Menü

11. Dezember: Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren

Bild: Claus Stille

 

Anstelle eigener Berichte und Kommentare verweise ich auf den ausführlichen Bericht über die Veranstaltung im Blog von Claus Stille:

https://clausstille.blog/2019/12/13/wider-den-antisemitenmachern-der-vortrag-des-journalisten-andreas-zumach-in-dortmund-fand-statt-israel-palastina-und-die-grenzen-des-sagbaren/

sowie die ausführliche Darstellunge der Vorgeschichte incl. der (überwiegend) sachlichen Kommentare auf die Webseite der Nordstadtblogger:

https://www.nordstadtblogger.de/israel-palaestina-und-die-grenzen-des-sagbaren-geplante-veranstaltung-loest-bereits-im-vorfeld-heftige-debatte-aus/

Der von uns verteilte Aufruf von 240 jüdischen Wissenschaftlern zum Beschluss des Bundestages, die BDS-Bewegung als antisemitisch zu bezeichnen findet sich hier


29. November: FFF-Demo

Dortmunder Attacies bei der Auftaktkundgebung der FFF-Demo am 29.11. auf dem Dortmunder Busbahnhof. Mit unseren Masken und Schilder weisen wir auf die Klima-Auswirkungen des "Frei"handels, insbesondere des Vertrages der EU mit den südamerikanischen Ländern des Mercosur hin.

Näheres dazu: Flyer Freihandelsabkommen Klimahöffe der AG Welthandel (2 Seiten)

oder die aktuelle Studie von Thomas Fritz (WEED, Berlin und Attac): "Der globale Emissionstransfer: Warum die EU-Klimabilanz nicht die handelspolitische Wahrheit sagt"

https://thomas-fritz.org/default/der-globale-emissionstransfer (4 Seiten)

Die EU-Bilanz der Treibhausgasemissionen ist erheblich geschönt. Denn
unberücksichtigt bleiben die riesigen Nettoimporte von Emissionen.
Würden die dreckigen Lieferketten europäischer Konzerne offiziell
bilanziert, müssten die EU-Reduktionsziele weit höher ausfallen.


25. November: Vortrag: Autofreie Innenstadt

Am letzten Montag (25.11.) hielt Professor O. Reutter einen Vortrag, in dem er das von ihm u. A. erarbeitete Papier „Autofreie Innenstadt Wuppertal Elberfeld“ (herausgegeben vom Wuppertaler Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH) erläuterte. Sein Vortrag war mitreißend und aufmunternd.

Ausgehend von zwei Fotos vom sog. Ölberg in Elberfeld – eins vom heutigen Verkehrsnormalzustand, das andere von einem autofreien Straßenfest - wurde augenscheinlich, wie es einmal in größerem Umfang sein könnte, welche Lebensqualität in einem autoverkehrsfreien Stadtteil möglich wäre. Also nicht vom Verlustgedanken ausgehend, sondern vom Gewinn für alle!

Aber was braucht es, um so ein Ziel zu erreichen? Als wichtigste Faktoren nannte er:

1. eine zündende Idee (Wuppertal-E. wird der 1. Stadtteil in D., der zu einem autoverkehrsfreien Stadtteil in D. entwickelt wird);

2. Leute im Stadtteil, die was wollen (Gruppe Ölberg mobil);

3. Auf Gegenwind gefasst und zu Kampf bereit sein.

Sehr anschaulich machte er den Plan, dass zuerst sorgfältig ausgesuchte Inseln bearbeitet werden und dortige Erfolge oder Probeläufe sehr hilfreich sind für ein überzeugendes und optimistisches Weitergehen.

Solche und viele andere Erkenntnisse (auch zum ÖPNV) vermittelte, mit viel Humor gewürzt, der Referent dem zahlreichen Publikum.

In der Diskussion gab es viele Nachfragen, u.a. auch, wie man in Dortmund ein solches Projekt - mit wissenschaftlicher Unterstützung - durchsetzen könnte.

