Gegen Rechts
Faschisten machen wieder mobil in unserem Land.
Wir sagen NEIN!
Wehren wir uns!
Rechtsextremismus heißt Diskriminierung von Minderheiten sowie Gewalt und Hass gegen Andersdenkende. Attac ist eine globalisierungskritische Organisation, die sich für eine gerechte Gestaltung des Globalisierungsprozesses einsetzt und somit für ein friedliches Miteinander zwischen den Menschen und Völkern der Erde. Attac kämpft gegen Antisemitismus und rechtsradikales Gedankengut. Rechte Globalisierungsgegner und Querfrontstrategen haben bei uns keine Chance!
Pressefreiheit im Visier: Wie die AfD kritischen Journalismus bekämpft
MONITOR vom 23.11.2023
Die rechtsextreme AfD in Thüringen macht schon lange keinen Hehl mehr daraus, was sie von unabhängigem Journalismus hält: Kritische Journalisten werden mit Hass und Häme überzogen, ein MONITOR-Team sollte vom letzten Parteitag ausgeschlossen werden. Und bei AfD-Veranstaltungen oder Demonstrationen kommt es immer wieder zu Einschüchterungen bis hin zu tätlichen Angriffen.
Björn Höcke (AfD), 06.11.2023: „Jetzt liebe Freunde, jetzt liebe Freunde ist der Ernstfall offenkundig, jetzt sind wir in das Stadium des Vorbürgerkriegs eingetreten.“
Wehrhafte Demokratie: Höcke stoppen! Petition
An: Bundeskanzler Olaf Scholz / die Fraktionsspitzen der demokratischen Parteien des Deutschen Bundestages: R.Mützenich (SPD), F.Merz (Union), K.Dröge&B.Haßelmann (Die Grünen), C.Dürr (FDP), D.Bartsch (Die Linke)
Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke: Veranlassen Sie, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 GG stellt.
Dieser Mann ist ein wahrhaft gefährlicher Feind der freiheitlichen Demokratie. Aber die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben im Bewusstsein der Erfahrungen während der Weimarer Republik Instrumente bereit gelegt, um sich gegen Verfassungsfeinde zu wehren: Neben einem kompletten Parteiverbot auf Landes- oder Bundesebene ist die „Grundrechtsverwirkung“ nach Artikel 18 des Grundgesetzes eine gezielte Maßnahme gegen einzelne Verfassungsfeinde, jüngst thematisiert von der ehemaligen Bundesverfassungsrichterin und Verfassungsrechtlerin Gertrude Lübbe-Wolff sowie Heribert Prantl, ehemaliges Mitglied der Chefredaktion der Süddeutschen Zeitung, Kolumnist und Honorarprofessor für Rechtswissenschaft an der Universität Bielefeld [4], [5]. Die Grundrechtsverwirkung beinhaltet, dass demjenigen die Inanspruchnahme einzelner Grundrechte entzogen werden kann, der diese „zum Kampfe gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht“ [6]. Ein Antrag auf Verwirkung der Grundrechte kann vom Bundestag, von der Bundesregierung oder von einer Landesregierung gestellt werden. Das Bundesverfassungsgericht entscheidet in diesem Fall über Ausmaß und Dauer der Verwirkung.
Darüber hinaus kann im Zuge der Grundrechtsverwirkung für deren Dauer auch das Wahlrecht, die Wählbarkeit und die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter aberkannt werden (§39 Absatz 2 des Bundesverfassungsgerichtsgesetzes, BVerfGG). Und genau dies muss passieren, damit Björn Höcke der freiheitlichen Demokratie keinen weiteren Schaden zufügen kann.
Geheimplan gegen Deutschland correctiv Recherche
10. Januar 2024
Von diesem Treffen sollte niemand erfahren: Hochrangige AfD-Politiker, Neonazis und finanzstarke Unternehmer kamen im November in einem Hotel bei Potsdam zusammen. Sie planten nichts Geringeres als die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
Regisseur und Intendant des Volkstheaters Wien Kay Voges bringt die Recherche als Koproduktion des Berliner Ensembles und des Volkstheaters Wien in Form einer szenischen Lesung auf die Bühne des Berliner Ensembles.
Es geht ab Minute 19:00 los!