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zu der Tagung der bundesweiten AG Europa von Attac Frankfurt/M.
am 26. November 2022

EU in Krieg und multiplen Krisen:
Wo bleiben das Soziale und die Klimawende?

PDF-Datei der Einladung

1. Gibt es einen Paradigmenwechsel weg vom Neoliberalismus?
Input: Peter Wahl, Gesellschaftswissenschaftler, Attac-Mitbegründer
Folien   - Videoaufzeichnung des Referats

2. „Soziales Europa“ – Illusion und Wirklichkeit
Input: Dr. Werner Rügemer, Publizist - Videoaufzeichnung des Referats

Hinweis: Werner Rügemer:Imperium EU – ArbeitsUnrecht, Krise, neue Gegenwehr (2020)3. Energiepolitik auf EU-Ebene – Politisches Ringen um eine ökologisch verträgliche Absicherung der grundlegenden Bedürfnisse nach Wärme, Strom und Mobilität
Input: Elke Hügel (Energiecharta-Vertrag ; EU-Taxonomie; Wie sieht Green Deal faktisch aus – Bewegungen für eine Mobilitätswende);
Marie-Dominique Vernhes
(Energie-Grundanspruch), BAG-Europa

(Stand am 17.1.2023)

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1. CETA: Ratifizierung im Bundestag am 1.12.2022 beschlossen

Rückblick:

Ein Land auf Rohstoffsuche - Grüne lenken bei CETA ein: Regierungskoalition macht Weg für Handelsabkommen mit Kanada frei, JW 9.7.2022

Stellungnahme von Mehr DemokratieVideo, 8.7.2022. 2 min.
„Bei der vollständigen Ratifikation ginge es also nicht mehr  darum, den internationalen Handel weiter zu stärken, sondern um Sonderklagerechte für Konzerne und die Einrichtung von Ausschüssen, die ohne Rückbindung an die Parlamente entscheiden könnten.“ aus der PM von Mehr Demokratie, 7.7.2022

Das Netzwerk Gerechter Welthandel hat vor einer Ratifizierung des Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen Kanada und der Europäischen Union – CETA – durch den Bundestag gewarnt. Das sei unverantwortlich, sagte der Sprecher Ludwig Essig im Dlf. Essig verwies insbesondere auf Probleme für die Bewältigung der Energie- und Klimakrise. Interview im DLF am 8.7.2022
Zur Einigung der Ampelkoalition: Deutschlandfunk

Aus der Presserklärung von Attac DE vom 1.7.2022 https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/bundestag-muss-ceta-ratifizierung-stoppen

"Nur ein Stopp der Ratifizierung kann eine Paralleljustiz für Konzerne verhindern. Das Versprechen der Ampelkoalition, den Investitionsschutz stärker zu begrenzen, ist reine Symbolpolitik. Eine Nachverhandlung des Abkommens ist nicht mehr möglich“, sagt Attac-Handelsexpertin Hanni Gramann, Mitglied im bundesweiten Attac-Rat. (PE vom 1.7.2022)
s. auch: https://www.attac.de/kampagnen/handelsabkommen/kampagne-handelsabkommen

Das niederländische Parlament wird am kommenden Dienstag 12.7. über CETA abstimmen. Das dortige Stop-CETA-Bündnis rechnet sich noch (geringe) Chancen aus, dass mit "Nein" gestimmt wird – dafür müßten die entscheidenden Sozialdemokraten zu einer Ablehnung bewegt werden.

Weitere Kritiken und Ablehnungen:

https://www.naturfreunde.de/gerechter-Welthandel

https://www.tni.org/en/collection/ceta

2014: Alternatives Handelsmandat, von einem Bündnis veröffentlicht - in Sand im Getriebe Sondernummer 2014 übersetzt.
 