Veranstaltet von Attac Dortmund in Kooperation mit der Crossover-Gruppe Dortmund


18. November: Vortrag zum Mercosur-Vertrag

Wieder volles Haus im V2 der Auslandsgesellschaft beim Vortrag von Bettina Müller von Powershift, Berlin, zum Freihandelsvertrag der EU mit den Ländern des südamerikanischen Mercosur-Bündnisses. Die Referentin hinterfragte einleitend grundsätzlich den Begriff "Frei"-Handel, wo doch weiterhin Protektionsbestimmung der Industrieländer beständen (z.B. Agrarsubventionen, Mengenbeschränkungen).

Das - nach der Bevölkerungszahl - bisher größte Abkommen ist zwar fertig verhandelt, wird aber beim weiteren Durchlaufen der Genehmigungsinstanzen (EU-Parlament, Einzelstaaten) noch verändert werden. Die Ausführungen der Referentin zusammenfassend bdeutet das Abkommen:

* eine weitere Vergrößerung des Handelsdefizits der Süd-Länder gegenüber der EU;

* Verlierer werden insbesondere sein:

* die Klein- und Mittelbetriebe in den Mercosur-Ländern,

* die Verbraucher*innen (gen-manipulierte Pflanzen; Pestizide [150 in der EU verbotene werden in den Merc-Ländern noch benutzt]; das Vorsorge-Prinzip der EU ist im Vertrag nicht verankert; die schon bisherigen Korruptionsskandale lassen befürchten, insbesonder weil die Einfuhrkontrollen jetzt in den Händen der Süd-Länder liegen wird);

* das Klima und die Beschäftigten, weil das Pariser Klimaabkommen und Arbeitsschutz zwar im Vertrag auftauchen, aber nicht im Kapitel "Streitschlichtung" aufgenommen wurden, sodass Einwendungen einer Seite keine Konsequenzen haben wird.

Mit dem Abkommen wird die Abhängikeit der Süd-Länder als Rohstofflieferanten weiter fest geschrieben und die dortigen auf Monokultur ausgerichtete Wirtschaft befördert. Dazu wird der regionale Handel der Süd-Länder untereinander erschwert.

Bei den vielen Nachfragen und Diskussionsbeiträgen wurde deutlich, dass es wegen der Vielzahl der vom Vertrag Betroffenen sehr wohl möglich ist, in den nächsten zwei Jahren eine Protestbewegung ähnlich wie gegen TTIP und CETA aufzubauen.


Aktion zum Menschenrechtstag

Aktion von Dortmunder Attacies im Rahemn der Kampagne "Menschenrechte vor Profit" am Tag der Menschenrechte im Westen- und Ostenhellweg.

20. September: Impressionen unserer Beteiligung an der FFF-Demonstration

Noch zu Beginn der Kundgebung
Wir blockieren mit freundlichen Menschen einen Kleiderladen
Der Attac-Block während der Demo

16. September: Vortrag: 5 G - Folgen für Demokratie, Mensch und Umwelt

Peter Hensingers Vortrag: engagiert, strukturiert. beunruhigend

Einem äußerst informativen Vortrag von Peter Hensinger, Vorstandsmitglied des BUND Stuttgart und der Verbraucherschutzorganisation diagnose:funk, konnten fast 40 Zuhörer*innen erleben. Gut strukturiert und sehr engagiert referierte Hensinger über die Gefährdungen unserer Gesundheit, der Demokratie und des Klimas durch zunehmende Strahlenbelastung und digitale Überwachung durch das neue 5G-Netz. Der mit vielen Quellen belegte Vortrag beunruhigte die Anwesenden offensichtlich, was an ihren zahlreichen Beiträgen deutlich wurde. Viele von ihnen wollen aktiv werden, was angesichts  der überwiegend politisch und medial verordneten Diskussionslosigkeit – trotz aller wissenschaftlichen Stellungnahmen – dringend notwendig wäre.


