AG Globalisierung und Krieg
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22. August 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Das ZDF-Mittagsmagazin vom Montag, 22.8.2011 und die allgemeine Nachrichtenlage zu Libyen geben Anlass zu folgender Stellungnahme zum

Kommentar in Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 22.8.2011 :
„Götterdämmerung, nächster Teil“ von Sonja Zekri, und zum

ZDF-Mittagsmagazin vom 22.8.2011, 13 Uhr

Vollkommen kalt und inhuman:

Sollen die Nürnberger Prozesse wirklich umsonst gewesen sein?

Mit oder ohne Gaddafi wird sich die Zukunft Libyens weit entfernt vom Westen heraus formen. Die sogenannten Rebellen, die jetzt mit Hilfe der NATO-Luftangriffe Tripolis stürmen, fürchten sich zu Recht, als Verräter und Söldner des Westens von der libyschen Bevölkerung angesehen zu werden. Diese sechs Monate dauernde nackte Brutalität mit täglichen NATO-Bombenangriffen wird sowohl von Sonja Zekri in ihrem SZ-Kommentar „Götterdämmerung, nächster Teil“ (22.8.2011) als auch vom Moderator des ZDF-Mittagmagazins vom 22.8.2011, Norbert Lehmann, völlig ignoriert. Sie scheinen sich auf einem anderen Planeten zu bewegen, denn sie haben gar nicht begriffen, dass die NATO-Militärs mit ihren weit über 7000 Luftangriffen zahlreiche Menschen unter der Zivilbevölkerung Libyens täglich ermordet haben. 

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29. Mai 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Wolfgang Ischinger, ehemaliger Diplomat und Jurist, gibt Anlass zu folgenden schwerwiegenden Einwänden hinsichtlich seines jüngsten Artikels in der Süddeutschen Zeitung zum Thema Beteiligung an einem internationalen Militäreinsatz, d.h. am Krieg führen,

im ZDF vom 26.5.2011, ca. 10 Uhr, und

in der Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 27.5.2011, Rubrik Außenansicht:
„Die Last der Verantwortung“ von Wolfgang Ischinger

Aufklärerisch wirken  

Stefan Kornelius, leitender Redakteur  der Süddeutschen Zeitung (SZ), hat sich Rückendeckung gesucht, um mit seinem Plädoyer für den Einsatz militärischer Gewalt (SZ, 20.5.2011) nicht allein dazustehen, sondern zu zeigen, dass es ganz oben über ihm Machtstellen gibt, die für diesen Einsatz die Tür offen lassen wollen.

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März 2011:

Über die Manipulation der Öffentlichkeit

Wie Konzerne und Regierungen mit Hilfe der Medien heimlich und effizient das Denken der Menschen ihren Vorstellungen unterwerfen.

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2. März 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die internationale Diskussion um Libyen hält an, eine NATO-Sondersitzung dazu verlief ergebnislos, die Kriegsbefürworter arbeiten aber weiter an ihren Plänen, die Flüchtlinge in Not erhalten kaum Hilfe, Anlass für folgende Stellungnahme zu

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 28.2.2011, Titelseite:
„Die Welt ächtet Gaddafi“

und Rubrik Außenansicht:
„Gaddafis Verbrechen ein Fall für Den Haag“ von Kai Ambos,

ARD-Sendung „Anne Will“ vom 27.2.2011

Türöffner für Militärintervention in Libyen international gescheitert - aber deutsche Gerechtigkeit immer noch Lynchjustiz?

Die NATO-Sondersitzung zu Libyen in Brüssel, einberufen vom Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, fiel völlig ins Vakuum (25.2.2011). Das verhängnisvolle Vorhaben einiger europäischen Länder, eine militärische Intervention in Libyen vorzubereiten, blieb ergebnislos. Die USA hatten die sonderbare NATO-Sitzung nicht einberufen, keinen Antrag an die NATO gestellt und weder ihren Verteidigungs- noch ihren Außenminister dorthin entsandt. Deutsche Medien wie die SZ wagten sich nicht einmal, darüber zu berichten. So peinlich war das eklatante Scheitern der „dringlichen“ NATO-Sondersitzung, ein Scheitern, das sie in allen wichtigen deutschen Medien verschwiegen wurde. Der unheimliche Zweck eines solchen Unternehmens, eine militärische Intervention, hätte keine Rechtsgrundlage, schon gar nicht in einem Land, wo offensichtlich Bürgerkrieg stattfindet. Nicht nur die UN-Charta sondern auch der normale gesunde Menschenverstand gebietet, sich aus einem Bürgerkrieg herauszuhalten und auf weitere Anwendung von Gewalt zu verzichten.

