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8. Dezember 2019 bis 7. Dezember 2020 - Rolf Verleger:

Die Hochschulrektorenkonferenz hat beschlossen, dass die von Fachleuten stark kritisierte IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus künftig an den deutschen Hochschulen gelten soll. Damit gerät Kritik an israelischer Politik an den Hochschulen unter einen völlig unberechtigten Antisemitismusverdacht.

26.05.2016 Arbeitsdefinition von Antisemitismus  
19.11.2019 Entschließung der HRK-Mitgliederversammlung  

Der Philosophprofessor Georg Meggle und Rolf Verleger, Votsitzender des "Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern, haben deshalb die beigefügte Petition verfaßt:

Einspruch gegen Sprachregelungen für Hochschulen

[ Online-Petition ] [ PDF ] [ UnterzeichnerInnen ] [ Statistik ]

Flyer der AG Globalisierung und Krieg:
Aufruf die Petition an die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) zu unterzeichnen

Stellungnahmen:

12.08.2019 NachDenkSeiten, Rudolph Bauer:
                      Wie man per definitionem den Antisemitismus am Leben erhält
Okt. 2019   Rosa-Luxemburg-Stiftung, Peter Ullrich
                      Gutachten zur «Arbeitsdefinition Antisemitismus» der IHRA   
06.11.2019 Neue Rheinischen Zeitung, Georg Meggle:
                       Test der "Arbeitsdefinition Antisemitismus"
                       Ergebnis: Mangelhaft  
29.11.2019 TELEPOLIS,  Georg Meggle:
                       Sprachregelung für unsere Unis? - Einspruch!
03.12.2019 TELEPOLIS, Norman Paech:
                      Grundrecht auf freie Meinungsäußerung und Rede ist bedroht  
03.12.2019 TELEPOLIS, Rolf Verleger:
                      Offener Brief an den Präsidenten der Hochschulrektorenkonferenz
12.12.2019  BIP Aktuell 98:
                      Erheben Sie Einspruch gegen Sprachregelungen für Hochschulen  
21.12.2019 RUBIKON, Karin Leukefeld:
                      Die Diskurs-Manipulation

23. November 2019 bis 15. Januar 2020 - Andreas Decker:

Die VVN-BdA muss gemeinnützig bleiben!

Die Berliner Finanzbehörden haben der Vereinigung der Nazi-Verfolgten den Status der Gemeinnützigkeit aberkannt. Wir fordern, der VVN-BdA diesen Status wieder anzuerkennen.
Die Erinnerung an die Verbrecher und Opfer des Nationalsozialismus ist gerade in der heutigen Zeit wichtig für die Gesellschaft, da dadurch ein weiteres Erstarken des Faschismus gestoppt werden kann.
Begründung:
Nur eine von 17 Verfassungsschutzbehörden in Deutschland stuft die VVN-BdA als "linksextremistisch beeinflusst" ein. Der bayerische Verfassungsschutz tut dies seit Jahren in seinen Berichten fast nach dem Copy-und-Paste-Verfahren.
Quelle: www.tagesschau.de/inland/verfolgte-naziregime-gemeinnuetzigkeit-101.html
Des Weiteren hat das Finanzamt Oberhausen aufgrund derselben Sachlage und Eingabe der VVN-BdA NRW die Gemeinnützigkeit zuerkannt. Von daher ist die Entscheidung des Berliner Finanzamts nicht nachvollziehbar.
[ zur Online-Petition ]

9. Oktober 2019 - Deutsche Friedensbewegung:

"Türkische Militäroffensive in Syrien stoppen!"

Eilappell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages:
Stoppen Sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien!

Der Militäreinsatz der Türkei in Nordsyrien ist ein weiterer Verstoß eines NATO-Staates gegen das Völkerrecht und führt zu einer weiteren Eskalation der Situation in Syrien und einer Gefährdung der Zivilbevölkerung in den überwiegend kurdisch besiedelten Gebieten.

