Handlungsmöglichkeiten - was tun:
        

Bitte beachten: Generell, doch insbesondere vor der Beteiligung an Online-Unterschriftssammlungen zu Aufrufen, Petitionen und Protestschreiben unsere Empfehlungen zum Datenschutz durchlesen, denn Datenkraken sind vielerorts zuhause!

 [ 2017 ]

 [ 2017 ]

: [ attac ] [ NATO-"Sicherheits"-Konferenz ]
[  ^  ] [ 2016 ] [ 2015 ] [ 2014 ] [ 2013 ] [ 2012 ] [ 2011 ] [ 2010 ]
         [ 2009 ] [ 2008 ] [ 2007 ] [ 2006 ]

: [ 2015 ] [ 2014 ] [ 2013 ] [ 2012 ] [ 2010 ] [ 2009 ]

: [ 2010 ]

vom 5. bis 8. Juli 2017 - Hamburg:

 Global gerecht statt G20

[ Flyer ] [ Webshop-Material ] [ SiG #20 ]

[ Flyer "Globalisierung, Krieg und Frieden" in s/w, bunt ]

vom 21. bis 25. Mai 2017 - Brüssel:

Protestaktionen um den NATO Gipfel

Frieden als Ziel, aber auch als Weg des Handels prägt die intensiven Vorbereitungen der friedlichen aber gewaltigen Aktionen gegen das Kriegsbündnis in Brüssel:

  •     Schon am 21. Mai wird das internationale Camp eröffnet
  •     Aktionen des zivilen Ungehorsams werden die Tage des Gipfels begleiten
  •     Am 24. Mai findet eine internationale Demonstration mit sicher tausenden von Teilnehmerinnen und Teilnehmern in Brüssel statt.
  •     Am 25. Mai veranstaltet die belgische Friedensbewegung und das Bündnis No to War - No to NATO sowie weitere Organisationen einen Gegengipfel. Friedliche Alternativen zur NATO sind möglich, der Dinosaurier NATO gehört abgeschafft.

Weitere Informationen zu den verschiedenen Aktionen der Friedensbewegung sind auf den folgenden Webseiten erhältlich:
[ www.no-to-nato.org ] [ www.no-to-nato.de ] [ www.stopnato2017.org ]

27.04.2017 Presse-Erklärung zum Vorbereitungstreffen am 23. April in Köln
01.05.2017 Anti-NATO-Zeitung zum Verteilen am 1. Mai

17. April 2017, 12 Uhr - Hamburg, Georgs-Kirchhof:

Hamburger Ostermarsch 2017:

Den Kriegen zum Trotz: Frieden jetzt! Sofort!

Georgs-Kirchhof (U/S-Bahn Hbf)
[ Flyer (Kurzfassung) ] [ Leporello (Langfassung) ]

15. April 2017, 12:00 Uhr - Berlin, Kaiser-Wilhelm-Platz:

[ mehr ]

7. April 2017 - BA Friedensratschlag und Kooperation für den Frieden:

Gemeinsamer Friedensaufruf 2017:

Zeit für Abrüstung!

[ Aufruf ]

7. April 2017 - Deutsche Friedensbewegung:

Der Bundesausschuss Friedensratschlag fordert

  • die Bundesregierung auf, den völkerrechtswidrigen US-Angriff auf Syrien zu verurteilen und
  • die Friedensbewegung zu Protestaktionen auf

[ mehr ]

8. März 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Stellungnahme zu

ZDF, 6.3.2014"Maybrit Illner" um 22:15 Uhr

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.3.2014:
"Westen beschließt Sanktionen gegen Moskau"
von S.Braun, D. Brssler N. Fried und J. Hans und
Leitartikel "Ukraine - In die Selbst-isolation" von Stefan Kornelius,
"Niemand will geschossen haben" von Cathrin Kahlweit und
"Zündstoff für die ganze Region" von Daniel Brössler und Javier Cáceres

Den USA ist einfach nicht mehr zu vertrauen,
aber Politiker in Europa wie dumme Kängurus

Berlin will allmählich eine europäische politische Linie verfolgen, welche die USA weitgehend aus dem Spiel oder am Rand lässt. Das Kiew-Abkommen vom 22.2.2014 mit der Unterzeichnung von europäischen Garanten wie die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens ermöglicht einen vereinbarten politischen Prozess in der Ukraine, dem die ukrainische Opposition zustimmte. In diesem Zusammenhang ist die fremde impertinente Forderung von Sanktionen aus der Obama-Regierung absolut inakzeptabel und deplatziert. Der US-Präsident hat nichts in Europa zu melden. Wo hat er sich als dezidierter Friedensstifter bewiesen? Nach dem miesen falschen Spiel seines US-Außenminister John Kerry mit seinem hysterischen Aufschrei an der Seite von Extremisten und Banditen bei der Genfer Friedenskonferenz zu Syrien weiß jetzt die ganze Welt, wie die USA ticken. Ihre Skrupellosigkeit, Maßlosigkeit und Falschheit sind grenzenlos. Ihnen ist einfach nicht mehr zu vertrauen, vor allem nicht bei der Lösung eines brandgefährlichen Konflikts mitten in Europa.

[ vollständiger Beitrag ]

8. März 2014 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:

Stellungnahme zu

ZDF, 6.3.2014"Maybrit Illner" um 22:15 Uhr

Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 7.3.2014:
"Westen beschließt Sanktionen gegen Moskau"
von S.Braun, D. Brssler N. Fried und J. Hans und
Leitartikel "Ukraine - In die Selbst-isolation" von Stefan Kornelius,
"Niemand will geschossen haben" von Cathrin Kahlweit und
"Zündstoff für die ganze Region" von Daniel Brössler und Javier Cáceres

Den USA ist einfach nicht mehr zu vertrauen,
aber Politiker in Europa wie dumme Kängurus

Berlin will allmählich eine europäische politische Linie verfolgen, welche die USA weitgehend aus dem Spiel oder am Rand lässt. Das Kiew-Abkommen vom 22.2.2014 mit der Unterzeichnung von europäischen Garanten wie die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Polens ermöglicht einen vereinbarten politischen Prozess in der Ukraine, dem die ukrainische Opposition zustimmte. In diesem Zusammenhang ist die fremde impertinente Forderung von Sanktionen aus der Obama-Regierung absolut inakzeptabel und deplatziert. Der US-Präsident hat nichts in Europa zu melden. Wo hat er sich als dezidierter Friedensstifter bewiesen? Nach dem miesen falschen Spiel seines US-Außenminister John Kerry mit seinem hysterischen Aufschrei an der Seite von Extremisten und Banditen bei der Genfer Friedenskonferenz zu Syrien weiß jetzt die ganze Welt, wie die USA ticken. Ihre Skrupellosigkeit, Maßlosigkeit und Falschheit sind grenzenlos. Ihnen ist einfach nicht mehr zu vertrauen, vor allem nicht bei der Lösung eines brandgefährlichen Konflikts mitten in Europa.

[ vollständiger Beitrag ]

18. Februar 2017, 13:00 / 15:00 - München, Stachus / Marienplatz:

Aufruf zu Protesten gegen die NATO "Sicherheits"-Konferenz:

Frieden statt NATO - Nein zum Krieg!

Auf der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz (SIKO) im Februar 2017 versammeln sich die politischen, wirtschaftlichen und militärischen Machteliten, vor allem aus den NATO-Staaten, den Hauptverantwortlichen für das Flüchtlingselend, für Krieg, Armut und ökologische Katastrophen. Ihnen geht es – entgegen ihrer Selbstdarstellung – weder um die friedliche Lösung von Konflikten, noch um Sicherheit für die Menschen auf dem Globus, sondern um die Aufrechterhaltung ihrer weltweiten Vorherrschaft und um die Profitinteressen multinationaler Konzerne.
Vor allem aber ist die SIKO ein Propaganda-Forum zur Rechtfertigung der NATO, ihrer Milliarden-Rüstungsausgaben und ihrer auf Lügen aufgebauten völkerrechtswidrigen Kriegseinsätze, die der Bevölkerung als "humanitäre Interventionen" verkauft werden.

  • Das Kriegsbündnis NATO ist eine Bedrohung für die ganze Menschheit
  • Schluss mit dem Krieg in Syrien
  • Schluss mit der militärischen Mobilmachung gegen Russland
  • Deutschland ist bei jedem Krieg dabei

[ Aufruf ] [ Aufruf unterstützen ] [ Rede von Eugen Drewermann (YouTube) ]
[ Unerhörte Reden von Lisa Fitz und Eugen Drewermann (bei YouTube) ]
[ 17.02.2017: Reden von Daniela Dahn und Fabian Scheidler ]

7. Januar 2017, 12 Uhr - Bremerhaven, Große Kirche:

Bremerhavener Appell:

Nein zum Säbelrasseln - Truppenverlegung stoppen!

Wir wollen die Militärtransporte über Bremerhaven stoppen und rufen dazu auf, in weiteren Städten und Gemeinden kreativen und entschlossenen Protest zu entwickeln. Wir rufen die Bürgermeisterinnen, Bürgermeister und Kommunalparlamente auf, sich mit allen Mitteln den Militärtransporten durch ihre Städte und über ihre Häfen entgegenzustellen.