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17. Februar 2011 - metainfo-hh:

Guttenberg: Springer-Kampagne gekontert

Verschiedentlich war aufgefallen, dass sich der Hype des neuen politischen Sterns am Himmel der deutschen Politik vor allem stützte auf den Rückenwind, den ihm die Medien des Springer-Verlags verschafften. Auf den vermutlichen Hintergrund wurde unsrerseits bereits früher hingewiesen: ebenso, wie die Springer-Medien fungiert Guttenberg als wichtige Stütze der strategischen Dominanz der Supermacht jenseits des Atlantiks. Nun wird die einseitige Gewichtung offenbar durch die Gegenkräfte gekontert: per Plagiatsvorwurf.

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9. Januar 2011 - Luz Maria de Stefano Zuloaga de Lenkait:

Es geht gar nicht um Ungarns Mediengesetz, sondern darum, was wirklich harte Kritik verdiente, aber verschwiegen wird; darum geht es jetzt in folgender Stellungnahme anlässlich der SZ-Artikel

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.1.2011:
„In die Defensive getrieben“ von Martin Winter

und vom 8.1.2011:
„Ungarns Schatten über Europa“ von Martin Winter

Des Pudels Kern

Am 1. Januar 2011 trat in Ungarn ein Mediengesetz in Kraft, wonach die Medienbehörde des Landes (NMHH) alle ungarischen Medien kontrolliert. In der Europäischen Menschenrechtskonvention von 1950 und in der EU-Grundrechtecharta von 2000 ist festgeschrieben, dass die Pressefreiheit aus Gründen „nationaler Sicherheit“ oder „zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ eingeschränkt werden kann. In der Bundesrepublik ergibt sich diese Sache einfacher. Plump und ungestört interveniert die Exekutive bei den Medien, wenn es ihr passt - Gesetz hin oder her: Zum Beispiel verhinderte 2009 der damalige hessische CDU-Ministerpräsident Roland Koch offensichtlich im Auftrag der CDU-Bundeskanzlerin, dass der Vertrag von ZDF-Chefredakteur Nikolaus Brender verlängert wurde.

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5. Januar 2011 - Evelyn Hecht-Galinski:

Kommentar über "zweierlei Maß" vom Fuße des Blauen

Feigheit vor dem Freund

Kanzlerin Merkel empfindet Ekel und Abscheu nach dem schrecklichen Attentat in Ägypten, begangen an koptischen Christen. Das schrieb sie an Präsident Mubarak. Auch ich verabscheue dieses Attentat. Aber sind nicht auch Abscheu und Ekel zu empfinden vor einer Diktatur des Regimes Mubarak und seines fürchterlichen Sicherheitsapparates? Wurde nicht El Baradei zum Weggang vor der Wahl, zum Weggang aus Ägypten "genötigt"? War es nicht eine Farce, diese ägyptischen Wahlen widerspruchslos hinzunehmen, aber die "demokratisch gewählte Hamas-Regierung" in Gaza zu negieren und angebotene Verhandlungen auszuschlagen? Unsere Christliche Leit/Leid-Kultur mit Kriegen im Irak, Afghanistan, Pakistan und Jemen einzuführen, das rächt sich jetzt.

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17. Dezember 2010 - metainfo-hh:

Die Versenkung des Guido Westerwelle

In nahezu allen großen Medien finden sich aktuell Artikel und Kommentare, die mehr oder weniger unverblümt den Abtritt von FDP-Chef Westerwelle fordern. Fraglos hat er in seriner Amtszeit als Vizekanzler un Aussenminister keine Sympathien ernten können. Dass jedoch seine asoziale Haltung gegenüber Armen und Geringverdienern für die neue Abneigung der Medien verantwortlich ist, scheint fragwürdig.