6. - 8. September: Unser Stand auf der Messe Fair Friends

Im Rahmen des Klimabündnis' Dortmund


8.7.: Dr. Rudolph: Verkehrswende in Dortmund?!

Voller Saal in der Auslandsgesellschaft beim Vortrag von Dr. Rudoph zum Thema "Verkehrswende in Dortmund?!"

Zentrale Aussagen seines Vortrages:

* Seit 30 Jahren gibt es keine Reduktion der CO2-Emissionen im Verkehrssektor.

* Grund (u.a.): Die Fahrzeuge sind zwar etwas effizienter geworden, dafür sind sie aber größer (SUVs) und haben mehr Gewicht.

* Deutschland steht auf Platz 22 der Emissionen im Verkehrsbereich in Europa

* Dänemark auf Platz 1 wegen Besteuerung der Kfz nach Größe bei Kauf und Jahressteuer.

* Seit 2002 ist kein Umsteigen auf andere Verkehrsmittel erkennbar trotz Klimadiskussion.

* Auch bei den Wegen bis 5 km liegt die Benutzung des Autos bei 63 %. Hier gäbe es erhebliche Möglichkeiten der Städte umzusteuern.

* Seit 2005 werden in Dortmund ca. 50 % aller Wegen mit dem Auto zurück gelegt - unverändert bis 2013.

* Alle Anstrengungen einer Stadt umzusteuern (Förderung des Rad- und Fußverkehrs und des ÖPNV) haben nur geringfügige Erfolge, wenn die Benutzung des Autos (durch unterschiedliche Maßnahmen) nicht eingeschränkt wird.

* Der Dortmunder "Masterplan Mobilität 2030" enthält keine Restritkionen für das Auto => keine Verkehrswende!

* Der Straßenraum für das Auto muss verkleinert werden (Bsp. München); Parkplätze müssen reduziert werden (Bsp. Kopenhagen).

* Der Referent befürwortet E-Mobilität trotz der erheblichen Bedenken aus dem Publikum (ökologische Schäden und Menschenrechtsverletzungen beim Abbau der Inhaltsstoffe), die er zwar teilt; er setzt aber auf ihre Wiederaufarbeitung. Auf die Bedenken hinsichtlich der erforderlichen Mengen dieser Stoffe bei einem Ausbau der E-Mobilität, die bei einem wirklichen Umbau benötigt werden, argumentierte er, dass sein Konzept grundsätzlich auf der Notwendigkeit einer Reduzierung des individualisierten Autoverkehrs beruhe.. Klar sei aber, dass ein Ausbau der Ladeinfrastruktur ohne leistungsfähige Netze Unsinn sei. Dies fehlt in Dortmund.

* Ein besonders verrücktes Beispiel ist das Gelände der ehem. Westfalenhütte, jetzt Warenverteilzentrum mit Gleisanschluss. An- und abgefahren wird aber per LKW.


offenes Treffen am 1.7.

Viel zu berichten gab es auf unserem Treffen am 1.7., weil wir in so vielen Bündnissen aktiv sind:
* Wir beteiligen aktiv uns am neu gegründeten Klimabündnis Dortmund (größtes Bündnis in Dortmund seit je);
* Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen;
* Zukunftsforum (in Gründung);
* Afro-Ruhr-Festival (auch nächstes Jahr); (Bericht bei den Nordstadtbloggern)https://www.nordstadtblogger.de/gelebte-vielfalt-im-dkh-dortmund-mehr-als-4000-gaeste-kamen-zum-zehnten-afro-ruhr-festival-in-der-nordstadt/
* Dortmunder Energie Appell von dew-kommunal;
* Initiative Dortmund Kolumbien (neue Referentin für eine Veranstaltung im Oktober)

Außerdem diskutierten wir:
* Anti-BDS-Kampagne;
* Mobilität in Dortmund (Veranstaltung der Stadt / unsere Veranstaltung am kommenden Montag)

Unsere nächsten Veranstaltungen:
- 8.7.: Verkehrswende in Dortmund?!
- 16.9.: Digitalisierung und 5G
- 7.10.: Die sozialen Auswirkungen des Bergbaus in Cerrejón
- 18.11.; Auswirkungen der Freihandelsverträge (bes. mit Mercosur) auf Klima, Ressourcenverbrauch etc.

