Nachrichten / Analysen zu diversen Themen
Ein großer Teil der Kommunikation der PG-Europa geht über einen E-Mail Verteiler.
Um zu diskutieren und zur Information werden in diesen Verteiler auch immer wieder Artikel, Berichte und Meinungen Dritter eingebracht.
Einige dieser Veröffentlichungen werden hier geteilt.
Wir legen Wert darauf, dass es sich jeweils nicht um die Meinungen von Attac oder der PG-Europa handeln muss.
3. Dezember 2018, Kontakt: europa@attac.de
Auf der Startseite befinden sich die neuesten Artikel
Energie- und Klimapolitik
Internationale Umweltkonferenz, 14.-19 Juni 2021 - Videokonferenzen
Programm: http://www.altersummit.eu/IMG/pdf/eng_forumsyndeco-prog-14_19_june.pdf (Deutsch: Vorläufiges Programm)
Organisiert wurde sie von
- der Gewerkschaft CGT Frankreich ,
- TUED,
- der Rosa-Luxemburg Stiftung,
- Alter Summit
- GLI
Angemeldet waren rund 9000 - vorwiegend Gewerkschaftsmitglieder - aus der ganzen Welt;
ca. 130 Gewerkschaftsorganisationen nahmen daran teil.
Einzelberichte hier "The COP26 in Glasgow and the follow-up of the trade union Forum", AlterSummit
gemeinsamer Aufruf(deutsche Übersetzung )
Das französisches Bündnis "Plus jamais ca" (Nie Wieder) hat im Mai 2021 eine umfangreiche Stellungnahme"Keine Arbeitsplätze auf einem toten Planeten" veröffentlicht;
die Liste der unterzeichnenden Organisationen (Gewerkschaften, Umweltverbände, attac, Bauernverband,....) steht auf S. 3
Aus dem Energiecharta-Vertrag aussteigen!
Rückblick:
EU-weite Petition "Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten!"
Mit ihrer Unterschrift fordern die Unterstützer*innen die EU-Kommission, das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedsstaaten auf, aus dem Energiecharta-Vertrag auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder aufzugeben. (Stand am 7.10.2021: 1026171 Unterschriften - Ziel: 2 Millionen)
Vom 6. bis 9. Juli 2021 fand in Brüssel die sechste Verhandlungsrunde zur Modernisierung des Energiecharta-Vertrags (ECT) statt.In einer Erklärung, die mehr als 400 Organisationen weltweit unterzeichnet haben, werden die Regierungen aufgefordert, bis zur Klimakonferenz in Glasgow (COP26) aus dem ECT auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder zu stoppen.
Erklärung in mehreren Sprachen und Liste der unterzeichnenden Organisationen
Auch Fracking ist durch den ECT geschützt.
In Slowenien will die britische Firma Ascent Resources gefracktes Gas fördern.
Da die slowenische Umweltbehörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung verlangte, will nun der Konzern unter dem ECT den Staat wegen entgangener zukünftiger Gewinne verklagen. Video dazu
In einer weiteren Erklärung warnen zivilgesellschaftliche Organisationen davor, dass der Vertrag noch gefährlicher für Klima und Umwelt würde, wenn Reformen dem Energiecharta-Vertrag den Schutz von Bioenergie hinzufügten
civil society statement warning that reforms to add protection of bioenergy: https://www.biofuelwatch.org.uk/2021/ect-biomass-letter/
Mehr:
- attac Kampagne gegen den Energiecharta-Vertrag
- Klimareporter
- News von Attac DE
- EKU-AG : Punkt 4 unter "Klimagerechtigkeit"
Gesundheitspolitik
- Europäische Mobilisierung von Gesundheits- und Pflegepersonal
EPSU-Mitteilung: "Vom 26. bis 30. Oktober 2020 findet in ganz Europa eine Aktionswoche statt. Sie fällt mit dem Aufruf des Internationalen Gewerkschaftsbundes (IGB, https://www.ituc-csi.org/invest-in-care?lang=en ) und der internationalen Gewerkschaftsverbände zu einem Aktionstag am 29. Oktober zusammen, unter dem Slogan "Jetzt in die Pflege investieren". KrankenpflegerInnen, ÄrztInnen , GesundheitshelferInnen, Alten- und Hauspflegepersonal und andere Mitarbeiter an vorderster Front mobilisieren in ganz Europa mit den folgenden Forderungen:
- höhere Löhne
- mehr Personal
- hochwertige Gesundheitsversorgung und Pflege für alle
Wir müssen sicherstellen, dass aus dieser Pandemie die richtigen Lehren gezogen werden. Die ArbeiterInnen an vorderster Front müssen die notwendigen Mittel erhalten, um den Kampf gegen COVID-19 erfolgreich fortzusetzen. In einem Manifest werden unsere Vorschläge für die künftigen Reformen des Gesundheitswesens dargelegt. Wir fordern eine nachhaltige Veränderung des Gesundheits- und Pflegesystems."
mehr: AlterSummit
EPSU/Amnesty International joint presentation of the report ” EXPOSED, SILENCED, ATTACKED: FAILURES TO PROTECT HEALTH AND ESSENTIAL WORKERS DURING THE COVID-19 PANDEMIC”
- Video-Konferenz am 28.10.2020 um 16 Uhr
This recent Amnesty International report has drawn a shocking conclusion: “Exposed, Silenced, Attacked” and recent follow up research to it reveals that at least 7,000 health workers have died around the world after contracting COVID-19. For others, the immense pressure of lacking protective equipment and a lack of preparation and protocols have led to exhaustion, anxiety and depression. In addition, in several countries, instead of being supported, health and essential workers are facing reprisals from the state and from their employers for speaking out about their working conditions or for criticising the authorities’ response.
