2024 - Mahnwachen für Frieden und Klimaschutz Bietigheim

der von uns sehr geschätzte Fabian Scheidler schrieb für die Berliner Zeitung, 27.7.2024 einen Gastbeitrag

Die EU sollte auf Diplomatie und Kooperation statt auf Konfrontation setzen

Wie die Verweigerung von Diplomatie Europa in eine Abwärtsspirale aus Militarismus, ökonomischem Niedergang und politischem Chaos treibt. Ein Gastbeitrag.

Wie die Berliner Zeitung bereits berichtete, wird in Brüssel intensiv daran gearbeitet, die EU-Ratspräsidentschaft des ungarischen Premiers Viktor Orbán zu boykottieren. Der Hintergrund: Orbáns Reisen nach Kiew, Moskau und Beijing, die das Ziel hatten, ein Waffenstillstandsabkommen zu verhandeln, erzürnen die EU-Spitzen sowie die Regierungen in Berlin, Paris und anderen Hauptstädten.

Man kann gewiss viel gegen den ungarischen Staatschef und Trump-Freund vorbringen, der für eine ganze Reihe von rechtsstaatlichen Defiziten in seinem Heimatland verantwortlich ist. Aber ihm ausgerechnet eine diplomatische Initiative vorzuwerfen, zu der andere Mitgliedsstaaten bisher nicht willens oder fähig waren, zeigt, wie weit sich die EU von ihrem einstigen Anspruch, Friedenskraft zu sein, entfernt hat. Dass sogar auf höchster Ebene erwogen wird, essenzielle EU-Regeln wie die Rotation der Ratspräsidentschaft zu schleifen, um Orbán für seine Reisen zu bestrafen, ist ein Menetekel für die Zukunft der Union.

Ukraine soll laut EU alle Gebiete zurückerobern

Es ist schon bemerkenswert, dass ausgerechnet die EU, die von einer möglichen Eskalation des Ukrainekrieges vollkommen verwüstet werden könnte, nicht nur nichts tut, um diese Gefahr abzuwenden und das Töten zu beenden, sondern auch noch die diplomatischen Versuche eines Mitgliedsstaates untergräbt. Dabei ist längst bekannt, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann und es sich – im besten Fall – um eine Pattsituation handelt. Das haben bereits im November 2022 der damalige Generalstabschef der USA, General Mark Milley, und ein Jahr später der oberste Befehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, General Walerij Saluschnyj, deutlich gesagt. Seither werden mit jedem Tag, den der Krieg weiter tobt, die Aussichten der Ukraine, einen souveränen und halbwegs funktionstüchtigen Staat aufrechtzuerhalten, geringer.

Doch die EU will diese einfache Realität nicht zur Kenntnis nehmen. Als erste Amtshandlung verabschiedete das neue EU-Parlament am 17. Juli eine Resolution, die gelobt, die Ukraine bis zur Rückereroberung aller besetzten Gebiete militärisch zu unterstützen, und zwar unabhängig davon, wie lange dies dauert (sprich: wieviele Menschen dabei sterben). Dabei muss man nicht einmal ein Militärexperte sein, um zu verstehen, dass die vollständige Rückeroberung des Donbass und der Krim schon allein wegen der massiven Rekrutierungsprobleme des ukrainischen Militärs vollkommen unrealistisch ist.

Gefährliche Mischung aus Realitätsflucht und Militarismus

Die Resolution geht indes noch weiter: Sie „befürwortet nachdrücklich die Aufhebung der Beschränkungen für den Einsatz westlicher Waffensysteme gegen militärische Ziele auf russischem Gebiet“ – und nimmt damit ausdrücklich eine europaweite Eskalation, einschließlich der Möglichkeit eines Atomkriegs, in Kauf. Sie fordert außerdem alle Mitgliedsstaaten auf, dauerhaft mindestens 0,25 Prozent ihrer Wirtschaftsleistung für die Aufrüstung der Ukraine bereitzustellen (zusätzlich zur Steigerung der eigenen Militärbudgets), noch mehr ukrainische Soldaten auszubilden und ihre Rüstungsindustrien zu „boosten“. Diplomatische Initiativen werden mit keinem Wort erwähnt.