  • Keine NATO-Manöver in Europa und weltweit
  • Schluss mit den deutschen Kriegseinsätzen
  • Waffenexporte stoppen
  • Für eine solidarische und gerechte Welt

Wir rufen auf, mit uns zu demonstrieren.
[ Flyer ] [ Hamburger Forum für Völkerverständigung u. weltweite Abrüstung ] [ attac HH ] [ veränderbarer HHer 2-Seiten-Flyer ( DOC / ODT ) ]

Berichte über das Vorhaben:  [ Welt ] [ Zeit ] [ MOZ ] n-tv: [ 13.12.2016 ] [ 14.12.2016 ] [RT-deutsch ]

Berichte über den Protest: [ Bremer Friedensforum ] [ NDR ] [ junge Welt ]

[ Rede von Tobias Pflüger auf der Friedensdemo in Bremverhaven ]

Berichte der U.S.Army:
01.11.2016: Führung der DB hat schnell auf eine Einladung der U.S. Army reagiert
04.11.2016: Die U.S. Army Europe wird ihre Präsenz in Osteuropa verstärken
09.11.2016: US-Panzerbrigade beginnt mit Verschiffung ihrer Ausrüstung nach Europa
16.12.2016: Vorgeschobenes US-Nachschubdepot in den Niederlanden offiziell eröffnet

10. Dezember 2016, 13:00 Uhr - Stuttgart, Hauptbahnhof:

Nein zu den anstehenden Mandatsverlängerungen von Bundeswehreinsätzen

Demonstration in der Lautenschlagerstraße
[ Unterstützerkreis (darunter auch Attac Stuttgart) ] [ Aufruf ]

bis 27. November 2016, 23:59 Uhr - DigitalCourage:

Verfassunbgsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung

Die Regierung will uns weismachen, dass den Menschen Privatsphäre und Datenschutz inzwischen egal sei. Mit der Vorratsdatenspeicherung wurde uns ein Gesetz untergejubelt, das Kriminelle leicht umgehen können, aber die Kommunikation der gesamten Bevölkerung überwacht.
Digitalcourage zieht dagegen vor das Bundesverfassungsgericht.
Inzwischen wurden schon fast so viel Unterstützungsunterschriften gesammelt wie beim letzten Mal 2008. Die 35.000-MArke  soll geknackt werden. Es eilt, denn Mitmachen ist nur noch möglich bis Sonntag, 27. November 2016, um 23:59 Uhr.

18. Oktober 2016 - Friedensbewegung:

Urgent Action Days vom 1. bis 10. November:

"NEIN zum Bundeswehrmandat, JA zu zivilen Lösungen für Syrien!"

Am Donnerstag, dem 10. November, wird der Bundestag über die Verlängerung und Ausweitung des Bundeswehrmandats für Syrien entscheiden. Gerade durch die Erweiterung des Mandats um die AWACS-Aufklärungsflugzeuge würde die Beteiligung Deutschlands noch einmal eine völlig andere Dimension bekommen - denn dadurch würde auch die NATO Kriegspartei!  
[ weitere Informationen ]

10.11.2016: Ray McGovern vor dem Deutschen Bundestag (ca. 6 Min.)
11.11.2016: Bundeswehrmandat für Syrien verlängert

4. Juli 2016 - Deutsche Friedensbewegung:

Pressemitteilung:
Friedensbewegung bereitet Demonstration am 8. Oktober in Berlin vor
Unterschiedliche Initiativen der bundesdeutschen Friedensbewegung verabredeten auf der Aktionskonferenz am Wochenende in Dortmund gemeinsam gegen die aktuellen Kriege und ihre Ausweitung aktiver zu werden und auf die Straße zu gehen.
Die Friedensbündnisse der "Kooperation für den Frieden", des "Bundesausschusses Friedensratschlag" und der "Berliner Friedenskoordination" einigten sich auf eine gemeinsame Plattform, um am 8. Oktober 2016 unter dem Motto „Die Waffen nieder – Kooperation statt NATO-Konfrontation – Abrüstung statt Sozialabbau“ in Berlin gegen die aktuelle Politik der Bundesregierung auf die Straße zu gehen.
Im Aufruf zur Demonstration am 8. Oktober, die als Auftakt für weitere Aktionen der Friedensbewegung im aufziehenden Bundestagswahlkampf verabredet wurde, heißt es:
"Die aktuellen Kriege und die militärische Konfrontation gegen Russland treiben uns auf die Straße. Deutschland befindet sich im Krieg fast überall auf der Welt. Die Bundesregierung betreibt eine Politik der drastischen Aufrüstung. Deutsche Konzerne exportieren Waffen in alle die Welt. Das Geschäft mit dem Tod blüht."
Die Friedensbewegung wirbt für ihre Aktion um breite Unterstützung von Organisationen, Gewerkschaften und Initiativen, um die Friedensfrage wieder zum zentralen Punkt der politischen Auseinandersetzung in unserem Land zu rücken.
Gefordert wird im verabschiedeten Aktionsaufruf:
"Wir verlangen von der Bundesregierung den Abzug der Bundeswehr aus allen Auslandseinsätzen, die drastische Reduzierung des Rüstungsetats, den Stopp der Rüstungsexporte und die Ächtung von Kampfdrohnen, keine Beteiligung an NATO-Manövern und Truppenstationierungen entlang der Westgrenze Russlands. Wir sagen Nein zu Atomwaffen, Krieg und Militär Interventionen. Wir fordern ein Ende der Militarisierung der EU. Wir wollen Dialog, weltweite Abrüstung, friedliche zivile Konfliktlösungen und ein auf Ausgleich basierendes System gemeinsamer Sicherheit."

Vorbereitungsgruppe 8.10.
Reiner Braun,
Wolfgang Gehrcke,
Mike Nagler,
Willi van Ooyen,
Horst Trapp,
Laura von Wimmersperg

[ Aufruf ][ Online-Unterschreiben ]

13. Februar 2016 - München, Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz:

Aufruf "TTIP - Krieg - Flucht" im Postkarten-Format A6: 105 x 148,5 mm
[ Flyer in bunt und in schwarz/weiß ] [ mehr ] [ Umzingelung ]

10. Dezember 2015 -Rationalgalerie, Uli Gellermann:

Soldaten! Verweigert den Syrien-Befehl!
Wer seinem Land treu dient, sagt NEIN
[ Begründung und Kommentare ]

29. November 2015 - attac-Rat:

Krieg ist Terror
Attac Deutschland lehnt Militärintervention in Syrien ab

Der französische Präsident Francois Hollande hat nach den barbarischen Attentaten in Paris eine neue Runde des „Krieges gegen den Terror“ erklärt, der seit 2001 in Afghanistan/Pakistan, Irak, Libyen, Jemen und zuletzt in Syrien den Nahen und Mittleren Osten destabilisiert. Die Zahl der zivilen Todesopfer wird auf über 1,3 Millionen geschätzt – viele Millionen Menschen sind auf der Flucht.

Selbst der ehemalige britische Premierminister Tony Blair hat kürzlich eingeräumt, dass der von ihm mit zu verantwortende Krieg gegen den Irak die Entstehung des terroristischen „Islamischen Staates“ erheblich mit verursacht hat. Nun soll auch die deutsche Bundeswehr in diesen Krieg ziehen. Friede wird so nicht erreicht.

Wir lehnen alle militärischen Interventionen ab. Der von der Bundesregierung angestrebte Kriegseinsatz ist völkerrechtswidrig.

Wir fordern den Stopp aller Rüstungsexporte und die Trockenlegung aller Finanzierungsquellen des „Islamischen Staates“ sowie anderer terroristischer Milizen.

Dieser Krieg zerstört nicht nur die Lebensgrundlagen der Menschen im Nahen und Mittleren Osten. Er untergräbt auch die mühsam erkämpften Freiheitsrechte in Europa. Die Opfer von Terroranschlägen und unsere Trauer um sie dürfen nicht instrumentalisiert werden, nicht für neue Überwachungsapparate, nicht für Kriege.

Attac ruft dazu auf, gegen die Kriegseinsätze zu protestieren und appelliert an die Abgeordneten des Bundestages, gegen die militärische Intervention in Syrien zu stimmen.

[ PDF ] [ Flyer ]

14. Oktober 2015 - Attac Aschaffenburg-Miltenberg

Wir verurteilen den Staatsterror in Ankara!
Wieder sind in der Türkei bei einer Demonstration für Frieden und Demokratie Bomben explodiert. Die schreckliche Bilanz dieses Mal: Mindestens 128 Tote und 516 Verletzte. Es wird davon ausgegangen, dass mindestens drei Bomben explodierten. Anschließend wurden die Krankenwagen von Sicherheitskräften nicht zu den Verletzten durchgelassen und Menschen, die den Verletzten helfen wollten, mit Tränengas beschossen.
Mehrere Gewerkschaften hatten für Samstag zu der Friedenskundgebung in Ankara aufgerufen. Dem Aufruf gefolgt waren Tausende Menschen. Es sollte ein starkes Zeichen für den Frieden gesetzt werden. Doch gewisse dunkle politische Kräfte in der Türkei haben mit diesen Bombenanschlägen erneut unter Beweis gestellt, dass sie keinen Frieden und keine Demokratie in der Türkei wollen.
Seit den Wahlen am 7. Juni herrscht in der Türkei ein Ausnahmezustand. Um mehr Präsidialmacht zu erlangen, gehen Erdogan und seine AKP-Regierung mit allen Mitteln gegen kritische Stimmen und politische Gegner/innen vor. Jegliche Forderungen nach Frieden, Freiheit und Demokratie versuchen sie verstummen zu lassen. Festnahmen von kurdischen und linken Aktivist/innen, Bombardierungen der PKK Stellungen, Massaker an Zivilist/innen und der Ausnahmezustand in kurdischen Gebieten, sind seit Wochen der Beweis dafür. Mit der Beendigung des Friedensprozesses am 24. Juli diesen Jahres führt Erdogan und seine AKP das Land geradewegs ins Chaos eines Bürgerkrieges.
Der Friedensmarsch in Ankara sollte dem Krieg, den Erdogan ins Land gebracht hat, entgegenwirken. Die Bombenanschläge in Ankara waren direkt gegen diese Friedensbemühungen gerichtet. Die Friedensverhandlungen müssen dringend wieder aufgenommen werden.

Wir verurteilen diesen feigen Anschlag aufs Schärfste und rufen die internationale Öffentlichkeit und die demokratischen Kräfte dazu auf, diese Angriffe zu verurteilen und sich mit den demokratischen Kräften in der Türkei zu solidarisieren. Den unermüdlichen Kampf um Frieden, Freiheit und Demokratie kann Erdogan und seine AKP nicht aufhalten. Die demokratischen Kräfte und die Bevölkerung in der Türkei wollen den Frieden und die Demokratie.