Berichte über Aktionen in einzelnen europäischen Ländern
Corporate Europe Observatory: Power and profit during a pandemic - Why the pharmaceutical industry needs more scrutiny not less(Übersetzung)
--------------------------
Europäischer Aktionstag am 7. April2020:
In ein Gesundheitssystem für alle investieren: "Solidarität verbreiten, nicht das Virus"
Nach dem 7. April geht die Aktion weiter: „Solidarität verbreiten, nicht das Virus. Finanzmärkte und Austeritätspolitik bändigen!“ PM
Agrarpolitik
- Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) in der EU - Entscheidungen des Rats und des EU-Parlaments (20.-21.10.2020)
a. Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft: „ (...) Aufgrund der aktuell sehr angespannten wirtschaftlichen Lage in der Tierhaltung und der vergangenen Dürresommer ist der notwendige Umbau der Landwirtschaft hin zu mehr Klima- und Tierschutz für uns Bäuerinnen und Bauern eine Herkulesaufgabe. Pauschale Flächenprämien werden diesem Bedarf nicht gerecht. (...) Zielführender wäre ein über die ganze Förderperiode hinweg ansteigendes Budget für Öko-Regelungen, das Bäuerinnen und Bauern schrittweise vermehrt für Umwelt- und Tierschutzleistungen entlohnt und so die notwendige Transformation der GAP einleitet. (...) " Presseerklärung
b. ÖBV-Via Campesina Austria: " (...) Wir haben keine Zeit mehr, um weitere zehn Jahre auf eine zukunftsfähige Gemeinsame Agrarpolitik zu warten, die uns Bauern und Bäuerinnen dabei unterstützt in der Landwirtschaft umzusteuern. Die Klimakrise wartet nicht!”
c. GermanwatchStudie : Agrarpolitik der EU bis 2028 droht zur Nullnummer fürs Klima zu werden
Friedenspolitik
Europas Wind und Chinas Sturm
- 7.4.2021 - Artikel von Peter Wahl, telepolis
Beijings neuer Umgang mit westlichen Sanktionen lässt die geopolitischen Veränderungen erahnen - " (...) Hat jemals ein afrikanisches Land gewagt, den strukturellen Rassismus in Gesellschaft, Polizei und Justiz der USA zu sanktionieren? Hat je ein Entwicklungsland auch nur gewagt, Brüssel mit Sanktionen zu drohen, wenn Konzerne aus der EU Menschenrechte mit Füßen treten? Das ganze Sanktionswesen ist Ausdruck ungleicher und ungerechter Machtverhältnisse in der Welt, und ist mit dem Anspruch der UN-Charta unvereinbar. Schon im ersten Artikel heißt es dort, dass "internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach den Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen" sind. Und Artikel 2 formuliert den "Grundsatz der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker" zu achten, "auf dem die internationalen Beziehungen beruhen. (...) Vielleicht setzt sich die Einsicht durch, dass friedliche Koexistenz und Zusammenarbeit vorteilhafter sind als Rivalität und Kalter Krieg. Auch die globalen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts, vorne weg die Klimakrise, sind nur so zu meistern. Nicht zuletzt würde es auch ein günstigeres Umfeld für die Entfaltung der Menschenrechte schaffen. "
Peking hat Moskau den Abschluss eines formellen Militärbündnisses vorgeschlagen - Moskauer Institut für internationale politische und wirtschaftliche Strategien (RusStrat), 8. Februar 2021
27.Januar 2021
Auschwitz-Überlebende Bejarano: "Ich hatte großes Glück" - NDR 15.12.2020
Attac-AG Europa und Attac-AG Globalisierung und Krieg
Nein zu Rassismus, Antisemitismus, Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz -
Erinnerungskultur, Feindbilder und neuer Kalter Krieg - Brief
Filmvorführungen über die Gelbwesten
Die PG Europa hat den Regionalgruppen vorgeschlagen, den Film über die
Gelbwesten "Je veux du soleil" - Auch ich will Sonne" von Gilles Perret
und François Ruffin zu zeigen.
https://schluss-mit-austeritaet.de/event/je-veux-du-soleil-auch-ich-will-sonne
Über 20 Regionalgruppen werden den Film 2020 zeigen,
in Leipzig am 14. September 2020 im Rahmen der "Globale"
in Besigheim am 2. November 2020
Vorführungen gab es schon in Berlin am 5. und 6. Januar., Ludwigsburg am 23.1., Osnabrück am 13.Februar , München am 27. Februar , Celle am 9.März, Hamburg am 12. März.
