Projektgruppe Soziale Frage
- Rente -
Unsere Rente – Kein
Spielball für BlackRock & Co.
Menschenwürdige Renten für Alle – wie in Österreich
Konferenz
7. Oktober 2023, Berlin
Veranstalter: Initiative BlackRockTribunal; RentenZukunft e.V.; Arbeitskreis Internationales (AKI) der Industriegewerkschaft Metall (IGM) Berlin; AK gegen Deregulierung und Privatisierung Berlin
Beiträge als Tondateien:
- Ursula Klingmüller: Wie BlackRock & Co. die Altersvorsorge als Geschäftsfeld erobern. - Präsentation
- Reiner Heyse (RentenZukunft e.V.): Wie sich das Finanzkapital des Rentensystems in Deutschland bemächtigt. - Präsentation
- Holger Balodis (Autor): Lehren aus dem Scheitern der „Riester-Rente“
- Verena Bentele (Präsidentin Sozialverband VdK): Warum wir gegen die Aktienrente sind.
- Werner Rügemer (Autor): Nicht die Demographie – entscheidend sind die Arbeitseinkommen
- Matthias W. Birkwald (MdB Partei die Linke): Statt Altersarmut: Renten rauf!
- Josef Wöss (Arbeiterkammer Wien): Das Rentensystem in Österreich – eine starke gesetzliche Rente ist möglich. - Präsentation
- Reiner Heyse (RentenZukunft e.V.): Ohne gründliche Rentenreform gibt es kein würdevolles Leben im Alter. - Präsentation
- Moritat zur Rente - Text
Zwei Petitionen
1. Attac Deutschland: Höhere Renten statt höhere Profite!
Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Sichert die Rente durch Verzicht auf Kapitaldeckung, erhöht das Rentenniveau und schaft ein Rentensystem, das Altersarmut verhindert! (...)
2. von "Rentenzukunft": Renten wie in Österreich - jetzt!
Aufforderung an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages:
Machen Sie Schluss mit den Experimenten bei den Renten. Stoppen Sie das Vorhaben zur Einführung von Aktienrenten. Jede weitere Fortsetzung der Vorsorgeprivatisierung und damit Schwächung der umlagefinanzierten Rente wäre unverantwortlich.
Beide Petitionen sind inhaltlich ähnlich. Die Projektgruppe SOZIALE FRAGE empfiehlt von daher beide zu unterzeichnen, wie das auch einige Erstunterzeichner gemacht haben.
Mehr zu beiden Petitionen weiter unten.
Renten-Kampagne von Attac Deutschland
"Mit diesen drei Forderungen wollen wir die Rente sicher machen:
- Verzicht auf Kapitaldeckung
- Erhöhung des Rentenniveaus
- Ausbau zu einem Rentensystem, das Altersarmut sicher verhindert!"
Mehr hier: https://www.attac.de/kampagnen/rente
"Keine Privatisierung der Rente!"
Vortrag von Gotthard Krupp, Verdi
Ver.di Berlin: Sichere Altersvorsorge statt Privatisierung der gesetzlichen Rente
Sept. 2022
Darunter: Pläne der Regierung - Planspiele für die Zocherei an der Börse / Systemrisiko Finanzmarkt /die umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung stärken - Flyer
Reiner Heyse skizziert
die geplante Kampagne von RENTENZUKUNFT
Vortrag "Renten wie in Österreich - jetzt!"
4. März 2022
Folien, Rentenfinanzierung
(aktuelle und kürzere Version der Folien)
Es hat sich rumgesprochen, was die Ampelkoalition plant:
¶ Die umlagefinanzierte Rente wird zurück gedrängt
¶ Das Solidarkonzept wird weiter geschwächt
¶ Die Aktienrente soll kommen
Das wird einen massiven Einfluss auf die Höhe der Rentenbeiträge und eine Verschlechterung der Altersversorgung bewirken.
Dabei wächst jetzt schon die Altersarmut weiter an.
Die Fakten liegen längst auf dem Tisch, Sozialverbände und Gewerkschaften sind alarmiert.
Aber auch nicht mehr. Es gilt zu handeln!
Was wir brauchen, ist ein Kampagne in der ATTAC möglicherweise ein starker Initiator sein kann.
Reiner Heyse ist schön länger bekannt über Seniorenaufstand und jetzt bei https://renten-zukunft.de
Seit dem 4.7. läuft eine Online-Petition "Renten wie in Österreich - jetzt!" (Erstunterzeichner*innen)
Rentenerhöhung zum 1. Juli 2022:
Der Teller bleibt leer!
"Bei einer Inflationsrate (Stand 15. Juni 2022) von 7,9 Prozent wird es bei steigenden Lebens – und Energiekosten für immer mehr Rentnerhaushalte problematisch, ihren Lebensunterhalt zu organisieren." (18.6.2022)
Ein wenig Lesestoff:
PG Soziale Frage zum Koalitionsvertrag
Gerechtigkeit geht anders! Ohne Armut im Alter leben Die Ampel ist nicht auf dem Weg zu einer solidarischen Rentenpolitik
Ver.di Berlin, Sept. 2022: Sichere Altersvorsorge statt Privatisierung der gesetzlichen Rente
Darunter: Pläne der Regierung - Planspiele für die Zocherei an der Börse / Systemrisiko Finanzmarkt /die umlagefinanzierte gesetzliche Rentenversicherung stärken - Flyer
Ursula Klingmüller, Sept.2021: Aktien-Rente ein gefundenes Fressen für Fondsverwalter
Bewegungsinitiative "Renten-Zukunft":
"Uns bewegt, dass in Sachen Altersversorgung und Rechte der älteren Generation Grundlegendes falsch läuft.