 

 

Wir, die Demokratische Plattform Aschaffenburg rufen deshalb zur Kundgebung auf!
Freitag den 16. Oktober um 17:00 Uhr
in Aschaffenburg Schöntal (Eingang City Galerie)

 

 

Demokratische Plattform Aschaffenburg:
Alevitische Gemeinde Cemevi Aschaffenburg,
Alevitische Gemeinde Kreis Miltenberg,
Internationales Kulturzentrum Aschaffenburg,
Halkevi Aschaffenburg

3. Oktober 2015, 11:30 Uhr - Kalkar, Marktplatz --> Seydlitz-Kaserne:

Demonstration und Menschenkette gegen NATO-Kommandozentrale in Kalkar
Die militärischen Einrichtungen, die in Kalkar und Uedem seit Jahren ausgebaut werden, sind ein Bruch des Vertrages zur Deutschen Einheit, den dieses Land am 3. Oktober feiert: Der Vertrag zur Deutschen Einheit enthält, ebenso wie der mit den vier Siegermächten USA, Großbritannien, Sowjetunion und Frankreich geschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag, die Verpflichtung, dass von deutschem Boden kein Krieg ausgehen darf. Beide Verträge bekräftigen die Bereitschaft, die Sicherheit durch wirksame Maßnahmen zur Rüstungskontrolle, Abrüstung und Vertrauensbildung zu stärken. Im Rahmen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sollen friedliche Lösungen geschaffen werden.
[ Aufruf ] [ unterzeichnen ] [ Demonstartion ]

24. Juli 2015 - Arbeiterfotografie u.v.a.m:

Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!
Erklärung zu Fragen von Krieg und Frieden, initiiert vom Deutschen Freidenker-Verband und vom Bundesverband Arbeiterfotografie

Die kriegsbedrohliche Situation eskaliert. Nach Angriffskriegen gegen Jugoslawien, Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien wird Krieg gegen Russland vorbereitet. Die Umzingelung Russlands mit Militärbasen, das Vordringen der NATO nach Osten, der Aufbau eines US-Raketenabwehrschildes und „westliche“ Operationen in der Ukraine sind Teil dieser Konfrontation. „Wir sind im Krieg, und dieser Krieg kann total werden“, erklärte der französische Staatspräsident Hollande im Februar 2015. Es besteht die Gefahr eines weiteren Weltkriegs. Wenn sich ein angegriffenes atomares Russland zur Wehr setzt, gilt, was Ex-Staatssekretär Willy Wimmer im November 2014 sagte: dass „von uns nichts mehr übrig bliebe“.
[ vollständiger Aufruf ]

12. Juli 2015 - DFG/VK u.v.a.m.:

Aufruf für Zeitungsanzeigen und Großplakate:
70 Jahre Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki.
Gedenken reicht nicht – atomwaffenfrei.jetzt!
Für ein Verbot und die Vernichtung aller ATOMWAFFEN - weltweit!

[ mehr ]

9. Juli 2015 - weltweite Friedensbewegung:

Declaration on the 60th Anniversary of the Russell-Einstein Manifesto:
MANIFESTO ON THE FUTURE OF WAR AND CLIMATE CHANGE

In view of the growing risk that in future wars weapons, nuclear and otherwise, will be employed that threaten the continued existence of humanity, we urge the governments of the world to realize, and to acknowledge publicly, that their purpose cannot be furthered by a world war, and we urge them, consequently, to find peaceful means for the settlement of all matters of dispute between them. We also propose that all governments of the world begin to convert those resources previously allocated to preparations for destructive conflict to a new constructive purpose: the mitigation of climate change and the creation of a new sustainable civilization on a global scale.

[ mehr ]
Declaration of Peace: [ individual ] [ organization ] [ in Deutsch ]

[ The Russell-Einstein Manifesto (1955) ]

7. Februar 2015 - München, Aktionsbündnis gegen die NATO-"SiKo":

Aufruf zu Protesten am 7. Februar 2015 in München:
KEIN FRIEDEN MIT DER NATO
Stoppt den Konfrontationkurs
und die neue NATO-Aufrüstung

[ Aufruf ]
[ Mobi-Video (ca. 2min.) ]
[ Materialien ]
[ Tipps zur Anreise ]

[ Unterstützung der Demo durch attac Deutschland ]
[ Hamburger Aufruf im PDF und im ODT-Dateiformat ]
[ Münchner Friedensbündnis ]
[ Anreise - Mitfahren - Busse ]


07.02.2015, Bayerisches Fernsehen:
Kurzbericht
07.02.2015, 51. Münchner Sicherheitskonferenz:
Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow
08.02.2015. gmx.net:
Drei kalte Tage in München: Die 51. Sicherheitskonferenz
09.02.2015, junge Welt,Reinhard Lauterbach:
NATO streitet über Ukraine
09.02.2015, junge Welt, Claudia Wangerin:
Im Zeichen von Odessa


21. November 2014 - Amnesty International:

Urgent Action:
Abriss von Häusern als Strafaktion

Die israelische Regierung hat den Abriss von mindestens sieben Wohnhäusern angeordnet. Bei den Bewohner_innen handelt es sich um die Angehörigen von Palästinensern, die bei Anschlägen israelische Staatsbürger_innen getötet haben sollen. Nach Auffassung der Regierung können nur so weitere Anschläge verhindert werden.
[ mehr ]

SCHREIBEN SIE BITTE FAXE, E-MAILS UND LUFTPOSTBRIEFE MIT FOLGENDEN FORDERUNGEN

     

  • Ich bitte Sie eindringlich, die Abrissanordnungen für die Häuser der Familien Akari, Ja'abis, Hijazi und Abu Jamal zurückzuziehen und auch zukünftig keine weiteren Abrissanordnungen zu erlassen. Bitte leiten Sie auch gegen die Familien Hashlamon und al-Din Abu Hashiya keine derartigen Maßnahmen ein.

  • Bitte stellen Sie ab sofort das Zerstören von Häusern und anderem Eigentum als Strafmaßnahme ein, wenn dafür keine unmittelbare militärische Notwendigkeit besteht, wie es das humanitäre Völkerrecht vorschreibt.

  • Bitte rufen Sie einen gerichtlichen Untersuchungsausschuss ins Leben, der den Fall der Zerstörung des Hauses von Familie al-Shaludi sowie die im August 2014 durchgeführten Abrissarbeiten untersucht und stellen Sie sicher, dass die Betroffenen umfassend für ihre Verluste entschädigt werden.

     

14. November 2014 - Österreichisch-Deutsche Gaza-Hilfe:

Große österreichisch-deutsche Gaza-Hilfsaktion
Bei der jüngsten israelischen Aggression „Fels in der Brandung“ gegen Gaza wurden innerhalb von 6 Wochen (8.7.-23.8.14) insgesamt 2.205 Menschen getötet und ca. 11.000 verletzt. 78% der Getöteten waren Zivilisten, 507 (23,9%) Kinder und 292 (13,8%) Frauen. In den vergangenen Wochen hat sich diese schreckliche Bilanz durch massive Polizei- und Militäroperationen Israels in der Westbank weiter erhöht.
Besonders erschütternd ist die Tatsache, dass durch gezielte Angriffe ganze Familien ausgerottet worden sind – 142 palästinensische Familien haben mindestens drei Familienmitglieder verloren.
Neben dem unvorstellbaren menschlichen Leid, dem die Zivilbevölkerung im Gazastreifen seit Jahren ausgesetzt ist – jedes siebenjährige Kind in Gaza hat in seinem Leben bereits drei schwere Kriege durchlebt – wurde die gesamte Infrastruktur stark beschädigt. Weder wurden öffentliche Gebäude wie Krankenhäuser, Schulen, Kindergärten oder Senioren- und Behinderteneinrichtungen verschont, noch ca. 20.000 Wohnhäuser, die entweder vollkommen zerstört oder stark demoliert wurden.
Viele der Verletzten konnten während des Krieges nur notfallmäßig behandelt werden. Knochenbrüche, Verbrennungen und andere Verletzungen, die unter normalen Bedingungen korrekt hätten versorgt werden können, endeten in Amputationen oder sonstigen „Noteingriffen".
Solidarität und konkrete Hilfe für die Bevölkerung im Gazastreifen
ist dringend nötig!

mehr Flyer für Spendenaufruf

9. Oktober 2014 - medico international:

Nothilfe Kobane:
medico international fordert von Türkei Grenzöffnung

[ Pressemitteilung ]

4. Oktober 2014 - weltweit, u.a. in Berlin vor dem Deutschen Bundestag:

„Global Day of Action“
gegen Krieg und Überwachung durch Drohnen

[ Flyer in Deutsch, Englisch und Französisch ]
[ Mobilisierungsaufruf von BDS Berlin ]


Mach' mit beim ersten Globalen Aktionstag
gegen die Nutzung von Drohnen zur Überwachung und zum Töten
am 4. Oktober, 11:00 Uhr vor dem Deutschen Bundestag!

06.10.2014: Rina Asrina
             Global Action Day Against Drones in Gaza
04.10.2014: Radio Corax, Halle:
             Interview mit Elsa Rassbach von Aktion Freiheit statt Angst e.V.
02.10.2014, Peter Nowak:
             Der Sensenmann kommt aus der Luft
02.10.2014, Lühr Henken:
             »Die USA geben den Takt vor, sie entfachen ein Wettrüsten«
02.10.2014, Johannes Supe:
             Über Recht und Parlament hinweg
26.09.2014: Christoph Marischka (IMI):br>             Die Infrastruktur der Drohnenkriegführung sichtbar machenbr>20.09.2014: Das Leipziger Radio Blau interviewte Christoph Marischka
             ... zum Globalen Aktionstag gegen Drohnen für Überwachung und Krieg


30. August 2014, 14 Uhr - Berlin, Brandenburger Tor:

Das Darmstädter Bündnis "Demokratie statt Überwachung",
die BI Lüchow-Dannenberg, attac Deutschland
und viele viele mehr rufen auf:

[ Aufruf ]

     

  • Stoppt den Überwachungswahn!

  • Wer überwacht wird, ist nicht frei!

  • Aufstehen statt Aussitzen!

     

18. Juli 2014 - Nobelpreisträger u.v.a.m.:

Nobel peace laureates and celebrities call
for military embargo on Israel

The letter is signed by six Nobel peace laureates: Archbishop Desmond Tutu, Adolfo Peres Esquivel, Jody Williams, Mairead Maguire, Rigoberta Menchú and Betty Williams.

Other signatories include Noam Chomsky, Roger Waters from Pink Floyd, playwright Caryl Churchill, US rapper Boots Riley, João Antonio Felicio, the president of the International Trade Union Confederation, and Zwelinzima Vavi, the general secretary of the Confederation of South African Trade Unions.

An abridged version of this letter calling for the UN and governments to impose a military embargo on Israel was published in the Guardian on July 19 2014.