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29. November 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die über einen Internetdienst an die Öffentlichkeit gelangten US-Diplomatenberichte und ihre Behandlung in den Medien geben Anlass zu folgender Stellungnahme zu

Meldungen vom 28. und 29.11.2010 zu Wikileaks und US-diplomatische Dokumente:

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 29.11.2010:
„US-Diplomaten düpieren Merkel und Westerwelle“ von Peter Blechschmidt und Reymer Klüver und

SZ-Leitartikel „Gefährliches Geschwätz“ von Nicolas Richter

Gelassenheit bewahren, militaristische US-Neokon-Mafia fernhalten

Die Wikileak-Dokumente sollten nicht zu einer Zerrüttung oder Verwirrung führen hinsichtlich der guten und normalen Beziehungen zwischen den Regierungen der USA und Deutschlands. Es gibt auch keinen Grund für eine Entschuldigung des amerikanischen Botschafters in Berlin, weil er sich nicht für etwas entschuldigen kann, das seine Regierung nicht zu verantworten hat. In dieser Hinsicht ist die prompte Reaktion des State Department ganz deutlich. Deshalb distanziert sich der aktuelle Botschafter des US-Präsidenten Obama drastisch von dem dubiosen Spiel früherer US-Diplomaten der Ära Bush und manifestiert eindeutig in der Öffentlichkeit seine hohe Wertschätzung für den deutschen Außenminister Guido Westerwelle, der mit der außenpolitischen Agenda des US-Präsidenten Barack Obama völlig übereinstimmt.

[ vollständiger Beitrag ]

10. Februar 2010 - Deutsche Bundesregierung:

Antwort der Bundesregierung auf die

Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte,
Christine Buchholz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
– Drucksache 17/502 –

Militäraufmärsche in der Öffentlichkeit und

Reklameeinsätze der Bundeswehr im Jahr 2010

[ vollständige Antwort in BTDS 17/715 ( PDF, ca. 1,5 MB) ]

21. Juli 2009 - Die Nachdenkseiten:

 

Literaturempfehlung:

Albrecht Müller

Meinungsmache.

Wie Wirtschaft, Politik und Medien uns das Denken abgewöhnen wollen

[ mehr ]

15. Juli 2009 - German Foreign Policy:

Cyber Mobilization

Berliner Think-Tanks fordern die Nutzung öffentlicher Internetforen zum Zweck staatlicher Propaganda und Subversion. Virtuelle Plattformen, über die Millionen Menschen weltweit kommunizieren, könnten als "Instrumente der Rebellion" gegen missliebige Regimes eingesetzt werden, heißt es in der Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Voraussetzung hierfür sei es, die "Debattenhoheit" in den entsprechenden Medien zu erringen; dies ermögliche dann auch gezielte Unterstützung für die expansionistischen Maßnahmen der Berliner Außenpolitik. Gleichzeitig warnt die Zeitschrift vor den Gefahren einer staatlich unerwünschten Mobilisierung von Menschen via Internet. Für den Fall, dass sich "virtuelle Netzwerke" der Kontrolle entzögen, seien - heißt es - wirksame "Gegenstrategien" zu entwickeln.

[ mehr ]

7. Februar 2009 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Die Bedrohung durch Atomwaffen   

Die Münchner Sicherheitskonferenz und die dort gehaltene Rede des neuen US-amerikanischen Vize-Präsidenten verursacht im deutschen öffentlich-rechtlichen Fernsehen wie eventuell auch bei dpa (noch zu prüfen) eine bezeichnende Filtrierung. Der Konflikt Israel-Palästina, obwohl seine Lösung bei Biden an erster Stelle steht, kommt hier in den ersten Fernsehnachrichten nicht vor. Die Rede von Biden gibt es noch nicht einmal in Deutsch, aber in Englisch.

[ vollständiger Beitrag ]

7. Februar 2009 - Süddeutsche Zeitung, Claus Biegert:

Eine Frage der Ächtung

Strahlt bombig:
Es ist ein Skandal, dass Uranmunition  nicht längst verboten ist.