Als nichtständiges Mitglied im UN-Sicherheitsrat muss Deutschland nun handeln und die völkerrechtswidrige Besetzung fremden Staatsgebietes gemeinsam mit anderen UN-Mitgliedsstaaten auf das Schärfste verurteilen. Der Weltsicherheitsrat muss die türkische Regierung mit allen diplomatischen Mitteln zum sofortigen Stopp des Militäreinsatzes verpflichten.
Aufgrund der Vielzahl von Staaten, die in den Syrienkrieg involviert sind, ist eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in der Region nach dem Vorbild der KSZE anzustreben, um laufende Friedensprozesse in Syrien zu stärken.
[ weiterlesen und online unterschreiben! ]

Dieser Appell an die Bundesregierung und die Abgeordneten des Deutschen Bundestages ist eine Aktion der Kampagne „MACHT FRIEDEN. Zivile Lösungen für Syrien“. Er kann von Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet werden. Am 17.10.2019 wird der Appell an die Bundesregierung sowie an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages verschickt.

07.10.2019 Sevim Dagdelen:
                     Erdogans geplante Kriegsoffensive in Syrien verurteilen
07.10.2019 Medico International:
                     Internationale Gemeinschaft muss Krieg gegen die Kurden verhindern
08.10.2019 Sevim Dagdelen:
                     UN-Sicherheitsrat muss Erdogans Einmarschpläne verurteilen
09.10.2019 Medico International,
                     Türkischer Krieg in Nordsyrien: Bundesregierung hat versagt
09.10.2019 NAV-DEM Hannover, Protestaktionen:
                      Angriff auf Rojava - PROTEST IN HANNOVER!  
10.10.2019 Attac-Newsmeldung:
                      Kein Krieg in Rojava  
10.10.2019 Elke Dangeleit:
                      Erdogans asymmetrischer Krieg  
10.10.2019 Russia Today Video-Bericht:
                      Lage in Nordsyrien droht nach türkischer Invasion völlig zu eskalieren
10.10.2019 WELT Nachrichtensender:
                     "OPERATION FRIEDENSQUELLE":
                      Türkei setzt Bodenoffensive in Nordsyrien fort
11.10.2019 AKTION AUFSCHREI - Stoppt den Waffenhandel:
                     Sofortiges Rüstungsexportverbot gegen Türkei
                     Keine Waffen für völkerrechtswidrigen Militäreinsatz in Syrien:
11.10.2019 Aschaffenburg:
                     GEMEINSAM ROJAVA VERTEIDIGEN!
                     GEMEINSAM GEGEN FASCHISMUS, RASSISMUS UND ANTISEMITISMUS
12.10.2019 Bündnis zahlreicher Hamburger Gruppen und Initiativen:
                    "Hamburg für Rojava" [ PDF ] [ ODT ] [ Unterschriftenliste zum Ausdrucken ]
                     Video-Aufzeichnung der Demonstration [ ca. 5 min ] [ ca. 30 min ]
12.10.2019 Rojava-Demonstration in Köln:
                     Video-Aufzeichnung [ ca. 5 min ]
12.10.2019 Video-Interview mit Karin Leukefeld (ca. 45 min):
                     Krieg gegen Kurden - Angriff der Türkei in Syrien  
14.10.2019 Antiimperialistische Koordination:
                    Solidarität mit den Kurden!
                    Nein zur türkischen Invasion in Syrien, ja zum US-Truppenabzug
16.10.2019 Interview mit Michael Lüders:
                    "Den Preis zahlen am Ende wir Europäer"  [ MP3 ]
16.10.2019 Interview mit Günter Meyer:
                     Erdogan wird scheitern  
19.10.2019 Bundesweite Demonstration in Köln:
                     Gegen den türkischen Angriffskrieg in Nord-Syrien
                     Solidarität mit Rojava 
19.10.2019 Stuttgart: Kundgebung des Friedensnetzes Baden-Württemberg:
                     "Stoppt den Krieg!"  [ Flyer ]
19.10.2019 Hamburg Für Rojava
                     Video-Aufzeichnung bei YouTube ( ca. 7 min  ) ( ca. 2 min )

18. Mai bis 4. November 2019

Diplomatische Anerkennung von Palästina 

Text der Petition:
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die Bundesrepublik Deutschland Palästina diplomatisch anerkennt.