[ mehr ] [ alternativ ]

[ Fact sheet: The case for a military embargo on Israel ]

[ Online-Unterschrift (in der Spalte rechts) ]

31. Mai 2014 - Bundesausschuss Friedensratschlag u.v.a.m.:

Aufruf zu bundesweiten dezentralen Aktionen:
"Die Waffen nieder in der Ukraine!
Stoppt die NATO!

[ Flyer ]

31. Mai, 5 vor 12 Uhr in Berlin:
      Anti-Kriegsbündnis Ukraine, Blockupy
       Video-Aufruf
31. Mai, 11.30 Uhr in Hamburg am Rathausmarkt/Alter Wall
31. Mai, von 11-13 Uhr in Köln am Wallraf-Platz
30. Mai, 17 Uhr in Hamburg auf dem Ida-Ehre Platz (Mönckebergstraße)
29. Mai, 11 Uhr in Aachen am Elisenbrunnen
29. Mai, ab 10 Uhr in Aachen auf dem Marktplatz
24. Mai, ab 11 Uhr in Stuttgart
20. bis 22. Mai in Köln


Audio- und Video-Aufzeichnungen der Kundgebung in Berlin:
      Video-Bericht von WELTNETZ.TV (ca. 9 Min.)
      Eröffnungsrede, Demozug, Eckart Spoo
      Demozug, Eckart Spoo, Tobias Pflüger, Sergej Kirichuk (Borot'ba)
      Stephan Lindner (attac Berlin)

Texte der Kundgebung in Berlin:
      Tobias Pflüger
      Eckart Spoo


Texte der Kundgebung in Frankfurt:
      Matthias Jochheim (IPPNW)
      Willi van Ooyen (die Linke)


18. Mai 2014 - KONTEXT.TV:

Aus Sorge um den Frieden

Aus Sorge um den Frieden und mit Blick auf die anhaltend kritische Lage in der und um die Ukraine wenden wir uns an Bundesregierung, Parlament und Öffentlichkeit mit der dringenden Bitte: Lassen Sie nicht zu, dass der Kampf um die Ukraine zu einem Stellvertreterkrieg zwischen „dem Westen“ und Russland eskaliert!
[ Appell ] [ Unterschreiben ] [ Pressemitteilung]

20. März 2014 - Internationale Initiative für Frieden in Syrien:

Aufruf für Frieden in Syrien

Am 8. und 9. März trafen sich Syrer mit unterschiedlichem sozialem, intellektuellem, politischem und nationalem Hintergrund auf der Burg Schlaining, Österreich, im Rahmen eines "Allseitigen Ratschlages für eine politische Lösung", organisiert von der Internationalen Initiative für Frieden in Syrien.

Getrieben von der tiefen Sorge ob der sich verschlimmernden Situation, der katastrophalen humanitären Lage und der Zukunft des syrischen Volkes, versuchte der Allseitige Ratschlag herauszuarbeiten, was auf dem Wege der politischen Lösung getan werden könne um den Krieg, die Menschenrechtsverletzungen, die eine riesige Zahl an Opfern fordern, die Zerstörung der Infrastruktur und der Kultur zu beenden. Diese Lösung soll Syrern dazu dienen, einen neuen Gesellschaftsvertrag für den Aufbau eines Staates zu schließen, welcher auf tiefgreifender nationaler Versöhnung und Rechenschaft basiert und die Recht und Freiheit für alle Syrer garantiert.

In Anbetracht der immensen Komplexität der Situation, des zunehmenden Leidens und der wachsenden Polarisierung wurden folgende Punkte im Konsens während der Beratungen entwickelt. Als Veranstalter formulieren wir diese im Geiste der Gespräche:

  1. Basierend auf dem Prinzip der Souveränität des syrischen Volkes rufen wir zu einem Waffenstillstand aller Teilnehmer des Krieges auf und

    fordern alle ausländischen bewaffnete Kräfte auf das syrische

    Territorium zu verlassen.

  2. Wir appellieren den Krieg zu beenden, da eine politische Lösung die beste Lösung für alle Beteiligten ist. Diese Lösung impliziert die Garantie grundlegender politischer, ökonomischer und sozialer Rechte für jeden einzelnen, für einen Schritt in Richtung sozialer Gerechtigkeit, und die Freilassung politischer Gefangener und Geiseln von allen Seiten.
  3. Wir wollen nach realistischen und praktisch durchführbaren Methoden und Maßnahmen suchen, um eine "Allseitige Friedenskonferenz" zu realisieren, welche alle in der Krise involvierten Teile der syrischen

    Gesellschaft inkludiert.

  4. Wir werden auf allen Ebenen daran arbeiten, den dringenden und lebensnotwendigen Bedürfnissen der Zivilisten nachzukommen, einschließlich der sicheren Leistung humanitärer Hilfe.
  5. Insbesondere werden wir uns dafür einsetzen, dass Flüchtlinge und

    Emigranten nach Syrien zurückkehren können. Wir werden versuchen Wege zu finden, ihnen die notwendigen Mittel zum Leben in Regionen, die sicher

    vor Krieg und militärischen Aktivitäten sind, zu Verfügung zu stellen.

  6. Wir werden daran arbeiten, einen Raum zu finden, der als Zentrum für einen Friedensprozess verwendet werden kann und wo ein kontinuierlicher und offener Dialog möglich ist, ein solcher Raum soll "Syrisches Haus des Friedens" genannt werden.
  7. Wir werden ein Netzwerk formen, das sowohl Syrer aller Gesellschaftsschichten, als auch Nicht-Syrer einschließt, die eine

    politische Lösung unterstützen.

Zudem wurden folgende Themen und Positionen diskutiert ohne einen Konsens zu erreichen und die daher auf nachfolgende Konferenzen verwiesen werden müssen:

  • Wie kann die Kurdenfrage gerecht und tiefgreifend gelöst werden, dabei gleiche Bürgerrechte zu garantieren und gleichzeitig die Einheit des syrischen Volkes und des syrischen Staates zu wahren?
  • Auf welche Art und Weise können gleiche Rechte zwischen den Geschlechtern etabliert werden, wobei den Frauen die vollen Rechte garantiert werden?

[ in Englisch ]

8. März 2014 - Palästina/Nahost-Initiative Heidelberg

Appell der Frauen aus Gaza

Zahlen zu dem verzweifelten Aufruf der Frauen aus Gaza, den diese anläßlich des Internationalen Frauentages 2014 veröffentlicht haben.

[ Flyer ]

24. Januar 2014 - ATTAC AG Globalisierung und Krieg:

Proteste gegen die NATO-Kriegstagung

Am 1. Februar ist Attac mit dabei, wenn in München wieder Tausende gegen die jährlich stattfindende NATO-Kriegskonferenz auf die Straße gehen.

Beteiligt Euch lautstark, phantasievoll und kreativ an den Protesten!

Die sogenannte Münchner „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) gibt sich als „weltweit wichtigste“ Versammlung der wirtschaftlichen, politischen und militärischen Machteliten, v.a. der NATO- und EU-Staaten, aus. Regierungschefs und -chefinnen, Minister_innen und Parlamentarier_innen, hochrangige NATO-Militärs und Repräsentanten der größten Wirtschafts- und Rüstungskonzerne beraten hier über Strategien zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft. In informellen Gesprächen geht es auch um Militärinterventionen und erforderliche Kriegskoalitionen.

Die SIKO dient als medienwirksames Propagandaforum für die völkerrechtswidrigen Angriffskriege der NATO-Staaten, die mit Lügen gerechtfertigt und der Bevölkerung als „humanitäre Interventionen“ verkauft werden. Tatsächlich aber haben diese Kriege Zehntausende Tote, zerstörte Infra­struktur, namenloses Elend, Millionen von Kriegsflüchtlingen zur Folge.

Mit der NATO gibt es keinen Frieden - Der Krieg beginnt hier.

Die NATO, militärischer Arm der reichsten kapitalistischen Staaten, ist eine Kriegsallianz zur Durch­setzung der Profitinteressen der transnationalen Konzerne, der Banken und Waffenprodu­zenten. Deutschland ist in Europa die militärische Drehscheibe für die Aggressionskriege der USA und der NATO. Unter Bruch der Verfassung ist Deutschland bei jedem dieser Kriege offen oder verdeckt dabei, um eigene wirtschafts- und machtpolitische Interessen durchzusetzen. Deutschland ist Trainingsgelände und Startplatz für Drohneneinsätze weltweit. Durch Waffenproduktion und Waffenexport verdienen deutsche Rüstungsfirmen jährlich Milliarden mit dem Tod. Deutsche Waffen werden in Spannungsgebiete und an brutale Despoten geliefert. Sie kommen weltweit in Kriegen und bei der Niederschlagung von Aufständen zum Einsatz. Wir fordern ein Verbot des Rüstungsexports und der Rüstungsproduktion (und die Konversion der Rüstungsbetriebe).

Die NATO ist ein Kriegsbündnis.
Deren Auflösung ist friedensnotwendig.

Den selbsternannten Weltherrschern, die sich im Bayerischen Hof versammeln, erklären wir:

Ihr seid in München und überall auf der Welt unerwünscht.

Wir sind Teil einer weltweiten Bewegung: Für eine Zukunft ohne Rüstung und Krieg, ohne Ausbeutung von Menschen und Natur.

NO JUSTICE - NO PEACE!
OHNE GERECHTIGKEIT KEIN FRIEDEN!

Beteiligt Euch an den Protesten gegen die NATO-Kriegstagung
in München am Samstag, dem 1. Februar 2014!

Weitere Information: www.sicherheitskonferenz.de

29. August 2013 - Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel!

Stopp aller Waffenlieferungen
in die Konfliktregion rund um Syrien gefordert

„Wie lieb ich so’n Land?“
Silly unterstützt die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“

„Den sofortigen Stopp aller Waffenlieferungen in die Konfliktregion um das Bürgerkriegsland Syrien und darüber hinaus an alle Repressionsstaaten des Arabischen Frühlings“, forderte heute auf einer Pressekonferenz in Berlin Jürgen Grässlin, Sprecher der „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ und Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen.

[ vollständige Pressemitteilung ]

12. Dezember 2012 - Internationale Initiative gegen den Krieg in Syrien:

Internationale Initiative den Krieg in Syrien zu beenden

Ja zur Demokratie, nein zur ausländischen Intervention!