Am 2. Dezember 2008 wurde auf der Vollversammlung der UNO ein Antrag auf Ächtung von Uranmunition gestellt. Das Ergebnis war beeindruckend:141 Nationen forderten, gestützt auf die internationale Rechtslage, die Herstellung, Verbreitung und Anwendung von Uranmunition und -Waffen zu verbieten. Die Atommächte Frankreich, Großbritannien, Israel und die USA votierten dagegen; Russland enthielt sich der Stimme und China blieb der Abstimmung fern. Eine Resolution erging an die verantwortlichen UN-Organisationen, die gesundheitlichen Folgen zu überprüfen.

[ kostenpflichtiges E-Paper ]

12. Februar 2009 - Tagesanzeiger:

27'000 PR-Berater polieren Image der USA

Ein Chefredaktor beklagt den immensen Einfluss des amerikanischen Verteidigungsminsteriums auf seine Journalisten. Jetzt ist ihm der Kragen geplatzt: Er enthüllt schier unglaubliche Fakten über die PR-Arbeit des Pentagons.

[ vollständiger Artikel ]

November 2007 - Götz Großklaus:

Kampf der Bilder

Sichtbarkeit und Unsichtbarkeit im israelisch-palästinensichen Krieg

[ Vortrag (PDF) ]

26. Juli 2007 - TELEPOLIS, Jörn Hagenloch:

Lobbyarbeit für die Militärmacht Europa

Die sicherheitspolitische Agenda der Bertelsmann-Stiftung

Sage niemand, die Provinz sei harmlos. Einer der einflussreichsten Fürsprecher einer Militarisierung der deutschen und europäischen Außenpolitik ist im westfälischen Gütersloh zuhause. Die Bertelsmann-Stiftung unterstützt im Kampf um den globalen Einfluss den Aufbau der "Supermacht Europa" und deren militärischer Aufrüstung, womöglich auch mit Atomwaffen.

[ vollständiger Artikel ]

19. Februar 2006 - TELEPOLIS, Florian Rötzner:

Niederlage im Medienkrieg

Rumsfeld sieht das Problem der US-Regierung im neuartigen Krieg gegen den Terror in der Medienkompetenz der Feinde und fordert eine massive Aufrüstung der strategischen Kommunikation.

[ vollständiger Beitrag ]

November 2002 - Sabine Schiffer:

Humanistan All Over the World

Der Kriegsvorbereitsungsdiskurs und die Moral

[ vollständiger Artikel ]

27. Februar 2002 - Spiegel Online:

PROPAGANDA-SCHLACHT

Der Rückzieher des Donald Rumsfeld

Freund und Feind gezielt desinformieren, um weltweit eine proamerikanische Stimmung zu erzeugen - dieser Aufgabe sollte sich angeblich das "Amt für strategische Einflussnahme" im US-Verteidigungsministerium widmen. Nach heftiger Kritik werden die Pläne nun offenbar von Pentagon-Chef Donald Rumsfeld abgeblasen.

[ vollständiger Artikel ]

Propaganda und Krieg

Propaganda und Krieg

Der Informationskrieg
"Es wird nie soviel gelogen wie vor der Wahl,
während des Krieges und nach der Jagd" (Bismarck)

[ vollständiger Artikel ]

Noam Chomsky und Edward S. Herman:

Das Propaganda-Modell

versucht, systemisch bedingte Tendenzen in den Massenmedien als Folge von ökonomischen Einflüssen zu erklären. Das Propagandamodell wurde zuerst 1988 in Hermans und Chomskys Buch Manufacturing Consent: the Political Economy of the Mass Media dargestellt. Diese Theorie beschreibt, wie die Medien ein dezentralisiertes und nicht-verschwörerisches Propagandasystem bilden können, das fähig ist, einen Konsens der Oberschicht herzustellen und die Öffentlichkeit in diese Perspektiven der Oberschicht einzubinden – während gleichzeitig der Anschein des demokratischen Konsens gewahrt bleibt.
Gemäß einem oft zitierten Spruch Chomskys sei „[...] die Propaganda für die Demokratie wie der Knüppel für einen totalitären Staat.“ Das Propagandamodell versucht, politische Tendenzen in den Massenmedien nicht als Ergebnis von Verschwörungen, sondern als Produkt ökonomischer Zwänge zu erklären.

[ deutscher Wikipedia-Eintrag ] [ Englischer Wikipedia-Eintrag (umfangreicher) ]

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