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Der vorläufige Rodungsstopp im Hambacher Forst ist ein großer Erfolg!
Diesen wollen wir nutzen, um weiter dafür zu kämpfen, dass Braunkohle im Boden bleibt. Um einen sich selbst beschleunigenden Klimawandel aufzuhalten, müssen alle Tagebaue gestoppt werden. Auch der Tagebau Garzweiler – dort sind zur Zeit noch fünf Dörfer von der Abbaggerung bedroht. Deswegen sagen wir: Kohle stoppen heißt alle Dörfer bleiben! Lasst uns zusammen zeigen, dass die Zeit für RWE abgelaufen ist. Kommt zum Sternmarsch und stellt euch – gemeinsam mit den Menschen aus den Dörfern – dem Tagebau Garzweiler entgegen. Denn Bergbau und Klimawandel zerstören Lebensgrundlagen – hier und weltweit.
Um 15 Uhr starteten Demonstrationszüge von verschiedenen Orten im Raum Garzweiler – Kaulhausen, Wanlo, Holzweiler, Berverath, Immerath, Kuckum/Unterwestrich zu Fuß und Erkelenz mit dem Fahrrad.
Zum Abschluss des Sternmarsches ab 16:30 in Keyenberg das Abschlussprogramm.

In seinen Ausführungen erläuterte der Referent die zentralen Thesen, warum die Reformalternative "Bodensteuer" allen anderen Vorschlägen für die noch innerhalb dieses Jahres notwendige gesetzliche Regelung der Grundgesetz widrigen Grundsteuer überlegen sein soll; denn:

– Die Bodensteuer ist gerecht!

– Die Bodensteuer ist investitionsfreundlich!

– Die Bodensteuer ist einfach!

– Die Bodensteuer unterstützt die Siedlungsentwicklung!

– Die Bodensteuer schöpft Bodenwertsteigerungen ab!

– Die Bodensteuer entlastet Mieter!

– Die Bodensteuer spart Flächen!

Der gemeinsame Aufruf zu der Kundgebung

„Unser demokratisches System ist kaum mehr zu retten“, so das bittere Fazit des Referenten einer Veranstaltung in der Auslandsgesellschaft. Der Grund, so Fritz Glunk weiter: „Über 2000 transnationale Akteursnetzwerke, nicht gewählt oder gar abwählbar, keiner demokratischen Kontrolle unterworfen, bestimmen die Regeln unseres Lebens.“ Als Beispiel nannte er den ICH, in dem die Vertreter der großen internationalen Pharmafirmen sitzen und der die Regeln für die Prüfung und Zulassung neuer Medikamente weltweit bestimmt. Mit weiteren Beispielen spannte er dann einen großen Bogen zu der hingenommenen weitgehenden Entmachtung der Parlamente, die gegenüber der Exekutive, also der Regierung, keine wirkliche Kontrolle mehr habe. Der Referent sprach auf Einladung von DGB, Attac und Nachdenktreff vor knapp 40 interessierten Zuhörern.

Zu dem Urteil gibt es eine Presseerklärung von medico, das die Kläger*innen unterstützt hat:

https://www.medico.de/landgericht-dortmund-weist-klage-von-pakistanern-gegen-kik-ab-17285/

Anlässlich des 70. Jahrestages der Verkündung der Menschenrechte am 10. Dezember 1948 haben wir durch die Dortmunder Einkaufsmeile demonstriert.Wir warben mit Flugblättern für das UN-Abkommen "binding treaty", das Menschrenrechte für Konzerne verbindlich machen will und das die deutsche Regierung boykottiert. Vor ausgewählten Bekleidungsgeschäften wiesen wir mit kurzen Kundgebungen auf die Menschenrechtsverletzungen in deren Lieferketten hin. Besonders in der Kritik standen die Dortmunder Beteiligungen an den Energiekonzernen STEAG und RWE. Beide Konzerne importieren große Mengen Steinkohle aus Kolumbien, die dort unter schwersten Menschenrechtsverletzungen abgebaut werden.