Die UnterzeichnerInnen dieses Aufrufs sind als Teil der internationalen Zivilgesellschaft zunehmend besorgt über das schreckliche Blutvergießen, welches das syrische Volk gegenwärtig erleidet. Daher unterstützen wir folgende politische Initiative, die auf der Basis der Ergebnisse einer Fact-finding-Mission, die unsere Kollegen im September 2012 nach Beirut und Damaskus unternahmen, zu Stande gekommen ist: Wir rufen zu einer Delegationsreise hochrangiger Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens auf, die sich nach Syrien begeben sollen, um mit den wichtigsten politischen Akteuren zu sprechen. Damit soll geholfen werden, den Weg für eine politische Lösung des bewaffneten Konflikts zu ebnen, der den Weltfrieden ernsthaft gefährdet und die Existenz Syriens als unabhängiger und souveräner Staat bedroht.

[ mehr in Englisch ] [ in Deutsch ] [ Unterstützer_innen ] [ Unterstützung ]

6. Dezember 2012 - Deutscher Freidenker-Verband:

Sagen Sie „NEIN“ zur Kriegsbeteiligung gegen Syrien!

[ Offener Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags ]

[ zum Unterschreiben ] [ Liste der Unterschriften in alphabetischer Ordnung ]

4. Dezember 2012 - Frauen in Mali:

Frauen in Mali, sagt NEIN zum Stellvertreterkrieg!

[ Aufruf in Französisch ] [ Übersetzung ins Deutsche ]

24. Nov. 2012 - Aktionsbündnis gegen die NATO-"Sicherheitskonferenz"

Kein Frieden mit der NATO

Aktiv werden gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“
Im Februar 2013 treffen sich in München wieder hochrangige Politiker_innen und Kriegsstrategen, Vertreter von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen – vorwiegend aus den NATO- und EU-Staaten – zu ihrer sogenannten Sicherheitskonferenz. Dort werden Strategien beraten, mit denen sie ihre wirtschafts- und machtpolitischen
Interessen weltweit durchsetzen wollen. Sie reden von Frieden und Sicherheit. aber sie sind die Repräsentanten eines Systems, das zwangsläufig Kriege herbeiführt.

vollständiger Aufruf ] [ Unterstützer_innen ]

Unterstützungserklärung bitte bis 8.12.2012 einsenden!

16. Okt. 2012 - Europ. Coord. of Committees & Associations for Palestine:

Verhindern Sie die Umsetzung des neuen EU-Israel Handelsabkommens

Im vergangenen Monat führten Organisationen und Aktivistenin ganz Europa gemeinsame Aktionen durch, um den Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments davon zu überzeugen, ein neues Handels-Protokoll mit Israel zu blockieren. Über 5,000 Personen unterzeichneten Petitionen und mehrere Hundert schrieben an ihre Europa-Abgeordneten. Die Abstimmung war äußerst knapp und wenn nur eine Abgeordnete oder ein Abgeordneter mehr mit uns gestimmt hätte, wäre das Abkommen blockiert worden.

[ vollständiger Aktionsaufruf  für Menschen aus Deutschland ]

Das geht sehr einfach, denn es gibt dort bereits einen Text, den mensch bequem dem persönlichen Geschmach anpassen kann. Bitte am Ende die "Unterschrift" nicht vergessen! Nach Klicken auf "Continue" geht die Post ab.

Hier noch einige Links für Menschen aus einigen anderen EU-Staaten im Hinblick auf

... belgische MEPs auf ...
Französisch: http://act.eccpalestine.org/lobby/15/0/Belgium/true
bzw. Flämisch: http://act.eccpalestine.org/lobby/14/0/Belgium/true
... oder MEPs in ...
Spanien: http://act.eccpalestine.org/lobby/18/0/Spain/true
Italien: http://act.eccpalestine.org/lobby/19/0/Italy/true
Frankreich: http://act.eccpalestine.org/lobby/15/0/France/true
den Niederlanden: http://act.eccpalestine.org/lobby/14/0/Netherlands/true
Polen: http://act.eccpalestine.org/lobby/17/0/Poland/true
Irland: http://act.eccpalestine.org/lobby/13/0/Ireland/true

Für Menschen in oben nicht aufgeführten Ländern ist etwas in Englisch vorbereitet:
http://act.eccpalestine.org/lobby/13.

[ gemeinsame Startseite der Aktion (in Englisch) ]


30.10.2012 Medico International:
                Handel gegen den Frieden
22.10.2012 Annette Groth und Tanja Tabbara in "junge Welt":
                Nicht aufwerten
19.10.2012 Jüdische Stimme für gerechten Frieden – EJJP Deutschland
                  appelliert an das Europäische Parlament:
                Ratifizieren Sie ACAA nicht!

21. September 2012 - IPPNW:

Online-Mitmachaktion an Außenminister Westerwelle:

Verträge statt Bomben

Es ist unbedingt notwendig, dass Israel und Iran an einen Tisch kommen, um über Atomwaffen zu reden. Iran zu bombardieren wird seine Führung erst recht provozieren, Atomwaffen zu bauen. Besser wäre es, sich auf einen Prozess zu einigen, der Atomwaffen für Iran und Israel gleichermaßen verbietet. Deutschland muss dieses Ziel in den Vordergrund seiner diplomatischen Bemühungen rücken.

11. bis 30. September 2012 - Bundesausschuss Friedensratschlag:

Es geht um Solidarität mit dem Wikileaks-Gründer Julien Assange und um die Forderung nach dessen freier Ausreise ins ecuadorianische Asyl. In der Begründung zu dieser Forderung heißt es u.a.:

"Der australische Staatsbürger Julian Assange hat mit der u. a. von ihm betriebenen Internetplattform Wikileaks schwerwiegende Menschenrechtsverstöße und Verstöße gegen das Völkerrecht der USA bei Kriegsführungen im Irak und Afghanistan aufgedeckt. Anstatt auf die Enthüllungen substantiell einzugehen und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, setzen die USA alles daran, Julian Assanges habhaft zu werden, um ihn wegen angeblicher Spionage bzw. Hochverrats in den USA vor ein Gericht zu stellen. Bei einer Verurteilung nach geltendem US-Recht ist sogar die Todesstrafe für Assange zu befürchten. (...) Julian Assange muss als politisch Verfolgter gelten und in einem Land seiner Wahl Asyl finden können."

Ihr könnte euch der Forderung der Friedensbewegung (die Initiative geht vom Friedenskreis Pinneberg aus) anschließen, indem ihr:

  1. den Appell mit der Unterschriftenliste herunterladet und kopiert:
    http://www.ag-friedensforschung.de/bewegung/wiki-petition.pdf
  2. Unterschriften sammelt und
  3. die Listen an den Bundesausschuss Friedensratschlag (Germaniastr. 14, 34119 Kassel) zurücksendet.

Beachtet aber bitte den Abgabetermin: 1. Oktober
Wir hoffen auf eure Solidarität und Unterstützung!

23. Juni 2012 - Petition an den Deutschen Bundestag:

Finanzpolitik -

Keine Ratifizierung des ESM-Vertrages und des Fiskalpaktes vom 27.04.2012

[ zur Online-Petition ] [ mehr zum Widerstand gegen ESM und Fiskalpakt ]

9. Juni 2012 - openPetition:

Aufruf zur Solidarisierung
mit den Mitarbeitern des Freedom Theatre Jenin in Palästina

[ zur Online-Petition ] [ The Freedom Theatre ]

12.06.2012 3-sat Kulturzeit: Ohne Vorwarnung
19.04.2011 3-sat Kulturzeit: Tod eines kreativen Vermittlers

19. April 2012 - Europ. Coord. of Committees & Associations for Palestine:

Call for action:

ask your MEPs to reject the new EU-Israel agreement

In May (changed several times , now set to "September") the European Parliament is set to vote on a new trade agreement with Israel. If passed, the Agreement on Conformity Assessment and Acceptance of Industrial Products (ACAA) would remove barriers to trade between Israel and member states in industrial products, especially pharmaceuticals.

Such an agreement would strengthen EU-Israel relations and would reward Israel for its continued violations of international law.

The European Union claims to implement a policy of “positive engagement” with Israel. This policy has failed: despite numerous EU condemnations, Israel has continued its gross infringements of universal human rights with impunity. Israel’s settlements have expanded, the blockade on Gaza remains and new laws to discriminate against Palestinian citizens of Israel have been introduced.

Following the Gaza massacre of 2008-09, the EU vowed to not implement any further upgrades in EU-Israel relations. The implementation of the ACCA agreement would be a betrayal of this policy that will only encourage further Israeli violations of international law.

[ take action ] [ Abstimmung ]

Die Petition läuft weiter bis 23. Oktober 2012!
Bitte auch den Aufruf vom 16. Oktober 2012 beachten!

7. April 2012, ab 9:45 Uhr - Friedensbewegung in München:

 

 

Ostermarsch
Für eine Welt ohne Krieg, Militär und Gewalt

 

 

9:45 Uhr Ökumenischer Gottesdienst St. Johannes, Preysingplatz
anschließend per U-Bahn zur Theresienwiese
11:00 Uhr Auftakt beim Mahnmal für das Oktoberfestattentat (Theresienwiese)
Es spricht: Ernst Antoni, VVN-BdA
ca. 11:30 Uhr Demonstrationszug zum Sendlinger-Tor-Platz
Musik zum Ostermarsch: RUAM
ca. 12:30 Uhr Kundgebung auf dem Sendlinger-Tor-Platz
Es sprechen:
Claudia Haydt - Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen
Linda Schneider, stv. Landesbezirksleiterin ver.di Bayern
Sketch: Truderinger Frauen für Frieden und Abrüstung
Performance der DFG/VK: „Kein Krieg ist heilig"
Musik: Niederbayerisches „Rock-Kabarett Ruam"
11:15 Uhr bis 15:00 Uhr Programm auf dem Sendlinger-Tor-Platz mit Infoständen und Musik

[ Flyer (PDF, 4 Seite A4) ] [ Münchner Friedensbündnis ]

[ Zeitung gegen den Krieg, Ausgabe #33 ]

20. März 2012 - Society of St. Yves:

Thirsting for Justice:
Stop the demolition of Rain Collecting Cisterns
in Area C of the West Bank

[ Petition an The High Court of Justice, Israel ]

23. Februar 2012 - Kooperation für den Frieden:

Friedens- statt Kriegspolitik im Irankonflikt
Sanktionen und Kriegsdrohungen sofort beenden

Erklärung aus der Friedensbewegung ]
[ ... online unterschreiben ]
[ 02.03.2012: Antrag der AG Globalisierung u. Krieg zur Sitzung des attac-Rates ]
[ 04.04.2012: Günter Grass: Gedicht zum Konflikt zwischen Israel und Iran ]

4. Februar 2012 - München, Aktionsbündnis gegen SiKo:

Aufruf des Aktionsbündnisses zu Protesten gegen die sogenannte NATO-Sicherheitskonferenz (SiKo) 2012 in München:
Kein Frieden mit der NATO – Kein Frieden mit dem Kriegsgeschäft!

