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26. Juni 2019, 19 Uhr - München, Freiheizhalle:

Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr

Der Münchner Stadtratsbeschluss und seine Folgen

Podiumsdiskussion mit:
Andreas Zumach,
Korrespondent u.a. der Tageszeitung "taz" bei den UN in Genf
Nirit Sommerfeld,
Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern
Peter Vonnahme,
Richter am Bayerischen Verwaltungsgerichtshof i.R.
Ein Mitglied des Stadtrats, das für den Beschluss stimmte (angefragt)
Moderation:
Lothar Zechlin,
Prof. für öffentliches Recht, UNI Duisburg-Essen

Eine Diskussion, für die München städtische Räume verweigert

Veranstaltungen über die völkerrechtswidrige israelische Besatzungs- und Siedlungspolitik sind in München kaum mehr möglich. Grund dafür ist der Stadtratsbeschluss vom 13.12. 2017, der die Vermietung aller städtischen oder städtisch geförderten Räume für Veranstaltungen untersagt, wenn dort die Rede auf die Boykottbewegung BDS (Boykott, Desinvestment, Sanktionen) kommen könnte.

BDS ist eine internationale Bewegung, mit dem Ziel die Besatzung Palästinas zu beenden. Obwohl die Bewegung den Staat Israel nicht in Frage stellt und nur gewaltlosen Druck auf die israelische Regierung ausüben will, wird BDS in vielen Medien und in der Öffentlichkeit häufig als antisemitisch bezeichnet.

Schon vor der Verabschiedung des o.g. Stadtratsbeschlusses wurden der Humanistischen Union Räume im Gasteig für die Verleihung ihres Preises "Aufrechter Gang" an Judith und Reiner Bernstein verweigert. Kürzlich untersagte Kulturreferent Hans-Georg Küppers (SPD) dem EineWeltHaus die Vorführung des Films "Broken" über die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs gegen die israelische Mauer. In diesem Fall konnten die Veranstalter, nur weil bereits ein gültiger Vertrag vorlag, die Vorführung gerichtlich erzwingen.
Selbst über den umstrittenen Stadtratsbeschluss darf in städtischen Räumen nicht mehr diskutiert werden. Das Stadtmuseum lehnte es vor einigen Monaten ab, seinen Saal für eine solche Diskussion zu vermieten. Das städtische Raumverbot hat zusätzlich zur Folge, dass auch die Anmietung privater Räume immer häufiger verweigert wird.

Wir wollen uns das Recht, über Meinungsfreiheit und ihre Grenzen zu diskutieren, vom Münchner Stadtrat aber nicht nehmen lassen. Für die Veranstalter steht der Stadtratsbeschluss in klarem Widerspruch zu den Grundrechten auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit!

Veranstalter:
Humanistische Union Bayern
Freidenkerverband München
Münchner Bündnis für das Recht auf freie Meinungsäußerung
Unterstützt von:
Sozialforum München,
Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern,
Münchner Friedensbündnis,
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus.

Adresse:
Rainer-Werner-Fassbinder-Platz 1, (S-Bahn Donnersberger Brücke)

Eintritt frei, um Spenden wird gebeten.

"Aufrechter Gang"
"Broken"

26. Mai 2019 - Berlin, Haus der Demokratie und Menschenrechte:

Das Wort haben:

Jüdische Stimmen für gerechten Frieden in Nahost

in der Greifswalder Straße 4, im Robert-Havemann- Saal
(Tram M4; Bus 142, 200 "Am Friedrichshain")
Iris Hefets,
   Psychotherapeutin, Vorsitzende "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost",  Berlin
Ruth Fruchtman,
   Autorin, "Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost", Berlin/Krakau
Inna Michaeli,
   Sozialwissenschaftlerin, Feministin, LGBTQI-Aktivistin, Berlin
Moderation:
Andreas Zumach,
   Mitglied im Bündnis zur Beendigung der israelischen Besatzung
Eine Veranstaltung des AK Geschichte sozialer Bewegungen Ost-West,
der Internationalen Liga für  Menschenrechte
und der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte
[ Flyer ] [ Video-Aufzeichnung ]
[ Friedenspreisverleihung an die Jüdische Stimme im März 2019 ]

18. Mai 2019, 19 Uhr - München, Hansahaus:

Ist die  Meinungsfreiheit in München in Gefahr?