Einen hoch interessanten Vortrag hielt der bekannte Journalist Andreas Zumach in der Auslandsgesellschaft. Der Experte auf den Gebieten des Völkerrechts, der Menschenrechts- und Sicherheitspolitik und der internationalen Organisationen begründete die Notwendigkeit eines verbindlichen Paktes, internationale Konzerne auf die Menschenrechte zu verpflichten. Solch ein Vertrag, „binding treaty“ genannt, wird derzeit in der UN verhandelt. Mit eindrucksvollen Beispielen für schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte in den internationalen Produktionsketten untermauerte er diese Notwendigkeit. Leider versuche die Bundesregierung seit 4 Jahren und mit ihr die Europäische Kommission diese Verhandlungen zu torpedieren, obwohl im Koalitionsvertrag eigentlich eine Zustimmung vereinbart sei. Der Referent rief die zahlreichen Zuhörer und Zuhörerinnen auf, die Allianz von über 1000 Nichtregierungsorganisationen weltweit mit Unterschriften zu unterstützen, die sechs entscheidende Forderungen für einen wirksamen Schutz der Menschenrechte als Verpflichtung für internationale Konzerne entwickelt hat.

Näheres zur Kampagne: https://www.attac.de/kampagnen/menschenrechte-vor-profit/startseite/

Zur Petition: https://www.attac.de/kampagnen/menschenrechte-vor-profit/unterschreiben/

Sehr gut besuchter Vortrag (55 Teilnehmer*innen) von Dirk Jansen, BUND-NRW, (links am Pult neben dem Moderator Eckhard) unserer monatlichen Vortragreihe (zusammen mit DGB und Nachdenktreff), diesmal in Kooperation mit dem BUND Dortmund und dem Bündnis dew-kommunal.
Die Folien des Vortrags gibt es hier als PDF [7 MB]:
https://www.bund-dortmund.de/fileadmin/dortmund/service/meldungen/2018-11-19_Kohleausstieg_Hambacher_Wald.pdf

Unser Ankündigungs-Flugblatt:

Inhalte und Ergebisse unseres Offenen Treffens am 5. November

1. Berichte vom Herbstratschlag vom 2. bis 4. November

Der Attac-Ratschlag tagt zweimal jährlich und ist eine Art Basisplenum, auf dem die wichtigen strategischen Entscheidungen getroffen, die Gremien Rat und Koordinierungskreis gewählt und der jährliche Haushaltsplan beschlossen werden. Der Ratschlag ist das höchste Entscheidungsgremium innerhalb Attacs.

Neben weiteren Punkten war diesmal von besonderem Interesse:

* Gemeinnützigkeit:

Auf Weisung des Bundesfinanzministers hat das Finanzamt Frankfurt Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision gegen das eindeutige Urteil des Hessischen Finanzgerichts erhoben, das Attac die Geimnnützigkeit zugesprochen hatte. Sollte der Beschwerde statt gegeben werden (1. Halbjahr 2019), würde das Verfahren sicherlich noch einmal zwei Jahre dauern. Solange ist Attac zwar nicht als gemeinnützig anerkannt. Man sollte aber Zahlungen an Attac bei der Steuererklärung als Spenden angeben, sodass im Nachhinein bei erteilter Anerkennung die in diesem Punkt bis dahin vorläufigen Bescheide revidiert werden.

* TTIP ist keineswegs gescheitert. Es gibt zwar keine offiziellen Verhandlungen, aber weitere Gespräche; für Verhandlungen wird ein neues Mandat für die EU-Kommission benötigt.

* CETA: Der Teil, der ausschließlich Handelsfragen betrifft, ist ja in Kraft, wird aber gerichtlich überprüft (Februar 2019). Der Teil, der darüber hinaus geht, muss durch die nationalen Parlamente, in Deutschland also auch durch den Bundesrat. Derzeit laufen Kampagnen in Bayern und Hessen um die Freien Wähler in Bayern und die Grünen in Hessen an ihre Versprechungen im Vorfeld zu erinnern, aber es sind Zweifel angebracht.

* JEFTA: Das Abkommen mit Japan ist ein reines Handelsabkommen, also ist die Zustimmung der nationalen Parlamente nicht nötig. Es laufen Verfassungsbeschwerden und eine On-Line-Unterschriften-Kampagne:

www.attac.de/kampagnen/handelsabkommen/unterschreiben-jefta-stoppen/

* Binding Treaty (das UN-Verfahren, um internationale Konzerne auf die Menschenrechte zu verpflichten): Am 10.12.2018 (Montag) ist der Tag der Menschenrechte. Attac Dortmund wird sich der bundesweiten Kampagne anschließen und eine Aktion zu "blutige Kohle aus Kolumbien" auf dem Westenhellweg machen. Zur Vorbesprechung trifft sich eine Gruppe am 19.11. in der Auslandsgesellschaft vor dem Vortrag um 18.00Uhr. Zu dem Thema hält Andreas Zumach (taz-Korrespondent bei der UNO) am 3.12. (Sondertermin!) einen Vortrag in unserer Reihe mit DGB und Nachdenktreff.

