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Forum: Wirtschaftspolitik – Alternativen zu Neoliberalismus und Austerität

Samstag 6. Oktober 2018

Bieten die Verträge Spielräume für emanzipatorische Reformen? Sind die Verträge reformierbar? Wenn ja, unter welchen Bedingungen? Wenn nein, was wäre die Alternative? Seit langem wird über Reformen zur Stabilisierung der Eurozone debattiert. Macron hat neue Hoffnungen geweckt. Was ist draus geworden?

Podium
  • Fritz Scharpf, ehem. Direktor des Max Planck Instituts für Gesellschaftsforschung Köln
  • Cédric Durand, Wirtschaftswissenschaftler, Universität Paris 13
  • Lisa  Mittendrein, Soziologin/Sozioökonomin, Attac Österreich
  • Hans-Jürgen Urban, Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall

 Moderation: Dominika Biegoń


Forum: Humane Asyl- und Migrationspolitik statt Festung Europa

Samstag 6. Oktober 2018

Die EU ist an den Herausforderungen durch Asyl und Migration gescheitert. Das Mittelmeer wurde zum Massengrab. Die vielbeschworenen Werte Europas erweisen sich als hohle Phrase. Einigkeit zwischen den Mitgliedsländern herrscht nur im Willen, die Außengrenzen durch Polizei und Militär zur unüberwindbare Festung zu machen. Dabei greift man ohne Skrupel auf autoritäre Regime, failed states und Diktaturen als Partner zurück. Wie sieht eine emanzipatorische Alternative dazu aus?

Podium
  • Massimo Perinelli, Referent für Migration, Rosa-Luxemburg-Stiftung
  • Klaus Dörre, Soziologe, Universität Jena
  • Cornelia Koppetsch, Soziologin, Technische Universität Darmstadt
  • Thomas Seibert, Frankfurt, Vorstandsmitglied im Institut Solidarische Moderne

Moderation: Prof. Dr. Sonja Buckel, Universität Kassel


Forum: Hat der Euro eine Zukunft? Ist Exportweltmeister ein Ehrentitel?

Sonntag, 7.10.2018

Der Euro ist eine Fehlkonstruktion. Er verschärft die Ungleichgewichte in der Eurozone und kann, siehe Griechenland, zur Erpressung genutzt werden. Welche Alternativen bestehen? Was bedeuten die  horrenden Exportüberschüsse Deutschlands? Wie kann man sie wegbekommen? Wie kompatibel sind ökonomische Alternativen mit der Ökologie?

Podium
  • Heiner Flassbeck, Herausgeber des Online Magazins MAKROSKOP
  • Guillaume Duval, Paris, Chefredakteur von Alternatives Economiques
  • Friederike Spiecker, Volkswirtin, Freie Wirtschaftspublizistin
  • Axel Troost, Memo-Gruppe, Europa neu Begründen

Moderation: Prof. Mechthild van Schrooten, Memo-Gruppe

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Forum: Demokratisierung der Europäischen Union – wie kann das gehen?

Samstag, 6.10.2018

Die Institutionen der Europäischen Union weisen gravierende Demokratiedefizite auf. Diese reichen von den sehr eingeschränkten Rechten des Europäischen Parlamentes bis zu den weitgehend frei von demokratischer Kontrolle agierenden Einrichtungen wie der EZB und der Troika. Ist angesichts der gegebenen institutionellen Regeln eine Demokratisierung der EU möglich und wenn ja wie?

Moderator: Ridvan Ciftci, Rechtsreferandar in Bielefeld, SPD-Mitglied

Podium
  • Andreas Fisahn, Verfassungsrechtler, Uni Bielefeld, VDJ, Wissenschaftlicher Beirat Attac
  • Karl-Martin Hentschel, Autor, Mehr Demokratie, Attac AG Finanzmärkte & Steuern
  • Anne Karrass, Referentin im EU-Verbindungsbüro des Verdi-Bundesvorstands

Forum: Türkei - Veränderungen in Staat und Gesellschaft

Samstag, 6.10.2018 

Eskalation des Bürgerkriegs, Putschversuch, Massenentlassungen, verschärfte Repression, manipulierte Wahlen: Die autoritäre Entwicklung in der Türkei gibt Konturen einer Diktatur zu erkennen, demokratischer Politik sind immer engere Grenzen gesetzt. Aber würde die Türkei ohne Erdogan automatisch zu einem besseren Staat werden? Woher rührt Erdogans nach wie vor existente Beliebtheit bei vielen Menschen? Wie sehen die institutionellen und strukturellen Aspekte von Erdogans Macht aus?

Podium:
  • Ismail Doga Karatepe: Universität Kassel, Postdoc Fellow, forscht u. A. zu Cultural Political Economy
  • Melehat Kutun: Universität Kassel, wiss. Mitarbeiterin, forscht u. A. zu Staats- und Moderner Politischer Theorie 
  • Tolga Tören: Universität Kassel, Wissenschaftler, forscht u. A. zu Entwicklungs- und Arbeitspolitik
  • Pinar Tuczu: Universität Kassel, Postdoc Fellow, forscht u. A. zu  aktueller feministischer und Queertheorie

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Forum: Privatisierung der Daseinsvorsorge

Samstag, 6.10.2018

Die EU hat bei der Privatisierung öffentlicher Dienstleitungen eine aktive Rolle gespielt. Sie folgte damit der vor allem in Wirtschaftskreisen verbreiteten Vorstellung, Private könnten Dienstleitungen besser erbringen. Die Privatisierung der Wasserversorgung konnte bisher verhindert werden. Bereiche wie die Post-und Telekommunikationsdienst sowie die Bahnverkehre sind längst dem Markt geöffnet , Bildung und Gesundheit sollen folgen. WelcheGefahren drohen im Bereich der schulischen und außerschulischen Bildung, wenn diese zunehmend den Märkten geöffnet und Profitinteressen unterworfen wird? Welchenegativen Erfahrungen in Folge von Privatisierungen gibt es bereits? Wie sieht unsere Alternative für gut funktionierende und demokratisch kontrollierte öffentliche Dienste aus?  