Begründung:
Die deutsche Außenpolitik sollte sich durch Ausgewogenheit auszeichnen. Eine diplomatische Anerkennung Palästinas
wäre Ausdruck einer eigenständigen und souveränen Herangehensweise.
Netanjahu hat die Wahlen nur knapp gewonnen. Es ist nicht notwendig, seinen radikalen Auffassungen kritiklos zu folgen.
Den Palästinensern mehr Souveränität einzuräumen, würde sich langfristig positiv auf die Sicherheit für das israelische Volk auswirken.
Ich bin überzeugt, dass die Mehrheit des deutschen Volkes eine diplomatische Anerkennung richtig findet.

[ zur Online-Petition ] [ PDF ]

23. April bis 22. Juli 2019 - Bündnis für Gerechtigkeit ... :

Wir sagen der FDP:

Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch

[ Online-Petition ] [ PDF ] [ UnterzeichnerInnen ] [ Statistik ]

10.01.2009 The Guardian, Naomi Klein:  Enough. It's time for a boycott 
18.01.2019 Offener Brief: Der Einsatz für Menschenrechte ist nicht antisemitisch 
04.03.2019  Prof. John Dugard: BDS handelt im Einklang mit den Völkerrecht  
29.03.2019 NWZ, Christof Kiefer: Stadt Oldenburg unterliegt ... BDS-Kampagne 
29.04.2019 Dank, wem Dank gebührt! 
29.04.2019 BT-Drucksache 19/10261: Antrag der AfD-Fraktion im Bundestag 
14.05.2019 Rolf Verleger:  "FDP & AfD einig über Israel
15.05.2019 taz: Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen
15.05.2019 Spiegel: Streit um Israel-Beschluss im Bundestag 
15.05.2019 BT-Drucksache 19/10191: Antrag von CDU/CSU, SPD, FDP und Grünen 
15.05.2019 BT-Drucksache 19/10261: Antrag der Fraktion die Linke 
15.05.2019 taz, Jannis Hagmann: Die Diskursverschiebung 
15.05.2019 Reiner Bernstein: Was noch?  
16.05.2019 medico international, Katja Maurer: Kein seriöser Umgang 
16.05.2019 taz, Stefan Reinecke im Interview mit Jürgen Trittin  
16.05.2019 Brief von Botschafterin Dr. Daibes an die Fraktionsvorsitzenden 
16.05.2019 die Freiheitsliebe: Ganz große Koalition für Zensur 
16.05.2019 FR, Inge Günther: BDS soll boykottiert werden 
17.05.2019 Spiegel: Unionspolitiker äußern Bedenken gegen Israel-Beschluss  
17.05.2019 junge Welt, Arnold Schölzel: Nahe bei Trump 
17.05.2019 IPPNW: Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr 
17.05.2019 Rolf Verleger: Brief an Bundestagsfraktionen 
17.05.2019 Deutsch-Palästinenische Gesellschaft: Pressemitteilung  
17.05.2019 taz, Stefan Reinecke: Die Erstaunlichkeit des Diskurses  
17.05.2019 Ha'aretz, Noa Landau: German Parliament ... (gegen Bezahlung)
17.05.2019 Democracy Now!: Sharmini Peries interviews Shir Hever  (Video)
17.05.2019 Reiner Bernstein: Schwere Schlagseiten 
19.05.2019 Ha'aretz, Gideo Levy: Germany, Shame on You ... (gegen Bezahlung)  
                   (Übersetzung ins Deutsche  auf den Nachdenkseiten und Leserbriefe dazu)
19.05.2018 Ha'aretz, Amira Hass: Israel claims victory after Germany's BDS ban
                  at the expense of minimizing the Holocaust   (gegen Bezahlung)
                  (Übersetzung ins Deutsche)
19.05.2019 BiB aktuell #67: Kleine Nachlese zum Bundestags-Beschluss 
20.05.2019 Freitag, Elisa Nowak: Antisemitismus á la Deutschland
20.05.2019 junge Welt, Moshe Zuckermann: Verdinglichter Fetisch 
21.05.2019 Deutscher Koordinationskreis Palästina/Israel: Presse-Erklärung 