Außerdem:
# 3 Videoclips zur Kampagne „Menschenrechte vor Profit“ bieten wir Dortmunder Programmkinos an; (wer sie schon ansehen möchte: hier)
# Wir schaffen eine Megaphon-Anlage und eine beach-flag an;
# Terminhinweise: Sommerakademie 31.7. bis 4.8. Bochum / Regionalkonferenz NRW in Dortmund 2.11. / Werkstattangebot der Kampagne „aufstehen“
# Im Sommerloch treffen wir uns unregelmäßig; das nächste Mal 20.7. 16 Uhr bei Gisela


(Kopie 9)

Vortrag am 17.6. von Stefan Kühner, Informatiker: Die 4. Industrielle Revolution und die Länder des Südens. Machen Digitalisierung und die 4. Industrielle Revolution die armen Länder noch ärmer?

Kurzbericht offenes Treffen 4.3.2019

 Viele verschiedene Tagesordnungspunkte waren abzuhandeln:

* Wir haben eine Pressemitteilung zur Entscheidung des Bundesfinanzhofes beschlossen, die Regeln für die Gemeinnützigkeit von Attac zu begrenzen; siehe:

Jetzt erst recht! Attac: „Wir werden unsere Aktivitäten unbeirrt fortsetzen!“

* Aufruf zu sechs zentralen Europa-Demonstrationen für den 26.5.: Nach kontroverser Diskussion schlagen wir der Bundesgeschäftsstelle vor zu versuchen, mit anderen Organisationen einen widerständigen Block zu bilden, der der Europa-Jubelei deutliche kritische Aspekte entgegensetzen soll. Insbesondere fehlt im Aufruf der Aspekt der Militarisierung und Aufrüstung der EU. Als Regionalgruppe werden wir ansonsten zu diesen Demonstrationen nicht aufrufen. [Für Erläuterungen zu diesem Punkt haben wir noch keine Einigkeit über einen zu veröffentlichenden Text herstellen können.]

* Unsere Veranstaltungsreihe wird trotz der fehlenden Gemeinnützigkeit fortgesetzt:

18.3. Bodensteuer / 8.4. INF Vertrag / 20.5. Zur EU-Wahl / 17.6. Digitalisierung und die Länder des Südens. Zusätzlich werden wir am 29.6. eine Veranstaltung mit Africa positiv durchführen. Außerdem rufen wir am 4.April 2019 zum "7.Tag der Solidarität - Gedenken an die Opfer des NSU" auf.

 

* Schwerpunkte der Regionalgruppe:

# Privatisierung:

- Anne kümmert sich um Informationen zu dem geplanten Verkauf des Abwassersystems an die Emschergenossenschaft

- Irmela kümmert sich um Informationen zur Genehmigung von privaten Kindergärten

# die Kampagnen „Menschenrechte vor Profit – weltweit“ und „Konzernbesteuerung“ werden weiter geführt und Themen sein bei den schon gebuchten öffentlichen Auftritten (dortbunt, 1.Mai)

# Wir sind Gründungsmitglied des „Bündnis Mehr Personal im Gesundheitswesen“ (6.4.) und sind weiter aktiv bei dew-kommunal, Klimabündnis Dortmund (in Gründung), Klimavernetzung Ruhr, Initiative Dortmund Kolumbien. Das Thema Verkehrswende wird im Crossover-Kreis voran getrieben.


