Menü

Projektgruppe Soziale Frage - Übersicht -

Diese Webseite spiegelt die Arbeit der PG Soziale Frage wider, die Inhalte sind noch nicht mit dem Rat bzw. dem Kokreis abgesprochen.
Unsere Inhalte stellen wir zur Diskussion.
Außerdem verweisen wir auf die bundesweite AG Soziale Sicherungssysteme

Kontaktadresse: soziale-frage@attac.de

aktualisiert am 11.7.2024

 

Aktuelles
► Unsere Hauptthemen

•  Armut bekämpfen!             
•  Renten ... es geht auch anders!
•  Neuer Sozialstaat?

Ziele und Arbeitsweise der PG Soziale Frage
Bundesweite Kampagnen und Bündnisse   
Hintergrund 
Aktionen der Regionalgruppen
Download
Archiv Veranstaltungen (Podcasts)
Soziale Frage weltweit

             dazu verschiedene Artikel aus "Sand im Getriebe"

Zitat Bertolt Brecht --- Illustration: R.S., Kassel

Aktuelles

Angebote von Wohlfahrtsverbänden mussten vielfach schon eingeschränkt oder ganz eingestellt werden

Pressemitteilung, 19. Juni 2024

Vor dem Hintergrund drohender Kürzungen im Bundeshaushalt warnen die Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege vor einer gefährlichen Abwärtsspirale, in der immer mehr Angebote der Sozialen Arbeit eingestellt werden müssten. Menschen in schwierigen Lebenssituationen und Notlagen zu helfen, wird für die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege angesichts massiver Kostensteigerungen und sinkender Haushaltsmittel immer schwieriger. [...] Sie sehen bei weiteren Kürzungen den sozialen Frieden in Deutschland gefährdet.


Verbände und Gewerkschaften warnen vor Nullrunde beim Bürgergeld

Pressemitteilung 4.6.2024

Acht Wohlfahrts- und Sozialverbände, Gewerkschaften und Erwerbslosengruppen haben sich mit einem Appell an den Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil, und die Abgeordneten im Bundestag gewandt und vor den sozialen Folgen einer Nullrunde beim Bürgergeld gewarnt.

Das Bündnis fordert eine kurzfristige Reform der Bürgergeld-Anpassung für 2025. Ansonsten drohe Bürgergeldberechtigten ein weiterer Kaufkraftverlust, mit dem sich die Armut von Millionen Erwachsenen und Kindern weiter verschärfen würde. Konkret wird gefordert, ausgehend vom geltenden Regelsatz in Höhe von 563 Euro die aktuellen Preissteigerungen zu berücksichtigen.


Armut in Deutschland

"Die einen haben im Überfluss, die anderen zu wenig. Die Geschichte zeigt, dass in einer Welt begrenzter Mittel die Armut des einen den Reichtum des anderen bedingt — und umgekehrt. Mit jeder neuen Krise schreitet die Beraubung der Wenig- und Normalverdiener fort, steigert sich auch die (Selbst-)Bereicherung der „Eliten“ wie etwa der boomenden Pharma-, IT- und Rüstungsbranche. Wahnwitzige Rüstungsprojekte und andere Ausgabenorgien verschärfen die Misere. Das Thema „Soziales“ erhält bei größtenteils saturierten Politikern und Medienmachern noch immer nicht die nötige Aufmerksamkeit."

Aus diesem Grund hat Manova zum Tag der Arbeit einen langfristigen Themenschwerpunkt zur „Armut in Deutschland“ gestartet.


Studie: Die Nichtinanspruchnahme von Grundsicherungsleistungen.
Welche Rolle spielt die soziale Einbettung?

Aus der Pressemeldung zum Projektabschluss:

"Mit dem Bürgergeldgesetz ist der Bezug von Grundsicherungsleistungen wieder verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Im Mittelpunkt der Diskussionen stehen die Höhe der Leistungen und die Arbeitsanreize. Dabei wird jedoch meist übersehen, dass viele Berechtigte ihren Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nicht wahrnehmen. Schätzungen gehen davon aus, dass die Dunkelziffer in Deutschland sehr hoch ist (35 bis 40 Prozent bei der Grundsicherung für Arbeitsuchende, 60 Prozent bei Rentnerinnen und Rentner)."


Bürgergeld:

Erhöhungen gleichen Kaufkraftverluste in früheren Jahren nicht aus

Die Leistungshöhe der Grundsicherung und insbesondere die Anpassungen seit Einführung des Bürgergeldes 2023 sind zuletzt politisch vielfach attackiert worden.
Dr. Irene Becker hat nunmehr im Autrag des Paritaetischen nachgerechnet und belegt einen massiven Kaufkraftverlust für die Leistungsberechtigten.