Die Resolution ist das Zeugnis einer hochgefährlichen Mischung aus Realitätsflucht und zügellosem Militarismus, die an die Zeit der „Schlafwandler“ vor Ausbruch des Ersten Weltkrieges erinnert. Dabei pfeifen es die Spatzen längst von den Dächern, dass nur Verhandlungen einen Ausweg bieten. Selbst Wolodymyr Selenskyj sagte nach dem gescheiterten Schweizer Friedensgipfel, zu dem die Russische Föderation nicht eingeladen war, dass Russland das nächste Mal einbezogen werden solle. Das Argument, man könne mit jemandem wie Wladimir Putin nicht verhandeln, ist im Übrigen längst widerlegt. Bekanntlich fanden von Ende Februar bis Anfang April 2022 intensive Verhandlungen zwischen beiden Seiten unter türkischer Vermittlung statt, die in einen 10-Punkte-Plan mündeten, der einen Verzicht auf die Nato-Mitgliedschaft der Ukraine und einen Rückzug Russlands auf die Linien vom 23. Februar 2022 vorsah.

Russland müsste suizidal veranlagt sein, um die Nato anzugreifen

Doch statt zumindest jetzt, mehr als zwei Jahre und viele zehntausend Tote später, auf Diplomatie zu setzen, haben sich die EU-Staaten einem besinnungslosen Aufrüstungs- und Konfrontationsprogramm verschrieben. Nun sollen nach den Beschlüssen des Nato-Gipfels in Washington auch noch neue Mittelstreckenraketen, die atomar bestückt werden können, in Deutschland stationiert werden – erstmals seit den 1980er-Jahren. Damit wird Deutschland nicht sicherer, sondern im Gegenteil umso mehr potenzielle Zielscheibe von Angriffen im Falle einer Eskalation. Eine öffentliche Debatte und eine Einbeziehung des Parlaments zu diesem folgenschweren Schritt fand nicht statt. Ein Kanzler, dessen Partei bei den EU-Wahlen gerade einmal 13,9 Prozent erreichte und dessen Legitimation massiv geschwächt ist, hat per Handstreich eine weitere Welle der Aufrüstung durchgewunken. Eine Neuauflage des INF-Vertrags über Abbau und Verbot von Mittelstreckenraketen in Europa, der 1987 von Ronald Reagan und Michail Gorbatschow unterzeichnet und 2019 von Donald Trump gekündigt wurde, ist damit in weite Ferne gerückt.

Es ist nicht erkenntlich, wie die massive Aufrüstung Europa sicherer machen soll. Schon jetzt verfügt die Nato über das mehr als zehnfache Militärbudget Russlands: 1470 Milliarden US-Dollar gegenüber geschätzten 140 Milliarden auf russischer Seite. Russlands Führung müsste schon heute suizidal veranlagt sein, um ein Nato-Land anzugreifen, eine 20fache Überlegenheit würde daran nichts ändern.

Waffen statt Entwicklungshilfe

Die Aufrüstung wird im Übrigen weiter zulasten des sozialen Zusammenhalts und der politischen Stabilität gehen. Statt in das kaputtgesparte Bildungs- und Gesundheitssystem angemessen zu investieren und den öffentlichen Verkehr zukunftstauglich zu machen, wird jedes Jahr mehr Geld in den destruktivsten und klimaschädlichsten aller Wirtschaftssektoren gepumpt: die Rüstung. Wenn aber das politische System den Bürgern keine Zukunftsperspektiven mehr bietet, sondern nur noch Sozialabbau und Kriegsrhetorik, wird das Vertrauen in die politischen Institutionen weiter erodieren und rechtsnationalen Kräften noch mehr Zulauf beschert.

Statt Entwicklungshilfe – die im Entwurf des Bundeshaushaltes für 2025 massiv gekürzt werden soll – werden außerdem noch mehr Waffen aus deutscher und europäischer Produktion die Länder des Globalen Südens erreichen und dort Konflikte anheizen, die zu weiterer Instabilität führen. Zivile Konfliktlösung spielt in der Außenpolitik der EU, die einst den Friedensnobelpreis erhielt, eine immer geringere Rolle.