* Europa: Mit dem Europa-Kongress ist Attac sowohl in den Medien wie bei vielen Organisationen auf Zustimmung gestoßen. Obwohl es keine Abschlusserklärung gab, wurden die gegensätzlichen Positionen in Europa (Ausstieg aus EU und/oder €, Veränderung der bestehenden EU-Konstruktion) deutlich. Gemeinsam ist allen, dass die EU völlig anders sein muss und Veränderungen nur über die nationale Bewegungen erreicht werden kann.

* Sommerakademie 2019: Ende Juli/Anfang August könnte in Dortmund stattfinden.

* Attac-Schwerpunkt 2019: Die sozial-ökologische Transformation (in Planung)

* Haushalt: Die ausbleibende Gemeinnützigkeit hat zur Folge, dass insbesondere bisherige Großspender anderen Organisationen spenden. Außerdem bekommen wir zu wenige junge Mitglieder. Deshalb muss der Haushalt gekürzt werden. Wir werden verstärkt auf aktionsorientierte Aktivitäten Wert legen wie z.B.die Straßenaktion am 20. Oktober mit der anschließenden Besetzung der Paulskirche, was auch national Aufmerksamkeit erregte.

* Über diese Aktivitäten hinaus gibt es viele weitere bundesweite Arbeits- bzw. Projektgruppen (Arbeit Fair Teilen / Energie Klima Umwelt / Genug für Alle / Kommunen / Solidarische Ökonomie / Soziale Sicherungssysteme / Freihandel / Alternative für eine solidarische Welt / Internetzeitung „Sand im Getriebe“

(https://www.attac.de/bildungsangebot/sig/startseite/)

Außerdem wurden noch folgende Punkte besprochen:

* Wir beteiligen uns an Dortbunt 2019

* Rohstoffe für Elektroautos: Da das Thema die Verkehrswende betrifft, wird Winfried Wolf angesprochen, da er zu beiden Themen vortragen kann.

* Donnerstag 15.11.2018:

# 14-16 Uhr Aktion vor dem Rathaus zur Forderung, die RWE-Aktien zu verkaufen. Sprecher: Fossilfree, BUND, DEW Kommunal und Frau Sommer, die eine Online-Petition für diese Forderung gestartet hat.

# 18.00 Uhr: Sondervorführung von "Der Marktgerechte Patient" mit anschließender Diskussion. Flugblätter zum Werben sind vorhanden. Roxy-Kino, Münsterstr.

Dazu berichtete Anne über eine Veranstaltung der Linken im Rathaus zur Personalnot in Krankenhäusern: Beteiligte des Streiks in Düsseldorf berichteten über ihren erfolgreichen Streik, Unterstützung kam durch ein Bündnis´"für mehr Personal in Krankenhäusern". Es gibt Überlegungen, ein solches auch in Dortmund zu gründen, allerdings unabhängig von Parteien. Auf einer Veranstaltung der SPD im Josephshospital zeichnete Karl Lauterbach ein Bild von der zukünftigen Entwicklung: statt 2000 Krankenhäusern wird es nur noch 500 geben, die u.a.eine spezialisierte Hochleistungsmedizin vor allem für Krebs, der zukünftigen Massenkrankheit, anbieten werden. Mithilfe der elektronischen Gesundheitskarte kann dann auch jeder seine Behandlung selbst steuern. Es wird dann auch teurer für die Kassen werden. Ob eine solche Entwicklung unabwendbar und wem sie nützt, wurde nicht diskutiert.

* 19.11.2018: 19.00 h Vortrag von Dirk Jansen, BUND: "Der Hambacher Wald, der Kohleausstieg und die Rolle von RWE in unserer Region. Auslandsgesellschaft

* 1.12.2018: große Anti-Kohle-Demo in Köln. Hierhin kann man gut gemeinsam mit dem Zug fahren. Infos folgen

* Veranstaltung der Sammlungsbewegung "Aufstehen" am 29.Oktober: Frank und Hajo berichteten. Es sollen vor allem Aktionen stattfinden z.B. "Waffeln statt Waffen". Und man will vor allem die soziale Frage ansprechen.

