Kann der Kapitalismus die Klimakatastrophe stoppen?
Eine kritische Betrachtung des Buches von Tim Jackson: „Wohlstand ohne Wachstum.
Grundlagen für eine zukunftsfähige Wirtschaft“, von Hans-Jürgen Kleine, Juni 2025
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Tagung der bundesweiten AG Europa von Attac Frankfurt/M.
am 26. November 2022
EU in Krieg und multiplen Krisen: Wo bleiben das Soziale und die Klimawende?
1. Gibt es einen Paradigmenwechsel weg vom Neoliberalismus?
Input: Peter Wahl, Gesellschaftswissenschaftler, Attac-Mitbegründer
Folien - Videoaufzeichnung des Referats
2. „Soziales Europa“ – Illusion und Wirklichkeit
Input: Dr. Werner Rügemer, Publizist - Videoaufzeichnung des Referats
Hinweis: Werner Rügemer:Imperium EU – ArbeitsUnrecht, Krise, neue Gegenwehr (2020)3.
3. Energiepolitik auf EU-Ebene – Politisches Ringen um eine ökologisch verträgliche Absicherung der grundlegenden Bedürfnisse nach Wärme, Strom und Mobilität
Input: Elke Hügel (Energiecharta-Vertrag ; EU-Taxonomie; Wie sieht Green Deal faktisch aus – Bewegungen für eine Mobilitätswende);
Marie-Dominique Vernhes (Energie-Grundanspruch), BAG-Europa
(Stand am 17.1.2023)
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Internationale Umweltkonferenz, 14.-19 Juni 2021 - Videokonferenzen
Programm: http://www.altersummit.eu/IMG/pdf/eng_forumsyndeco-prog-14_19_june.pdf (Deutsch: Vorläufiges Programm)
Organisiert wurde sie von
- der Gewerkschaft CGT Frankreich ,
- TUED,
- der Rosa-Luxemburg Stiftung,
- Alter Summit
- GLI
Angemeldet waren rund 9000 - vorwiegend Gewerkschaftsmitglieder - aus der ganzen Welt;
ca. 130 Gewerkschaftsorganisationen nahmen daran teil.
Einzelberichte hier "The COP26 in Glasgow and the follow-up of the trade union Forum", AlterSummit
gemeinsamer Aufruf(deutsche Übersetzung )
Das französisches Bündnis "Plus jamais ca" (Nie Wieder) hat im Mai 2021 eine umfangreiche Stellungnahme"Keine Arbeitsplätze auf einem toten Planeten" veröffentlicht;
die Liste der unterzeichnenden Organisationen (Gewerkschaften, Umweltverbände, attac, Bauernverband,....) steht auf S. 3
Aus dem Energiecharta-Vertrag aussteigen!
Rückblick:
EU-weite Petition "Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten!"
Mit ihrer Unterschrift fordern die Unterstützer*innen die EU-Kommission, das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedsstaaten auf, aus dem Energiecharta-Vertrag auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder aufzugeben. (Stand am 7.10.2021: 1026171 Unterschriften - Ziel: 2 Millionen)
Vom 6. bis 9. Juli 2021 fand in Brüssel die sechste Verhandlungsrunde zur Modernisierung des Energiecharta-Vertrags (ECT) statt.In einer Erklärung, die mehr als 400 Organisationen weltweit unterzeichnet haben, werden die Regierungen aufgefordert, bis zur Klimakonferenz in Glasgow (COP26) aus dem ECT auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder zu stoppen.
Erklärung in mehreren Sprachen und Liste der unterzeichnenden Organisationen
Auch Fracking ist durch den ECT geschützt.
In Slowenien will die britische Firma Ascent Resources gefracktes Gas fördern.
Da die slowenische Umweltbehörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung verlangte, will nun der Konzern unter dem ECT den Staat wegen entgangener zukünftiger Gewinne verklagen. Video dazu
In einer weiteren Erklärung warnen zivilgesellschaftliche Organisationen davor, dass der Vertrag noch gefährlicher für Klima und Umwelt würde, wenn Reformen dem Energiecharta-Vertrag den Schutz von Bioenergie hinzufügten
civil society statement warning that reforms to add protection of bioenergy: https://www.biofuelwatch.org.uk/2021/ect-biomass-letter/
Mehr:
- attac Kampagne gegen den Energiecharta-Vertrag
- Klimareporter
- News von Attac DE
- EKU-AG : Punkt 4 unter "Klimagerechtigkeit"
Energiecharta-Vertrag der EU - kündigen!
Studie des Umweltinstituts München: "Der staatliche schwedische Energiekonzern Vattenfall verklagt die Bundesrepublik wegen des Atomausstiegs auf 4,7 Milliarden Euro. Der Fall steht exemplarisch für die Bedenken gegenüber Schiedsgerichtsverfahren in Handelsverträgen wie TTIP und CETA. Doch kaum jemand kennt das Abkommen, das Vattenfall diese Klage ermöglicht: den Vertrag über die Energiecharta aus dem Jahr 1994. Das vorliegende Dossier beschreibt knapp und verständlich den historischen Kontext sowie die Inhalte des Vertrags und stellt einige weitere Investitionsschutzklagen vor, die auf ihn zurückgehen.Eine Kündigung des Energiecharta-Vertrags ist möglich. Italien hat das Abkommen 2015 verlassen. Auch Deutschland kann aus dem Vertrag austreten – und damit eine Abkehr von einem Investitionsschutz einleiten, der einseitig zu Lasten von Umwelt und VerbraucherInnen ausfällt."
Corporate Europe Observatory: "Vor zwei Jahrzehnten trat ohne nennenswerte öffentliche Diskussion ein undurchsichtiges internationales Abkommen in Kraft: der Vertrag über die Energiecharta (Energy Charter Treaty, ECT). Dieses Abkommen wirkt wie der geheime, magische „Ring, sie alle zu knechten“ aus der Herr der Ringe Trilogie: Er verleiht Konzernen enorme Macht über unsere Energiewirtschaft, einschließlich der Möglichkeit, Staaten vor internationalen Schiedsgerichten zu verklagen und dadurch die Energiewende von klimaschädlichen fossilen Brennstoffen hin zu erneuerbaren Energien zu blockieren. Derzeit wird der Vertrag um neue Mitglieder erweitert und droht somit, noch mehr Länder auf konzernfreundliche Energiepolitiken zu verpflichten." (Juli 2018, mehr)