Ist Kritik an der  Regierungspolitik  Israels antisemitisch?
Streitgespräch zwischen
zwischen Dr. Oren Osterer und Prof. Moshe Zimmermann
im Hansahaus, Brienner Str. 39  (gegenüber dem Lenbachhaus)
Diskussionsleitung:
Hildebrecht Braun MdB a.D.
Veranstalter :
Liberaler Lunch (Hildebrecht Braun),
Stolpersteine für München e.V.
Eintritt: 5€
[ Flyer ]

17. Mai 2019, 20.00 Uhr - Heideberg, Deutsch-Amerikanisches Institut:

Die palästinensischen Araber in Israel zwischen Demokratie und Ethnokratie

Es referiert Ghaleb Natour, Direktor des Zentralinstituts für Engineering, Elektronik und Analytik am Forschungszentrum Jülich, Prof. an der Universität Aachen und Mitbegründer des Vereins zur Förderung des Friedens in Israel und Palästina e. V.
eutsch-Amerikanisches Institut Heidelberg, Sofienstraße 12
Veranstalter:
DAI in Kooperation
mit der Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg

10. bis 12. Mai 2019:

Vorträge und Diskussionen mit Moshe Zuckermann über

  • Israel nach den Wahlen
  • Gleichsetzung von Kritik am Staat Israel und Antisemitismus.


10.5.2019 um 19:00 Uhr in Frankfurt am Main
im Öko-Haus  Kasseler Str. 1

11.5.2019 um 14.00 Uhr in Obersulm-Affaltrach

im Museum Synagoge, Untere Gasse 6    
    
11.5.19, 20:00 Uhr in Freiburg
im Gemeindesaal des Friedenskirche, Hirzbergstr 1

12.5.2019 um 11:00 Uhr in Darmstadt
im Linkstreff, Landgraf-Philipps-Anlage 32

Der allgegenwärtige Antisemit
oder die Angst der Deutschen vor der Vergangenheit


7. Mai 2019, 19:30 Uhr - Heidelberg-Kirchheim, Hermann-Maas-Haus:

Gerechtigkeit in Palästina/Israel

- wie verhalten sich Kirchen und Religionen?

mit Prof. Dr. Ulrich Duchrow, ev. Theologe, Uni Heidelberg
und Dr. Shir Hever, politscher Ökonom, Heidelberg
im Hermann-Maas-Haus, Hegenichstr. 22
Veranstalter:
Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg 

3. bis 11. Mai 2019 - Stuttgart .... Berlin ... Wien:

"Die einzige Demokratie des Nahen Ostens aus der Innenansicht"
Vorträge der arabischen Knesset-Abgeordneten (2009-2019) Haneen Zoabi
 3. Mai in Stuttgart, Palästinakomitee Stuttgart e. V.  [ Bericht ]
 4. Mai in Frankfurt, N.N.    [ Bericht ]
 5. Mai in Bonn, Institut für Palästinakunde e.V.
 6. Mai in Duisburg, Duisburger Netzwerk gegen Rechts     
 7. Mai in Linz, Friedenswerkstatt Linz     
 8. Mai in Graz, Palästina Solidarität Steiermark   [ Bericht ]
 9. Mai in Wien, Palästina Solidarität Österreich   [ Bericht ]
10. Mai in Berlin, Jüdische Stimme u.v.a.m.    [ ausführlicher Bericht ]
11. Mai in Wien (arabisch), Palästina Solidarität Österreich

3. Mai 2019, 19:30 Uhr - München, EineWelthaus:

HÄNDE WEG VON VENEZUELA!

Ein Land zwischen bolivarischer Revolution und neoliberalem Umsturz
Angesichts der zugespitzten Situation in Venezuela und den Androhungen militärischer Gewalt durch die USA wollen wir informieren, sowohl über die politischen, wirtschaftlichen und sozialen Veränderungen, wie über die feindlichen Aktionen gegen die bolivarische Republik Venezuela.
Dabei geht es auch um die Rolle der deutschen Bundesregierung und um die Methoden, mit denen die venezolanische Regierung gestürzt werden soll.

Podiumsveranstaltung im EineWelthaus, Großer Saal, Schwanthalerstr. 80
mit Andre Scheer, Journalist Junge Welt; er berichtet seit Jahren über Venezuela und war bei den letzten Eskalationen in dem erdölreichen Land. Er wird zusammen mit
Harri Grünberg, Mitglied des Parteivorstands der LINKEN, und mit
Orlando Maniglia Ferrero, Botschafter Venezuelas (angefragt) einen realistischen Einblick geben in die Auswirkungen der US-Wirtschaftssanktionen, die Putschversuche und Sabotageaktionen.
Eintritt frei, Spenden erwünscht
Veranstalter:
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus,
Venezuela Avanza,
Cuba si,
Freundschaftsgesellschaft BRD-Cuba e.V.