Die USA fürchten um ihre Wirtschaftsmacht

Die Aufrüstung Europas zielt längst nicht mehr nur auf Russland, sondern zunehmend auch auf China. Als wiedergewählte EU-Kommissionspräsidentin kündigte Ursula von der Leyen an, im Konflikt um Taiwan gegen China im Zweifelsfall mit allen Mitteln – sprich: auch militärischen – vorgehen zu wollen. Damit folgt die EU einmal mehr strategischen Vorgaben aus Washington. Schon Präsident Barack Obama hatte 2012 die Devise eines „Schwenks nach Asien“ ausgegeben und die Pazifik-Region massiv aufgerüstet. Inzwischen kreuzen auch Bundeswehr-Kriegsschiffe im Südchinesischen Meer, zur Beunruhigung Pekings. Was würden wohl EU-Politiker sagen, wenn chinesische Kriegsschiffe im Mittelmeer oder in der Nordsee auftauchen würden?

Die Kampfansage an China hat einen einfachen Hintergrund: Die USA fürchten, als global dominierende Wirtschaftsmacht bald vom Reich der Mitte abgelöst zu werden. Schon jetzt liegt das Bruttoinlandsprodukt, gemessen an der Kaufkraft, in China höher als in den USA und in den Brics-Staaten höher als in den G7-Staaten, die lange glaubten, für den Rest der Welt sprechen zu können. Die USA müssen zudem fürchten, dass sie den Reservewährungsbonus des US-Dollars langfristig verlieren, wie die Finanzministerin Janet Yellen kürzlich zugab. Damit würden die USA ein entscheidendes Instrument einbüßen, um ihre exorbitanten Außenhandelsdefizite zu finanzieren. Russland, China und andere Staaten des Globalen Südens entwickeln, angefacht von den Sanktionen gegen Russland, internationale Zahlungssysteme, die den US-Dollar umgehen können. Auch technologisch holt China immer weiter auf. Die Vervierfachung der Zölle gegen chinesische Elektro-Autos auf satte 100 Prozent zeigen, dass die amerikanische Autoindustrie der Konkurrenz längst nicht mehr gewachsen ist.

Die Welt kann nichts so wenig gebrauchen wie eine Blockkonfrontation

Angesichts dieser Entwicklungen setzen sowohl Republikaner als auch Demokraten zunehmend auf die militärische Karte, um China in die Schranken zu weisen. Dabei versuchen sie, die EU-Staaten zur Aufrüstung zu drängen, um Russland in Schach zu halten und gemeinsam gegen China vorzugehen. Doch die Vorstellung, der „kollektive Westen“ könne China militärisch davon abhalten, wirtschaftlich und politisch mehr Gewicht zu bekommen, ist eine hochgefährliche Illusion. Will man denn ernsthaft einen Krieg gegen die drittgrößte Nuklearmacht der Erde mit 1,3 Milliarden Einwohnern führen? Nicht nur ist er nicht gewinnbar, er würde wohl auch das Ende der Menschheit, wie wir sie kennen, bedeuten.

Die einzig rationale Option in dieser Lage besteht darin, an einer neuen globalen Sicherheitsarchitektur zu arbeiten, die auch China einbezieht – und langfristig, wenn der Ukrainekrieg beendet wird, auch Russland. Eine solche Perspektive ist auch deswegen unausweichlich, weil die großen Zukunftsaufgaben, vor allem die Überwindung der ökologischen Krise und der Spaltung zwischen Arm und Reich, ohne intensive Kooperation gar nicht möglich sind. Die Welt kann derzeit nichts so wenig gebrauchen wie eine neue Blockkonfrontation.