Wir wissen, es gibt starke positive und realistische Alternativen zur Rentenpolitik der letzten 30 Jahre. Wir wollen Menschen bewegen, mit uns für die Durchsetzung dieser Alternativen einzutreten."
https://renten-zukunft.de/
Europäische Union: Privatisierung und Verschlechterung der Renten
1. Empfehlungen der EU-Kommission (Januar 2021). Zwei Ziele stehen im Mittelpunkt dieses „Grünbuch zum Thema Altern“ der EU:
- Erhöhung der Lebensarbeitszeit bis über 70 Jahre bei gleichzeitig sinkender Nettoersatzquote
- Stärkung privater, kapitalgedeckter Rentensysteme zu Lasten der gesetzlichen Rentensysteme
Dazu: Erklärung von COESPE (Spanien) & SENIORENAUFSTAND (Deutschland)
2. VERORDNUNG (EU) 2019/1238 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 20. Juni 2019 über ein Paneuropäisches Privates Pensionsprodukt (PEPP) - Text
- Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mythos Aktienrente
Für die Rente gilt: Mehr Österreich wagen!
Das Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung nimmt den Ansatz «Altersvorsorge durch Aktien» genauer unter die Lupe. Tor Gasslander zieht – anders als es die hiesigen Liberalen erzählen – ein desaströses Fazit des schwedischen Rentenmodells. Stephan Kaufmann schaut genauer auf die allgemeinen Funktionsweisen und Krisenlogiken der Finanzmärkte. Und Matthias W. Birkwald setzt sich kritisch mit den gesamten rentenpolitischen Plänen der Ampel auseinander.
https://www.rosalux.de/rente
20 Jahre Zerstörung der gesetzlichen Rente,15. Februar 2021 , von Klaus-Dieter Kolenda - Telepolis
Umfangreiche Web-Seite über Renten auf Labournet.de
- Holger Balodis / Dagmar Hühne: «Es gibt keine Altersarmut in Deutschland!»:
Mythen und Fakten zur Rentenpolitik.
Mit dieser Schrift widerlegen die Autoren elf oft gehörte Falschaussagen und setzen ihnen Fakten und Argumente für eine bessere Rente entgegen.
Siehe auch Video (46:26 Min.)
"Mit der Verabschiedung der Grundrente setzt die Bundesregierung einen ersten und wichtigen Schritt gegen die drohende Gefahr der Altersarmut. Damit wird jetzt der ernsthafte Versuch unternommen, die Lebensleistung auch geringverdienender Menschen zu würdigen. Die Grundrente muss allerdings weiterentwickelt werden, das ist spätestens eine Aufgabe für die nächste Bundesregierung. Aus unserer Sicht muss der Kreis der Bezieher deutlich über 1,3 Millionen Betroffene hinaus auf die tatsächlich von Altersarmut bedrohten 2,75 Millionen Menschen erweitert werden. Davon würden insbesondere Frauen profitieren." (Pressemitteilung vom 2.7.2020, ver.di-Vorsitzender Frank Werneke)
Informationsmaterial über die Grundrente: https://grundrente.verdi.de
Online-Fachgespräch mit Annelie Buntenbach
zur solidarischen Bürgerversicherung am 23.11.21
Audio-Aufnahme des Gesprächs (ohne die darauf folgende Diskussion)
Annelie Buntenbach gehörte von 2006 bis 2020 dem geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand an und war hier verantwortlich für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Zur solidarischen Bürgerversicherung gab es vor 15 Jahren eine lebhafte Diskussion in den Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Konkrete Erfahrungen mit der solidarischen Bürgerversicherung liegen in Österreich vor.
Attac Frankreich 2022 : Kampagne gegen die Rentenreform
- zusammen mit Gewerkschaften und anderen Organisationen -
https://france.attac.org/se-mobiliser/reforme-des-retraites/desintox-sur-les-retraites/
2022: Die "Rentenreform" ist noch in der Schublade, wird im Herbst wieder Thema (s. Attac FR) .
Frankreich - 2019-2020: Gegen die geplante Rentenreform: Streiks und Demonstrationen gegen die Rentenreform, die damals nicht beschlossen wurde: Sand im Getriebe Nr 135 ; Solidaritätserklärung von Attac DE (17.1.2020)
Attac Frankreich, die CGT, Solidaires, das Réseau Retraites u. v. m. fordern eine Rücknahme des gesamten Gesetzentwurf. Sie prangern die beabsichtigte Privatisierung der Rentenversicherung zugunsten von solchen Finanzfonds wie BlackRock an, in Frankreich durch die Loi Pacte und in der EU mit den PEPP-Richtlinien unterstützt. Sie weisen daraufhin, dass die Finanzierung der Renten längerfristig gesichert sein kann, wenn eine andere Steuer- und Lohnpolitik betrieben wird: „Solidarität und Verteilung des Reichtums“.
Vortrag am 1.2.2020 in Hamburg "Widerstand gegen die Rentenreform in Frankreich"
Weitere Infos auf der Seite der AG Europa