Länder des Südens / Freihandel / Investitionsschutz

10.1. Aktion vor dem Landgericht anlässlich des KIK-Prozesses (im Rahmen der Kampagne "Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!")

12.1. Aktion auf der Kampstr. (im Rahmen der Kampagne "Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!")

17.6. Stefan Kühner: Die 4. Industrielle Revolution und die Länder des Südens (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

29.6. Bald 60 Jahre Unabhängigkeit. Immer noch in den Fängen des Kolonialismus? Vorträge und Podiumsdiskussion beim 10. Afro Ruhr Festival

27. - 30. 8.: Teilnahme an der Messe "Fair & Friends". Unser Thema: Das Mercosur-Abkommen

20.9. FFF-Demo: Klimastreik für alle Beteiligung mit Aktion und Info-Stand zum Thema Freihandelsverträge und Klimaschutz

12.10: Aktion anlässlich des Tages der Menschenrechte unter dem Thema: Kampagne "Menschenrechte vor Profit"

18.11. Bettina Müller: Der umstrittene Freihandelsvertrag EU – Mercosur (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

Europa / EU 

20.5. Andreas Fisahn: Ist eine andere / bessere EU möglich?" (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)


Umwelt, Klima, Energiepolitik

21.1. Winfried Wolf: Irrweg Elektro-Auto - Für eine umfassende Verkehrswende! (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft) 

8.7. Dr. Frederic Rudolph: Verkehrswende in Dortmund?! (Vortrag in Kooperation mit Crossover Dortmund, DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

25.11. Prof. Dr.-Ing. Oscar Reutter: Verkehrswende in Dortmund: Autofreie Innenstädte (Vortrag in Kooperation mit Crossover Dortmund, DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

Dortmunder Bündnis für mehr Personal im Gesundheitswesen
(attac ist Gründungsmitglied)
19.4.: erste Veranstaltung
1.10. "Heuschrecken im Gesundheitswesen?"

Bündnis „Demokratische Energiewende kommunal (dew-kommunal)   (Attac ist Initiatorin)

siehe dew-kommunal.de

Rekommunalisierung der Dortmunder Energieversorgung:
Beteiligung am  mit den Kampagnen "Stromanbieterwechsel" und "RWE-Aktien verkaufen" 

Initiative Dortmund – Kolumbien (Attac ist Initiatorin)

Weitere Beteiligte: Bündnis dew-kommunal, Iberora­merika-Kreis der Auslandsgesellschaft, IZ3W, Evangelischer Kirchenkreis Dortmund - Referat Ökumene). 

22.5.:  Maria Fernada Herrera: Importkohle aus Kolumbien - Was sind die wahren Kosten!? (Vortrag in Kooperation mit IDK, DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

7.10. Susana Carmona Castillo: Die sozialen Konflikte durch den Steinkohleabbau in Cerrejón, Kolumbien (Vortrag in Kooperation mit IDK, DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

Dortmunder Klimabündnis
(Attac ist Gründungsmitglied)
Aktive Beteiligung an den monatlichen Klimadialogen in der Paulus-Kirche und mit einem eigenen Attac-Stand auf der Messe Fair Friends vom 6. - 8. September

Frieden: 

2.2. Beteiligung an der Demo in Düsseldorf vor dem US_Konsulat: "Kein neues atomares Wettrüsten!"

8.4.: Regina Hagen: "INF-Vertrag erhalten! Nur Abrüstung schafft Sicherheit!" (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

22. - 24.4. Unterstützung und Beteiligung am Ostermarsch

Weitere Themen:

18.2.: Fritz Glunk: "Recht ohne Gesetz und Staat - Wie private Akteursnetzwerke Demokratie und Parlament aushebeln!" (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

22.2. Beteiligung mit einer Rede bei der Kundgebung: Nein zum Putsch - Hände weg von Venezuela!

18.3.: Thomas Kubo: Bodensteuer statt Grundsteuer (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

