Projektgruppe Soziale Frage
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Reiner Heyse: Vortrag "Renten wie in Österreich - jetzt!" (4.3.2022)
Reiner Heyse hat am 4. März 2022
die geplante Kampagne von RENTENZUKUNFT skizziert:
Vortrag "Renten wie in Österreich - jetzt!" -
seine Folien; Rentenfinanzierung
Es hat sich rumgesprochen, was die Ampelkoalition plant:
¶ Die umlagefinanzierte Rente wird zurück gedrängt
¶ Das Solidarkonzept wird weiter geschwächt
¶ Die Aktienrente soll kommen
Das wird einen massiven Einfluss auf die Höhe der Rentenbeiträge und eine Verschlechterung der Altersversorgung bewirken.
Dabei wächst jetzt schon die Altersarmut weiter an.
Die Fakten liegen längst auf dem Tisch, Sozialverbände und Gewerkschaften sind alarmiert.
Aber auch nicht mehr. Es gilt zu handeln!
Was wir brauchen, ist ein Kampagne in der ATTAC möglicherweise ein starker Initiator sein kann.
Reiner Heyse ist schön länger bekannt über Seniorenaufstand und jetzt bei https://renten-zukunft.de
Auf Einladung der Projektgruppe Soziale Frage von ATTAC Deutschland:
Online-Fachgespräch mit Annelie Buntenbach
zur solidarischen Bürgerversicherung
am 23.11.21
Audio-Aufnahme des Gesprächs (ohne die darauf folgende Diskussion)
Annelie Buntenbach gehörte von 2006 bis 2020 dem geschäftsführenden DGB-Bundesvorstand an und war hier verantwortlich für die Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik.
Zur solidarischen Bürgerversicherung gab es vor 15 Jahren eine lebhafte Diskussion in den Gewerkschaften, der Zivilgesellschaft und den Parteien SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke. Konkrete Erfahrungen mit der solidarischen Bürgerversicherung liegen in Österreich vor.
Aktionskongress #ArmutAbschaffen 2021
Veranstalter: Der Paritätische Gesamtverband
Über 500 angemeldete Teilnehmende versammelten sich vom 10. bis 12. Juni 2021 zum digitalen Aktionskongress #ArmutAbschaffen – unter Ihnen zahlreiche Initiativen und Organisationen aus der Sozialen Arbeit, Aktivistinnen und Aktivisten sowie von Armut Betroffene. Ihr Ziel war dabei: Gemeinsam lernen, vernetzen und handeln, um armutspolitischen Forderungen mehr Gehör in der Öffentlichkeit und Politik zu verschaffen und den Druck für Veränderung erhöhen.
Armut durch
Hartz IV und Corona
Videogespräch
der Attac-Projektgruppe
„Soziale Frage“
mit
Dr. Joachim Rock,
Abteilungsleiter für Arbeit, Soziales und Europa beim Paritätischen Gesamtverband
27.4.2021
Aufzeichnung:
mp3-Datei 1
mp3-Datei 2
Folien
Dass das Thema „Armut“ in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist, zeigt die Bildzeitung Bremen, die ihm am 9.4.21 die Hauptüberschrift widmet: „Über die Forderung diskutiert Deutschland: Mehr Rente für Arme, weil sie FRÜHER sterben!“
Es gilt den Rechten und Konservativen nicht die Diskussion und die Entscheidungen über die sozialen Sicherungssysteme zu überlassen, die soziale Seite der sozial-ökologischen Transformation umfassender zu behandeln und solidarische Forderungen und Lösungen zu entwickeln.
Im Februar 2021 initiierte der Paritätische Gesamtverband seinen Appell: „Corona trifft Arme besonders hart. Soforthilfen jetzt!“ und machte auf die Situation von Menschen aufmerksam, die auf existenzsichernde Leistungen wie Hartz IV angewiesen sind.
Jetzt wird der Aktionskongress „Armut? Abschaffen!“ für den 10.6.2021 vorbereitet.
"Mit 15,9 Prozent hat die Armutsquote in Deutschland einen historischen Wert erreicht. Es ist die größte gemessene Armut seit der Wiedervereinigung. Über 13 Millionen Menschen sind betroffen.“ (aus: Gegen Armut hilft Geld. Der Paritätische Armutsbericht 2020)
"Die Entwicklung der Ungleichheit in Deutschland ist zutiefst besorgniserregend: Die soziale Polarisierung zwischen Arm und Reich nimmt zu, die 'Mitte' schrumpft, Armutslagen verfestigen sich und aus Armut führen nur wenige Wege hinaus.“ (J.Rock aus "Zeugnisse einer gespaltenen Gesellschaft")
In dem Videogespräch gab Dr. Joachim Rock einen Input zu den Schwerpunkten
- Armut: Regelsatzermittlung - warum 600,- Euro + 100,- Euro Corona-Zulage?
- Verschärfung der Situation durch Corona
- Prekäre Arbeitsbedingungen, Harz IV und Grundsicherung: Wege zur Altersarmut
- Chancen zur Überwindung von Harz IV
Einen wichtigen Raum nahm auch die Frage ein, welche Strategien und Handlungsperspektiven entwickelt werden können.
„Kein Land wird sicher sein, wenn nicht alle geschützt sind“. Der so rasch entwickelte Corona-Impfstoff ist knapp und teuer. Er kommt vor allem denen zu Gute, die Geld, Einfluss und Macht haben. Von globaler Solidarität kann in der Pandemie keine Rede sein. Eine Ursache für die Ungerechtigkeit ist das bestehende Patentsystem, das ganz auf eine gewinnorientierte Wirtschaft zugeschnitten einer globalen gerechten Gesundheitspolitik häufig entgegensteht. Deswegen haben sich Nichtregierungsorganisationen aus über 30 Ländern zusammengeschlossen zur Aktion: „Patente garantieren Gewinne und töten Menschen“. Sie fordern eine Aufhebung des Patentschutzes nicht nur für die neuen Corona-Impfstoffe, sondern für alle unentbehrlichen, lebensrettenden Medikamente.
Über Details der Forderungen und mögliche Erfolgsaussichten informiert Anne Jung, Gesundheitsreferentin und Leiterin der Öffentlichkeitsarbeit von medico international.