Zusammenfassung und Einordnung aus Paritätischer Perspektive
Expertise Dr. Irene Becker


Netzwerk Steuergerechtigkeit:

Die Mittelschicht zahlt, Superreiche nicht

"Typische Multimillionäre zahlen in Deutschland und Österreich nur bis zu 30 Prozent Steuern und Abgaben auf ihr Einkommen, inklusive Unternehmenssteuern. Konkrete Beispiel-Milliardär*innen sogar nur 26 Prozent. Das liegt deutlich unter den vorgesehenen Höchststeuersätzen und unterhalb dessen, was die Mittelschicht zum Steuer- und Abgabenaufkommen beiträgt. [...]  Das zeigt unsere vergleichende Studie in den drei Ländern. Wir zeigen, welches Update die Steuersysteme jetzt brauchen." (18.4.2024)


Am 19. April sind die Ministerien dazu aufgerufen, dem Finanzministerium Vorschläge für Einsparungen im  kommenden Jahr vorzulegen.[...]

Um diesem Sparkurs etwas entgegenzusetzen, rufen Umwelt- und Sozialverbände gemeinsam mit dem DGB zu einem Paradigmenwechsel in der Finanz- und Haushaltspolitik auf.

Die Kernbotschaft lautet: ein handlungsfähiger Staat benötigt Spielraum in der Finanzierung. [...] Klimawandel und wachsende soziale Ungleichheit erfordern Investitionen in unsere Infrastruktur und eine Ausweitung der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine Verschärfung der Sparpolitik würde die Existenzangst und Entsolidarisierung in der Gesellschaft fördern und wäre eine Gefahr für die demokratische Stabilität.


"Die Befunde sind durchwachsen, aber einen Grund zur Entwarnung gibt es nicht", so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands. So scheine der Trend stetig wachsender Armut auf Bundesebene zwar auf den ersten Blick gestoppt, aber noch lange nicht gedreht. Nach dem Armutsbericht müssen 14,2 Millionen Menschen in diesem reichen Land zu den Armen gezählt werden. 2022 waren damit fast eine Million Menschen mehr von Armut betroffen als vor Pandemie, Energie- und Preiskrise im Jahr 2019 und 2,7 Millionen mehr als 2006. -  Pressemitteilung


Kampagne
Klimageld - Wir fangen an!

Ein breites ökosoziales Bündnis fordert die sofortige Einführung des Klimagelds. Das Bündnis fordert nicht nur die Bundesregierung auf, die CO₂-Einnahmen in Form eines Klimageldes an die Menschen zurückzuzahlen. Es startet vielmehr selbst beispielhaft mit der Auszahlung an 1000 Menschen, die Bürgergeld, Grundsicherung oder Wohngeld beziehen. Dafür kann man sich bewerben und bekommt Informationen, wie das geht.


Attac beteiligt sich an der Kampagne zur Durchsetzung des Klimageldes:

Wozu wir es brauchen, wie es funktioniert und warum es ein zentraler Hebel für die Klimapolitik ist.

Ob und ggf. was für eine Kindergrundsicherung in dieser Legislaturperiode eingeführt wird, ist derzeit unklar. Der politische Entscheidungsprozess stockt. In dieser Phase sind nunmehr einschlägige Gutachten erschienen, einmal zu den Effekten einer Kindergrundsicherung (Böckler-Stiftung) und einmal zu den Einstellungen von Kindern und Jugendlichen zu Kinderarmut (DJI).

Pressemitteilung 14. März 2024


Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat die zur Haushaltssanierung geplanten Eingriffe der Ampel-Koalition in die Rücklagen der Sozialversicherungen scharf kritisiert. „Unsozialer kann man ein Finanzierungsloch im Bundeshaushalt nicht stopfen“, sagte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel.
(17.1.2024)


Trotz Krisen und Inflation werden die reichsten fünf Männer noch reicher. Sie haben ihr Vermögen seit 2020 mehr als verdoppelt, zeigt der aktuelle Oxfam-Bericht und macht einen Vorschlag zur Besteuerung hoher Vermögen.
(15.1.2024)


Haushaltsfinanzierungsgesetz:

Massive Kritik des Paritätischen an geplanter Verschärfung von Sanktionen gegen Erwerbslose

10. Januar 2024, Pressemitteilung

 

“Es ist ein Zerrbild, dass die Menschen sich in großer Zahl in die soziale Hängematte legen. Zahlreiche Betroffene befinden sich vielmehr in einer schlimmen Notsituation: Einige sind psychisch krank, andere haben Suchtprobleme. Viele Menschen bräuchten nach Jahren der Langzeitarbeitslosigkeit mindestens eine sehr intensive Begleitung, um eine Chance zu haben, ins Arbeitsleben zurückzukehren”, so Schneider.

