Im Dezember steht die Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2021 bevor, die Rüstungsausgaben sollen weiter auf rund 50 Milliarden Euro steigen. Dabei brauchen wir jeden Euro für Investitionen im Sozialen, der Gesundheit, Umweltschutz, der Wissenschaft und der Bildung. Nur eine konsequente Abrüstung setzt diese Mittel frei. In Zeiten von Corona, Klimawandel und steigender sozialer Ungleichheit können wir uns diesen Rüstungswahnsinn nicht mehr leisten.

mit Reden von:

- Jürgen Wagner (Informationsstelle Militarisierung Tübingen)
- Henning Zierock (Gesellschaft Kultur des Friedens)
- Sidar Carman (ver.di Bezirk Stuttgart)

Termindetails:

Sa. 5. Dez. 13.30h Marktplatz Stuttgart

Veranstaltung Facebook: https://www.facebook.com/events/183420610091675
Download Flyer: https://friedenstreff-nord.de/wp-content/uploads/2020/11/201205-Aktionstag-FB-Stuttgart-farbe.pdf

Am 14.11. fand, unter Beteiligung von attac Stuttgart, ein Weltklima-Aktionstag auf dem Schlossplatz statt. An diesem Tag hätte die 26. Weltklimakonferenz beginnen sollen, doch wurde sie wegen Corona um ein Jahr verschoben. Nach dem Motto „Der Klimawandel wartet nicht“ sind deswegen mehrere Stuttgarter klimabesorgte Gruppen auf die Straße gegangen, um gegen die Alibi-Klimapolitik der Bundesrepublik, der EU und weltweit zu protestieren und um echten Fortschritt anzumahnen. Bei der Kundgebung mit anschließendem Demozug durch die Innenstadt machten wir von attac auf einem Transparent und Flyern auf die klimaschädliche Wirkung des Freihandels, insbesondere des geplanten EU-Mercosur-Abkommens mit Südamerika, aufmerksam.   

Am Aktionstag haben sich ca. 10 Gruppen und über 100 Teilnehmer*innen beteiligt. Mit informativen und kämpferischen Reden, mit viel Fantasie bei Bannern und Flyern und mit guten Gesprächen mit Passanten wurde dafür gesorgt, dass das Thema Klimaerhitzung in Stuttgart an diesem Tag nicht unter geht.

Hier ein Link zu Bericht des Veranstalters, der Stuttgarter Umweltgesellschaft.

Giftige Luft, krankmachender Lärm, Stau und Flächenfraß: Zu viele Autos zerstören die Lebensqualität in den Städten. Gleichzeitig sind auf dem Land ganze Regionen vom ÖPNV abgehängt und unerreichbar für alle, die sich keine Autos leisten können oder wollen. Der Verkehr gehört zu den größten Klimakillern. Im „Autoland Deutschland“ blockieren Politik und Lobby bisher einen Wandel des zerstörerischen Systems. Damit muss endlich Schluss sein!

Der Anlass

Im Rahmen der EUROPÄISCHEN MOBILITÄTSWOCHE, die jährlich vom 16. bis 22. September stattfindet, werben wir auch in Stuttgart für eine nachhaltige Mobilität.

Unser Ziel

Wir treten ein für eine menschenfreundliche Stadt, in welcher der Verkehr für Fußgänger, Radfahrer und öffentliche Verkehrsmittel harmonisiert ist. Damit wird ein Schritt hin zum Pariser Klimaziel 1,5 Grad bis 2030 getan. Machen Sie mit!

