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Projektgruppe Soziale Frage
- Hintergrund -

Allgemein

Streit im Kabinett: Paritätischer lobt Veto von Familienministerin Lisa Paus

Pressemitteilung 16. August 2023

Der Paritätische Gesamtverband lobt das beachtenswerte Stehvermögen von Bundesfamilienministerin Lisa Paus, die eine geplante Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes im Bundeskabinett heute verhindert hat. Mit dem Gesetz plant Bundesfinanzminister Christian Lindner Entlastungen in Höhe von rund sechs Milliarden Euro für die deutsche Wirtschaft. Der Wohlfahrtsverband hält dies angesichts dringender sozialpolitischer Vorhaben und einem milliardenschweren Investitionsstau in den Kommunen für haushalts- und finanzpolitisch unverantwortlich.
      Ebenfalls kritisiert der Paritätische die heute im Kabinett beratenen geplanten Kürzungen und Umschichtungen zu Lasten besonders einkommensarmer und vulnerabler Gruppen, die mit dem sogenannten Haushaltsfinanzierungsgesetz auf den Weg gebracht werden sollen.

Die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege zeigen sich angesichts der Kürzungsvorhaben im vorgelegten Bundeshaushalt für 2024 alarmiert. Dieser sieht für Leistungen der Freien Wohlfahrtspflege eine Kürzung von insgesamt etwa 25% vor. Die Verbände mahnen, dass die Kürzungen massive Einschnitte bei einer Vielzahl von sozialen Angeboten und eine nachhaltige Schwächung des Zusammenhaltes in der Gesellschaft bedeuten würden.


"Der Bundesfinanzminister zieht seine Spendierhosen zu jeder Gelegenheit an, wenn es um steuerliche Erleichterungen für Wohlhabende oder Unternehmen geht, und behauptet zugleich, für Soziales sei kein Geld da. [...]

"Als Steuer, die komplett den Ländern zugutekommt, ist die Erbschaftssteuer eine zentrale Stellschraube zur Sicherung sozialer Angebote und des gesellschaftlichen Zusammenhalts vor Ort".

Verbändebündnis fordert:

Deutschland braucht sozialverträgliche Sanierungsoffensive

Pressemitteilung
24. April 2023

“.... Die Ampel muss jetzt unbedingt in Richtung Klimaschutz umsteuern. Bisher wurden nicht annähernd genügend Gebäude energetisch modernisiert: Der bisherige Ansatz, allein auf Anreize zu setzen, hat sein Ziel verfehlt. Ineffiziente  Mietwohnungen und Eigenheime werden so zur Kostenfalle für die Bewohner*innen. ..."
Hinweis:
Die Paritätische Forschungsstelle hat jüngst im Auftrag des Paritätischen Gesamtverbandes und des Bund für Umwelt und Naturschutz die Einkommens- und Vermögenssituation von Immobilienbesitzenden untersucht. Die Kurzexpertise können Sie hier herunterladen.

Armut in Deutschland:

Ein Erdbeben, und niemand schaut hin  (taz, 20.5.2023)

Ein Fünftel aller Menschen in Deutschland ist von Armut bedroht. Mindestens. Doch selbst die Betroffenen, die am lautesten sind, werden kaum gehört.

Kinderarmut auf Rekordhoch:
Paritätischer kommentiert
Zwischenergebnisse
des Mikrozensus zu Armut 2022

Pressemitteilung
26. Mai 2023

Nach vorläufigen Zwischenergebnissen zur Armutsentwicklung in Deutschland des Statistischen Bundesamts [...] erreicht die Kinderarmut mit 21,3 Prozent ein neues Rekordhoch. Der Paritätische Wohlfahrtsverband betrachtet die Ergebnisse mit großer Sorge. [...] Der Verband appelliert an die Bundesregierung, endlich gezielte Maßnahmen zur Armutsbekämpfung zu ergreifen und den Weg für eine armutsfeste Kindergrundsicherung frei zu machen.

Kindergrundsicherung

Offener Brief des Paritätischen Wohlfahrtverbandes an Finanzminister Christian Lindner, FDP

6.4.2023

Sehr geehrter Herr Minister Lindner,
sehr geehrter Herr Dürr,
in der aktuellen Auseinandersetzung um die Kosten der Kindergrundsicherung werden insbesondere in Ihrer Partei sehr häufig Argumente bemüht, die der Empirie nicht standhalten und zu gravierenden Fehleinschätzungen führen können.  ..... Weiterlesen

Paritätischer Wohlfahrtsverband:

Armutsbericht 2022:

“Zwischen Pandemie
und Inflation”

Armut größer als
angenommen

Laut Paritätischem Armutsbericht 2022 hat die Armut in Deutschland mit einer Armutsquote von 16,9 Prozent im zweiten Pandemie-Jahr (2021) einen traurigen neuen Höchststand erreicht. 14,1 Millionen Menschen müssen demnach hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 840.000 mehr als vor der Pandemie.

