Menü


Willkommen bei der Regionalgruppe Attac Stuttgart

B.-W.-Grünen, wacht auf! – Es ist Zeit, sich bei CETA zu entscheiden …

Mehr zu den Landesgrünen und CETA im nachfolgenden Bericht zur Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der B.-W.-Grünen am 12-13.12.20. Dazu ein Artikel weiter unten.

zum Video

SCHNELLEINSTIEG


AKTUELLE GESCHEHNISSE

 

CETA und die B.-W.-Grünen – Post von der Zivilgesellschaft zur LDK am 12-13.12.20

Hintergrund:

Trotz jahrelang erbittert geführter Kämpfe der Zivilgesellschaft, einschließlich Attac, wurde das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada vor drei Jahren vorläufig in Kraft gesetzt. Jedoch kann das Abkommen noch gestoppt werden – wenn nächstes Jahr bei der Ratifizierung im Bundesrat genügend Länder mit grüner Beteiligung das Abkommen ablehnen. Dabei könnte das Land Baden-Württemberg zum Zünglein an der Waage werden.

Die B.-W.-Grünen haben als Partei in den letzten drei Jahren auf Parteikonferenzen unmissverständlich ablehnende Resolutionen gegen CETA verabschiedet. Jedoch zeigt sich MP Kretschmann davon unbeeindruckt und hat mehrfach zu verstehen gegeben, er wird im Bundesrat für das Abkommen stimmen.

An diesem Wochenende findet die (digitale) Landesdelegiertenkonferenz (LDK) der Partei in Reutlingen statt, auf der das Wahlprogramm für die Landtagswahl im März verabschiedet wird – auch die Position der Partei zu CETA. Der Grüne Vorstand will, auf Landes- wie auf Bundesebene, dem Thema CETA ausweichen und hat einen Passus im Landeswahlprogramm, der ein kategorisches NEIN zu CETA aufweicht und eine Hintertür für spätere Taktiererei und Entschuldigungen offenlässt.

Die Aktionen – Die Zivilgesellschaft fordert die Grünen auf, auf der LDK Farbe zu bekennen!

Mit dieser Taktiererei wollte sich die Zivilgesellschaft nicht zufriedengeben: gleich zwei Bündnisse, an denen Attac-Stuttgart beteiligt ist, haben deswegen im Dezember Post an die Grünen geschickt.

Zum einen haben sich, unter Federführung von Mehr Demokratie e.V. (M.D.), ein Großteil der Mitglieder des früheren „Landesbündnis für verantwortungsvolle Handelspolitik“ aus dem Jahr 2016 wieder zusammengefunden und eine starke Pressemittteilung veröffentlicht, siehe hier: Pressemitteilung zu CETA für die LDK der Grünen am 12-13.12.2020. Zudem wurde ein offener Brief an die Grüne Basis verschickt, der der Grünen Basis klar sagt, wie sie am Wochenende abstimmen müssen, wenn sie nicht nur im Namen „Grün“ bleiben wollen.  Beteiligte Organisationen hier waren neben M.D., auch BUND, Ver.Di, DGB, Naturfreunde, KAB, Attac-Stuttgart, sowie das Umweltinstitut München und das Netzwerk gerechter Welthandel Baden-Württemberg, zu dem attac-Stuttgart auch gehört.

Zum anderen hat unser Netzwerk gerechter Welthandel Baden-Württemberg am 5. Dezember einen eigenständigen Brief an den Vorstand der Grünen-B.-W, (PDF), geschickt.

Fazit: Wir haben klar gezeigt, wir wollen CETA stoppen: NEIN zu CETA!

Nachwort zur Erinnerung:
Über die Schädlichkeit von CETA ist auf unserem Blog: CETA - ein demokratie und klimafeindlicher Vertrag zu lesen.

Weltklima-Aktionstag am 14.11.20 auf dem Schlossplatz - Rückblick

Am 14.11. fand, unter Beteiligung von attac Stuttgart, ein Weltklima-Aktionstag auf dem Schlossplatz statt. An diesem Tag hätte die 26. Weltklimakonferenz beginnen sollen, doch wurde sie wegen Corona um ein Jahr verschoben. Nach dem Motto „Der Klimawandel wartet nicht“ sind deswegen mehrere Stuttgarter klimabesorgte Gruppen auf die Straße gegangen, um gegen die Alibi-Klimapolitik der Bundesrepublik, der EU und weltweit zu protestieren und um echten Fortschritt anzumahnen. Bei der Kundgebung mit anschließendem Demozug durch die Innenstadt machten wir von attac auf einem Transparent und Flyern auf die klimaschädliche Wirkung des Freihandels, insbesondere des geplanten EU-Mercosur-Abkommens mit Südamerika, aufmerksam.   

Am Aktionstag haben sich ca. 10 Gruppen und über 100 Teilnehmer*innen beteiligt. Mit informativen und kämpferischen Reden, mit viel Fantasie bei Bannern und Flyern und mit guten Gesprächen mit Passanten wurde dafür gesorgt, dass das Thema Klimaerhitzung in Stuttgart an diesem Tag nicht unter geht.

Hier ein Link zu Bericht des Veranstalters, der Stuttgarter Umweltgesellschaft.

 

Bitte beachtet auch unseren

Rundblick

mit externen Terminhinweisen für Veranstaltungen und sehenswerten Mediathekbeiträgen.

attac-Stuttgart unterstützt den Auschwitz Appell 2020

Das „deutsche nationalsozialistische Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau (1940–1945)“ ist heute Teil des Weltkulturerbes, Ort der kollektiven Erinnerung und Begegnung, der Aufklärung für die nachfolgenden Generationen, aber auch Warnsignal für die vielfältigen Bedrohungen der Menschenrechte heute.

Gedenkstätte und Museum Auschwitz-Birkenau werden täglich von tausenden Menschen besucht, für Unterhalt, Betrieb, Konservierung und Forschung sind große Summen erforderlich, um die immer wieder gekämpft werden muss. Wir appellieren am Auschwitz-Gedenktag 2020 an die Bundesrepublik Deutschland, an die deutsche Öffentlichkeit, in Anerkennung der historischen Schuld diese Erbschaft anzunehmen und alles zu tun, dass dieses Mahnmal auf Dauer als Erbe der Menschheit erhalten wird.

Weitere Informationen gibt es hier. Der Appell kann online unterzeichnet werden.

 

 

 

Interessierte können sich gerne in unsere moderierte
Mailingliste
eintragen. So können die Aktivitäten unserer attac Stuttgart Regionalgruppe mitverfolgt werden.

 

 

Uns Kennenlernen


BUNDESWEITE NEUIGKEITEN


Nach oben

 

 

 

Bundesweite Social Media Kanäle: Sie verlassen damit die Regionalgruppe Attac Stuttgart