22.05.2019 Pax Christi: 70 Jahre Grundgesetz  
                   Offener Brief aus der Friedensbewegung  
23.05.2019 Deutsch-Palästinensische Gesellschaft: Pressemitteilung 
23.05.2019 Nationaler palästinensischer BDS-Ausschuss: Stellungnahme (Englisch)
23.05.2019 Kairos Palestine: Auffruf ( in Englisch )
24.05.2019 Ha'aretz, Ilana Hammermann: Bundestag Members, Am I anti-Semitic?  
                  (Übersetzung ins Deutsche)
im Mai 2019 Ein Aufruf von jüdischen und israelischen Wissenschaftlern,
                    BDS nicht mit Antisemitumus gleichzusetzen 
26.05.2019  Das Wort haben: Jüdische Stimmen für gerechten Frieden in Nahost 
27.05.2019  BDS Berlin: Erklärung zum Beschluss des Deutschen Bundestages 
29.05.2019  Reiner Bernsetin: "Verletzung des internationalen Rechts
30.05.2019  Reiner Bernstein: Nun mal langsam 
03.06.2019  Ein Aufruf an die deutsche Bundesregierung:
                    Setzen Sie "BDS" nicht mit Antisemitismus gleich
04.06.2019 Die Zeit, Nahost-Experten: Im Kampf gegen Antisemitismus hilft das nicht   
04.06.2019 Theologen kritisieren Bundestags-Beschluss gegen Israel-Boykott 
04.06.2019 Counterpunch, Sara Roy: On Equating BDS With Anti-Semitism:
                       a Letter to the Members of the German Government  (Übers. in Deutsch)
05.06.2019 MondoWeiss: Bernie Sanders links Hitler’s murder of his family  
                   to his fight against occupation of Palestinians 
06.06.2019 FAZ,  Jochen Stahnke: Wege des Widerstands 
08.06.2019 BIP Aktuell #70: Zensur und Widerstand:
                       Nach dem Anti-BDS-Votum des Bundestags  
08.06.2019 Weltnetz.tv, Moshe Zuckermann: Ist BDS antisemitisch?   
12.06.2019 Ha'aretz, Noa Landau:
                      Mossad Involved in Anti-boycott Activity,
                      Israeli Minister's Datebooks Reveal (gegen Bezahlung)
13.06.2019 Jerusalem Post, Yonah Jeremy Bob:
                      Should the Mossaf be Involved in Fighting BDS? 
13.06.2019 Ha'aretz: Israel's Ministry of Strategic Harm  (gegen Bezahlung)
13.06.2019 Reiner Bernstein: Israel: Bündelung aller Energien  
13.06.2019 MondoWeiss:
                      We call on the German government to fight racism and apartheid
                      - not those who oppose them 
14.06.2019 Ha'aretz, Noa Landau:
                       Berlin Jewish Museum Director Resigns
                       After Tweet Supporting BDS Freedom of Speech  
15.06.2019 SZ,  Thorsten Schmitz: "Das Maß ist voll"
15.06.2019 Reiner Bernstein: "Das Maß ist voll"
17.06.2019 Ha'aretz, Avraham Burg und Dani Karavan:
                      Deutschland düpiert den Kampf gegen den Antisemitismus
                      ( in Englisch, gegen Bezahlung
19.06.2019 DOMRadio: Schäfer erhält Rückdeckung von internat. Talmud-Gelehrten 
19.06.2019 Ha'aretz, Ben Sales:
                      45 Jewish scholars support Berlin Jewish Museum director ... 
20.06.2019 Al Jazeera, Linah Alsaafin:
                      From spying to lobbying, Israel's fight against BDS intensifies   
21.06.2019 Deutschlandfunk, Christiane Habermalz: Denkverbote helfen nicht weiter
21.06.2019 Andreas Zumach:
                     Göttinger FDP scheitert erneut mit Angriff auf die Meinungsfreiheit 
