Koalitionsvertrag - November 2021
Peter Wahl, Gesellschaftswissenschaftler und Autor, Mitbegründer von Attac.
Input zu einer Videokonferenz am 7.12.2021 von Attac Frankfurt am Main
Was hat uns die Bundestagswahl gebracht?
Während die Bundestagswahl von den politischen „Lagern“ zur „Richtungswahl“ hochstilisiert worden ist, fehlt dem Ergebnis der Kompass.
Wir wollen der Frage nachgehen, welche Politik in Deutschland in der laufenden Legislaturperiode zu erwarten ist.
Zu welchen Ufern führt der von allen Parteien postulierte „Aufbruch“?
Kommt die „Klimawende“, wird die Schere zwischen Arm und Reich geschlossen oder geht es weiter wie bisher: der Klimawandel wird nicht bekämpft, wer hat, dem wird auch in Zukunft gegeben.
Die gesellschaftliche Linke steht vor der Aufgabe einer gründlichen Analyse der Situation.
Die Klärung entscheidender Fragen steht an, wie die nach der sozialen Basis linker Politik und die programmatische Ausrichtung.