Der Paritätische Wohlfahrtsverband rechnet angesichts der aktuellen Inflation mit einer weiteren Verschärfung der Lage und appelliert an die Bundesregierung, umgehend ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg zu bringen, das bei den fürsorgerischen Maßnahmen ansetzt: Grundsicherung, Wohngeld und BAföG seien bedarfsgerecht anzuheben und deutlich auszuweiten, um zielgerichtet und wirksam Hilfe für einkommensarme Haushalte zu gewährleisten.

Download des Armutsberichts

Christoph Butterwegge

am 13. Oktober 2022
VHS Schwäbisch Hall

Podcast aus Sendungen des Radio Sthörfunk www.sthoerfunk.de
Redaktion: Akademie der Weltmarktverlierer, Mediathek Freitag 15:00

Teil I Armut Definition und die Folgen
Teil II Reichtum, Ungleichheit Definitionen

Teil III Gründe der Armut
Teil IV Bedeutung der Bertelsmannstiftung
Teil V Bedingungsloses Grundeinkommen

 

Fünf Mythen der rechten Bürgergeld-Hetze Helena Steinhaus von Sanktionsfrei klärt auf

 

Sozialcheck CDU, CSU und AfD greifen die geplante Reform der Grundsicherung an – mit Fake News.

Oxfam: Gewaltige Ungleichheit

Oxfam: Seit 1995 hat das reichste Prozent der Weltbevölkerung fast 20-mal mehr Vermögen angehäuft als die ärmsten 50 Prozent der Menschheit zusammen.
3,2 Milliarden Menschen leben in Armut.
Seit März 2021 ist das Vermögen der aktuell 2755 Milliardär*innenum fünf Billionen US-Dollar gestiegen, von 8,6 auf 13,8 Billionen.
Ungleichheitsbericht - "Der Fehler liegt im System": "Um ein gutes Leben für alle zu ermöglichen und die globale Zukunft sozial und ökologisch gerecht zu gestalten, brauchen wir ein grundlegend anderes Wirtschaftssystem – eines, in dem wirtschaftliche Entscheidungen demokratischer gefällt werden und dessen handlungsleitendes Prinzip nicht der Profit, sondern das Gemeinwohl ist."

 

Christoph Butterwegge

Die soziale Teilung der Gesellschaft in Arm und Reich

19. Oktober 2021
27. isw-Forum


 

Christoph Butterwege: Ungleichheit in der Klassengesellschaft - Buchvorstellung für die PG Soziale Frage am 28.1.2021

DGB-Verteilungsbericht 2021: Ungleichheit in Zeiten von Corona

Oxfam: Das Ungleichheitsvirus
Oxfam (2) In Deutschland hält die Mehrheit unser Wirtschaftssystem für ungerecht und verlangt umfassende Reformen – das zeigt eine aktuelle Umfrage im Auftrag von Oxfam. Doch ein Wandel ist möglich!  https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/fuer-eine-soziale-oekologische-und-gerechte-wirtschaft

Bund für Soziale Verteidigung: Abrüstung, Rüstungskontrolle und Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Bundespolitik: Wie viel wird im Zeitraum 2019-2021 wofür ausgegeben? - 6seitige Studie

DGB - Geschichte des 1. Mai:
Im Jahre 1890 begingen erstmals Millionen arbeitender Menschen in Europa und in den USA gleichzeitig den »Weltfeiertag der Arbeit«. Wir zeigen Geschichte, Daten, Fakten zum Tag der Arbeit in Deutschland. 

Arbeits-Armut, Renten-Armut: Bisheriger Höchststand in Deutschland
Eine Bilanz der Ära Merkel: Die Verschärfung des Arbeits-Unrechts nach der Agenda 2010, die Schützenhilfe für US-Investoren, die ungleiche Behandlung der Ostdeutschen und die Spaltung Deutschlands. (Teil eins von zwei)
von Werner Rügemer, 12.7.2021