25. April 2019, 18:30 - Kiel, Legienhof:

Grenzenlose Waffenexporte?

Wie deutsche Waffen auch den Jemen-Krieg befeueren
Vortrag und Diskussion mit Jürgen Grässlin und Mohammed Abo Taleb
im Legienhof (Lichtsaal), Legienstr. 22, Kiel
In Deutschland behaupten Regierungsparteien immer wieder eine restriktive Rüstungsexportpolitik bzgl. Ländern zu betreiben, die eine problematische Menschenrechtssituation aufweisen. Dabei hat sich gerade der Export an sog. Drittländer in den letzten 10 Jahren zu einem wichtigen Geschäft der deutschen Rüstungsindustrie entwickelt. Seit 2015 greift ein Bündnis unter der Führung von Saudi-Arabien massiv militärisch in den Jemen-Krieg ein und verhindert über eine Seeblockade völkerrechtswidrig immer wieder Lieferungen zur Versorgung der jemenitischen Bevölkerung. Trotz dieses Umstands wurden von 2015 bis heute Rüstungsexporte an das Bündnis aus Deutschland im Milliardenumfang genehmigt. Im Jemen spielt sich z.Z. die schlimmste humanitäre Katastrophe weltweit ab: Millionen Menschen sind vom Hungertod bedroht, täglich erkranken tausend Menschen an Cholera. Auf öffentlichen Druck hat die deutsche Bundesregierung seit November 2018 einen kurzfristigen Exportstopp von Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien verhängt. Im Koalitionsvertrag wurde allerdings vereinbart bereits genehmigte Rüstungsexporte an Kriegsteilnehmer im Jemen zuzulassen. Darüber hinausgehend hat die Bundesregierung Anfang 2019 sogar einem Fregatten-Deal zwischen dem Kieler Schiffbauer ThyssenKrupp Marine Systems und Ägypten, das sich an genannter Seeblockade beteiligt, genehmigt.
Jürgen Grässlin ("Deutschlands bekanntester Rüstungsgegner") ist Publizist und Lehrer, sowie als Bundessprecher der "Aktion Aufschrei: Stoppt den Waffenhandel!" bzw. der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) engagiert. Er wird im Verlauf der Veranstaltung über aktuelle Entwicklungen rund um den legalen und illegalen Waffenhandel, seine Auswirkungen und die Rolle Deutschlands informieren. Im Vorhinein wird der jemenitische Menschenrechtsaktivist Mohammed Abo Taleb (INSAN) sowohl über historische & aktuelle Hintergründe zum Jemen-Krieg informieren, als auch über die humanitäre und wirtschaftliche Lage der Zivilbevölkerung im Jemen berichten. Abschließend ist eine Diskussion mit dem Publikum vorgesehen.

14 April 2019, 15.30 Uhr - Neumünster, DGB-Haus:

70 Jahre NATO:

Garant für Frieden oder Militarisierung für Europa?

Der Ostseeraum im Visier

Vortrag und Diskussion mit Alison Dorsch
[ Flyer ]

29. März 2019, 18:00 Uhr - Berlin, "Le Plume":

Live-Übertragung aus Wien (Israeli Apartheid Week, 23. bis 29.3.2019):

Stop Arming Colonialism 

Vortrag und Diskussion mit Ronnie Kasrils aus Südafrika
im Le Plume, Warthestrasse 60 12051 Berlin
Der Vortrag wird auf Englisch gehalten
[ mehr ] [ FaceBook ]

8. Februar 2019, 19:00 Uhr - Hannover, Kulturzentrum Pavillon:

Die palästinensischen Araber Israels zwischen Demokratie und Ethnokratie

Vortrag von Prof. Dr. Ghaleb Natour (Qalansawa/Israel)
Die palästinensischen Araber Israels zwischen Demokratie und Ethnokratie
Ort: Kulturzentrum Pavillon, Raum 1
Der Autor wurde 1960 in Qalansawa (Israel) geboren,  ist Palästinenser, israelischer und deutscher Staatsbürger, lebt seit 1979 in Deutschland, studierte Physik in Heidelberg, arbeitete 18 Jahre als Wissenschaftler in Aachen.Er ist heute Institutsdirektor im Forschungszentrum Jülich und Universitäts-Professor an der RWTH Aachen University. Prof. Natour ist Mitbegründer und Vorstandsvorsitzender des Vereins zur Förderung des Friedens in Israel und Palästina e.V. und Mitbegründer des Bündnisses zur Beendigung der israelischen Besatzung e.V.
Der Autor geht in seinem Vortrag auf historische und aktuelle Hintergründe des israelisch-palästinensischen Konflikts ein, konzentriert sich aber auf die Darstellung der Situation der palästinensischen Araber im Staat Israel in rechtlicher, wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Hinsicht. Er befasst sich mit der Rolle der Staatsgewalt und der Polizei, ferner mit Fragen der Menschenrechte und der Diskriminierung. Er nimmt Stellung dazu, ob sich an der Situation mit dem 2018 von der israelischen Knesset verabschiedeten “Gesetz der Nation” etwas verändert hat.
Veranstalter:
Palästina Initiative Region Hannover 

