ISDS), die Vereinheitlichung von Normen und Standards sowie die Marktöffnung im Bereich der Kultur, der Daseinsvorsorge und der öffentlichen Ausschreibungen nutzen vor allem den Interessen globaler Konzerne, die mit besserer Kapital- und Personalausstattung kleine und mittelständische Unternehmen vom Markt verdrängen werden. ..."

Literatur

erschienen 2015. 269 Seiten. ISBN 978-3-421-04679-6

Foodwatch-Gründer Thilo Bode beschreibt in dem gut zu lesenden Buch in klaren Sätzen die Lügen um TTIP, wie TTIP den Konzernen nützt und uns schadet

erschienen 2014. 126 Seiten. ISBN 978-3-89965-592-6

In diesem Buch wurden Expertisen von 18 Experten, Journalisten und politische Aktivisten aus verschiedenen NGOs aus Europa und den USA zusammengestellt. Das Buch beginnt mit dem Anfang des Freihandels-ABC, stellt TTIP in den Kontext bisheriger Abkommen und mit der WTO, zeigt wie beständig versucht wird, die neoliberale Idee durchzusetzen und geht in die Details von u.a. Umweltschutz, Finanzmärkte und Entwicklungsländer 

TTIP & CETA

Zivilgesellschaftliche Organisationen, Gewerkschaften und Basisinitiativen aus ganz Europa verlangen den sofortigen Stopp der laufenden Verhandlungen über TTIP, CETA und andere Freihandelsverträge und wollen eine alternative Handelspolitik voranbringen.

TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership – zwischen USA und EU) und CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement - zwischen Kanada und EU) sind die prominentesten Beispiele dafür, wie Handels- und Investitionspolitik undemokratisch und im alleinigen Interesse großer Konzerne verhandelt wird. Die Verhandlungen werden im Geheimen geführt, ohne Information für die kritische Öffentlichkeit, während Unternehmenslobbyisten zunehmend Einfluss eingeräumt wird. Information wird nur zögerlich und nach langem betteln freigegeben. Nur ein Teil der EU-Abgeordneten darf ins Lesezimmer. Die Position der USA bleibt unter Verschluss, nur die EU-Position wurde veröffentlicht. Bei CETA darf man sich durch 1.600 Seiten schweres Englisch quälen.

Wir wehren uns dagegen, dass

• multinationalen Unternehmen das Recht eingeräumt wird, Staaten ausserhalb der allgemeinen Rechtssysteme vor internationalen, privaten und völlig intransparenten Schiedsgerichten zu verklagen, wenn sie ihre Gewinnerwartungen durch die bestehenden Gesetze in Gefahr sehen,
• ArbeitnehmerInnenrechte, Verbraucher-und Umweltschutz oder die Kulturförderung als Handelshemmnisse betrachtet und beseitigt werden sollen,
• Konzerne in Gesetzgebungsverfahren eingebunden werden sollen und uns ihre Vorstellungen von Demokratie diktieren können,
• die kommunale Selbstbestimmung ausgehebelt werden soll
• und letztlich die Gewaltenteilung, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie abgeschafft werden sollen.

Wir wollen selbst über unser Leben bestimmen und dies nicht irgendwelchen Konzernen überlassen. Daher fordern wir:

• die Verhandlungen zu TTIP, CETA und ähnlichen Abkommen sofort zu beenden
• die Verhandlungsdokumente aller Handelsabkommen stets umgehend offenzulegen
• kein Sonderklagerecht für Konzerne – bestehende Verträge müssen sofort geändert werden
• eine alternative Handels-und Investitionspolitik, die dem Gemeinwohl und der Umwelt Vorrang einräumt

Weltweite Seuche

Weltweit wird gegen die Seuche der Handels- und Investitionsschutzabkommen gekämpft. "Frei" ist ein Euphemismus. Denn um frei Zölle oder der freie Absatz von deutschen Autoblinkern geht es nicht. Es geht um Deregulierung. Die Interessen der Industrie, Wirtschaftsverbände und Konzerne soll zur Maxime werden und Gemeinwohlinteressen, Naturschutz und Demokratie hintenanstellen.

TPP

Die USA und 11 weitere Staaten in Amerika und über den Pazifik hinweg verhandeln das TPP (Kanada, Chile, Peru, Mexiko, Australien, Neuseeland, Japan, Singapur, Malaysia, Vietnam und Brunei). TPP soll mit einem Fast-Track-Act auf der Überholspur am Congress vorbei durchgesetzt. Dagegen wehren sich die Nordamerikaner.

TISA 

TISA ist nicht minder niederträchtig. Mit dem lächerlichen Titel "Die wirklich guten Freunde von Dienstleistungen" verhandeln 23 Partner das Abkommen. Das sind neben den 28 EU-Staaten und den USA 21 weitere Staaten. Insgesamt sind 50 Staaten betroffen.

EPA

Die letzte Runde der WTO zur Entwicklung des Freihandels in der Welt (Doha-Runde) scheiterte 2008, weil die Länder des Südens sich weigerten, den Interessen der "entwickelten" Industrieländer zu folgen. Als Folge wurden eben die oben genannten Bi- und Multilateralen Abkommen zwischen bestimmten Partnern in die Wege geleitet, um die neoliberale Idee voranzubringen. Auch von den Länden des Südens fordert die EU Liberalisierungsschritte.

Die EU zwingt die AKP Staaten (Afrika, Karibik und Pazifik) zu Abkommen namens EPA durch Erpressung mit Sanktionen.
Afrikanische Staaten werden dann weniger Einnahmen durch Zölle haben, EU-Waren überschwemmen noch mehr den Kontinent und verhindern Entwicklung, Rohstoffe aus Afrika sollen gesichert werden.
Statt einer nachhaltigen Entwicklung Gelegenheit zu geben, wird Afrika zum katastrophalen europäischen Weg mit der exportorientierten Wachstumswirtschaft gezwungen.

Stop EPAs, attac Appell an die EU-Abgeordneten und Abgeordneten in Afrika 

Umstrittene Abkommen besiegelt, Deutsche Welle

weiterführende Links:

Freihandelsfalle TTIP, attac

http://ttip-demo.de/presse/zitate  (2016)

www.ttip-unfairhandelbar.de

Konzerne auf Kaperfahrt, Umweltinstitut München e. V.

CETA nicht harmsloser als TTIP,attac (2016):

http://www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/hintergrund/ceta/

Blog von Campact