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Sozialticket

Seit dem Frühjahr 2008 arbeitet attac Niederrhein in der Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“

Unsere Initiativen für ein gerechtes Sozialticket

Die Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ hat sich im Frühjahr 2008 gebildet und ist parteiunabhängig. Zahlreiche Einzelpersonen aus den Bereichen Politik, Kirche, Sozialverbände, Arbeitslosenzentren, Gewerkschaften und Globalisierungskritik unterstützen die Forderung nach einem Sozialticket.

attac-Niederrhein arbeitet auch beim landesweiten "Bündnis Sozialticket NRW" mit, dass sich Anfang 2018 gegründet hat.

Zum Bündnis Sozialticket NRW gehören viele Initiativen und Organisationen wie das Sozialbündnis Krefeld, das Sozialforum Dortmund, die Initiative Aktiv gegen Armut Schwelm, die Initiative für ein Sozialticket in Düsseldorf, die attac Regionalgruppe Niederrhein, die Elterninitiative für akzeptierende Drogenarbeit Wuppertal, das Arbeitslosenzentrum Dortmund, der Verein Erwerbslose helfen Erwerbslosen e.V. und der Erwerbslosen- und Sozialhilfeverein Tacheles e.V. Hinzu kommen Kommunalvertreter/innen verschiedener Parteien und zahlreiche Einzelpersonen. Das Bündnis kooperiert mit dem Arbeitsausschuss Armut und Sozialberichterstattung der Freien Wohlfahrtspflege NRW und dem Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW.


Hintergrund zum Sozialticket

Armut in unserer Region

bwohl wir in einem der reichsten Länder der Welt leben, wächst seit Jahren die Zahl der von Armut betroffenen Menschen auch in unserer Region. Die zuständigen Stellen im Kreis Wesel bilanzieren, dass schon seit Jahren mehr als 50.000 Menschen von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld o.ä. (s. Tabelle) leben müssen. Bei einer Einwohnerzahl von 460.232 entspricht das 11,1 % der Bevölkerung.
 

Tabelle: Kreis Wesel, Anfrage von ATTAC-Niederrhein, 16.1.2019

Hinzu kommen Tausende weitere von Armut Betroffene, die z.B. eine niedrige Rente empfangen, einen Lohn bekommen, der kaum zum Leben reicht. Dass diese Zahlen nicht aus der Luft gegriffen sind, zeigt der aktuelle Armutsatlas des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes von 2019. Aus deren Berechnungen ergeben sich Armutsquoten für die Raumordungsregion Duisburg/Essen von 20,9 % (2018).

Armut ist Ausgrenzung!
Armut ist in den hoch entwickelten Gesellschaften nicht gleichbedeutend mit Hunger oder Elend. Armut ist vor allem Ausdruck für soziale Ungleichheit. Armut bedeutet hierzulande Ausgrenzung vom sozialen und kulturellen Leben. Konkret heißt das für die Betroffenen,

• dass sie nicht in der Lage sind, das städtische Schwimmbad zu besuchen.
• dass sie sich am Samstagabend keinen Film im Kino ansehen können.
• dass sie sich nicht bei einem VHS Computerkurs weiterbilden können.
• dass sie sich nur beschränkt politisch betätigen können
• dass sie de facto keine freie Arztwahl haben
• ...

Neben den für sie zu hohen Eintrittspreisen fehlt ihnen oft das notwendige Fahrgeld. Die Möglichkeit, Busse und Bahnen zu nutzen, ist aber Voraussetzung, um soziale Kontakte aufrecht erhalten zu können. Selbst Lebensmittelversorgungsstellen wie die Weseler Tafel oder Kleiderkammern sind häufig nur über lange Anfahrtswege erreichbar. Mobilität ist wichtig für Arbeitsplatzsuchende oder um preisgünstig einzukaufen.