Am ersten Februar-Wochenende treffen sich im Hotel Bayerischer Hof wieder Kriegsstrateg_innen, überwiegend aus NATO- und EU-Staaten, hochrangige Militärs, Vertreter_innen von Wirtschafts- und Rüstungskonzernen und Regierungen. Sie schmieden Kriegskoalitionen.
[ mehr ]
[ Informationen, Dokumente, Hintergründe ]
[ Aufruf von ATTAC München ]

3. Januar 2012 - Freundschaft mit Valjevo e.V.:

Kriegsvorbereitungen stoppen!

Embargos beenden!

Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

[ Unterschriften-Aktion ]

6. Dezember 2011 - "occupy"-Bewegung in Berlin:

“Occupy”-Erklärung gegen Krieg #1:

Schluss mit den Kriegsvorbereitungen gegen den Iran und gegen Syrien! 

Ausgehend von Tunesien und Ägypten und sich ausdehnend über Spanien, Griechenland und andere europäische Länder bis in die USA sind 2011 Protestbewegungen entstanden, die auf einen tiefgreifenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Systemwechsel hinarbeiten.

Wir sind weltweit vernetzte Menschen, die sich durch die internationalen Ereignisse inspiriert und motiviert fühlen, sich zusammenzuschließen, um politisch aktiv zu sein.

Unsere Hauptziele sind ‘echte Demokratie’ – also echte Mitbestimmung – und damit auch soziale Gerechtigkeit und weltweiter Frieden!

Dies beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Entmachtung von global agierenden Großkonzernen sowie der Militärindustrie, deren Einflussnahmen im bestehenden System weitestgehend die politischen Entscheidungen bestimmen.

Eine ungebremste neoliberale Wirtschaftspolitik, die Überschuldung der öffentlichen Haushalte, aber auch vieler Privatpersonen, sowie massive Kürzungen im Sozialwesen haben zu einer immer größer werdenden Kluft zwischen Arm und Reich geführt. Arbeitslosigkeit, Perspektivlosigkeit und massenhafte Armut sind die Konsequenzen dieser Politik.

Außenpolitisch sind wir Zeugen kontinuierlich eskalierender militärischer Konflikte und Interventionen im Namen der “westlichen Demokratie”, während wir innenpolitisch mit einer allumfassenden Überwachung aller Lebensbereiche und zunehmender Polizeigewalt konfrontiert sind. Politische Entscheidungsprozesse werden immer intransparenter und entziehen sich demokratischer Kontrolle.

[ vollständige Erklärung ]

3. bis 5. Dezember 2011, Bonn - attac Deutschland:

Liebe Attacies,

10 Jahre nach Beginn des Krieges in Afghanistan wollen zahlreiche Organisationen und Initiativen der Antikriegs- und Friedensbewegung gegen die Konferenz der Krieg führenden Staaten in Bonn ("Petersberg II") protestieren.
Zusammen mit ihnen fordert Attac das Ende des Krieges, den Abzug der Truppen, Wiederaufbau und Zukunftsperspektiven für die afghanische Bevölkerung.

Das Auswärtige Amt und die afghanische Regierung richten am 5. Dezember 2011 auf dem Petersberg und im Alten Bundestag eine eintägige Mammutkonferenz mit ca. 1.000 Teilnehmern aus, die vorgeblich entscheidende Weichen für einen Prozess Richtung Frieden stellen werde.

Das "Protestbündnis gegen Petersberg II" erwartet jedoch, dass sie die bisherigen Fehler der Afghanistanpolitik nur fortsetzen werden.

Auf einer Pressekonferenz in Bonn wurden kürzlich die Protestplanungen  vorgestellt:

  • Sonnabend, 3. Dezember:
    Antikriegsdemonstration durch die Bonner Innenstadt
  • Sonntag, 4. Dezember:
    Internationale Friedenskonferenz
  • Montag, 5. Dezember:
    Begleitung der Regierungskonferenz mit vielfältigen Protestaktionen

[ mehr ] [ Protestbündnis gegen Petersberg II ] [ noch mehr ]

[ weitere Fotos von den Demonstrationen am 3. und 5.12.2011 (3 Serien) ]

[ Dokumentation ]

3. bis 5. Dezember 2011 - Bonn:

Widerstand und Protest gegen Petersberg II / Bonn, Dezember 2011:

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

[ Aufruf ]

[ Einladung zur vorbereitenden Aktionskonferenz am 15. und 16. Oktober in Bonn ]

[ Video-Clip der Bonner Jugendbewegung (2 min 40) ]

[ IMI-Fact-Sheet (4 Seiten PDF) ] [ IMI-Studie vom 14.11.2011 ]

[ Pressespiegel ]

Fotos von den Demonstrationen am 3. und 5.12.2011 (3 Serien) ]

1. Dezember 2011, 12 Uhr - Berlin, Brandenburger Tor:

Kundgebung und Mahnveranstaltung

am Donnerstag, 1.12.2011, 12 Uhr
in Berlin, Brandenburger Tor, Platz des 18. März

zu 10 Jahre Krieg in Afghanistan mit der afghanischen ehemaligen Parlamentarierin Malalai Joya, dem afghanischen Friedensaktivisten Said Mahmood Paiz, VertreterInnen der Friedensbewegung und Abgeordneten des Deutschen Bundestages.

10 Jahre dauert der Krieg in Afghanistan mit zehntausenden Toten, Verletzten und einer erschütternden Bilanz für die Menschen in Afghanistan. Am 1. Dezember 2011 soll der Abschlussbericht über die Bombadierung von Kundus mit mehr als 140 zivilen Opfern im Bundestag diskutiert werden, bislang wurde niemand zur Verantwortung gezogen.

Die Bundesregierung lädt am 5. Dezember 2011 erneut auf den Bonner Petersberg, es wird vom Abzug der Truppen gesprochen, der kein wirklicher Abzug ist. Deshalb fordern wir:

Truppen raus aus Afghanistan, keine Nato-Besatzung auf Dauer!

Die Friedensbewegung mobilisiert zu Gegendemonstrationen in Bonn.
Die Gesellschaft Kultur des Friedens( GKF) ruft zu einer Kundgebung und Mahnveranstaltung am Do, 1.12.2011 um 12 Uhr am Brandenburger Tor auf.
Anschließend ist ein Gang zum Kanzleramt vorgesehen.

Wir bitten um wirksame Verbreitung und Teilnahme an der Friedenskundgebung.

Heike Hänsel
Am Lustnauer Tor 4 D-72074 Tübingen
Tel. 07071-208810 Fax 07071-208812

9. November 2011 - IPPNW:


[ Hintergrund ]
Pressemitteilung:

Krieg bedeutet eine unkontrollierbare Eskalation

Online-Aktion: Außenminister Westerwelle soll gegen Krieg aktiv werden Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist zutiefst beunruhigt über die Kriegsandrohungen der letzten Tage gegenüber dem Iran. Sie appelliert an Außenminister Guido Westerwelle, sich mit Nachdruck für eine diplomatische Lösung des Konfliktes einzusetzen und eine Beteiligung Deutschlands an Kriegsvorbereitungen explizit auszuschließen. Mittels einer Online-Aktion will die IPPNW öffentlichen Druck auf die Bundesregierung ausüben. [ vollständige Pressemitteilung ] [ Online-Aktion ]

1. April 2011, 18 Uhr am Hauptbahnhof Kiel:

Nein zum Krieg gegen Libyen

Ein Krieg ist nicht das geeignete Mittel, die Gewaltherrschaft Gaddafis zu beenden!

Deshalb:
Nein zum imperialistischen Krieg im Interesse der Banken und Konzerne!
Kein Blut für Öl -- Nein zum Krieg gegen Libyen!

Wir fordern:

  • Deutschland muss sich aktiv gegen den Krieg in Libyen aussprechen, d.h.:
  • Keine deutsche Beteiligung an AWACS-Einsätzen!
  • Keine Nutzung von Militärbasen und Kommandostrukturen (z.B. US African Command, Stuttgart) in Deutschland!
  • Sofortige Beendigung aller deutschen Auslandseinsätze!
  • Deutschland raus aus der NATO! Stoppt das Kriegsbündnis der "Willigen"!

Kommt zur Demonstration gegen den Krieg in Libyen

am 1.4.2011 um 18 Uhr am Kieler Hauptbahnhof!

Es rufen auf: DFG/VK, SDAJ, solid, DKP.
Veranstalter: Bündnis gegen den Libyen-Krieg

[ vollständiger Aufruf ]

25. März 2011 - Berlin:

Demonstration für Demokratie und soziale Gerechtigkeit 

in arabischen Ländern

17 Uhr – Treffpunkt Berlin - Alexanderplatz, an der Weltzeituhr
19 Uhr – Kundgebung am Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor

[ Aufruf-Flyer ] [ Redebeitrag von Alexis Passadakis ]

8. März 2011 - medico international:

Email-Aktion:

Fluchtwege nach Europa öffnen - Flüchtlinge aufnehmen!