29.4.:  Heart's Fear. HartzIV Geschichten von Armut und Ausgrenzung
Lesung und Diskussion mit Bettina Kenter-Götte  (In Kooperation mit bodo, attac, Arbeitslosenzentrum Dortmund e.V., Die Linke)

16.9. Peter Hensinger: Smart City, Breitband und 5G - Digitaler Umbau der Kommunen: Ziele und Folgen für die Demokratie, Mensch und Umwelt (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)

12.11. Stefan Meretz: Kapitalismus aufheben (Vortrag in Kooperation mit dem Rosa-Kuxemburg-Club Dortmund)

11.12. Andreas Zumach: Israel, Palästina und die Grenzen des Sagbaren Großveranstaltung in der Paulus-Kirche (Vortrag in Kooperation mit DGB Dortmund, dem Nachdenktreff und der AG Globalisierung konkret in der Auslandsgesellschaft)


weitere Info-Stände:

* Info-Stand und Aktivitäten beim Familienfest des DGB im Westfalenpark (1.5.)  

* Info-Stand bei "dortbunt" (12.5.)

* Info-Stand auf dem Gemeingütertag in und um die Pauluskirche in der Nordstadt (6./7.7.)


Ausgewählte Aktivitäten 2019 im Einzelnen:

22. Februar: Kundgebung: Nein zum Putsch - Hände weg von Venezuela!

Pressemitteilung von Attac Deutschland

Hier geht's zur PM von Attac Deutschland v. 5. Februar 2019

Link zur Erklärung  von mehreren hundert Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vorwiegend aus Lateinamerika, die in der unabhängigen venezolanischen Zeitschrift Aporrea veröffentlicht wurde und von Till auf der Kundgebung verlesen wurde.


Kurzbericht über die Veranstaltung zu transnationalen Netzwerken am 18. Februar

„Unser demokratisches System ist kaum mehr zu retten“, so das bittere Fazit des Referenten einer Veranstaltung in der Auslandsgesellschaft. Der Grund, so Fritz Glunk weiter: „Über 2000 transnationale Akteursnetzwerke, nicht gewählt oder gar abwählbar, keiner demokratischen Kontrolle unterworfen, bestimmen die Regeln unseres Lebens.“ Als Beispiel nannte er den ICH, in dem die Vertreter der großen internationalen Pharmafirmen sitzen und der die Regeln für die Prüfung und Zulassung neuer Medikamente weltweit bestimmt. Mit weiteren Beispielen spannte er dann einen großen Bogen zu der hingenommenen weitgehenden Entmachtung der Parlamente, die gegenüber der Exekutive, also der Regierung, keine wirkliche Kontrolle mehr habe. Der Referent sprach auf Einladung von DGB, Attac und Nachdenktreff vor knapp 40 interessierten Zuhörern.

 


Kurzbericht unseres offenen Treffens am 4. Februar:

Es gab einiges zu berichten und zu besprechen; hier nur eine kurze Auflistung:


Kampagne Menschenrechte vor Profit wird fortgesetzt:

- Vorführung des Films "Machine" über frühkapitalistische Arbeitsbedingungen in einer Fabrik in Indien

- eventuell Aktion am "Internationalen Tag gegen Rassismus" am 21.3.2019 mit Werbung für die Kampagne "Menschenrechte weltweit"

- geplant ist, Ende Juni beim Africa-Ruhr-Festival im Friedrich-Keuning-Haus eine Podiumsdiskus­sion zur postkolonialen Situation in Afrika zu machen. Einzelheiten werden noch mit der Gründerin von "Africa Positive" geklärt.


Kampagne von Urgewald zur Einhaltung von Prinzipien wie Nachhaltigkeit, Ökologie und Menschenrechten bei öffentlichen Geldinstituten

- Leider kann aus der Antwort der Sparkasse Dortmund auf unsere Anfrage ein Vorrang für die ge­nannten Prinzipien nicht festgestellt werden. Zwar ist die Sparkasse nicht unser Hauptgegner, aber als öffentliches Institut sollte sie ihre Kunden auch nicht über ihre fragwürdigen Geschäfte täu­schen.