21.06.2019 Ha'aretz, Yossi Bartal: Why I Resigned From Berlin’s Jewish Museum  
21.06.2019 FAZ, David N. Myers: Da läuft etwas ganz fürchterlich schief  
21.06.2019 Diffamierung und Zensur auf dem Evangelischen Kirchentag 2019 
22.06.2019 Palästina-Solidarität:
                     Repression gegen Palästinenser*innen in Deutschland:
                     Palästinensischer Schriftsteller Khaled Barakat darf nicht sprechen 
23.06.2019 BiB aktuell #72: Die FAZ geht voran 
23.06.2019 JVP ED Rebecca Vilkomerson talks with renowned scholar Judith Butler 
23.06.2019 SZ, Jan und Aleida Assmann: "Engagierter Freund Israels"
24.06.2019 DLF, Gespräch mit Micha Brumlik: "Ich spreche von McCarthyismus"
25.06.2019 NachDenkSeiten, Paul Schreyer: Die Antisemitismus-Falle                 
                   Wie ein Begriff manipuliert und entwertet wird 
27.06.2019 Jüdische Stimme: BfS erneuert ihren Angriff auf eine jüdische Organisation 
27.06.2019 InfoSperber, Christian Müller:
                   Deutschland definiert den Begriff «Antisemitismus» neu 
28.06.2019 Berlin: Protest Against the Bundestag’s Anti-BDS Resolution  
28.06.2019 Tachles.ch, Gabriel Heim: Wem gehört das Jüdische Museum in Berlin? 
29.06.2019 junge Welt, Marc Bebenroth im Gespräch mit Andreas Zumach:
                    Widerstand gegen Zensurversuche
                    »Es muss über BDS geredet werden können«
01.07.2019 NachDenkSeiten, Norman Paech:
                    Israel: Demokratie, Apartheid und BDS
                    Einige Anmerkungen zur Antisemitismus-Debatte
03.07.2019 Ha'aretz, Daniel Blatman (gegen Bezahlung):
                    Maybe, When It Comes to anti-Semitism, No 'Different Germany' Exists?
08.07.2019 ICAHD UK: Response to Bundestag Resolution
                    equating BDS Movement with Anti-Semitism (in Deutsch)
11.07.2019 woxx, Claude Grégoire:
                    IHRA-Antisemitismus-Definition:
                    Juden beschützen oder israelische Besatzungspolitik unterstützen? 
12.07.2019 Reiner Bernstein: Israel: unberührbar  
12.07.2019 Der Spiegel, Ann-Katrin Müller und Christoph Schult: »Gezielte Kampagne«
                     Wie zwei Vereine die deutsche Nahostpolitik beeinflussen wollen 
                     ( Deutscher Presserat: Entscheidung )
13.07.2019 Russia Today: UN-Sonderberichterstatter Michael Lynk:
                     Rechtsverletzungen Israels wie jene anderer Länder sanktionieren 
14.07.2019 Ha'aretz, Ilana Hammermann:
                     The Evil, New Apparition That Is Stalking Germany Today
                     [ gegen Bezahlung ] [ in Deutsch ] [ alternativ ]
14.07.2019 BiB aktuell #75: SPIEGEL stellt sich gegen Netanjahus deutsche Freunde  
15.07.2019 Ludwig Watzal: Der SPIEGEL erzeugt "Antisemitismus"-Skandal! 
15.07.2019 Ha'aretz, Noa Landau and Ofer Aderet:
                     Pro-Israel Groups Promoted anti-BDS Resolution in German Parliament,
                     Der Spiegel Reports (gegen Bezahlung)
15.07.2019 Der Spiegel, Chefredaktion:
                     Anmerkungen zu unserer Recherche für den Artikel "Gezielte Kampagne" 
                     ( Deutscher Presserat: Entscheidung )
23.07.2019 Frankfurter Rundschau, Amos Goldberg:
                     Ein Appell aus Israel an meine deutschen Freunde 