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2. Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen:  Dokumentation

Zu drei Themen gibt es eine Übersicht über Foren und Workshops:
zu Europa, zur Gesundheit (DE und FR), zum Umweltschutz/Klima

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3. Wahlen in Frankreich

Wahlergebnisse / Attac-Frankreich /Auszüge aus dem Wahlprogramm von NUPES und mehr in Sand im Getriebe 145

--> mehr auf der Seite "Frankreich"

„Warum die Linke verliert“:Die französische Monatszeitung Le Monde Diplomatique hat in ihrer Ausgabe für Januar 2022 einen interessanten Schwerpunkt zur Krise der Linken mit Beiträgen u.a. über Italien, Spanien, Deutschland gebracht - mehr

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4.  Die europapolitischen Positionen der Ampel

- Stellungnahme aus der Attac-AG Europa

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5. Friedenspolitik

- EU-Politik

23.- 24. September 2022: Tagung der Ag Globalisierung und Krieg
"Wege zum Frieden"
https://www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/tagung-2022

Roland Kulke: Von der Leyens Rede „Zur Lage der Union“ – eine Suche nach der Seele Europas - transform!

- Attac-Erklärung aus Anlass des 80. Jahrestages des Überfalls Nazi-Deutschlands auf die Sowjetunion

Vor dem Hintergrund eines drohenden neuen Kalten Krieges
wird eine neue Entspannungspolitik gefordert,
sowie zur Teilnahme an den Gedenkveranstaltungen aufgerufen,
die es in mehreren Städten gibt.
Attac- Erklärung

Übersetzung auf EnglischFranzösisch, UngarischSpanisch

Deutsch-Russisches Forum - IPB: Lasst uns Frieden stiften (russische Übersetzung)

Gedenkveranstaltungen:
VVN - BdA :
Veranstaltungshinweise: 80. Jahrestag des faschistischen Überfalls auf die Sowjetunion
Gedenkveranstaltungen am 22. Juni 2021 in Frankfurt- weitere Termine auf der Seite der Friedenskooperative

Einige Dokumente
Rede von Steinmeier in Karlshorst
Die Verbrechen an den Kriegsgefangenen aus der Sowjetunion - Deutsche Welle
 

 Rede von Peter Wahl beim Antikriegs-Tag am 1. September 2021 in Worms,veranstaltet von DGB und dem Bündnis gegen Nazi-Aufmärsche.

Es ging dabei auch ausführlich um Afghanistan. Unter anderem werden in der Rede auch linksliberale Milieus kritisiert, die für den Export von Menschenrechten und Demokratie bis hin zu militärischem Menschenrechtsimperialismus offen sind.
Gefordert wird eine Außenpolitik der Entspannung und Kooperation, die sich nicht auf einen neuen Kalten Krieg gegen China und Russland und die entsprechende Feindbildproduktion  einlässt.
Darüber hinaus wird herausgearbeitet, dass eine erfolgreiche Klimapolitik immer auch Friedenspolitik sein muss, da unter Bedingungen eines Kalten Kriegs oder gar noch Schlimmeres die globalen Probleme der Menschheit nicht in den Griff zu bekommen sind.
Die Ergebnisse der EU-Innenministerkonferenz vom 31.8.21 werden als „Monument an politisch moralischer Verkommenheit“ charakterisiert.

6. Krieg in der Ukraine

"Der Ukraine-Krieg - Wege zum Frieden", Veranstaltung von Attac München und vom Münchener Friedensbündnis im Rahmen der Aktionen zum G7 am 27. Juni.Video
Erster Teil - „Erkenntnisse statt Bekenntnisse“: Kommunikations- und Diskussionsbedingungen in einem Land, das de facto Kriegspartei ist.
Zweiter Teil – „Anatomie des Ukraine-Krieges“: auch Ursachen des Krieges werden thematisiert, die aus dem herrschend Diskurs gern als unzulässig, Whataboutism oder Putinversteherei ausgegrenzt werden.
Dritter Teil - „Wege zum Frieden“: Er skizziert einen friedenspolitischen Ansatz von einer "Dritten Position“ aus, d.h. weder pro-russisch noch pro Ukraine/NATO.

Zwei Friedens-Konferenzen

21. Mai 2022, 11 bis 19 Uhr: Ohne NATO Leben - Ideen zum Frieden
Bericht und mehr: https://frieden-links.de/2022/05/einladung-zum-kongress-ohne-nato-leben-ideen-zum-frieden/

22. Mai 2022, 10 bis 14 Uhr - Online-Veranstaltung:
Weltkrieg verhindern – Abrüstung jetzt : Aktionskonferenz gegen Krieg und Hochrüstung
Bericht und mehr (2. Konferenz am 3. Juli 2022) : https://nie-wieder-krieg.org/