Los gehts:

16:00 h Demozug ab U-Bahn Haltestelle Bopser (Fußgänger) und Erwin-Schoettle-Platz (Radfahrer)
17:00 h Kundgebung Dorotheenstr. / Karlsplatz

Genaueren Ablauf entnehmt bitte dem Flyer

Am 18.09.20 fand auf Einladung von ca. 15 Gruppen, darunter federführend attac-Stuttgart, Fuß e.V. und KUS, die Demo  „Stadt für Menschen statt für Autos“ statt. Bei der Demo mit abschließender Kundgebung am Karlsplatz haben sich geschätzte bis zu 350 Menschen eine konsequente Wende in der Verkehrspolitik gefordert. Wir zeigten: Wir brauchen und wollen eine echte Verkehrswende zu einer Verkekrspolitik, die sichj nach den Menschen und den Klimazielen ausrichtet und in der der Umweltverbund Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV absoluten Vorrang erhalten. Und das ist auch folglich eine Verkehrspolitik, in der die Anzahl der Autos schnell und radikal verringert wird – nur so sind die Pariser Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen.

Über die Demo berichtete die Stuttgarter Zeitung, allerdings mit einer etwas zu niedrigen Teilnehmerzahl. Die Gründe und die Ziele der Verkehrswende wurden auf der Abschlusskundgebung auf der Dorotheenstraße in starken Reden erläutert von Christoph Ozasek von der Fraktion im Gemeinderat, von Barbara Metz / DUH (den Text der Rede von Barbara Metz wurde von Friederike Votteler von Fuss e.V. vorgetragen), sowie von Romeo Edel, Wirtschafts- und Sozialpfarrer in Stuttgart.

Darüber hinaus – nicht nur in Stuttgart haben am vergangenen Freitag Aktionen stattgefunden. Auch in vielen anderen Städten hat sich attac an Aktionen zur Unterstützung des Verdi-Tarifkampfes für besseren Nahverkehr und bessere Bedingungen der im ÖPNV Beschäftigten eingesetzt. Denn - ohne einen sozial und ökologischen ÖPNV gibt es keine sinnvolle Verkehrswende. Hier seht ihr Bilder der Aktionen, unten sind auch Bilder von unserer Stuttgarter Demo vertreten.

Also – eine gelungene Aktion!

Im Jahr 2020 sind die Gefahren, die unsere Gesellschaft und unsere Zukunft bedrohen, nicht nur mikroskopisch klein wie das Virus, sie sind auch gigantisch groß, sichtbar und umso mehr vermeidbar – Atomwaffen stellen in Zeiten von militärischem Säbelrasseln und gekündigten Rüstungskontrollverträgen eine zunehmende Gefahr dar.

Am 7. Juli 2017 wurde bei den Vereinten Nationen ein Abkommen zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Der Vertrag erkennt die katastrophalen, humanitären und ökologischen Folgen des Einsatzes von Atomwaffen an und verbietet deren Besitz, Herstellung, Handel und Forschung.
Der Kampagne ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons), die das Abkommen entwickelt hat, wurde noch im selben Jahr der Friedensnobelpreis verliehen.
Laut der letzten YouGov-Umfrage aus dem Jahr 2019 unterstützen 69 % der Deutschen ein solches Verbot von Atomwaffen. Die Bundesregierung lehnt den Vertrag jedoch bislang ab. Jüngste Bestrebungen zum Kauf neuer atomwaffenfähiger US-Kampfflugzeuge und die Erneuerung der in Deutschland stationierten Atomwaffen verschärfen die Gefahr.
Auf der Strecke bleiben das humanitäre Völkerrecht und das Recht der Menschen auf Frieden – ganz abgesehen von den hierfür geplanten immensen finanziellen Aufwendungen, die dringend z.B. im sozialen Bereich gebraucht werden.

Der ICAN-Städteappell ist ein weltweites Bündnis von Städten, das die Stimme der Menschen stärkt und die Regierungen auffordert, dem Verbotsvertrag beizutreten.
Fritz Kuhn, Stuttgarter Oberbürgermeister, unterschrieb am 1. Februar 2020 diesen Appell an die Bundesregierung, wie bereits 88 deutsche Kommunen, 4 Bundesländer und mehrere Landkreise.
Das hat Signalwirkung, da in der US- und NATO-Kriegszentrale EUCOM in Stuttgart-Vaihingen u.a. die US-Atomwaffen in Europa befehligt werden.