"VRR-Sozialticket"
Seit dem 1. Dezember 2011 beteiligen sich die Kreise Kleve und Wesel an dem Projekt "VRR-Sozialticket“, dass für 29,90 € angeboten wurde. Das Land NRW stellt dafür jährlich 40 Mill. € (2018) zur Verfügung. Die entsprechende Richtlinie ist allerdings befristet und ist somit abhängig von den politischen Mehrheitsverhältnissen im Land NRW.

Seit Januar 2013 ist dieses Ticket auch kreisweit gültig. Damit hat der VRR-Verwaltungsrat auf die geringe Nutzerquote (Kreis Wesel, Januar 2012: 0,8%) und auf eine unserer Kernforderungen "Die Kreisstadt muss von allen Orten im Kreis mit diesem Ticket erreichbar sein!" reagiert.

Seit der Einführung wurde der Preis vom Verkehrsverbund VRR sieben Mal erhöht. Ab 1. Januar 2020 kostet das Ticket 39,35 €. Das entspricht einer Preissteigerung von knapp 32% innerhalb von 8 Jahren.

Unsere Hauptkritikpunkte an dem "VRR-Sozialticket" sind:

1. Das „VRR-Sozialticket“ ist zu teuer
Im Hartz-IV Regelsatz sind ab 2019 nur 28,39 € im Monat für Verkehrsdienstleistungen vorgesehen. Asylbewerbern wird nicht mal dieser Betrag zugestanden. Ganz zu schweigen von den Hartz-Sanktionierten. Für diese Menschen ist es daher kaum möglich am sozialen Leben teilzunehmen. Mobilität wird für Arme damit zum Luxus.

2. Die Reichweite ist nicht ausreichend
Neben den hohen Kosten für das Ticket kommt hinzu, dass die Reichweite des Tickets gerade in einem ländlich geprägten Kreis wie Wesel nicht ausreicht. Während die meisten Menschen in unserem Land mit einem günstigen Flugticket um die halbe Welt reisen können, kommen arme Menschen mit einem teuren VRR-Sozialticket nicht über ihren Landkreis hinaus. Arbeitsstellen, Freunde oder nächsten Verwandte in Oberhausen oder Duisburg, bleiben für sie unerreichbar.

3. Das „VRR-Sozialticket“ führt zu Ausgrenzung und Diskriminierung
Das „VRR-SozialTicket“ ermöglicht nur eine kostenfreie Mitnahme von maximal 3 Kindern bis zu 14 Jahren nach 19:00 Uhr sowie ganztägig an den Wochenenden und gesetzlichen Feiertagen.

Mit dieser Regelung weicht das „VRR-Sozialticket“  von den Mitnahmemöglichkeiten anderer Tickets (Semesterticket, Bärenticket, Ticket2000, etc.) ab und diskriminiert damit den Benutzerkreis. Mit anderen, ebenfalls subventionierten Tickets ist die Mitnahme von mindestens einer Person über 14 Jahre möglich. Es können mit solchen Tickets sogar bis zu fünf Personen mitfahren. Die Möglichkeit, Busse und Bahnen auch am Wochenende gemeinsam mit der gesamten Familie zu nutzen ist unserer Auffassung nach eine wichtige Voraussetzung dafür, soziale Kontakte aufrecht zu halten. Warum das mit der oben genannten Regelung verhindert werden soll, ist uns nicht ersichtlich.

Fazit

Die heutigen Bedingungen des "VRR-Sozialtickets" werden weiterhin dazu führen, dass die Nutzerquote gering bleiben wird. Zur Zeit liegt sie im Kreis Wesel bei 5,3 % (2018). Die Initiative „Sozialticket Niederrhein Jetzt!“ schätzt, dass dies im Kreis Kleve nicht viel anders aussieht und fordert die Kreistage in Kleve und Wesel  auf, endlich ein Ticket anzubieten, dass den Bedürfnissen der sozial ausgegrenzten Menschen am Niederrhein entgegenkommt.

Wir fordern ein Sozialticket, das seinen Namen verdient!
Wir meinen, dass für alle Menschen am Niederrhein der Zugang zu umweltschonender Mobilität eine Selbstverständlichkeit sein sollte.