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Demokratie Offensive 6 Punkte zur Diskussion über Demokratie

Foto: Sabin Braun

Das sind die 6 Punkte, über die wir ins Gespräch kommen wollen:

  1. Artikel 20 Absatz 2 offensiv als Anspruch vertreten
  2. Einführung einer Wahlpflicht
  3. Einführung eines Rankings
  4. Bürgerräte
  5. Bildung
  6. PR für die Demokratie

Was sich hionter den Überschriften verbirgt erfahrt ihr hier ....

Neues Gremium in Neumünster legt Bericht vor Holsteinischer Courier vom 06.04.2023 - Hannes Harding

Bürgerrat fordert: Bei Christianstraße und Großflecken muss endlich etwas passieren
lautet dieÜberschrift im Holsteinischen Courier vom 06.04.2023

"Es war ein Novum: der Klimabürgerrat als neue Form politischer Beteiligung. Zufällig ausgewählte Neumünsteraner bildeten ein Gremium und erarbeiten Vorschläge für die Politik. Dabei kamen Empfehlungen für die Innenstadt heraus, die für Diskussionen sorgen sollen und werden." heisst es weiter ....

Hier geht`s zum Artikel .....

Kleiner Tipp: wer noch kein Online-Abo hat kann sich kostenlos für ein "Probe-Abo" registrieren und bis zu 3 Artikel innerhalb von 30 Tagen vollständig kostenlos lesen - auch diesen! https://www.shz.de/registrierung/?article_id=37402037    -     und so geht's ....

Und hier geht's zum Bericht .... des Bürgerrates (Quelle: Stadt Neumünster https://www.neumuenster.de/verkehr-umwelt/klima-umweltqualitaet/klimaschutz/klimabuergerrat)

 

Demo in Kiel - für den Erhalt der demokratischen Rechte (Bürgerbegehren) Keine Änderung der Gemeindeordnung hin zu höheren Hürden für Bürger*innen

Quelle: privat
Quelle: privat
Quelle: privat
Quelle: privat

"Mit einer Demonstration vor dem Landtag haben verschiedene Organisationen gegen höhere Hürden bei Bürgerbegehren in Schleswig-Holstein protestiert. Eine geplante Gesetzesänderung von CDU und Grünen war Thema im Innen- und Rechtsausschuss. Kritiker bezeichnen diese als "demokratiefeindlich" " schreibt die Kieler Nachrichten in ihrer online-Ausgabe:

https://www.kn-online.de/schleswig-holstein/demo-gegen-hoehere-huerden-bei-buergerbegehren-in-schleswig-holstein-RYX6HIF6FFCU3EQB3ZYK64CGPM.html

Krise der Demokratie - Zukunft der Demokratie Demokratieabbau der Landesregierung

Am Montag den 21.11.2022 war Karl-Martin Hentschel vom Verein Mehr Demokratie e.V. zu Gast bei Attac zu Gast, um einen Vortrag über die Entwicklung von Demokratien in der Welt und über die aktuellen Pläne der Landesregierung Schleswig-Holstein zu informieren und mit den Gästen darüber ins Gepräch zu kommen ....

Hier geht es zur Präsentation ...

Inzwischen hat es eine gemeinsame Presseerklärung sowie einen offenen Brief zu den Landesplänen gegeben.

Ratsversammlung Neumünster vom 29.03.2022 TOP 38 Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung

Auf dem Bürgerinformationsportal der Stadt Neumünster sind die Ergebnisse der Ratsversammlung vom 29.03.2022 verfügbar. Unter dem Tagesordnungspunkt 38 des Öffentlichen Teils (Ö38) finden sich die sogenannte "Drucksache" VO 996/2018/DS (Neufassung vom 24.02.2022) sowie der Beschluss. Der Beschluss (Neustrukturierung der Lenkungsgruppe Klima, Teilnahme "Losland" und ggf. eigenständige Durchführung bei Absage "Losland") wurde genehmigt!

Auf der Seite der Stadt Neumünster Videoaufzeichnungen der Ratsversammlung Neumünster unter https://www.neumuenster.de/verwaltung-politik/politik/videomitschnitt-der-ratsversammlung-.... die Videobox neben der TOP 38 (siehe Bild oben) ab Minute 1 oder unter https://vimeo.com/695632737 (mit Anmeldung) wird der TOP 38 Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung diskutiert. Hierbei geht es unter anderem um einen "Klima-Bürger*innen-Rat" aus gelosten Teilnehmer*innen unter dem Projektnamen "Losland"
                     Deinen Ort bewegen!
      Gemeinsam für eine enkeltaugliche Zukunft   (https://losland.org/ )

LOSLAND begleitet Kommunen in ganz Deutschland dabei, vor Ort eine enkeltaugliche Zukunft zu gestalten.
Dafür entwickelt LOSLAND mit den Kommunen passgenaue Beteiligungsprozesse, inspiriert von Bürgerräten, dem Losverfahren und anderen Formen der Bürgerbeteiligung.