Gerade in diesen Zeiten, in denen die Weltgemeinschaft durch Pandemie und zunehmende Militarisierung bedroht wird, braucht es mehr denn je Solidarität und Zusammenarbeit, aber auch Aufklärung über Hintergründe und Perspektiven.

Rassismus, Chauvinismus, Antisemitismus und Antiziganismus, Islamfeindlichkeit, Lesben-/Schwulen- und Transfeindlichkeit – alle möglichen Ideologien zur Begründung sozialer Ungleichheit und gesellschaftlicher Ausgrenzung haben Konjunktur. Der Alltagsrassismus nimmt immer mehr zu. Mit der AfD ist eine offen rassistische Partei mit hohen Stimmenergebnissen in Bundestag und Landtage eingezogen, die große Schnittmengen zu neofaschistischen Positionen und neofaschistischem Personal aufweist. „Das Haus brennt und Sie sperren die Feuerwehr aus“ schrieb Esther Bejarano, Überlebende von Ausschwitz, an Bundesfinanzminister Scholz, als dessen Behörde der antifaschistischen Organisation VVN-BdA die Gemeinnützigkeit Ende letzten Jahres entzog.

Das Vermächtnis und der Auftrag des 8. Mai gebieten es, die Forderung „Nie wieder Faschismus – nie wieder Krieg!“ in den Mittelpunkt aller politischen Kämpfe zu rücken. Die vielen Opfer, die für den Tag der Befreiung erbracht werden mussten, geben uns diesen Auftrag: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ So lautete der Schwur der befreiten Häftlinge von Buchenwald. Diesem Schwur fühlen auch wir uns weiterhin verpflichtet: Nie wieder Faschismus und Krieg!

Flyer des Veranstalters

Termin:

8. Mai 2020
17 - 19 Uhr
Am Mahnmal für die Opfer des Nationalsozialismus am Karlsplatz

Attac Stuttgart unterstützt den Aufruf der Seebrücke Stuttgart

Im überfüllten Geflüchteten Lager Moria auf Lesbos ist die Wasserversorgung nicht gewährleistet. In Deutschland werden Unterkünfte wie in Ellwangen ohne ausreichend Desinfektionsmittel und Mund-Nasenschutzmasken nach Infektionen mit Covid-19 abgeriegelt. Das Virus betrifft uns jedoch alle und wir erheben gemeinsam unsere Stimme gegen eine Ungleichbehandlung von Menschen in dieser Pandemie!

Covid-19 hindert uns nicht daran, Solidarität mit Geflüchteten zu zeigen, daher fordern wir von der Bundesregierung die sofortige Evakuierung aller Menschen aus den überfüllten Lagern an der EU-Außengrenze und ihre Unterbringung in aufnahmebereiten Ländern und Kommunen, so wie in die Stadt Stuttgart, die sich vor Kurzem zum Sicheren Hafen erklärt hat.

Mach mit und komm am Samstag, den 9. Mai um 16 Uhr auf den Stuttgarter Marktplatz zu unserer Kundgebung gegen eine inhumane Geflüchteten Politik in Zeiten von Corona. Wir möchten den Menschen, die auf engstem Raum unter schlechten hygienischen Bedingungen leben müssen eine Stimme geben und zeigen, dass wir Platz haben für Menschen, die auf der Flucht sind und endlich ankommen wollen. Dabei ist das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung Pflicht und der Mindestabstand muss gewahrt werden. Auf der Straße werden sich Markierungen befinden, auf die ihr euch stellen könnt, damit ein Abstand von 1,5-2m sichergestellt wird. Die Dauer der Standdemonstration beträgt eine Stunde.

