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Projektgruppe Soziale Frage
- Armut bekämpfen! -

"Mit Sorge nehmen wir zur Kenntnis, dass das Risiko, im Falle von Pflegebedürftigkeit von Armut betroffen zu sein, immer weiter steigt.Immer weniger Menschen können sich die eigene Pflege leisten." Die Pflegeversicherung habe mittlerweile ihren Zweck verfehlt und auch die jüngste Pflegereform präsentiere keine wirklichen Lösungsvorschläge. "Eine langfristig wirksame, tragfähige und für alle verlässliche Lösung bietet einzig eine Vollversicherung in der Pflege".

Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge
(21.6.2023)

Empfehlungen zur Ausgestaltung einer Kindergrundsicherung

Das gegenwärtige System monetärer Leistungen für Familien und Kinder steht seit vielen Jahren in der Kritik. Dabei werden insbesondere die Vielzahl nebeneinander bestehender Leistungen und Systeme sowie die Wirksamkeit bzw. Zielgenauigkeit der Leistungen kritisiert. Nach wie vor gilt in Deutschland mehr als jedes fünfte Kind/jeder fünfte Jugendliche als armutsgefährdet.
Die vorliegenden Empfehlungen [...] richten sich im Hinblick auf das bevorstehende Gesetzgebungsverfahren insbesondere an die politisch handelnden Akteur/innen in Bund und Ländern.

Engagierte und Interessierte haben sich am 4. und 5. Mai online ausgetauscht, voneinander gelernt und Druck gemacht für Veränderung. Mit dabei waren zahlreiche Initiativen und Organisationen aus der Sozialen Arbeit, Aktivist*innen sowie Menschen mit Armutserfahrung.

Viele der Highlights können auf dieser Webseite nachgeschaut werden!

Ernährungsarmut unter Pandemiebedingungen

Paritätischer Wohlfahrtsverband Pressemitteilung
22. März 2023

"Eine stetig wachsende Zahl von Menschen kann sich kein Obst und Gemüse mehr leisten, hat Michael Stiefel vom Armutsnetzwerk beobachtet. Sie seien zum Kauf von energiedichten Lebensmitteln gezwungen, die viele Kalorien, aber kaum Vitamine und Nährstoffe enthielten.
Foodwatch fordert eine deutliche Erhöhung des Bürgergelds und die Aussetzung der Mehrwertsteuer auf Obst, Gemüse und Hülsenfrüchte."

Quelle

 „Soziales Europa“ – Illusion und Wirklichkeit

Input von Werner Rügemer
Autor u.a. von "ArbeitsUnrecht, Krise, neue Gegenwehr (2020)

Tagung der bundesweiten AG Europa von Attac
Frankfurt/Main,
26. November 2022

Vermögensabgabe für Multimillionäre und Milliardäre

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE im Bundestag: Einmalige Vermögensabgabe für Multimillionäre und Multimillionärinnen sowie Milliardäre und Milliardärinnen (Drucksache 20/4307) wurde am 10.November 2022 von allen anderen Parteien abgelehnt.

Christoph Butterwegge am 13. Oktober 2022 VHS Schwäbisch Hall

Podcast aus Sendungen des Radio Sthörfunk www.sthoerfunk.de
Redaktion: Akademie der Weltmarktverlierer, Mediathek Freitag 15:00

Kritik am Dritten Entlastungspaket der Bundesregierung

Auswirkungen von Hartz-IV Sanktionen

vom Verein Sanktionsfrei in Auftrag gegebene Studie:
Hartz-IV-Sanktionen schüchtern ein, fördern Misstrauen, machen krank

 wissenschaftliche Langzeitstudie ; Kurzfassung
»Sanktionen verursachen eine Kultur des Misstrauens«
Quelle: DER SPIEGEL

Artikel von 2010:  Ziel der Einführung von Hartz I-IV etc. ist der Aufbau des größten Niedriglohnsektors in der EU.

Energieversorgung ist öffentliche Aufgabe / Hälfte des durchschnittlichen Haushaltsverbrauchs für Strom kostenfrei / Tarif steigt progressiv nach Verbrauch
(dazu: Plakat von auf unserer Webseite zu den steigenden Energiepreisen, August 2022)

Erhöhung Hartz IV gefordert

Der Paritätische Wohlfahrtsverband unterstützt Vorstoß von Hubertus Heil zur Neuberechnung der Regelsätze

"Bis zur Neuberechnung der Regelsätze fordert der Paritätische als Sofortmaßnahme und festen Bestandteil eines weiteren Entlastungspaketes die Anhebung um mindestens 200 Euro monatlich. Energiekosten seien separat in voller Höhe zu übernehmen." (15.7.2022)

PM vom 3.8.2022  zu neuer wissenschaftlicher Studie

Grundzüge des „Bürgergeldes“

vorgestellt in dem Newsletter
von Harald Thomé
31.7.2022

 

 

Arbeitsminister Heil hat die ersten Grundzüge der Änderungen beim Bürgergeld vorgestellt. Den Gesetzesentwurf allerdings noch nicht. Zusammenfassung der Stichworte, aus denen einiges herauszulesen ist. Eckpunkte aus einem internen Papier des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

Stellungnahme von Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland und  Paritätischem Gesamtverband zum Gebäude-Sofortprogramm (13.7.2022)

"Wir wissen aus vielen Untersuchungen, dass Menschen an und unter der Armutsgrenze ein ungefähr doppelt so hohes Infektionsrisiko haben wie Wohlhabende."

Prof. Dr. Rolf Rosenbrock im Interview (12.7.2022)

Hartz IV Regelsatz um mehr als 50 Prozent zu niedrig

Der Paritätische Wohlfahrtsverband fordert Anhebung der Grundsicherung

Nach Berechnungen der Paritätischen Forschungsstelle müsste ein armutsfester Regelsatz 678 Euro betragen.
Pressemitteilung   20.1.2022


Material für Aktionen

Rote Linien dagegen und innovative Konzepte

Blackrock-Konferenz
16./17. September 2022, Universität Potsdam, Auditorium Maximum

Steigende Energiepreise:

Paritätischer begrüßt Zuschuss beim Wohngeld und mahnt dringend Hilfen auch bei Hartz IV an

Pressemitteilung vom 11.1.2022

Appell an Arbeitsminister Hubertus Heil: Versteckte Kürzungen bei den Ärmsten stoppen – rote Linie bei Hartz IV und Co.!

"Ob bei Hartz IV oder Grundsicherung im Alter: Das Geld reicht hinten und vorne nicht. Für eine ausgewogene, gesunde Ernährung und ein Mindestmaß an sozialer, politischer und kultureller Teilhabe müssen die Regelsätze deutlich auf mindestens 600 Euro steigen - dafür hat sich ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis bereits vor Monaten mit Nachdruck eingesetzt.(1) .... "

(1) "Soforthilfe jetzt!"  und weitere Dokumente hier

Ampel-Koalition und Sozialpolitik

Koalitionsvertrag 

PG Soziale Frage zu den Renten und zum Bürgergeld


Rückblick: Einschätzungen über die Sondierungsergebnisse:
(Ergebnis der Sondierungen - 12 Seiten )

DER PARITÄTISCHE Gesamtverband

21 Forderungen zur Bundestagswahl 2021
und in leichter Sprache