Die EU hat – noch – die Wahl. Will sie sich an der Seite eines bröckelnden USA-Imperiums in eine aussichtslose und hochgefährliche Eskalation stürzen und dabei die Fundamente ihres eigenen Sozial- und Friedensmodells endgültig zerstören? Oder kann sie sich zu einer eigenständigen, vermittelnden und friedensstiftenden Position durchringen, die auf Diplomatie und Kooperation statt auf Konfrontation setzt? Von dieser Wahl hängt nicht nur das Schicksal Europas ab, sondern auch das von einem beträchtlichen Teil der übrigen Welt.

Aufruf der Friedens- und Zukunftswerkstatt friedenschaffen.net:

Anfang der 1980er Jahre fanden in der Bundesrepublik Großdemonstrationen gegen die Stationierung von Pershing-Raketen statt. Sie waren ein Ausdruck für die Stärke der Friedensbewegung in der deutschen Zivilgesellschaft. In der damaligen DDR forderten ebenfalls viele Demonstranten, „Schwerter zu Pflugscharen“ zu machen. An diesen breiten Friedenswillen knüpfen wir an. Wir fordern ein Ende des Krieges. Wer uns und den Aufruf unterstützen will, kann das tun unter Friendenschaffen.net

Prof. Dr. Peter Brandt, Historiker | Reiner Braun, Int. Friedensbüro (IPB) | Anke Brunn, Landesministeriin a.D. | Prof. Dr. Hertha Däubler-Gmelin, Bundesjustizministeriin a.D. |  Bärbel Dieckman, ehem. Präsidentin Welthungerhilfe | Ulrike Eifler, Gewerkschaftssekretärin | Michael Müller, Parlament. Staatssekretär a.D. | Helga Schwitzer, ehem. geschäftsf. Vorstand IG Metall | Jörg Sommer, Vorsitz. Deutsche Umweltstiftung | Willy van Ooyen, Bundesausschuss Friedensratschlag

Nein zu Deutschland als Kriegspartei – Nein zu neuen Mittelstreckenraketen!

Was unser Land braucht, ist eine starke Friedensbewegung, die sich der zunehmenden Militarisierung in der Politik und den öffentlichen Debatten entschieden widersetzt. Das haben wir in den 1980er Jahren gegen die Stationierung von Mittelstreckenraketen getan und das tun wir auch heute. In der Ukraine ist die Eskalationsdynamik des Krieges ungebrochen und verschärft sich weiter. An dieser historischen Weichenstellung dürfen wir nicht schweigen.

Vor einem Jahr haben wir mit dem Aufruf „Frieden schaffen jetzt!“, dem sich auch viele Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen angeschlossen haben, den Bundeskanzler aufgefordert, schnell auf einen Waffenstillstand zu drängen und Friedensverhandlungen zu vermitteln. Doch das Töten, die schweren Verletzungen, die Zerstörungen, das Leid und Elend der Menschen gehen weiter. Die Gefahr eines großen Krieges in Europa droht wieder zu einer denkbaren Zukunft zu werden. Dass die unmittelbare Kriegsschuld Russlands außer Frage steht, ändert nichts daran, dass es zuerst um den Frieden gehen muss.

Krieg ist unmenschlich. Wir wissen aus den Katastrophen der beiden Weltkriege: Krieg kenntkeine Grenzen in sich. Der Krieg in der Ukraine darf nicht weiter eskalieren und zu einem großen Krieg werden. Doch bei uns wird bei Waffenlieferungen in die Ukraine immer vor „roten Linien“ gewarnt, die nicht überschritten werden dürfen, um sie dann auf inneren oder äußeren Druck doch zu überschreiten. Wir verurteilen die unsägliche Kriegsrhetorik von Politikern der Regierungs- wie der Oppositionsparteien sowie großer Teile der Medien.

Das EU-Europa,das sich in eine wachsende Abhängigkeit gegenüber den USA begeben hat, muss wieder zu einer eigenständigen Friedensmacht werden, in der die Diplomatie im Zentrum steht.