4. Februar 2019, 19:00 Uhr - Bonn, Zentrifuge:

Israels rechte Freunde in Europa und den USA

Vortrag von Shir Hever 
in der Zentrifuge, Godesberger Allee 70,
U-Bahnhaltestelle Hochkreuz/Deutsches Museum (Linien 16, 63 und 67),
Bushaltestelle Hochkreuz (Linien 631, 637 und 638).
Vor dem Haus gibt es während der Veranstaltungen keine Parkmöglichkeiten für KFZ, außer für Gehbehinderte. Parkmöglichkeiten finden sich meistens in den Seitenstraßen der Kennedyallee und der Gotenstraße.
Fahrräder können links neben dem Haus, aber nicht auf dem Abgang zur  ZENTRIFUGE geparkt werden.
Ein rechtes Netzwerk um die sogenannten Journalisten Benjamin Weinthal und Henry M. Broder attackierte den Oberbürgermeister und die Vermieter der ursprünglich geplanten Veranstaltungsorte, woraufhin der Vortag auf den 4. Februar verschoben wurde. Die Palästinensische Gemeinde fordert in einem offenen Brief den Oberbürgermeister und die Fraktionen im Rat der Stadt Bonn auf, sich von diesen Attacken nicht beeindrucken zu lassen und das Recht auf freie Meinungsäußerung zu verteidigen.

Dr. Shir Hever ist politischer Ökonom. Er arbeitet als Forscher und Journalist und hat zwei Bücher über die israelische Besatzung in Palästina geschrieben.
Schon seit mehr als 70 Jahren verletzt Israel systematisch das Völkerrecht und wird dabei von den USA und Europa mehr oder weniger offen unterstützt. Die Apartheid- und Kolonialpolitik Israels hat in den USA nicht nur starke jüdische Lobby-Organisationen. Zunehmend nehmen auch rechte evangelikale Christen Einfluss auf Washington. Rund ein Viertel der US-Amerikaner bezeichnen sich heute als evangelikale Christen, die in den letzten 20 Jahren immer mehr Einfluss gewonnen haben. Sie gelten als die treibende Kraft hinter der US-amerikanischen Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt.
Auch in Europa stellt sich die Rechte hinter Isra­el. Im Jahr 2010 verabschiedeten Vertreter der extremen Rechten aus Österreich, Belgien, Schweden und Deutschland eine sog. "Jerusalemer Erklärung", in der Israel als einzige Demokratie im Nahen Osten bezeichnet wird, die ein "Recht auf Selbstverteidigung" gegen den "fundamentalistischen Islam" habe.
Israels rassistischer Umgang mit Flüchtlingen, AraberInnen und MuslimInnen wird von der extremen Rechten in Europa besonders gern zur Legitimierung ihrer Politik eingesetzt. Der Hass auf Flüchtlinge, Ara­ber und MuslimInnen ist auch die Basis einer anderen weltweit aktiven rechten Gruppierung, der "Alt-Right"-Bewegung, die enge Beziehungen mit der  israelischen Rüstungsindustrie unterhält.
Die bisher wirksamste Waffe der "Israel-Lobby" war die "Antisemitismus"-Beschuldigung, die gegen jeden eingesetzt wird, der Israels Politik kritisiert. Doch diese Waffe nutzt sich immer mehr ab - und vermag es nicht mehr, die wachsende Unterstützung für das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser zu stoppen.
Die internationale Solidaritätsbewegung fordert:

  • Schluss mit den illegalen Siedlungen, der Besatzung der Westbank und der Belagerung Gazas!
  • briss aller Mauern und Zäune in der Westbank und um Gaza!
  • Vollständige Gleichberechtigung der arabisch-palästinensischen Bürger Israels!