23.07.2019 Reiner Bernstein: Grenzenlose Hysterie  
26.07.2019 dis:orient, Christoph Dinkelaker:
                     Deutsche Reflexe auf eine palästinensische Strategie 
03.08.2019 Der Spiegel: Teures  Dinner
                     (Nr. 32, Seite 43 und 44, gegen Bezahlung)
August 2019  Blätter für deutsche und internationale Politik, Micha Brumlik:
                      Unter BDS-Verdacht: Der neue McCarthyismus
25.08.2019 Bundesarbeitskreis Gerechter Frieden in Nahost der Partei DIE LINKE:
                      Kasseler Appell  
                      Für eine tragfähige israelisch-palästinensische Konfliktlösung– jetzt!
16.09.2019 European Legal Support Center:
                     Ein weiteres deutsches Gericht entscheidet
                     zugunsten von Anhängern der BDS-Bewegung
23.09.2019 Hans von Sponeck und Richard Falk:
                     Gefangen von der Vergangenheit:
                     Ein deutsches Rezept der Ungerechtigkeit gegenüber den Palästinensern  
01.10.2019 Gabi Bieberstein:  Fakten zu BDS 
18.10.2019 United Nations Special Rapporteurs:
                     German anti-BDS resolution infringes on freedom of expression ...
19.10.2019 taz, Barry Trachtenberg:
                     Künstliche Fieberschübe, echter Hass 
23.10.2019 Junge Welt, Susann Witt-Stahl:
                     Überwacht und schikaniert  (jW)
25.10.2019 Der Spiegel, Raniah Salloum und Christoph Schult:
                     UNO rügt Antisemitismus-Beschluss des Bundestags
30.10.2019 FR, Inge Günter im Gespräch mit Peter Ulrich:
                     Antisemitismus: Die ständige Umkehr von Täter und Opfer  
08.12.2019 PM der BDS-Initiative Oldenburg:
                     DIG-Vorstandsmitglied wegen Angriffs auf BDS-Aktivisten verurteilt
2019            Stiftung Wissenschaft und Politik,   Muriel Asseburg:
                      Deutsche Kontroverse um BDS: Eine Einordung
10.01.2020 Die Linke, Leandros Fischer und Stefanie Haenisch:
                     Glaubwürdig für Menschenrechte einstehen  
18.12.2020 European Legal Support Center:
                     Regional German Constitutional Court Rules Anti-BDS Motion Infringes of Fundamental Rights
20.01.2022 Bundesverwaltungsgericht:
                     Beschluss des Münchner Stadtrats, eine Veranstaltung zur Diskussion um BDS zu verbieten, ist echtswidrig.

[ umfangreiche Artikelsammlung zum Thema ]

11. Januar 2019 - Democracy in Europe Movement:

Julian Assange hat der Welt durch Wikileaks einen großen Dienst erwiesen, indem er amerikanische Kriegsverbrechen, das Ausspionieren von Verbündeten und andere schmutzige Geheimnisse der mächtigsten Regime, Organisationen und Unternehmen der Welt dokumentiert hat. Das hat ihm nicht zu höchstem Ansehen in Amerika verholfen. Sowohl Obama, Clinton als auch Trump haben erklärt, dass die Verhaftung von Julian Assange mit hoher Priorität betrieben werden sollte. Vor kurzem haben wir die Bestätigung erhalten, dass er heimlich angeklagt wurde, um seine Auslieferung an die USA zu veranlassen, sobald er verhaftet werden kann.
[ Petition unterzeichnen ]
19.11.2018 NDS, Chris Hedges: Julian Assange wird ans Messer geliefert  
09.01.2019 NDS, Moritz Müller: Assange - Sechseinhalb Jahre nicht an der frischen Luft