Dossier
EU: Schlechte Löhne im Osten, Lohndruck im Westen, Konzerne gewinnen
Mit der EU-Osterweiterung wurde die Angleichung der Löhne zwischen den Ländern versprochen – gekommen ist sie nie. In Polen verdienen Arbeiter ziemlich genau ein Drittel (33,2%) dessen, was Arbeiter in Österreich verdienen. Marginal mehr als noch vor 10 Jahren (30,3%). 3 Prozentpunkte in 10 Jahren – in dem Tempo liegen die Löhne im Jahr 2250 auf dem selben Niveau. Mehr Bewegung gibt es woanders: Immer mehr Fabriken wandern in den billigeren Osten ab; immer mehr Arbeitskräfte kommen aus dem Osten. Sie pendeln, wandern aus, oder werden im Heimatland angestellt, mit dem niedrigen ausländischen Lohn bezahlt und nach Österreich entsandt. Statt die Löhne in den neuen EU-Mitgliedstaaten zu erhöhen, steigt der Druck in den alten.
von Patricia Huber,  1. 6.2021


Corona verschärft die Ungleichheiten

Christoph Butterwegge: Verteilungsschieflagen im deutschen Sozialstaat. Alternativkonzepte zur wachsenden Ungleichheit.

„Ungerecht ist nicht das Virus, sondern die Klassengesellschaft, auf deren Mitglieder es trifft. Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse, Machtstrukturen und Verteilungsmechanismen bewirken, dass SARS-CoV-2 den Trend zur sozioökonomischen Polarisierung verstärken.“

C. Butterwege schlägt u.a. vor „Die solidarische Bürgerversicherung eines inklusiven Sozialstaates“
Aus: Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft Nr. 2/2021

 

Fred Schmid: Entwicklung von Reichtum und Entwicklung unter Pandemiebedingungen

Superreiche werden in Corona-Krise noch reicherauch in Deutschland“, das ist die Quintessenz im Milliardärs-Report (Billionäres Insights) von UBS/PwC. Weltweit gibt es danach 2.189 Vermögens-Milliardäre, davon leben 119 in Deutschland. (…) Die Vermögen der Ultrareichen sind weltweit bis Ende Juli 2020 auf ein neues Rekordhoch von 10,2 Billionen Dollar gestiegen. (Zuwachs: 15 %).

Besonders stark stiegen die Vermögen der Milliardäre, die ihre Gelder aus der Technologie- und Gesundheitsbranche herausholen. UBS ordnet sie in die Kategorie Innovatoren und Disruptoren (disrupt = zerstören, wohl in Anlehnung an Schumpeters „schöpferische Zerstörung“) ein. (…) Dementsprechend wird die Weltrang-Liste der Ultrareichen von Personen angeführt, die in digitalen Technologien/Internetkonzernen, Versandhandel/Logistik unterwegs sind (...) isw-München

 

Werner Rügemer: Spargelstecher zu acht in einem Raum, und ohne Krankenversicherung

  " Für die Unternehmen gilt nicht das Infektionsschutz-Gesetz und auch kein anderes Gesetz, sondern die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel: Sie wurde auf Druck der Unternehmerlobby erst ein halbes Jahr nach dem Infektionsschutz-Gesetz still und leise vom braven SPD-Arbeitsminister Heil veröffentlicht, im August 2020. Diese Regel ist aber kein Gesetz, sondern ein untergesetzliches Dingsbums, es zieht keine erhöhten Kontrollen nach sich, und bei Verletzungen sind keine Strafen möglich.
Zur Illustration: NRW-Arbeitsminister Laumann gab jetzt im März 2021 bekannt: Bisher sind 6.000 Betriebe auf die Einhaltung der Regel kontrolliert worden. Bei immerhin 40 Prozent wurden Verstöße festgestellt, es wurden aber keine Bußgelder verhängt, das ist ja nach dieser Regel nicht möglich. (...)
Für Saisonarbeiter zum Spargelstechen und Erdbeerpflücken werden bis zu 102 sozialversicherungsfreie Arbeitstage erlaubt. Dafür braucht der Plantagenbesitzer seinen Saisonkräften aus Rumänien und Georgien keine Sozialversicherung bezahlen (...) Und dafür dürfen die Saisonarbeiter auch aus Hochinzidenz-Staaten einreisen. Und dürfen mit bis zu 8 Personen in einem Zimmer eingepfercht werden. "
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Coronavirus: Mehr Infizierte und Tote unter finanziell Benachteiligten

17.4.2021.  zeit.de In der zweiten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland sei die Zahl der Todesfälle in finanziell schwachen Regionen des Landes am stärksten gestiegen, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf das RKI berichtet. Das Sterberisiko durch Corona sei dort um 50 bis 70 Prozent höher gewesen als in wohlhabenderen Regionen.