Veranstalter:
Palästinensische Gemeinde Deutschland - Bonn
Unterstützer:
Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost e.V.,
Bonner Jugendbewegung,
BDS-Gruppe Bonn,
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft NRW-Süd e.V.,
Frauenwege Nahost

29.01.2019 Palästinensische Gemeinde Deutschland - Bonn:
    Offener Brief an den Oberbürgermeister und die Fraktionen im Rat der Stadt Bonn 
04.02.2019 junge Welt, Karin Leukefeld:
    Frage der Meinungsfreiheit 
    Twitter-Gemeinschaft versucht, Informationsveranstaltung über Israel zu verhindern
17.02.2019 Russia Today, Karin Leukefeld:
    Israelkritik unerwünscht:
    Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr?  

31. Januar 2019, 19 Uhr - München, EineWeltHaus:

Die Militarisierung der EU

der (un)aufhaltsame Weg zur militärischen Großmacht

mit Jürgen Wagner, Politikwissenschaftler,
Informationsstelle Militarisierung IMI, Tübingen
im EineWeltHaus - Großer Saal
Schwanthalerstr.80, U4/U5 Theresienwiese
Seit Jahren bemühen sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Eliten Westeuropas, die EU zur globalen Großmacht - auf Augenhöhe mit den USA und China – zu entwickeln, um eigene machtpolitische Interessen durchzusetzen. Zu diesem Zweck verfolgt die EU eine Strategie, die auf die Ausweitung ihres Einflussgebiets und den Aufbau umfassender militärischer Fähigkeiten setzt.
In jüngster Zeit nimmt die "Militärmacht Europa" unter deutsch-französischer Führung in rasantem Tempo Gestalt an. Auf der Grundlage der neuen Globalstrategie der EU sollen ein EU-Rüstungshaushalt, neue Militärstrukturen und eine europaweite Rüstungskooperation vorangetrieben werden, um die EU endgültig zu einem militärisch globalen Akteur umzuformen.
Veranstalter:
Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Attac München, AK Europa
[ Flyer ]

24. Januar 2019 - Bremen, Gemeindezentrum Zion:

Das israelische Nationalitätengesetz

Rassismus und Apartheid?

Vortrag von Nazih Musharbash
Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft (DPG)
Veranstalter:
Nahost-Forum Bremen
[ Zusammenfassung ] [ Video-Aufzeichnung ]

24. Januar 2019, 19:00 Uhr - München, EineWeltHaus:

Der Krieg im Jemen und Deutschlands Beihilfe

Vortrag von Jacqueline Andres (Informationsstelle Militarisierung - IMI, Tübingen)
im EineWeltHaus, Schwanthalerstr.80
Der Krieg in Jemen tobt seit nunmehr fast vier Jahren. Es handelt sich um die schwerste humanitäre Katastrophe weltweit: Mehr als 80.000 Menschen sind seither durch den Krieg gestorben. Mittlerweile sind akut mehr 8 Millionen Menschen der insgesamt 28 Millionen in Jemen vom Hungertod bedroht, mehr als 22 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Hunger wird als perfide Kriegswaffe eingesetzt.
Obwohl die Kritik am saudischen Königshaus wegen der Ermordung von Jamal Khashoggi international lauter wird und die UN den Konfliktparteien in Jemen Kriegsverbrechen vorwirft, liefern deutsche Rüstungsunternehmen weiterhin tödliche Waffen an Saudi-Arabien, die VAE und Ägypten.
Jacqueline Andres ist im IMI-Vorstand und beschäftigt sich seit 2015 mit dem Krieg in Jemen. Der Vortrag informiert sowohl die Entstehungsgeschichte des Kriegs als auch die aktuellen Entwicklungen - ein besonderes Augenmerk wird dabei auf die Beihilfe aus der BRD für die Kriegskoalition und auf friedensfordernde Stimmen aus Jemen gerichtet.
Veranstalter:
Initiative für Jemen
Aktionsbündnis gegen die NATO-"Sicherheits"-Konferenz
in Zusammenarbeit mit
Münchner Friedensbündnis
und weiteren Unterstützer*n

[ siehe auch: Benefiz-Konzert am 8. Februar 2019 ]

22. Januar 2019, 18:30 Uhr - Berlin-Tempelhof, ver.di-Mediengalerie:

Vortrags- und Diskussions-Veranstaltung
"Zu aktuellen Fragen des israelisch-palästinensischen Konfliktes, verbunden mit Überlegungen zu seiner friedlichen, gerechten und dauerhaften Lösung"
mit Harri Grünberg
in der ver.di-Mediengalerie (Haus der Buchdrucker)
Dudenstr. 10
Veranstalter:
Arbeitskreis Frieden der Berliner VVN-BdA

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