Unterstützen Sie unsere Forderungen mit einer Email an Angela Merkel!
Auf dem EU-Gipfel zu Libyen am 11. März ist es zu keiner Entscheidung für eine Aufnahme von Flüchtlingen aus Libyen gekommen. Derweil hat die Bundesregierung zwar dem Flüchtlingshochkommissariat UNHCR eine Million Euro zur Repatriierung der aus Libyen geflohenen Bangladescher zur Verfügung gestellt. Für die Flüchtlinge aus Eritrea, dem Sudan und Somalia, die aufgrund drohender Verfolgung nicht in ihre Herkunftsländer zurückkehren können, fehlt jedoch die notwendige Entschlossenheit für ein humanitäres Handeln. PRO ASYL und medico international setzen deshalb ihre E-Mail-Aktion „Fluchtwege nach Europa öffnen - Flüchtlinge aufnehmen!“ fort. Bislang haben über 6.000 Personen den Appell an die Bundeskanzlerin unterzeichnet.

[ vollständiger Aufruf ]

4. und 5. Februar 2011 - Friedensbewegung in München:

  Aufruf des Aktionsbündnisses gegen die NATO-"Sicherheits"-Konferenz
Aktiv werden gegen die NATO-Kriegspolitik!Für Frieden und Abrüstung!
Bundeswehr raus aus Afghanistan!

[ Aufruf ] [ Material ]

15. Juni 2010 - DFG / VK :

Mit einer am 15. Juni 2010 gestarteten gemeinsamen Unterschriftenaktion
fordert ein breites Bündnis der deutschen Friedensbewegung jetzt von der
Bundesregierung und den Abgeordneten des Bundestages die Beendigung des Krieges und eine zivile Hilfe für einen selbstbestimmten Friedensprozess
in Afghanistan.

Den Krieg in Afghanistan beenden - zivil helfen!

Von Bundestag und Bundesregierung wird gefordert:

- den Stopp aller Kampfhandlungen,
- den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan,
- den Einsatz der frei werdenden Gelder zur Verbesserung der  Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen. So haben ein selbstbestimmter Friedensprozess und der zivile Aufbau in
Afghanistan eine Chance.

[ Unterschriftenlisten: DFG/VK  FuZW ] [ Online-Unterstützung ]

[ Weihnachtsanzeige 2010 der deutschen Friedensbewegung ]

9. Juni 2010 - Friedenskonsultation:

DIE WELT WIRD NICHT SICHERER DURCH NOCH MEHR WAFFEN

Friedenskonsultation fordert Umdenken in Rüstungspolitik!

Die Erklärung der Teilnehmenden der 30. Friedenskonsultation landeskirchlicher Friedensausschüsse und christlicher Friedensdienste auf der Tagung vom 7. bis 9. Juni 2010 in Ammersbek bei Hamburg.

[ vollständige Resolution ]

5. Juni 2010 - Berlin und Hamburg, Friedensbewegung:

Weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza

Treffpunkt Hermannplatz/Neukölln um 12:00 Uhr

Veranstalter: Friedenskoordination Berlin

[ vollständiger Aufruf zur Demonstration in Berlin ]

[ Video-Aufzeichnungen ]

[ Redebeitrag von Iris Hefets ]

Für ein Ende der Blockade von Gaza!

Protest und Demonstration gegen die Kaperung der Free Gaza-Schiffe,

13-15 Uhr, HH-Altona

(neben dem Bahnhof, Ottenser Hauptstr /Paul-Nevermann-Platz),

Veranstalter: AG Palästina von attac Hamburg,

Deutsch-Palästinensischer Frauenverein e.V. ( DPFV ), ...

[ Protest in Hamburg ]

[ Unterschriftslisten für Offenen Brief an die israelische Botschaft ]

[ Unterschriftslisten für Offenen Brief an den deutschen Außenminister ]

[ weitere Demonstrationen und Kundgebungen in Deutschland ]

Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommens ( mit Israel: 19.04.2000 ) ]

[ Urteil des Europäischen Gerichtshofes (25.02.2010) ]

[ Aufnahme Israels in die OECD (10.05.2010) ]

31. Mai 2010 - attac Frankreich:

Rien ne saurait justifier l'agression israélienne

dans les eaux internationales

Le 31 mai 2010 au matin, l’Etat israélien a attaqué une flottille humanitaire qui se dirigeait sur Gaza avec à son bord des centaines de militants pour la plupart européens et du matériel (aide médicale, matériaux de construction, maisons préfabriquées, kits scolaires) à destination des Gazaouis asphyxiés sur leurs terres par un blocus inacceptable. Au moins dix personnes auraient été tués et une trentaine blessées ; Attac salue le courage des militants ayant participé à cette action, et exprime ses condoléances aux familles des victimes de la violence de l’armée israélienne.

[ vollständiger Aufruf ]

30. Mai 2010 - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel:

Offener Brief
an Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin
und an Herrn Dr. Guido Westerwelle, Bundesaußenminister

[ Offener Brief ]

7. Mai 2010 - attac Frankreich:

Herr Sarkozy, stimmen Sie nicht der Aufnahme Israels in die OECD zu! 
Am 16. Mai 2010 tritt der Rat der OECD zusammen, um die Aufnahme Israels zu behandeln. Jedes Mitgliedsland, darunter Frankreich, wird sich zu dieser Frage äußern.
[ Aufruf in Französisch ] [ Übersetzung ins Deutsche ]

20. Februar 2010 - Friedensbewegung:

Fotos von den Demonstrationen in Berlin und München
Medienstimmen
Rede von Eugen Drewermann ( Teil 1, 2, 3)
Transkription der Rede

Kein Soldat mehr!

Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Ziel ist es, zu einer großen bundesweiten Protestkundgebung und Demonstration in Berlin zu mobilisieren. Die Kundgebung findet statt am
20. Februar (Beginn 13 Uhr am Bebelplatz, bei der Staatsoper).
Dabei soll deutlich gemacht werden, dass die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung eine Erhöhung der Truppen strikt ablehnt und stattdessen dafür ist, dass die Bundeswehr lieber heute als morgen aus Afghanistan abgezogen wird.

[ Flyer ] [ Webseite der Afghanistankampagne ]


Die Eckdaten von Kundgebung und Demo am 20. Februar: - Treffen 13 Uhr am Bebelplatz (Busse fahren bis dorthin: Unter den Linden). - Kundgebung: 13-14.15 Uhr (Redner u.a.: Eugen Drewermann) - Demo Richtung Brandenburger Tor ab 14.15 Uhr - Gegen 15.15: Aktion (Die-In) am Platz des 18. März; - Gegen 15.45 (bis höchstens 16 Uhr)      Platzierung der Ortsschilder aus dem ganzen Land vor dem Reichstagsgebäude. - Abfahrt der Busse von der Straße des 17. Juni      (zwischen dem Brandenburger Tor und der Itzak-Rabin-Straße);      Empfehlung: Abfahrt ab 16.30 Uhr.


Musik, Rednerinnen und Redner: Live Musik von Dr. Bajan Christine Hoffmann (Pax Christi; Kooperation f.d. Frieden) Sevim Dagdelen (DIDF-Föderation der demokratischen Arbeitervereine) Julia Hillebrandt (Bildungsstreik-Initiative) Peter Strutynski (Friedensratschlag) Eugen Drewermann

5. und 6. Februar 2010 - Aktionsbündnis gegen die "Sicherheits"-Konferenz:

Am Freitag, 5. Februar 2010 18 Uhr finden Aktionen zum Rathausempfang auf dem Marienplatz statt ("Mitmachorchester").
Am Samstag, 6. Februar, 13 Uhr Marienplatz, die bundesweite Großdemonstration gegen die Münchner Kriegstagung.
[ Aufruf ]

18. Januar 2010 - Friedensbewegung in Berlin:

Am 18.1.2010 wird in Berlin eine gemeinsame Sitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattfinden. Im Jahr 2008 waren regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen beschlossen worden und hatte in Israel eine erste Zusammenkunft dieser Art stattgefunden.

Kundgebung
18. Januar 2010 - 11:00 bis 13:00 Uhr


Südlich des Bundeskanzleramtes, 10557 Berlin,
auf der Wiese zwischen Paul-Löbe-Allee und Heinrich-von-Gagern-Straße
(westliche Verlängerung des Platzes der Republik)

Anreise vom S-Bahnhof Brandenburger Tor und mit dem Bus 100
(Nördlich des Kanzleramtes findet um 13:00 Uhr eine weitere Kundgebung statt)

Wir protestieren aus Anlass der gemeinsamen Kabinettsitzung der Regierungen Israels und Deutschlands gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und die menschenverachtende Blockade des Gazastreifens.
Bei dieser Gelegenheit sollte Israel nicht in seiner Haltung bestärkt, sondern vielmehr für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

[ vollständiger Aufruf ] [ in Englisch ( PDF ) ]

Grußwort von Reuven Moskovitz (Newe Schalom – Wahat al Salam) ]

ND-Interview mit Yahav Zohar ( IACHD ) ]

12. Dezember 2009 - ATTAC Hamburg AG Palästina:

Gaza Friedensmarsch vom 27.12.2009 bis zum 2.1.2010:

Für ein Ende der Blockade in Gaza !

Mit einem großen Friedensmarsch über die Grenze nach Gaza setzen Hunderte Menschen unterschiedlichster Nationen ein Zeichen und fordern ein Ende der andauernden Blockade des Gazastreifens, die eine eklatante Verletzung des Völkerrechts ist.

[ Flyer ]

11. Dezember 2009 - Ökumenischer Rat der Kirchen:

Kairos-Palästina-Dokument

Die Stunde der Wahrheit:
Ein Wort des Glaubens, der Hoffnung und der Liebe aus der Mitte des Leidens der Palästinenser und Palästinenserinnen

[ vollständiger Aufruf ] [ PDF (19 Seiten) ] [ anderes Layout (12 Seiten) ]

30. November 2009 - Friedensbewegung in Berlin:

Protestkundgebung, 30.11.2009, 10:00 bis 13:00 Uhr

Südlich vom Bundeskanzleramt 
Wiese zwischen Paul-Löbe-Allee und Heinrich- von-Gagern-Straße
(westliche Verlängerung des Platzes der Republik)
U- und S-Bahnhof Brandenburger Tor, Bus 100

Am 30.11.2009 wird in Berlin eine gemeinsame Sitzung der deutschen und der israelischen Regierung stattfinden. Im Jahr 2008 waren regelmäßige Konsultationen der beiden Regierungen beschlossen worden und hatte in Israel eine erste Zusammenkunft dieser Art stattgefunden.

