26. November 2011 - Luz Matia de Stefano de Lenkait:
Die Nahost-Politik ist wieder in den Kommentarspalten der Presse präsent, Anlass für folgende Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 25.11.2011:
„Warme Worte unter Feinden“
und SZ- Kommentar: „Wendiger Westen“ von Peter Münch
Zeit, den irregeleiteten Kurs der Nahost-Politik zu korrigieren.
Die konsolidierte Einheit der Palästinenser, und zwar von Fatah und Hamas, war längst erforderlich und eine wichtige politische Errungenschaft, die in jeder Hinsicht zu begrüßen ist. Von den USA und ihrer EU-Eskorte ist nichts zu erwarten. Alle Palästinenser, alle Araber sind sich darüber im Klaren. Der Westen ist nicht in seinen „eigenen Prinzipien“ gefangen, sondern in seinen eigenen Feindbildern, in seinen eigenen Untaten militärischer Gewalt. Prinzipien hat der Westen nicht. Absolut keine. Lange her hat er jedes Prinzip, jeden Grundsatz über Bord geworfen. Das geht auf Konto einer aggressiven und skrupellosen US-amerikanischen Führung.
30. September 2011 - Der Freitag, Tom Strohschneider:
Nächste Runde im Trauerspiel
Wie auch immer Deutschland am Ende im Sicherheitsrat votiert – die Nahost-Politik der Bundesregierung bleibt widersprüchlich und schadet den selbsterklärten Zielen.
26. September 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Die diplomatischen Aktivitäten zur Anerkennung Palästinas oder Verhinderung/Verzögerung derselben laufen auf Hochtouren, was sich auch in deutschen Medien niederschlägt, Anlass zu folgender Stellungnahme, zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 23.9.2011:
„Ein Ego, das dem Frieden im Wege steht“,
„Sarkozy verärgert Europäer und USA“ von Stefan Kornelius,
„Der Freund des Feindes“ von Peter Münch
und SZ-Kommentar:
„Die Vermessung der nahöstlichen Welt“ von Sonja Zekri,
SZ vom 24.9.2011:
„Palästinenser beantragen UN-Mitgliedschaft“ von Stefan Kornelius
und SZ-Kommentar: „Neuer Anlauf, neue Hoffnung“ von Stefan Kornelius
Palästina versus USA und Israel
Der Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas hielt seine Rede vor der UN-Vollversammlung am Freitagnachmittag 23.9.2011. Anschließend gibt er einen Antrag auf Anerkennung Palästinas als Staat beim UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ab. Der Generalsekretär gibt den Antrag umgehend an den amtierenden Vorsitzenden des Sicherheitsrats weiter, der einen Sonderausschuss des Sicherheitsrats einberuft, der sich am Montag 26.9.2011 mit dem palästinensischen Antrag befassen wird. Dieser Ausschuss ist identisch mit den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats.
15. Dezember 2010 - metainfo-hh:
Medien unterdrücken Friedensinitiative hochrangiger Politiker
Propagandalastigkeit durch einseitige Berichterstattung wird auffällig
Nahezu durchweg haben die großen deutschen Medien eine Nahost-Friedensinitiative hochrangiger Ex-Politiker unterdrückt. Unter den beteiligten Politikern befinden sich Ex-Bundeskanzler Helmut Schmidt, der frühere Bundespräsident Richard von Weizsäcker und der frühere NATO-Generalsekretär Solana. Derzeit blockiert Israel die Friedensverhandlungen durch die Fortsetzung der völkerrechtswidrigen Annektion palästinensischer Gebiete. Die Initiative der Ex-Politiker fordert die Außenpolitiker der EU dazu auf, Druck auszuüben, um ein Einlenken Israels zu erreichen.
20. Juni 2010 - metainfo-hh:
Palästina: besser ohne Demokratie
Fatah sagt Wahlen ab
Immer wieder keimt in den Ländern des Westens die Einsicht auf, dass Demokratie nicht wirklich für arabische Bevölkerungen taugt: sie danken das mit der Neigung, die falschen Parteien zu wählen. Die wichtigsten Verbündeten des Westens kommen deshalb ohne echte demokratische Strukturen aus: Ägypten, Marokko, Tunesien, Saudi-Arabien, Jordanien und nun auch die Palästinenser (die Gelehrigen, die "Braven" unter ihnen jedenfalls).
