Die AG EUropa von Attac ruft zur Demonstration und Kundgebung auf, die unter dem Motto Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität! in Berlin stattfindet.
Nie seit Ende des Kalten Kriegs war die internationale Lage so explosiv wie gegenwärtig.
Die EU trägt mit ihrer Politik zur Verschärfung der Lage bei.
Die aggressive Rhetorik Brüssels, die Militarisierung und Aufrüstung verlängern den Krieg, das Töten und die Zerstörung, während Diplomatie und politische Konfliktlösung Tabu sind.
Gleichzeitig ist der Umgang der EU mit dem Krieg im Nahen Osten von Doppelmoral gekennzeichnet.
Die nachsichtige Haltung zur maßlosen Reaktion Israels auf das Massaker der Hamas, die inzwischen über 40.000 Zivilisten mit dem Leben bezahlen mussten, führt allenfalls zu rhetorischen Ermahnungen.
Die Kriege müssen durch Verhandlungen beendet werden. Europa und die Welt brauchen Frieden.
Die großen Menschheitsprobleme von Umwelt und Armut erfordern Kooperation statt Konfrontation.
Wir sind solidarisch mit allen, die das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung wahrnehmen – in der Ukraine, in Russland, überall auf der Welt.
Wir rufen alle Attacies und Sympathisanten auf, sich an der Demonstration und der Kundgebung in Berlin zu beteiligen.

Rosa-Luxemburg-Stiftung und  Attac-AG EUropa hatten eingeladen:

Die EU im Umbruch - Krise des Neoliberalismus und Geopolitik
Konferenz zur Lage der Europäischen Union vor der Europawahl 2024,  8./9. Dezember 2023

Vollständige Einladung und Programm

Wegen technischer Pannen wird es keine Dokumentation der Konferenz geben.
Stattdessen verweisen wir auf das Buch "Die europäische Integration in der multiplen Krise", VSA Verlag, zum Teil mit Beiträgen einzelner ReferentInnen.

Mehr: Flyer

- 7.4.2021 - Artikel von Peter Wahl, telepolis
Beijings neuer Umgang mit westlichen Sanktionen lässt die geopolitischen Veränderungen erahnen - " (...) Hat jemals ein afrikanisches Land gewagt, den strukturellen Rassismus in Gesellschaft, Polizei und Justiz der USA zu sanktionieren? Hat je ein Entwicklungsland auch nur gewagt, Brüssel mit Sanktionen zu drohen, wenn Konzerne aus der EU Menschenrechte mit Füßen treten? Das ganze Sanktionswesen ist Ausdruck ungleicher und ungerechter Machtverhältnisse in der Welt, und ist mit dem Anspruch der UN-Charta unvereinbar. Schon im ersten Artikel heißt es dort, dass "internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen" sind. Und Artikel 2 formuliert den "Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker" zu achten, "auf dem die internationalen Beziehungen beruhen. (...) Vielleicht setzt sich die Einsicht durch, dass friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit vorteilhafter sind als Rivalität und Kalter Krieg. Auch die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, vorne weg die Klimakrise, sind nur so zu meistern. Nicht zuletzt würde es auch ein günstigeres Umfeld für die Entfaltung der Menschenrechte schaffen. "

Peking hat Moskau den Abschluss eines formellen Militärbündnisses vorgeschlagen - Moskauer Institut für internationale politische und wirtschaftliche Strategien (RusStrat), 8. Februar 2021

27.Januar 2021

Auschwitz-Überlebende Bejarano: "Ich hatte großes Glück" - NDR 15.12.2020

Attac-AG Europa und Attac-AG Globalisierung und Krieg
Nein zu Rassismus, Antisemitismus, Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz -

englische Übersetzung

japanische Übersetzung

niederländische Übersetzung

Erinnerungskultur, Feindbilder und neuer Kalter Krieg - Brief

Programm: http://www.altersummit.eu/IMG/pdf/eng_forumsyndeco-prog-14_19_june.pdf (Deutsch: Vorläufiges Programm)

Organisiert wurde sie von
- der Gewerkschaft CGT Frankreich ,
- TUED,
- der Rosa-Luxemburg Stiftung,
- Alter Summit
- GLI

Angemeldet waren rund 9000 - vorwiegend Gewerkschaftsmitglieder - aus der ganzen Welt;
ca. 130 Gewerkschaftsorganisationen nahmen daran teil.
Einzelberichte hier "The COP26 in Glasgow and the follow-up of the trade union Forum", AlterSummit

gemeinsamer Aufruf(deutsche Übersetzung )

Das französisches Bündnis "Plus jamais ca" (Nie Wieder) hat im Mai 2021 eine umfangreiche Stellungnahme"Keine Arbeitsplätze auf einem toten Planeten" veröffentlicht;
die Liste der unterzeichnenden Organisationen (Gewerkschaften, Umweltverbände, attac, Bauernverband,....) steht auf S. 3
 

Rückblick:

 EU-weite Petition "Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten!"
Mit ihrer Unterschrift fordern die Unterstützer*innen die EU-Kommission, das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedsstaaten auf, aus dem Energiecharta-Vertrag auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder aufzugeben. (Stand am 7.10.2021: 1026171 Unterschriften - Ziel: 2 Millionen)

Vom 6. bis 9. Juli 2021 fand in Brüssel die sechste Verhandlungsrunde zur Modernisierung des Energiecharta-Vertrags (ECT) statt.In einer Erklärung, die mehr als 400 Organisationen weltweit unterzeichnet haben, werden die Regierungen aufgefordert, bis zur Klimakonferenz in Glasgow (COP26) aus dem ECT auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder zu stoppen.
Erklärung in mehreren Sprachen und Liste der unterzeichnenden Organisationen

Auch Fracking ist durch den ECT geschützt.

In Slowenien will die britische Firma Ascent Resources gefracktes Gas fördern.
Da die slowenische Umweltbehörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung verlangte, will nun der Konzern unter dem ECT den Staat wegen entgangener zukünftiger Gewinne verklagen. Video dazu

In einer weiteren Erklärung warnen zivilgesellschaftliche Organisationen davor, dass der Vertrag noch gefährlicher für Klima und Umwelt würde, wenn Reformen dem Energiecharta-Vertrag den Schutz von Bioenergie hinzufügten
civil society statement warning that reforms to add protection of bioenergy: https://www.biofuelwatch.org.uk/2021/ect-biomass-letter/

Mehr:

- attac Kampagne gegen den Energiecharta-Vertrag
- Klimareporter
- News von Attac DE
- EKU-AG : Punkt 4 unter "Klimagerechtigkeit"

- Europäische Mobilisierung von Gesundheits- und Pflegepersonal