 

Netti Tügel: Das Tabu. Arme sterben im Durchschnitt früher – und besonders häufig an Covid-19, doch in Deutschland interessiert das kaum.

In sozial benachteiligten Regionen lag die Sterblichkeit während der zweiten Corona-Welle in Deutschland um 50 bis 70 Prozent höher als in Regionen mit geringer sozialer Benachteiligung. Mit einem schnöden Informationsblatt teilte das Robert-Koch-Institut Mitte März auf seiner Webseite dies mit und bestätigte: Nicht nur die sozialen Folgen von Corona sind extrem ungleich verteilt, sondern auch die Risiken, an Covid zu erkranken, einen schweren Verlauf zu haben oder zu sterben. Analyse & Kritik Nr. 670 vom 20.04.2021
 

Christoph Butterwege: Pandemie der sozialen Ungleichheit - Covid-19 mehrt Armut und Reichtum   Artikel

 

Sebastian Friedrich / Nina Holz: Klassenkämpfe während Corona - und Perspektiven danach

Schlaglichter auf die Lage der Beschäftigten in „systemrelevanten Berufen.
Aus: Zeitschrift LUXEMBURG, Februar 2021

Während sich einige größtenteils ins Homeoffice zurückziehen konnten, mussten Beschäftigte in sogenannten systemrelevanten Berufen, etwa Lieferfahrer*innen, Logistikarbeiter*innen und Fleischfabrikbeschäftige, weiterhin draußen arbeiten – oft unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen und mit vergleichsweise geringem Lohn. Die Arbeitsbedingungen haben sich unter den Vorzeichen der Pandemie häufig verschlechtert. Gleichzeitig stieg das öffentliche Interesse für die Beschäftigten und ihre Situation in systemrelevanten Branchen. Das stärkt potenziell ihre Arbeitsmacht und damit die Voraussetzungen für Arbeitskämpfe. Aber können sie die auch nutzen? Und wenn ja, in welcher Weise?


Renten

Bewegungsinitiative "Renten-Zukunft":
"Uns bewegt, dass in Sachen Altersversorgung und Rechte der älteren Generation Grundlegendes falsch läuft.
Wir wissen, es gibt starke positive und realistische Alternativen zur Rentenpolitik der letzten 30 Jahre. Wir wollen Menschen bewegen, mit uns für die Durchsetzung dieser Alternativen einzutreten."
https://renten-zukunft.de/

Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mythos Aktienrente
Für die Rente gilt: Mehr Österreich wagen!
Das Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung nimmt den Ansatz «Altersvorsorge durch Aktien» genauer unter die Lupe. Tor Gasslander zieht – anders als es die hiesigen Liberalen erzählen – ein desaströses Fazit des schwedischen Rentenmodells. Stephan Kaufmann schaut genauer auf die allgemeinen Funktionsweisen und Krisenlogiken der Finanzmärkte. Und Matthias W. Birkwald setzt sich kritisch mit den gesamten rentenpolitischen Plänen der Ampel auseinander.
https://www.rosalux.de/rente

Holger Balodis / Dagmar Hühne: «Es gibt keine Altersarmut in Deutschland!»: Mythen und Fakten zur Rentenpolitik.
Mit dieser Schrift widerlegen die Autoren elf oft gehörte Falschaussagen und setzen ihnen Fakten und Argumente für eine bessere Rente entgegen.
Siehe auch Video (46:26 Min.)


Hartz IV und Grundsicherung

Hartz IV: Paritätischer kritisiert geplante Anpassung der Regelsätze um drei Euro als “lächerlich gering” und warnt vor realen Kaufkraftverlusten - 26.8.2021
" Faktisch gleiche die “lächerlich geringe” Anpassung von weniger als einem Prozent nicht einmal die Inflation aus und komme somit sogar einer Kürzung gleich, kritisiert der Verband. Der Verband fordert die Bundesregierung auf, umgehend dafür zu sorgen, dass die Fortschreibungsformel für die Regelsätze in der Grundsicherung so angepasst wird, dass Preissteigerungen immer mindestens ausgeglichen werden. Davon unabhängig kritisiert der Paritätische die Regelsätze als grundsätzlich nicht bedarfsdeckend und fordert eine zügige Erhöhung auf mindestens 600 Euro."
Pressemitteilung

Diakonie:
(August 2020) Der Gesetzentwurf zur Regelbedarfsermittlung schreibt die willkürlichen Kürzungen am Existenzminimum fort
s. auch: Regelsatz: willkürliche Abzüge im Gesetzentwurf 2020

Gewerkschaftsforum:
Jürgen Aust: Der Putsch von ganz oben – Ein Resumee nach 15 Jahre Hartz IV und Agenda-Politik

Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V. – Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

 

ALG II und prekäre Arbeit – wie hat sich unsere Gesellschaft verändert

Das Dokument enthält drei Artikel:

  • Harald Schumann und Elisa Simantke: Europas neue Reservearmee
  • Bewährungsproben für die Unterschicht – Zusammenfassung einer Studie durch Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
  • Werner Rügemer: Arbeitsunrecht bei H&M

Armut in Deutschland

Christoph Butterwegge

am 13. Oktober 2022
VHS Schwäbisch Hall

Podcast aus Sendungen des Radio Sthörfunk www.sthoerfunk.de
Redaktion: Akademie der Weltmarktverlierer, Mediathek Freitag 15:00

Teil I Armut Definition und die Folgen

 

 

1. Erste Entwurfsfassung des neuen 
6. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung
2. Unter dem Titel
"Zeugnisse einer gespaltenen Gesellschaft"

hat Joachim Rock, Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales und Europa im Paritätischen Gesamtverband e.V. hierzu eine erste Einschätzung und einen weiteren Artikel in Sozialismus veröffentlicht.
"Die Entwicklung der Ungleichheit in Deutschland ist zutiefst besorgniserregend: Die soziale Polarisierung zwischen Arm und Reich nimmt zu, die 'Mitte' schrumpft, Armutslagen verfestigen sich und aus Armut führen nur wenige Wege hinaus. Der Bericht zeigt auch dramatische Effekte der Agenda-Reform. (…)"


 3. Gegen Armut hilft Geld. 
Der Paritätische Armutsbericht 2020 (November 2020)

"Mit 15,9 Prozent hat die Armutsquote in Deutschland einen historischen Wert erreicht. Es ist die größte gemessene Armut seit der Wiedervereinigung. Über 13 Millionen Menschen sind betroffen. Machte der letzte Paritätische Armutsbericht noch Hoffnung auf fallende Zahlen, so zeigt die aktuelle Auswertung wieder einen klaren Aufwärtstrend, beginnend am Tiefstpunkt in 2006 mit 14,0 Prozent bis hin zum aktuellen traurigen Spitzenwert. Es ist ein Anstieg um fast zwei Prozentpunkte."

4. Übersicht über die regionalen Armutsquoten
5. Armutsrisiken haben sich in Deutschland verfestigt

Datenreport vom Statistichen Bundesamt 2021 über ungleiche Lebensbedingungen und die Folgen von Corona
"Wer in Deutschland einmal unter die Armutsgrenze rutscht, bleibt immer öfter länger arm. So beträgt der Anteil dauerhaft von Armut bedrohter Menschen an allen Armen 44 Prozent – und ist damit mehr als doppelt so hoch wie noch 1998. Zudem droht die Corona-Pandemie die finanzielle Situation benachteiligter Gruppen zu verschärfen: Auch wenn höhere Einkommensgruppen im ersten Lockdown häufiger Einkommenseinbußen hatten, kämpften neben Selbstständigen besonders Menschen mit niedrigen Einkommen, Geringqualifizierte und Alleinerziehende mit finanziellen Schwierigkeiten. Die Ungleichheit der Einkommen schlägt sich auch in den Einstellungen der Bevölkerung nieder. Niedrige Einkommen werden überwiegend als ungerecht bewertet. Gleichzeitig hält nur knapp jede/-r zweite Beschäftigte den eigenen Bruttolohn für gerecht."

6.  Ungleichheit: Armes Deutschland

( Machiavelli, der Podcast über Rap und Politik, 24.02.2021) "Heute geht es nicht nur um absurde Ausgaben, sondern auch um absurde Aussagen. Zum Beispiel die von Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der damals Hartz IV begründete.
Von der Straße und aus der Armut kommen viele Rapper:innen und deswegen wird das wenige Geld gerne und viel in den Raptexten thematisiert. Und es ist wichtig, dass Said und viele andere Rapper:innen in ihren Songs von diesem Leben erzählen. Davon, dass es das auch in einem reichen Land wie Deutschland gibt: Abgestellte Heizungen und abgetragene Kleidung, geteilte Matratzen und Mahlzeiten, Menschen, die einbrechen müssen oder zusammenbrechen.
Wollen kann das niemand. Da sind sich FDP-Politiker Johannes Vogel und Armutsforscher Christoph Butterwegge einig. Wo sie sich jedoch nicht einig sind, ist der Ansatz wie Armut abgeschafft werden soll. Viel zu besprechen in einer Folge, die mehr wird, wenn ihr sie hört & teilt."