Statt Drohgebärden und Strafen, die existenzielle Nöte noch verschärften, brauche es pragmatische Unterstützungsmaßnahmen.


Soziales Klimageld:
Bündnis fordert schnelle Einführung

10. Januar 2024

In dem gemeinsamen Aufruf heißt es, die Verteuerung fossiler Energie durch steigende CO2-Preise sei angesichts der Klimakrise notwendig. Gleichzeitig brauche es einen sozialen Ausgleich. [...]

"Die schnelle Einführung eines Klimageldes entlastet besonders die unteren und mittleren Einkommen. Zugleich belohnt es diejenigen, die weniger CO2 verbrauchen. Eine soziale Staffelung des Klimageldes würde die Verteilungswirkung noch verbessern. Ein solcher sozialer Ausgleich erhöht die gesellschaftliche Akzeptanz für den Klimaschutz".


Christoph Butterwegge

"Soziale Armut – gesegnetes Militär"

Workshop beim Bundesweiten Friedensratschlag in Kassel am 9. und 10. Dezember 2023


Paritätischer fordert deutliche Nach-
besserungen bei der geplanten Kinder-
grundsicherung

Der Paritätische Gesamtverband hat seine Stellungnahme aktualisiert. Der Paritätische kritisiert an dem vorliegenden Gesetzentwurf, dass das Ziel Kinderarmut zu bekämpfen mit diesem Gesetz nicht zu erreichen sein wird, weil die Leistungen zwar anders organisiert, aber nicht angehoben werden. Arme Kinder und ihre Familien brauchen aber in erster Linie mehr Geld.

Pressemitteilung 14.11.2023


Migrationsgipfel: Paritätischer kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse zu Flüchtlingspolitik scharf

Pressemitteilung, 7.11.2023

Statt Herausforderungen zu lösen, würden Probleme verschärft.
“[...]Asylbewerbern erst nach drei Jahren eine Leistung wenigstens auf Sozialhilfeniveau zu gewähren, und sie in Armut zu halten, ist inhuman und unvernünftig”.[...] Was es brauche, sei eine gestaltende und vorausschauende Flüchtlingspolitik, die am Schutz von Menschen sowie der Stärkung der Unterstützungsstrukturen ausgerichtet ist. Der Zugang zu regulären Sozialleistungen, die Abschaffung aller bestehender Arbeitsverbote sowie die Ermöglichung privater Unterbringung helfe den Schutzsuchenden und der Aufnahmegesellschaft, mahnt der Paritätische Wohlfahrtsverband.


Bündnis fordert dringend Kurskorrektur bei eingeleiteter Sparpolitik

Pressemitteilung 2.11.2023

Der von der Bundesregierung beschlossene Haushalt für das kommende Jahr geht mit drastischen sozialen Kürzungen - von Hilfen für Arbeitslose über die Kinder- und Jugendhilfe bis zur Unterstützung Geflüchteter - mit Streichungen beim Umweltschutz sowie der Verweigerung erforderlicher Zukunftsinvestitionen einher.


Gemeinsames Statement von 154 Organisationen

31. Oktober 2023

APPELL:
Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete! Gegen sozialrechtliche Verschärfungen und für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. "Wir [...] fordern: Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft und die Betroffenen müssen in das reguläre Sozialleistungssystem einbezogen werden."


Wohlfahrtsverbände:
Zusammenbruch sozialer Infrastruktur droht

Pressemitteilung 16.10.2023

Viele soziale Angebote in ganz Deutschland drohen vollständig wegzubrechen, da gestiegene Kosten finanziell nicht ausreichend kompensiert werden können. Trotz steigender Nachfrage mussten vielerorts bereits Angebote und Hilfen eingeschränkt bzw. reduziert oder sogar ganz eingestellt werden. Darüber hinaus drohen kurzfristig weitere Kürzungen ihrer Einnahmen. Das sind die erschütternden Befunde einer bundesweiten Umfrage ... mehr


Unsere Rente – Kein
Spielball für BlackRock & Co.