Podium:
  • Marlis Tepe, Vorsitzende der GEW
  • Rob Copeland, UCU (University and College Union) 
  • David Bravo Bordas, Barcelona, 

Moderation: Heike Knops, wissenschaftlicher Beirat Attac

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Forum: Soziale Dimension der europäischen Integration

Samstag, 6.10.2018 

Die 2017 verabschiedete "Europäische Säule sozialer Rechte“ definiert soziale Rechte nur vage. Welches Konzept haben Linksparteien und Gewerkschaften für die soziale Dimension der EU? Wo ist der richtige Ansatzpunkt für die Realisierung einer sozialen Dimension in der EU: der Nationalstaat oder die EU-Ebene?

Podium
  • Martin Höpner, Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung
  • Wolfgang Lemb,  Mitglied des geschäftsführenden Vorstands der IG Metall
  • Dr. Torsten Müller
  • Joachim Bischoff

Moderation: Prof. Mechthild van Schrooten, Memo-Gruppe

Vorbereitendes Dokument

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Forum: Wie können wir die Naturzerstörung in und von Europa beenden?

Samstag 6. Oktober 2018

"Wir haben es Satt": 30.000 demonstrierten im Januar für zukunftsfähige Landwirtschaft und Ernährung. "Ende Gelände - Raus aus der Kohle": Für Oktober sind wieder Massenaktionen zivilen Ungehorsams geplant. Klimawandel, Umweltzerstörung und Exportorientierung zerstören auch in den Ländern des Südens Lebensgrundlagen. Auch dort gibt es Widerstand.Wie könnte in und durch Europa eine andere Landwirtschaft aussehen? Welchen Beitrag kann Europa zur Klimagerechtigkeit leisten? Wo liegen Möglichkeiten und Grenzen einer EU- oder europäischen Klima- und Umweltpolitik?

Podium:

  • Yvonne Takang, Generalsekretärin der kamerunischen Bürgerrechtsorganisation ACDIC (Association Citonyenne de Défense des Intéréts Collectifs)
  • Ulrich Brand, Professor für Internationale Politik an der Universität Wien
  • Jan Wittenberg, Ackerbauer und Mitglied im Bundesvorstand derArbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL)
  • Ernst-Christoph Stolper, stellvertretender Vorsitzender des BUND; Sprecher des Arbeitskreises Internationale Umweltpolitik des BUND


Moderation: Jutta Sundermann


Forum: Aufrüstung in Europa und unser Widerstand

Samstag, 6. Oktober 2018

Die Militarisierung der EU ist beängstigend. Wie ist die Schaffung der Europäischen Armee (Pesco) zu stoppen, wie kann die EU - Anbindung an die NATO verhindert werden? Wie sind Aufrüstung und Waffenhandel zu stoppen. Nach einem Impulsreferat von Jürgen Wagner (IMI) geht es um Schritte zur Durchsetzung einer anderen Politik.

Podium
  • Prof. Dr. Ursula Schumm-Garling, Bundesauschuss Friedenratschlag
  • Boris Kagarlitzki, Koordinator des Transnational Institut of Global Crisis Moskau
  • Gökhan Bicici, Journalist und Projektleiter verschiedener Medienprojekte in der Türkei, Aktivist bei den Gezi-Proteste im Juni 2013, profunder Kenner der Türkei und der aktuellen politischen Entwicklungen.
  • Alain Rouy (Frankreich), Le Mouvement de la Paix
  • Jürgen Wagner

Moderation: Willi van Ooyen, Bundesausschuss Friedensratschlag

Zum Nachlesen:

Jürgen Wagner: PESCO und die Europäische Union

 Ursula Schumm-Garling - Die Militarisierung schreitet voran


Forum: Rechtspopulistische Zerstörung Europas

Sonntag 7. Oktober 2018

Am Beispiel der wichtigsten europäischen Länder werden sozioökonomische, politische und kulturelle Faktoren des rechtspopulistischen Aufstiegs diskutiert und zugleich Elemente einer Reformkonzeption entwickelt, mit der sich die fortschrittlichen Kräfte der Entwicklung von Ressentiments entgegenstellen können. Ein solidarisches, reformiertes Europa ist möglich! Dessen Kernforderungen zu präzisieren, soll Alternativen jenseits einer vermeintlichen "Schutzfunktion" nationaler Alleingänge aufzeigen.

Moderation: Christina Kaindl

Podium

  • Klaus Busch, Verdi, Mitautor "Rechtspopulistische Zerstörung Europas?"
  • Judith Amler, Koordinierungskreis Attac Deutschland und Aufstehen gegen Rassismus
  • Christoph Scherrer, Volkswirt und Politologe, Fachgebiet "Globalisierung & Politik" Uni Kassel