Aus der extrem gefährlichen Cuba-Krise von 1962 hatten beide Supermächte gelernt, dass sie die elementaren Interessen und Bedrohungen des Kontrahenten wahrnehmen müssen. Das ist die Grundlage der Entspannungspolitik. Doch im Ukraine-Krieg geschieht das Gegenteil. Vieles erinnert schmerzhaft anden Juli des Versagens 1914 vor dem Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Aber in Deutschland sollen wieder Waffensysteme stationiert werden, die mit sehr kurzen Vorwarnzeiten konventionelle Sprengköpfe und sogar Atomwaffen nach Russland tragen können.

Wir sagen Nein zu landgestützten Raketensystemen, die im INF-Vertrag verboten wurden. Wir sagen Nein zu einem neuen Kalten Krieg, aus dem ein Heißer Krieg werden kann. Grenzenlose Aufrüstung ist nicht die „ultima ratio“, sie ist die „ultima irratio“. Die Konflikte und Spannungen der Welt werden größer, wenn der Krieg nicht beendet wird und Russland auf dem Rücken der Ukraine niedergerüstet werden soll. Und im Hintergrund spitzt sich die Rivalität der USA mit der neuen Supermacht China weiter zu.

Die NATO-Staaten werden in der Ukraine faktisch zu Kriegsparteien, wenn sie nicht Aufrüstung und Waffenlieferungen stoppen und zu einer friedlichen Alternative kommen. Die Strategie, den Gegner niederzurüsten, ist von den Militärs der NATO-Führung vorgegeben und verfolgt in erster Linie die Interessen der USA. In Wiesbaden entsteht mit 700 Militärs die Nato Security Assistance and Training for Ukraine (NSATU), 40 davon stellt die Bundeswehr.

Deutschland droht in den Krieg abzurutschen. Dagegen stehen wir. Auch wenn behauptet wird, dass die NSATU aus der NATO keine Konfliktpartei macht, hat sie nur eine Aufgabe: immer mehr Waffen in die Ukraine zu liefern. Diese Aufrüstung wird in Deutschland koordiniert. Unser Land wird zur Kriegspartei.

Frieden braucht eine „Europäisierung Europas“ und eine gesamteuropäische Sicherheitsarchitektur. Mehr Gemeinsamkeit in unserer Welt mit Staaten unterschiedlicher Ordnung kann nur heißen: Nord-Süd-Solidarität, Gemeinsame Sicherheit und Nachhaltigkeit. Wir sagen Nein zu Aufrüstung und Krieg! Wir brauchen eine Politik des Friedens und der Vernunft.

Wir rufen auf, sich an den Friedensaktionen am 6. August und am 1. September an vielen Orten undam 3. Oktober 2024 an der bundesweiten Demonstration in Berlin zu beteiligen und dafür zu werben.

Berlin, den 17. Juli 2024

Weitere Informationen erhältlich bei Reiner Braun(0172 2317475) und Michael Müller(0172 2462125)

Gedanken die zu den Nibelungen-Festspielen in Worms aufkamen. Ist Krieg wirklich zum Frieden notwendig?
1940 wurde ich eingeschult.
Kurze Zeit später heulten die Sirenen, Mitschüler kamen bei Bombenangriffen ums Leben, Väter fielen an der Front.
    In der Schule gab es in verschiedenen Fächern und alle Jahre wieder das Nibelungenlied und der Held, Siegfried, stand bei Festen auf der Bühne.
Dann kamen Flucht, Kriegsende, Obdachlosigkeit und Hunger … bis mein Bruder und ich in ein Heim der Inneren Mission aufgenommen wurden.
    Wir nahmen die Vernichtungslager des 3. Reichs wahr und taten einen Blick über die Grenzen. In Russland gibt es einen Friedhof, auf dem jeder Grabstein für ein ganzes Dorf steht.

    Heute gibt es in Worms eine Neuinszenierung der Nibelungen (Sieg-Fried in einem modernen Panzer?): „Wir wollen Frieden, aber vielleicht ist Krieg notwendig?“
    Ich beschäftige mich nicht mit dieser Darstellung und stelle die Motivation dazu nicht in Frage. Aber allein der Titel erschreckt mich, er erinnert an Neuauflagen der tödlichen Ideologie von damals.- Und das bei immer perfekteren Vernichtungs-Waffen.