Flyer des Veranstalters

Nicht nur die Corona-Krise stellt uns vor nie dagewesene Herausforderungen, sondern erst recht die Klimakrise: Wälder sterben an Trockenheit, eine Hitzewelle legt ganz Europa lahm und im Globalen Süden verlieren Millionen Menschen durch Dürren, Stürme und Überflutungen ihre Lebensgrundlagen. Selbst die Arktis erreicht Hitzerekorde von bis zu 38 Grad. Hier gilt wie bei Corona: Die Bundesregierung muss auf die Wissenschaft hören und endlich entschlossen handeln. 

Diesen Herbst hat sie die beste Gelegenheit dazu: Beim EU-Gipfel im Oktober wird über die europäischen Klimaziele als Beitrag zum Pariser Klimaabkommen entschieden. Deutschland hat den Vorsitz und steht deshalb in der Verantwortung, dass die EU-Staaten beschließen, die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 65 Prozent zu reduzieren. Dabei erkennen wir an, dass alle ernsthaften Schritte bis dahin bereits ein herausforderndes Ziel darstellen. Doch nur so können wir unseren Teil dazu beitragen, dass die Erderhitzung nicht die kritische 1,5-Grad-Schwelle überschreitet. Jenseits der 1,5-Grad-Grenze wird die Klimakrise brandgefährlich und beginnt sich selbst zu verstärken. Schon jetzt verstärkt die Klimakrise Ungerechtigkeiten und trifft diejenigen besonders hart, die am wenigsten zur Erderhitzung beitragen, insbesondere im Globalen Süden.

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Am 18.09.20 fand auf Einladung von ca. 15 Gruppen, darunter federführend attac-Stuttgart, Fuß e.V. und KUS, die Demo  „Stadt für Menschen statt für Autos“ statt. Bei der Demo mit abschließender Kundgebung am Karlsplatz haben sich geschätzte bis zu 350 Menschen eine konsequente Wende in der Verkehrspolitik gefordert. Wir zeigten: Wir brauchen und wollen eine echte Verkehrswende zu einer Verkekrspolitik, die sichj nach den Menschen und den Klimazielen ausrichtet und in der der Umweltverbund Fußgänger, Radfahrer und ÖPNV absoluten Vorrang erhalten. Und das ist 

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Tausende Aktivisten haben den Protest gegen die umstrittene Autokauf-Prämie auf die Straße getragen: In insgesamt 27 Städten waren bis Freitagabend Demonstrationen und Aktionen des Bündnisses Sand im Getriebe gegen Hilfen für konventionelle Antriebe vorgesehen, wie eine Sprecherin der Nachrichtenagentur AFP sagte. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) forderte eine rasche Entscheidung der Bundesregierung, nachdem der kommende Woche geplante Autogipfel geplatzt war.

Sand im Getriebe fordert eine klare Absage an die Förderung fossiler Industrien und eine radikale Umgestaltung des Verkehrssektors. Jegliche Staatshilfen müssten an den sozial-ökologischen Rück- und Umbau der Autoindustrie geknüpft werden, erklärte das Bündnis. "Wir bleiben aktiv und laut, bis eine radikale Verkehrswende endlich eingeleitet und klimagerechte Mobilität für alle ermöglicht wird", erklärte das Bündnis.

Bei den einzelnen Kundgebungen wurden nach Angaben der Sprecherin von Sand im Getriebe jeweils bis zu 300 Teilnehmer erwartet. In Berlin gestaltete das Bündnis bereits in der Nacht zum Freitag etwa einen Pop-Up-Fahrradweg. Demonstrationen waren laut Bündnis unter anderem auch in Aachen, Freiburg, Frankfurt, Köln und Kassel angemeldet. Auch die Organisation Attac beteiligte sich an den Demonstrationen.

Sand im Getriebe wertete es am Freitag als "Erfolg des breiten Widerstands", dass der für Dienstag geplante Autogipfel unter Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verschoben wird. Bei dem Termin sollte es auch um Kaufprämien gehen. Die Prämie ist in der Bundesregierung allerdings stark umstritten. Widerstand kommt aus der SPD, aber auch aus Teilen der CDU.

Original ARTE