Weitere Veranstaltungen wurden im Frühjahr und Sommer 2020 wegen der Corona-Gesundheitskrise abgesagt.
Mehr hier (News, 10.2.2020) ; Frankreich-Seite
Solidaritätserklärung der PG Europa mit der Rebellion der Gilets Jaunes gegen den Neoliberalismus, 18.1.2019
FLYER der PG Europa hier
--------------------------
Urteil von Karlsruhe zu den Anleihekäufen der EZB: s. EU-Seite
--------------------------
Klaus Dräger und Peter Wahl auf MAKROSKOP
EU-Recovery-Plan: Notnagel oder neue Integrationsdynamik?
-------------------------
Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Industrie in der Hauptrolle?
Studie von Lobbycontrol
--------------------------
FRANKREICH, seit dem 5. DEZEMBER 2019
STREIKS und PROTESTE gegen die geplante RENTENREFORM und Macrons Regierungspolitik
Frankreich-Seite
-------------------------------------------
(30.3.20)
Ein Held ist gestorben
Wenn es einen Helden unserer Zeit in Griechenland gab, dann war es Manolis Glezos.
Er starb heute. Bis zum Schluss, mit 97 Jahren, war er leidenschaftlich politisch aktiv. Er wurde sehr jung zum Helden. Kurz nachdem die Nazis Griechenland besetzt hatten, am 30. Mai 1941, kletterte er nachts zusammen mit Apostolos Sandas auf die Akropolis und riss die gehisste Hakenkreuzfahne herunter. Diese Widerstandshandlung war ein Fanal, das viele Griechen zum Widerstand anregte. Während der Besatzungszeit wurde er immer wieder verhaftet und gefoltert. Auch während der düsteren Jahrzehnte nach dem Krieg wurde er aus politischen Gründen viele Jahre in Gefängnissen festgehalten. Er wurde mehrfach zum Tode verurteilt. Sein ganzes langes Leben lang hat er sich in führenden Postionen politisch engagiert. Er war Herausgeber zweier Zeitungen und hat eine Reihe von Büchern geschrieben. Von 2014 bis zum Juli 2015 war er das älteste Mitglied des Europaparlaments. (Mehr: https://griechenlandsoli.com/2020/03/30/ein-held-ist-gestorben/ )
Texte von Manolis Glezos:
- Mikis Theorodakis und Manolis Glezos, 2011: Es droht die Konfrontation zwischen den Völkern Europas, SiG 93, S. 18
- Manolis Glezos, 2015: Deutschland und Griechenland haben bisher offiziell keinen Friedensvertrag abgeschlossen, SiG 114, S. 20 ff
- Rede von Manolis Glezos auf der DGB-Kundgebung in Hamburg, 1. Mai 2015 , SiG 116 Seite 24
-----------
Ende einer wunderbaren Freundschaft
Warum die linke Begeisterung für Macron nie gerechtfertigt war.
Von Andreas Nölke | 20.11.2018 | ipg-journal.de
Groß war 2017 die Begeisterung der deutschen Sozialdemokratie für den französischen Präsidentschaftskandidaten Macron. Geradezu romantische Züge trug die Zuneigung für den Politiker, der zuvor Teil der Regierung des sozialistischen Präsidenten Hollande war. Insbesondere Sigmar Gabriel und Martin Schulz machten aus ihrer Freude über das gute Abschneiden Macrons bei der nachfolgenden französischen Parlamentswahl kein Geheimnis. Mehr...
"Frankreichs Bevölkerung kennt inzwischen Macrons Politik und lässt sich – im Gegensatz zu Deutschlands Leitmedien – nicht mehr vom Präsidenten becircen."
Zehn Jahre Krise.
Regulation des Lohnverhältnisses und ungleiche Entwicklung in der Europäischen Union
Thomas Sablowski, Etienne Schneider und Felix Syrovatka | Herbst 2018 | prokla.de
Im Herbst 2008 erreichte die Kernschmelze im globalen Finanzsystem ihren Höhepunkt. Infolge der Finanz- und Wirtschafskrise verloren Kapitalanleger das Vertrauen in die Zahlungsfähigkeit von Staaten mit einer schwachen Produktionsstruktur wie Griechenland; die Zinsen, die diese Länder für ihre Staatsanleihen zu zahlen hatten, schossen in die Höhe. Um die Refinanzierung der Schulden zu gewährleisten Mehr ...
Verdi Bezirkskonferenz Berlin
Unsere Tradition: Gemeinsam für eine solidarische und soziale Europäische Union
Verdi Bezirksvorstand Berlin | Stand: 12.09.2018
Die Bezirkskonferenz beschließt
Die deutschen Gewerkschaften haben sich immer zu einem demokratischen, freiheitlichen und sozialen Europa bekannt - einem Europa für die ArbeitnehmerInnen.
Das steht in der Tradition der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung. Mehr