Die Prozesse in den LOSLAND Kommunen ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, ihre Perspektiven, ihre Ideen und ihr Wissen über ihren Ort einzubringen.
Hier geht's zum sogenannten LOSLAND-Kompass

Das Abstimmungsergebnis der Ratsversammlung gibt`s in dem Video ab der 22. Minute

Ratsversammlung Neumünster vom 15.02.2022 TOP 28 Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung

Auf der Seite der Stadt Neumünster Videoaufzeichnungen der Ratsversammlung Neumünster unterhttps://www.neumuenster.de/verwaltung-politik/politik/videomitschnitt-der-ratsversammlung- ... die Videobox neben der TOP 21 (siehe Bild oben) ab Minute 27 oder unter https://vimeo.com/681823746 (mit Anmeldung) wird der TOP 28 Neustrukturierung der Akteursbeteiligung bei Klimaschutz und Klimaanpassung diskutiert. Hierbei geht es unter anderem um einen "Klima-Bürger*innen-Rat" aus gelosten Teilnehmer*innen unter dem Projektnamen "Losland"
                     Deinen Ort bewegen!
      Gemeinsam für eine enkeltaugliche Zukunft   (https://losland.org/ )

LOSLAND begleitet Kommunen in ganz Deutschland dabei, vor Ort eine enkeltaugliche Zukunft zu gestalten.
Dafür entwickelt LOSLAND mit den Kommunen passgenaue Beteiligungsprozesse, inspiriert von Bürgerräten, dem Losverfahren und anderen Formen der Bürgerbeteiligung.

Die Prozesse in den LOSLAND Kommunen ermöglichen es Bürgerinnen und Bürgern, ihre Perspektiven, ihre Ideen und ihr Wissen über ihren Ort einzubringen.
Hier geht's zum sogenannten LOSLAND-Kompass

Das Abstimmungsergebnis der Ratsversammlung gibt`s in dem Video ab der 61. Minute

Und hier geht's zur Neufassung der Drucksache Nr.: 0996/2018/DS vom 24.02.2022, über die am 29.03.2022 abgestimmt werden soll. (Quelle: Bürgerinfoportal der Stadt Neumünster, aufgerufen am 03.03.2022 https://app.neumuenster.de/session/bi/si0057.php?__ksinr=3054)

Bürgerrat Klima Bereits 2021 bundesweit erfolgreich erprobt!

Interview im Freien Radio Neumünster Dirk Ralfs interviewt Jochen Rathjen und Martin Reinhardt

Aus der neuen Sendung des Freien Radio Neumünster: "Die Region am Mikrofon"
Dirk Ralfs trifft Jochen Rathjen und Martin Reinhardt vom Bündnis Unsere SWN - unsere Wärme

Interview im Freien Radio Neumünster Simon Ladewig und Dirk Ralfs interviewen die vier demokratischen Oberbürgermeister-Kandidaten

Hier ein Auszug aus dem Interview zum Thema SWN ...

Wer sollte der nächste Oberbürgermeister von Neumünster sein? Ende März, genauer am 26. März fühlten die Moderatoren Simon Ladewig und Dirk Ralfs den vier demokratischen Oberbürgermeister-Kandidaten Olaf Tauras, Tobias Bergmann, Memet Celik und Sven Radestock zwei Stunden lang in einer Live-Sendung im Freien Radio Neumünster auf den Zahn. Die Fragen an die Kandidaten wurden über eine Umfrage in der Innenstadt sowie über einen Aufruf eingesammelt, der über die sozialen Medien und die lokale Presse veröffentlicht wurde.

Hier geht es zum Archiv des FRN mit dem kompletten Interview

Bürger*innen-Rat - hier geht's zum Podcast-Interview (Folge 4 ....)Jochen Rathjen im Interview mit Sven Radestock (Folge 4 - ab 11 Min. Restspielzeit)

Interview im Freien Radio Neumünster Dirk Ralfs interviewt Jochen Rathjen

Thema: Daseinsvorsorge
Thema: Dezentrale Energieversorgung

Interview im Freien Radio Neumünster Dirk Ralfs interviewt Martin Reinhardt

Thema: Mobilität

Interview im Freien Radio Neumünster Dirk Ralfs interviewt Uta Lentföhr-Rathjen

Thema: Ethisch vertretbare Geldanlagen
Thema: Suffizienz als handlungsleitendes Prinzip
Thema: Kommunale Lobbyarbeit in Land und Bund

Interview im Freien Radio Neumünster Dirk Ralfs interviewt Claudia Diekneite

Thema: Innenstadt und Quartiere neu denken
Thema: Landwirtschaft und Ernährung

Interview im Freien Radio Neumünster Dirk Ralfs interviewt Jochen Rathjen

Thema: Sozial gerechter Wandel
Thema: Bürgerbeteiligung

Mehr DemokratieBürgerrat zu "Deuschlands Rolle in der Welt"

Seit dem 13. Januar 2021 tagt der zweite bundesweite Bürgerrat mit aus ganz Deutschland ausgelosten Menschen: Auf zehn Online-Veranstaltungen bis zum 20. Februar werden die mindestens 160 Ausgelosten (angefragt sind 169, um Ausfälle zu kompensieren) Empfehlungen dazu erarbeiten, wie die Bundesrepublik künftig auf der weltpolitischen Bühne auftreten soll.

Einzelheiten auf der Seite von Mehr Demokratie e.V.

bzw. unter https://www.buergerrat.de/

Mehr DemokratieWöchentliche Online-Seminare

Der Verein Mehr Demokratie e.V. veranstaltet im Herbst wieder wöchentliche Online-Seminare zum Thema "Bürgerrat"

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hier zu den Terminen und Einzelheiten der Anmeldung

Basisdemokratie - Bürger*rat Mehr Bürger*innen- Teilhabe an demokratischen Prozessen

Im Dezember 2018 fand eine erste Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema "Bürgerrat" statt.

Eine kühne Idee mehr Bürgerinnen und Bürger direkt in die Entstehung demokratischer Prozesse und Eintscheidungsfindungen einzubinden - als Ergänzung zu den gewählten Vertretern.

Weitere Gedanken zu diesem Thema

Flyer