Attac-Webteam Test

Fast 60 Interessierte waren der Einladung von Attac, DGB und Nachdenktreff in die Auslandsgesellschaft gefolgt, um den Vortrag von Prof. Dr. Heitmeyer, Bielefeld mit dem Titel „Deutschland auf dem Weg in eine „prekäre Zivilität“? - Hass und Gewalt gegen Minderheiten. Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit und gesellschaftliche Normalitätverschiebungen“ zu hören.

Einleitend verwies Prof. Heitmeyer auf seine schon 2011 formulierte These, dass die Entwicklung hin zu einem „autoritären Kapitalismus“ zu einem Kontrollverlust des Nationalstaates und damit zur Entleerung der Demokratieform führe. Dies bedeute, dass die Stimmen großer Teile der Bevölkerung in der Gesellschaft nicht mehr Gehör fänden und ein „rabiater Rechtspopulismus“ der große Gewinner dieser Entwicklung sei. Diese These sieht Heitmeyer heute voll bestätigt. In Langzeitstudien seines Instituts über die letzten 10 Jahre habe sich die „gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit“, also nicht nur der Rassismus, sondern die feindliche Einstellung gegenüber anderen gesellschaftlich schwachen Gruppen verfestigt. Auch immer mehr „ursprünglich Deutsche“ müssten „Anerkennungsdefizite“ (in der Arbeit, ihrer Wahrnehmung in der politischen Diskussion, in der Identität einer Gruppe) hinnehmen, die dann zu Selbstaufwertung gegenüber anderen (Langzeitarbeitslosen, Geflüchteten, Obdachlosen, Migrant*innen) und deren Abwertung führe.

Diese schon vorher angelegten Einstellungsmuster seien durch die Krisen (9/11: Verschiebung der Feindlichkeit gegenüber Türken hin zu undifferenzierter Islamfeindlichkeit; 2005: Statuskrise durch Hartz IV; 2008: Banken- und Terrorismus; 2015: Flucht) radikalisiert worden bis hin zu Demonstrations- und Gewaltbereitschaft.

Die AFD dürfe man nicht als „Rechtspopulisten“ verharmlosen, aber auch nicht als Rechtsextreme behandeln (keine Gewaltbereitschaft). Sie sei Ausdruck eines neuen Typus eines „autoritären Nationalradikalismus“. Unterstützung erführe sie auch durch Eliten (Sarrazin, Sloterdijk). Die Geflüchtetenbewegung sei nur Beschleunigungsfaktor dieser Entwicklung in (fast) allen europäischen Ländern, die Ursachen lägen eben tiefer (s. autoritärer Kapitalismus).

Auf Nachfrage, was denn nun zu tun sei, musste er zugeben, dass er auch keine Antwort wisse, weil Bildung gegenüber Islamfeindlichkeit nicht greife und sich zusätzlich die Statusunsicherheit bis in die mittleren gesellschaftlichen Positionen hinein entwickele. Die Digitalisierung in der Wirtschaft, die Entwicklung zur E-Mobilität würden zu dramatischen Veränderungen im Arbeitsleben, weiter erhöhtem Druck und Entwertung des bisherigen Status führen. Neben der Gruppe der Älteren (über 55) seien auch Jüngere betroffen, die vermehrt dann auch mit Gewalt reagierten. Die „Aufstiegsgesellschaft“ sei am Ende. Die steigende Ungleichheit zersetze die Gesellschaft.

Mit dieser wenig positiven Aussicht wurden die Zuhörer*innen vom Moderator Peter Rath, Nachdenktreff, verabschiedet.

„Wenn wir noch eine Chance haben wollen, müssen wir uns beeilen“

Dieses Zitat von Götz Eisenberg war Titel der Veranstaltung, auf der die in Dortmund wohl bekannte Kammerschauspielerin Ines Burkhardt abwechselnd mit vier Dortmunder Attacies aus seinem Werk "Zur Sozialpsychologiel des Kapitalismus" lasen.

