Projektgruppe Soziale Frage - Übersicht -
Diese Webseite spiegelt die Arbeit der PG Soziale Frage wider, die Inhalte sind noch nicht mit dem Rat bzw. dem Kokreis abgesprochen.
Unsere Inhalte stellen wir zur Diskussion.
Außerdem verweisen wir auf die bundesweite AG Soziale Sicherungssysteme
Kontaktadresse: soziale-frage@attac.de
aktualisiert am 14.11.2023
► Aktuelles
► Unsere Hauptthemen
• Armut bekämpfen!
• Renten ... es geht auch anders!
• Neuer Sozialstaat?
► Ziele und Arbeitsweise der PG Soziale Frage
► Bundesweite Kampagnen und Bündnisse
► Hintergrund
► Aktionen der Regionalgruppen
► Download
► Archiv Veranstaltungen (Podcasts)
► Soziale Frage weltweit
dazu verschiedene Artikel aus "Sand im Getriebe"
Aktuelles
Paritätischer fordert deutliche Nach-
besserungen bei der geplanten Kinder-
grundsicherung
Der Paritätische Gesamtverband hat seine Stellungnahme aktualisiert. Der Paritätische kritisiert an dem vorliegenden Gesetzentwurf, dass das Ziel Kinderarmut zu bekämpfen mit diesem Gesetz nicht zu erreichen sein wird, weil die Leistungen zwar anders organisiert, aber nicht angehoben werden. Arme Kinder und ihre Familien brauchen aber in erster Linie mehr Geld.
Pressemitteilung 14.11.2023
Migrationsgipfel: Paritätischer kritisiert Bund-Länder-Beschlüsse zu Flüchtlingspolitik scharf
Pressemitteilung, 7.11.2023
Statt Herausforderungen zu lösen, würden Probleme verschärft.
“[...]Asylbewerbern erst nach drei Jahren eine Leistung wenigstens auf Sozialhilfeniveau zu gewähren, und sie in Armut zu halten, ist inhuman und unvernünftig”.[...] Was es brauche, sei eine gestaltende und vorausschauende Flüchtlingspolitik, die am Schutz von Menschen sowie der Stärkung der Unterstützungsstrukturen ausgerichtet ist. Der Zugang zu regulären Sozialleistungen, die Abschaffung aller bestehender Arbeitsverbote sowie die Ermöglichung privater Unterbringung helfe den Schutzsuchenden und der Aufnahmegesellschaft, mahnt der Paritätische Wohlfahrtsverband.
Bündnis fordert dringend Kurskorrektur bei eingeleiteter Sparpolitik
Pressemitteilung 2.11.2023
Der von der Bundesregierung beschlossene Haushalt für das kommende Jahr geht mit drastischen sozialen Kürzungen - von Hilfen für Arbeitslose über die Kinder- und Jugendhilfe bis zur Unterstützung Geflüchteter - mit Streichungen beim Umweltschutz sowie der Verweigerung erforderlicher Zukunftsinvestitionen einher.
Gemeinsames Statement von 154 Organisationen
31. Oktober 2023
APPELL:
Die Menschenwürde gilt für alle – auch für Geflüchtete! Gegen sozialrechtliche Verschärfungen und für die Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes. "Wir [...] fordern: Das Asylbewerberleistungsgesetz muss abgeschafft und die Betroffenen müssen in das reguläre Sozialleistungssystem einbezogen werden."
Wohlfahrtsverbände:
Zusammenbruch sozialer Infrastruktur droht
Pressemitteilung 16.10.2023
Viele soziale Angebote in ganz Deutschland drohen vollständig wegzubrechen, da gestiegene Kosten finanziell nicht ausreichend kompensiert werden können. Trotz steigender Nachfrage mussten vielerorts bereits Angebote und Hilfen eingeschränkt bzw. reduziert oder sogar ganz eingestellt werden. Darüber hinaus drohen kurzfristig weitere Kürzungen ihrer Einnahmen. Das sind die erschütternden Befunde einer bundesweiten Umfrage ... mehr
Unsere Rente – Kein
Spielball für BlackRock & Co.
Menschenwürdige Renten für Alle – wie in Österreich
Konferenz
7. Oktober 2023, Berlin
Veranstalter: Initiative BlackRockTribunal; RentenZukunft e.V.; Arbeitskreis Internationales (AKI) der Industriegewerkschaft Metall (IGM) Berlin; AK gegen Deregulierung und Privatisierung Berlin
Beiträge als Tondateien:
- Ursula Klingmüller: Wie BlackRock & Co. die Altersvorsorge als Geschäftsfeld erobern. - Präsentation
- Reiner Heyse (RentenZukunft e.V.): Wie sich das Finanzkapital des Rentensystems in Deutschland bemächtigt. - Präsentation
- Holger Balodis (Autor): Lehren aus dem Scheitern der „Riester-Rente“
- Verena Bentele (Präsidentin Sozialverband VdK): Warum wir gegen die Aktienrente sind.