Wir protestieren aus Anlass der gemeinsamen Kabinettsitzung der Regierungen Israels und Deutschlands gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und die menschenverachtende Blockade des Gazastreifens. Gemeinsame Kabinettsitzungen bestärken Israel in seiner Haltung. Es muss aber für Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen zur Rechenschaft gezogen werden.

[ vollständiger Aufruf ]

[ 05.12.2009 - Uri Avnery: Der Gipfel von Kitsch ]

27. November 2009 - Berlin, pax christi:

Völkerrechtsverletzungen der israelischen Militärbesatzung müssen Thema der deutsch-israelischen Konsultationen am 30.11.09 in Berlin sein  

pax christi-Nahostkommission unterstützt den Aufruf zur Mahnwache

Wenn sich am Montag Teile der israelischen Regierung mit Teilen der deutschen Regierung treffen, muss auch über die Völkerrechtsverletzungen der  israelischen Militärbesatzung geredet werden. Das fordert der

“Deutsche Koordinationskreis Palästina Israel
– für ein Ende der Besatzung und einen gerechten Frieden”

darunter die Jüdische Stimme für gerechten Frieden, die Palästinensische Gemeinde Deutschland, die katholische Friedensbewegung pax christi, IPPNW.

Mit einer Mahnwache protestieren die Friedens- und Solidaritätsgruppen, Deutsche Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges / Ärzte in sozialer Verantwortung gegen die Besatzungs-, Siedlungs- und Kriegspolitik der israelischen Regierung und gegen die Kollektivstrafe Blockade des Gazastreifen.

[ vollständige Pressemitteilung ]

13. Oktober 2009 - DGB Kreisverband Fulda:

Fuldaer Erklärung:

Truppenabzug jetzt! Frieden statt Krieg!

Der DGB Kreisverband Fulda hat aus gegebenem traurigen Anlaß eine Erklärung zum Krieg in Afghanistan beschlossen.

[ vollständiger Text der Erklärung ]

[ zum Online-Unterzeichnen ]

Wer damit wirklich nicht zurecht kommt und sich dennoch als Unterzeichner beteiligen möchte, kann notfalls eine Mail senden an:

kreisverbandsvorstand@dgb-fulda.de

9. Mai 2009 - attac Bielefeld:

Aufruf zu Protesten gegen den Militär-Kongress am 9. Mai in Minden (NRW)

Am 9.Mai - ausgerechnet einen Tag nach der endgültigen Kapitulation
Deutschlands - wird in Minden der 16. Militärpolitische Kongress stattfinden.
Der Kongress ist eine Militärpropagandaveranstaltung von Rüstungsindustrie und Bundeswehr.

Dieses Jahr sind EADS, Guido Westerwelle und die Bertelsmann-Stiftung mit dabei.
Die Bertelsmann-Stiftung hat durch das CAP-Institut deutsche Großmacht-Träume unter dem Deckmantel der EU wieder salonfähig gemacht. Insbesondere in dem Strategiepapier von Ex-Generälen zur Zukunft der NATO finden sich viele Ideen von CAP (Bertelsmann) wieder, wie z.B. die Aufweichung des Trennungsgebotes von Militär, Polizei und Geheimdiensten. Aber auch die Position der EU als gleichberechtigter militärischer Partner neben den USA. Einer  der maßgebliche Mitverfasser des NATO-Strategiepapiers General Klaus Naumann ist schon mehrmals bei CAP-Veranstaltungen aufgetreten.

Daher rufen wir auf, am 9. Mai in Minden den Unwillen mit dem Militärkongress öffentlich zu machen.

[ Aufruf ]

Weitere Infos: AttacBielefeld@gmx.de

Die Webseite des Militär-Kongresses:
http://www.kongress-minden.de

11. April 2009 - Kieler Friedensinitiativen:

Kriege beenden -- Dem Frieden eine Chance!

Kiel, Asmus-Bremer-Platz
Sa. 11. April 2009, 12.00 Uhr

[ Ostermarsch in Kiel

3. und 4. April 2009 - attac-Projektgruppe NoNATO:

Am 3. und 4. April begeht die NATO in Baden-Baden und Strasbourg ihren 60sten Jahrestag. Doch 60 Jahre NATO sind kein Grund zum Feiern, sondern Grund für Widerstand und Protest!

Auf nationaler und internationaler Ebene haben sich Gruppen und Organisationen aus der Friedens- Menschenrechts- und globalisierungskritischen Bewegung zusammengefunden. Dieses breite Bündnis ruft in ihren nationalen und internationalen Aufrufen zu gemeinsamen, bunten und vielfältigen Aktivitäten gegen diesen Gipfel auf.

Mit Konferenzen, Camps, Demonstrationen und Blockaden während des Gipfeltreffens des Kriegsbündnisses soll ein Zeichen gegen die menschenfeindliche Politik der NATO gesetzt werden.

Attac unterstützt und organisiert die Proteste gegen diese Feier mit.

[ Aktivitäten gegen den NATO-Gipfel ]
[ Mailliste der NoNATO-Projektgruppe ]
[ Bus-Börse ]

[ Veranstaltungen in Mittel- und Südbaden ]

[ BUKO-Seite zum Thema ]
[ Mailliste des Bye-Bye-NATO-Bündnissses ]

3. März 2007- Attac-Deutschland gegen den drohenden Irankrieg:

Kein Krieg gegen den Iran!

Wir wenden uns mit aller Entschiedenheit gegen die Pläne der amerikanischen Regierung, einen Krieg gegen den Iran zu beginnen, mit unabsehbaren und wahrscheinlich verheerenden Konsequenzen.

Wir erleben heute wieder das bekannte Spiel mit der Konstruktion von Kriegsgründen, die mit den wahren Absichten der US-Regierung nichts zu tun haben.
Das tatsächliche Ziel besteht nach unserer Analyse in der Kontrolle der Energiereserven: die größten nach dem mit der US-Regierung befreundeten Saudi-Arabien und dem bereits besetzten Irak. Das Ziel besteht außerdem darin, den mit der amerikanischen Regierung verbundenen Konzernen der Öl- und Rüstungsindustrie sowie der Wallstreet-Spekulation, die bereits dem Irakkrieg Rekorderträge zu verdanken haben, weitere immense Umsätze und Profite zu verschaffen.

Es handelt sich dabei um eine Politik, die den eigentlichen Interessen der USA und ihrer Bevölkerung in hohem Mass abträglich ist. Sie folgt dabei vorrangig dem "shareholder-value", den finanziellen und politischen Interessen der Konzernführungen sowie dem Erhalt von Arbeitsplätzen bei den genannten Konzernen: bei Lockheed, General Dynamics, Halliburton und Carlyle,
.
Nach Landkarten der Region, die bereits in NATO-Kreisen kursierten, ist der Versuch einer Abspaltung der an Irak grenzenden Ölprovinz Khuzistan mithilfe von Separatisten zu erwarten, um deren Ressourcen zu kontrollieren. Recherchen des Journalisten Seymour Hersh zufolge werden durch die amerikanische Politik und die mit ihr verbündete Regierung Saudi-Arabiens islamistische Terroristen unterstützt, die bürgerkriegsartige Zustände herbeiführen.
Dem offenbar bereits geplanten und vorbereiteten Krieg werden nach den vorliegenden Informationen möglicherweise Millionen Menschen zum Opfer fallen, ein weiteres Land wird verwüstet und noch dazu radioaktiv verseucht, Millionen ihrer Existenzgrundlage beraubt.

Wir erklären hiermit nicht unser Einverständnis mit der Politik der iranischen Regierung, die nachhaltige Kritik verdient.
Gleichzeitig stellen wir fest, dass es nicht der Iran ist, der den Atomwaffensperrvertrag verletzt oder Angriffskriege führt.

Dies ist vielmehr den Staaten des Westens anzulasten,die mit ihrem Verhalten das Völkerrecht verletzen.
Sie drohen mit Angriffskriegen, statt ausgewogene Verhandlungen zu führen und etwa dem Iran Sicherheitsgarantien anzubieten. Und sie fallen schließlich in andere souveräne Staaten ein, verwüsten und verseuchen sie oder geben dazu ihre Unterstützung gleich welcher Art. Auch ist es die Bundesregierung, die atomwaffenfähige U-Boote liefert, nachdem andere NATO-Staaten bereits den Aufbau der israelischen Atommacht ermöglichten..
Aus den USA wird Spaltmaterial an Indien geliefert. Außerdem weigert sich die US-Regierung, durch nukleare Abrüstung ihre Verpflichtung des Atomwaffensperrvertrags zu erfüllen.

Um die berechtigte Kritik gegenüber dem Iran und dem national-religiösen Populismus zur Geltung zu bringen, ist ein Krieg ein völlig inakzeptables und kontraproduktives Mittel: die Bevölkerung zu bombardieren und zu dezimieren, wie bereits im Irak geschehen und das Land zu verwuesten..
Ein solches Vorgehen ist nicht nur als massiver Verstoss gegen geltendes Völkerrecht, sondern darüberhinaus als Kriegsverbrechen zu werten, dem mit allen geeigneten Mitteln entgegengetreten werden muss.

Wir fordern die Bundesregierung dazu auf, eindeutig und unmissverständlich ihre Ablehnung eines solchen Angriffskriegs zu erklären und der Empfehlung von Daniel Ellsberg zu folgen: - einen Austritt aus der NATO im Fall eines Kriegs in Aussicht zu stellen, den Austritt aus einem Militärbündnis unter der Dominanz einer Regierung, die in Kontinuität Völker- und Menschenrecht bricht.

Und wir fordern in diesem Sinn dringend alle, die auf eine friedliche Zukunft und Entwicklung Wert legen, dazu auf, im Sinn der Erhaltung des Friedens mit allen geeigneten Mitteln gegenüber der Öffentlichkeit und insbesondere bei den zuständigen Politikern, Parlamentariern und Medien zu intervenieren und entsprechende Aktivitäten zu unterstützen.


Aufruf des attac-Rats entsprechend dem Konsens der Sitzung vom 3.3.2007 und anschließender E-Mail-Abstimmung

www.attac.de/aktuell/neuigkeiten/bushwar07.php

NEUIGKEITEN

23.05. - Keine Kampfdrohnen für die Bundeswehr! mehr

02.10. - Fluchtursachen beseitigen, statt Asylrecht weiter zu beschneiden mehr

11.01. - Stellungnahme von attac Deutschland zum "Friedenswinter" mehr

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