- Wir überlegen, eine konzertierte Aktion mit Urgewald über ein besonders skandalwürdiges Invest­ment vor der Sparkasse zu machen.


26. Mai Europawahl

- Wir werden bei Attac einen Referenten für Montag, den 20.Mai, anfragen

- Am 1. Mai-Stand und beim Dortbunt-Stand werden wir u.a. Fact-Sheets von Attac auslegen, even­tuell schaffen wir auch ein bisschen Straßentheater.


Kohle-Kompromiss und DEW 21

Bei unserem Treffen wurde auch kurz über die Ergebnisse der Kohlekommission berichtet. Dabei wurde betont, dass der sogenannte Kohlekompromiss sehr kritikwürdig ist, weil er überhaupt nicht den Erfordernissen des Klimaschutzes entspricht. Dies hauptsächlich aus folgenden Gründen:

- Es sind keine Festlegungen über die maximal zulässigen Emissionen von Treibhausgasen getroffen worden, so dass die Energieerzeugung von stillgelegten Kraftwerken auf andere bisher nicht ausgelastete Kohlekraftwerke übertragen werden kann.

- Die vereinbarten Ausstiegsdaten, insbesondere das Enddatum 2038, liegen viel zu spät. Hinzu kommt, dass die hergebrachten Energiekonzerne voraussichtlich mit Beträgen in völlig unangemessener Höhe auch für längst abgeschriebene Kraftwerke entschädigt werden.

Für weitere Informationen:

 

www.pv-magazine.de/2019/01/31/deutsche-planwirtschaft-verharrt-weiter-in-der-kohlestarre

 

www.pv-magazine.de/2019/02/07/world-future-council-fuerchtet-bis-2030-zunahme-der-kohleverstromung-in-deutschland

 

 

Bodenwertsteuer

Obwohl es eine Initiative "Grundsteuer: zeitgemäß!" gibt, kommt dieses Modell in der täglichen Berichterstattung über die Steuer nicht vor. Wir überlegen, ob wir das Angebot eines Referenten zu diesem Thema annehmen sollen.


Aufkündigung des INF-Vertrages.

- Demo in D‘dorf am 2.2. vor dem US-Konsulat: Teilnehmer*innen aus Dortmund: 10 (davon 4 At­tacies)

- Vortrag in unserer Bildungsreihe notwendig


Außendarstellung: Wir werden von unseren öffentlichen Veranstaltungen zukünftig Fotos mit Bildunterschrift an die RN schicken, da sie - wenn auch verspätet - einige abgedruckt haben.


2. Februar: Demonstration vor dem US-Konsulat in Düsseldorf

 "Kein neues atomares Wettrüsten!" Das war das Motto der bis zu 40 Friedensaktivisten, die am 2. Februar vor dem US-Konsulat in Düsseldorf demonstrierten. Die DFG-VK NRW hatte eingeladen und Aktive verschiedener Gruppen waren gekommen - darunter relativ zahlreich Attacies aus Dortmund - , um auf die Aussetzung des INF-Vertrages durch die USA zu reagieren. Landessprecher Felix Oekentorp rief in seiner Rede die Präsidenten Russlands und der USA auf: "Verhandeln Sie, reden Sie miteinander!" Das Redemanuskript wurde anschließend in den Briefkasten des US--Konsulats eingeworfen.

Seine Rede: https://nrw.dfg-vk.de/files/nrw.dfg-vk.de/dokumente/Demorede%20Ddorf%2020190202-INF.pdf


Kleine Aktion vor dem Landgericht anlässlich des KIK-Prozesses

Zu dem Thema "Menschenrechte schützen – Konzernklagen stoppen!" gibt es eine Europa-weite Kampagne (https://www.attac.de/kampagnen/menschenrechte-vor-profit/jetzt-unterzeichnen/ ), die wir hier in Dortmund tatkräftig unterstützen.