Knapp 30 Zuhörer*innen waren gefesselt, aber auch gefordert von den Texten, die die Lesenden ausgewählt hatten. Von seinen direkten genauen Beobachtungen analysiert der Autor grundsätzliche Entwicklungen in Folge des "global entfesselten Kapitalismus": Unsicherheit und Angst als vorherrschendes Lebensgefühl, Konformismus, digitale Knechtschaft, Entsolidari­sierung, Fremdenfeind­lichkeit, Amok, Hass und Wut. In Anlehnung an Gramsci spricht Ei­senberg von unserer Gegenwart als „Zeit der Monster“, einer Zeit der „anthro­pologischen Mutation“. Unter dem Druck des entfesselten Kapitalismus wachsen Deforma­tionen, ein neuer Menschentyp ent­steht: zur Einfühlung in andere unfähig, oberflächlich charmant, anpassungsfähig, zynisch-kalt, bindungs- und skrupellos. Auch für das Massen­phänomen „Alzheimer“ sieht Eisenberg die Ursache in der gesellschaftlichen Krisenzuspit­zung. Er hält als linker Theoretiker und Kapitalismuskritiker fest an der Zukunftsvision ei­ner solidari­schen Gesellschaft und eines li­bertären Sozialismus.

Das abwechselnde Lesen erleichterte den Zuhörer*innen in den Anderhalbstunden den teilweise schwierigen theoretischen Texten zu folgen, insbesondere weil Eisenberg bei der Analyse der verschiedenen gesellschaftlichen Aspekten immer anschaulich von konkreten, meist selbst beobachteten Verhaltensweisen von Menschen ausgeht.

In der anschließenden kurzen Diskussionsrunde waren nicht alle einverstanden mit den verallgemeinernden, pessimistischen Analysen. Es gebe auch Gegentendenzen in der Gesellschaft - auch bei der jüngeren Generation.

Mit Dankesbeifall wurde die Lesenden entlassen. Wilma, die Initiatorin und Organisatorin der Veranstaltung überreichte Ines Burkhardt neben Blumen auch das Hörbuch "Ästhetik des Widerstands" von Peter Weiss.

Wir beginnen die Kampagne "Konzernbesteuerung" auch in Dortmund mit einer kleinen Aktion in und vor "Gravis", Apple-Händler in der Kampstraße.

Näheres zu der Attac-Kampagne unter Link  

Leider nur 26 Teilnehmer*innen waren zu dem höchst informativen Vortrag von Merle Groneweg, Mitarbeiterin bei power-shift, Berlin, am Montag, 19. März in die Auslandsgesellschaft gekommen. Schon während des Vortrages, aber besonders danach wurden lebhaft Fragen gestellt und eigene Beiträge geliefert, sodass sich eine angeregte Diskussion ergab. Wer die Inhalte nachlesen möchte:
* Der Vortrag basierte auf der im Dezember 2016 erschienenen Broschüre von power-shift, von der auch der Vortragstitel übernommen war: „Alles für uns?! - Die Handels- und Investitionspolitik der EU und der globale Süden:https://power-shift.de/language/de/?s=EU-Handelspolitik&searchsubmit.x=0&searchsubmit.y=0
Inzwischen gibt es aktualisierte Kurzpaper zu Einzelproblemen:
* „Nach unseren Regeln! - Wie die EU in die souveräne Steuerpolitik in rohstoffreichen Ländern eingreift (Januar 2017): power-shift.de/nach-unseren-regeln-wie-die-eu-in-die-souveraene-steuerpolitik-in-rohstoffreichen-staaten-eingreift/
* „Raubbau im Rohstoffsektor: Wie Konzerne mit Investorenklagen ihre Interessen durchsetzen (März 2017): power-shift.de/factsheet-raubbau-im-rohstoffsektor-wie-konzerne-mit-investorenklagen-ihre-interessen-durchsetzen/
* „Industrie 4.0 und E-Mobilität: Wie Zukunftstechnologien neue Rohstoffbedarfe schaffen (November 2017): power-shift.de/neues-fact-sheet-industrie-4-0-und-e-mobilitaet-wie-zukunftstechnologien-neue-rohstoffbedarfe-schaffen/
* „More Power to the Powerful? Auswirkungen regulatorischer Zusammenarbeit in Handelsverträgen auf die Landwirtschaft im Globalen Süden“ (Februar 2018): power-shift.de/more-power-to-the-powerful-auswirkungen-regulatorischer-zusammenarbeit-in-handelsvertraegen-auf-die-landwirtschaft-im-globalen-sueden/
* „Diskussionspapier zu Nachhaltigkeitskapiteln in Handelsabkommen“ (28. Februar 2018): power-shift.de/diskussionspapier-zu-nachhaltigkeitskapiteln-in-handelsabkommen/