- Werner Rügemer (Autor): Nicht die Demographie – entscheidend sind die Arbeitseinkommen
- Matthias W. Birkwald (MdB Partei die Linke): Statt Altersarmut: Renten rauf!
- Josef Wöss (Arbeiterkammer Wien): Das Rentensystem in Österreich – eine starke gesetzliche Rente ist möglich. - Präsentation
- Reiner Heyse (RentenZukunft e.V.): Ohne gründliche Rentenreform gibt es kein würdevolles Leben im Alter. - Präsentation
- Moritat zur Rente - Text
Altenpflege:
„Spekulation spielt eine große Rolle“
Die Altenpflege ist ein Wachstumsmarkt, der Gewinne verspricht. Warum viele Heime gerade trotzdem Insolvenz anmelden, erklärt Christoph Trautvetter, der den Pflegesektor untersucht hat.
(28.10.2023)
Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbands zum Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Kindergrundsicherung
Pressemitteilung 7.9.2023
"... Im Ergebnis bewirkt der vorliegende Entwurf nach Einschätzung des Paritätischen keine nennenswerte Verringerung der Kinderarmut in Deutschland, sondern vielmehr einen erheblichen Ausbau der beteiligten Verwaltungsbehörden zur Umsetzung der Leistung. Die Kindergrundsicherung bündelt bestehende Ansprüche, ohne das Leistungsniveau spürbar zu verbessern ...."
Aktualisierung vom 29.9.2012
Diakonie Deutschland
16.8.2023
Pressemitteilung zu Kinderarmut
Gutachten zur Kindergrundsicherung:
Wer bei den Kindern spart,
zahlt später drauf
Neue Plakate zum Download
Ziele und Arbeitsweise der PG Soziale Frage
7.2.2021 – Die getroffenen Maßnahmen anlässlich Corona führen zur Zuspitzung der sozialen und politischen Konflikte. Es ist dringend, die soziale Seite der Sozial-ökologischen Transformation umfassender zu behandeln und solidarische Forderungen und Lösungen zu entwickeln, die gegen die Kapitalinteressen gerichtet sind und "in Richtung Stärkung von Gemeingütern, Schaffung von Teilhabe an sozialer Infrastruktur" gehen.
Das erfordert
- die Zusammenarbeit unter Attacies zu stärken
- eine Bündnispolitik zu entwickeln. (...)
Kontaktadresse:
soziale-frage@attac.de
Armut durch Hartz IV
und Corona
Videogespräch mit
Dr. Joachim Rock,
Paritätischer Gesamtverband
27.4.2021
Einladung zur Mitarbeit
Die PG Soziale Frage geht davon aus, dass für die erforderliche sozial-ökologische Transformation gesellschaftlichen Lebens die Lösung der sozialen Frage national wie international eine wesentliche Rolle spielen soll.
Nur mit einer sozialen Absicherung des individuellen Lebens über öffentliche Infrastrukturen und über solidarische Sorge-Beziehungen kann es gelingen, einer drohenden Klimakatastrophe, dem Ressourcenraubbau und der fortschreitenden Umweltzerstörung wirksam gegenzusteuern. Für die Transformation zu einer nachhaltigen ökologischen Lebensweise sind ein solidarischer Sozialstaat und in weltweiter Perspektive globale soziale Rechte unabdingbar.
In einem Prozess echter gesellschaftlicher Demokratisierung, einem "Green New Deal von unten" gegen die Alternativlosigkeit "von oben", sind hier alle Menschen einzubeziehen und mitzunehmen.
Die PG Soziale Frage versteht sich als Koordinationsgruppe von Attac-Aktiven aus den Regionalgruppen und ist aktions- und bewegungsorientiert. Sie will die Aktivitäten der Regionalgruppen in der sozialen Frage zusammenführen und Impulse für öffentliche Aktionen und die Bündnisarbeit vor Ort setzen.
Hierzu will sie das Medium der Online-Meetings einsetzen, da diese sich zu der Koordination als sehr vorteilhaft erwiesen hat. Bei einem begrenzten individuellen Zeitrahmen für die politische Arbeit vieler Attac-Aktiver lässt sich so ein wirksamer und motivierender Austausch über die politischen Aktivitäten vor Ort organisieren.
Die PG Soziale Frage lädt Attac-Aktive aus den Regionalgruppen zum Mitmachen ein. (aus: Vorstellung und Einladung zur Mitarbeit, 30.9.2021)
Präsentation der PG Soziale Frage für den Frühjahrsratschlag 2021 von Attac
► Aktionen
► Flyer und Plakate
Weitere Dokumente über die PG Soziale Frage:
Soziale Frage – Vorlage für den Attac-Rat, 27.11.2020
Protokoll der PG (Dezember 2020);
Kurzvorstellung der PG für den Attac-Rat (7.2.2021)