Zu dem Urteil gibt es eine Presseerklärung von medico, das die Kläger*innen unterstützt hat:

https://www.medico.de/landgericht-dortmund-weist-klage-von-pakistanern-gegen-kik-ab-17285/


Kurzbericht Treffen am 7. Januar

Kurzer Bericht von unserem offenen Treffen am 07.01.19

Menschenrechte vor Profit“

Wir wollen unsere Aktion vom 10. 12. 2018 fortsetzen, also mit weißen Overalls, Sandwiches und Flyern auf die Konzernverantwortung und die Notwendigkeit eines Gesetzes dazu ( binding treaty) hinweisen. Aktuell dazu läuft am 10.01.19 der KiK-Prozess am Landgericht Dortmund (Urteils­verkündung zur Frage der Verjährung). Zwei von uns versuchen, dort mit Schildern noch mal Aufmerksamkeit für den Skandal zu erregen. Unsere ei­gentliche Aktion findet am Sa, 12.01.19, ab 11.30 Uhr, Ecke Mayersche statt.

Veranstaltungen

Da es nicht übersehbar ist, ob wir in 2019 noch monatlich Referenten be­zahlen können, kam der Vorschlag, jeden zweiten Monat eine Veranstal­tung aus eigenen Kräften zu gestalten (Filme, interessante Leute aus Do, Gewerkschaft...). Diese sollten weiter in der Auslandsgesellschaft stattfin­den. Ein neues Konzept muss natürlich mit dem DGB und dem Nach­denktreff ausgearbeitet werden.

Es kam der Vorschlag, für eine der nächsten Veranstaltungen Dr. Boniface Mabanza von der kirchlichen Arbeitsstelle südliches Afrika, Heidelberg, einzuladen. Da er aus dem Kongo stammt, könnte er an der dortigen Situa­tion die katastrophale Menschenrechtslage, die Ausbeutung der reichen Bodenschätze und die Armut der Bevölkerung mit all ihren Folgen exem­plarisch deutlich werden. Es wäre wahrscheinlich sinnvoll, sich noch um die Beteiligung von anderen Gruppen, die auch an dem Thema Menschen­rechte arbeiten, zu bemühen.

 

Wir haben es satt“ – Demonstration in Berlin

Attac Dortmund hat 300 € für zwei sogenannte Treckerpatenschaften zu­sammengebracht, eine kleine Unterstützung der Landwirte, die mit ihren großen Treckern die Demonstration am 19.01.19 in Berlin so eindrucksvoll machen.

Gelbwesten in Frankreich

Françoise und Hajo haben einen sehr lebendigen und aufschlussreichen Bericht über die Entwicklung des Widerstands gegen Macrons Politik gege­ben bis zur Lage von heute, wo zusätzlich zu den ökonomischen Forderun­gen demokratische Beteiligungsrechte eingefordert werden (z.B. Volksab­stimmungen; Gesetze einbringen, Gesetze abschaffen...)

Bündnis DEW-Kommunal

Eckhard berichtet, dass aufgrund der RWE- Konzernumgestaltung (Auftei­lung zwischen Eon und RWE) die Möglichkeit einer Vertragskündigung be­stünde. Deshalb will DEW-Kommunal in nächster Zeit wieder Druck ma­chen für eine Rekommunalisierung der Energieversorgung.

Dortmunder Bündnis für mehr Personal im Gesundheitsbereich

Anne wies auf die Planung zur Gründung eines solchen Bündnisses hin. Eine erste öffentliche Veranstaltung wird am 14.02.19 stattfinden. Thema wird das Schreiben von Dortmunder Kliniken zur neuen Pflegeuntergrenze ab dem 1.1.2019 sein.