Was ein kriegstüchtiges Gesundheitswesen für uns alle bedeutet

Diskussion mit

* Susanne Hille, verdi, Leiterin des Fachbereichs Gesundheit, Soziale Dienste, Bildung und Wissenschaft in NRW,

* Angelika Claußen, Vorsitzende IPPNW Ärzt*innen zur Verhütung des Atomkrieges.

Moderation: Anne Schulze-Allen, Attac Dortmund

Unter dem Slogan ‚Vorbereitung auf den Ernstfall‘ will die Bundesregierung unser Gesundheitswesen fit machen für kriegerische Auseinandersetzungen. Im Bündnis- oder Verteidigungsfall sollen Krankenhäuser, Arztpraxen und Apotheken einen Großteil ihrer Infrastruktur und personellen Ressourcen für die Versorgung von verwundeten Soldaten und Soldatinnen zur Verfügung stellen.

Bereits im „Spannungsfall“ werden Notstandsgesetze in Kraft treten, die weitreichende Grundrechtseinschränkungen wie Dienstverpflichtungen  im Gesundheitswesen möglich machen.  Die Beschäftigten sollen verpflichtet werden, sich an diesen Vorbereitungen des Gesundheitswesens auf Krieg zu beteiligen. Aktuell bringt die Bundesregierung ein Gesundheitssicherstellungsgesetz auf den Weg, um entsprechende Zwangsmaßnahmen vorzubereiten.

Was das für die Beschäftigten und für die Versorgung der Zivilbevölkerung bedeutet, darüber wollen wir am 13.10.26 diskutieren.