Menschenwürdige Renten für Alle – wie in Österreich
Konferenz
7. Oktober 2023, Berlin

Veranstalter: Initiative BlackRockTribunal; RentenZukunft e.V.; Arbeitskreis Internationales (AKI) der Industriegewerkschaft Metall (IGM) Berlin; AK gegen Deregulierung und Privatisierung Berlin

Beiträge als Tondateien:


Die Altenpflege ist ein Wachstumsmarkt, der Gewinne verspricht. Warum viele Heime gerade trotzdem Insolvenz anmelden, erklärt Christoph Trautvetter, der den Pflegesektor untersucht hat.
(28.10.2023)


Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung

Stellungnahme

Pressemitteilung 7.9.2023

"... Im Ergebnis bewirkt der vorliegende Entwurf nach Einschätzung des Paritätischen keine nennenswerte Verringerung der Kinderarmut in Deutschland, sondern vielmehr einen erheblichen Ausbau der beteiligten Verwaltungsbehörden zur Umsetzung der Leistung. Die Kindergrundsicherung bündelt bestehende Ansprüche, ohne das Leistungsniveau spürbar zu verbessern ...."

Aktualisierung vom 29.9.2012


Diakonie Deutschland

16.8.2023
Pressemitteilung zu Kinderarmut

Gutachten zur Kindergrundsicherung:
Wer bei den Kindern spart,
zahlt später drauf



Ziele und Arbeitsweise der PG Soziale Frage

7.2.2021 – Die getroffenen Maßnahmen anlässlich Corona führen zur Zuspitzung der sozialen und politischen Konflikte. Es ist dringend, die soziale Seite der Sozial-ökologischen Transformation umfassender zu behandeln und solidarische Forderungen und Lösungen zu entwickeln, die gegen die Kapitalinteressen gerichtet sind und "in Richtung Stärkung von Gemeingütern, Schaffung von Teilhabe an sozialer Infrastruktur" gehen.

Das erfordert

  • die Zusammenarbeit unter Attacies zu stärken
  • eine Bündnispolitik zu entwickeln. (...)

Kontaktadresse:
soziale-frage@attac.de

 

 

 

Armut durch Hartz IV
und Corona

Videogespräch mit
Dr. Joachim Rock,
Paritätischer Gesamtverband

27.4.2021

Einladung zur Mitarbeit

Die PG Soziale Frage geht davon aus, dass für die erforderliche sozial-ökologische Transformation gesellschaftlichen Lebens  die Lösung der sozialen Frage national wie international eine wesentliche Rolle spielen soll.

Nur mit einer sozialen Absicherung des individuellen Lebens über öffentliche Infrastrukturen und über solidarische Sorge-Beziehungen kann es gelingen, einer drohenden Klimakatastrophe, dem Ressourcenraubbau und der fortschreitenden Umweltzerstörung wirksam gegenzusteuern. Für die Transformation zu einer nachhaltigen ökologischen Lebensweise sind ein solidarischer Sozialstaat und in weltweiter Perspektive globale soziale Rechte unabdingbar.

In einem Prozess echter gesellschaftlicher Demokratisierung, einem "Green New Deal von unten" gegen die Alternativlosigkeit "von oben", sind hier alle Menschen einzubeziehen und mitzunehmen.

Die PG Soziale Frage versteht sich als Koordinationsgruppe von Attac-Aktiven aus den Regionalgruppen und ist aktions- und bewegungsorientiert. Sie will die Aktivitäten der Regionalgruppen in der sozialen Frage zusammenführen und Impulse für öffentliche Aktionen und die Bündnisarbeit vor Ort setzen.

Hierzu will sie das Medium der Online-Meetings einsetzen, da diese sich zu der Koordination als sehr vorteilhaft erwiesen hat. Bei einem begrenzten individuellen Zeitrahmen für die politische Arbeit vieler Attac-Aktiver lässt sich so ein wirksamer und motivierender Austausch über die politischen Aktivitäten vor Ort organisieren.

Die PG Soziale Frage lädt Attac-Aktive aus den Regionalgruppen zum Mitmachen ein.  (aus: Vorstellung und Einladung zur Mitarbeit, 30.9.2021)

Präsentation der PG Soziale Frage für den Frühjahrsratschlag 2021 von Attac

               ►   Aktionen       
               ►   Flyer und Plakate

Weitere Dokumente über die PG Soziale Frage:
Soziale Frage – Vorlage für den Attac-Rat, 27.11.2020

Protokoll der PG (Dezember 2020);
Kurzvorstellung der PG für den Attac-Rat (7.2.2021)