28. November 2010 - Palästina-Solidaritätskonferenz:
Stuttgarter Erklärung
Unterstützen Sie diesen Appel für die Schaffung eines gemeinsamen, säkularen und demokratischen Staates auf dem historischen Palästina mit gleichen Rechten für alle. Unterzeichnen Sie die Schlusserklärung der Palästina-Solidaritätskonferenz
27. August 2010 - Freidenkerverband:
Den Krieg gegen Iran verhindern
Kriegstreiber stoppen, Sanktionen aufheben
Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung
• Stopp aller Sanktionen und sonstigen Kriegsvorbereitungen
• keine Beteiligung am militärischen Aufmarsch gegen den Iran
• sofortiger Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan und dem gesamtenNahen und Mittleren Osten sowie Einstellung aller Waffenexporte
• Eintreten für die Geltung des Atomwaffensperrvertrages für alle Länder undeine atomwaffenfreie Zone im Nahen und Mittleren Osten einschließlich Iranund Israel
[ Unterschriftenliste zum Ausdrucken (PDF) ] [ Online-Petition ]
9. Juni 2010 - Friedenskonsultation:
DIE WELT WIRD NICHT SICHERER DURCH NOCH MEHR WAFFEN
Friedenskonsultation fordert Umdenken in Rüstungspolitik!
Die Erklärung der Teilnehmenden der 30. Friedenskonsultation landeskirchlicher Friedensausschüsse und christlicher Friedensdienste auf der Tagung vom 7. bis 9. Juni 2010 in Ammersbek bei Hamburg.
5. Juni 2010 - Berlin und Hamburg, Friedensbewegung:
Weltweiter Aktionstag gegen die Blockade von Gaza
Treffpunkt Hermannplatz/Neukölln um 12:00 Uhr
Veranstalter: Friedenskoordination Berlin
[ vollständiger Aufruf zur Demonstration in Berlin ]
[ Redebeitrag von Iris Hefets ]
Für ein Ende der Blockade von Gaza!
Protest und Demonstration gegen die Kaperung der Free Gaza-Schiffe,
13-15 Uhr, HH-Altona
(neben dem Bahnhof, Ottenser Hauptstr /Paul-Nevermann-Platz),
Veranstalter: AG Palästina von attac Hamburg,
Deutsch-Palästinensischer Frauenverein e.V. ( DPFV ), ...
[ Unterschriftslisten für Offenen Brief an die israelische Botschaft ]
[ Unterschriftslisten für Offenen Brief an den deutschen Außenminister ]
[ weitere Demonstrationen und Kundgebungen in Deutschland ]
[ Europa-Mittelmeer-Assoziationsabkommens ( mit Israel: 19.04.2000 ) ]
[ Urteil des Europäischen Gerichtshofes (25.02.2010)]
[ Aufnahme Israels in die OECD (10.05.2010) ]
30. Mai 2010 - Deutscher Koordinationskreis Palästina Israel:
Offener Brief
an Frau Dr. Angela Merkel, Bundeskanzlerin
und an Herrn Dr. Guido Westerwelle, Bundesaußenminister
[ Offener Brief ]
27. Mai 2010 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost e.V.:
Erstickende Belagerung von Gaza
Offener Brief von Rolf Verleger, Vorsitzender der Gruppe
»Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost«
an die Botschaft des Staates Israel in Deutschland.
[ vollständiger Text des Offenen Briefes ]
[ 26.05.2010: in "domradio" ] [ 27.05.2010: in "junge Welt" ]
8. Mai 2010 - Kooperation für den Frieden
Absage an Geist, Logik und Praxis militärischer Gewalt - jetzt!
Das Schauspiel macht nachdenklich und weckt fatale Erinnerungen:
Drei in Afghanistan getötete deutsche Soldaten werden eine Woche später mit einer Trauerfeier geehrt, die durch die Anwesenheit höchster RegierungsvertreterInnen geradezu den Charakter eines Staatsakts, wenn nicht sogar der Heldenverehrung annimmt. Propagandistisch wird von der Mehrzahl der Medien eine breite Anteilnahme der Bevölkerung suggeriert, Trauer, aber auch Stolz auf die militärischen Leistungen werden vielfach wieder als Normalität vorausgesetzt, wie die wenigen verbliebenen kritischen Medien vermerken.
Diese Kriegspropaganda rechnet auf ein allmähliches Vergessen der schrecklichen Erfahrungen des Angriffskriegs Nazideutschlands, die viele Opfer und Zeitzeugen in den ersten 50 Jahren des Bestehens der Bundesrepublik Deutschland mit viel Engagement im Bewusstsein der öffentlichen Meinung noch wachhalten konnten. Sie geht einher mit einer Militarisierung der Gesellschaft, die sich allerorts bemerkbar macht: Veranstaltungen von Militärs an Schulen, die ein positives Bild von „vernetzter Sicherheit“ und damit Militäreinsätzen vermitteln sollen und dabei durch Kooperationsvereinbarungen zwischen Bundeswehr und Kultusministerien gestützt werden, in der instrumentalisierenden Einbindung von PsychotherapeutInnen zur Rehabilitierung kriegstraumatisierter SoldatInnen, bei öffentlichen "feierlichen Gelöbnissen", Militärgottesdiensten mit klingendem Spiel oder in der logistischen Unterstützung von Kirchentagen durch die Bundeswehr.
6. Mai 2010 - Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost:
Brief an den deutschen Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Rainer Brüderle,
aus Anlass der für den Mai 2010 geplanten Entscheidung der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) über den Antrag des Staates Israel für eine Mitgliedschaft in dieser Organisation.
5. Mai 2010 - Union französischer Juden für den Frieden:
APPEL du Collectif National pour une Paix Juste et Durable entre Palestiniens et Israéliens à faire barrage à l’entrée d’Israël à l’OCDE.
Briefentwürfe für persönliche Anschreiben an die Vertretungen einiger Mitgliedsstaaten der OECD:
[ ... in Französisch und in Englisch, sowie einige E-Mail-Adressen ]
20. März 2010 - Petition in der Schweiz:
N E I N zur bedingungslosen Aufnahme von Israel in die OECD
Petition an den Bundesrat
Die OECD will im Sommer 2010 Israel als Mitglied aufnehmen. Die Unterzeichnenden dieser Petition sind der Ansicht, dass Israel gegen zentrale Prinzipien und Ziele der Konvention für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit verstösst und die geltenden Aufnahmekriterien nicht erfüllt.
[ vollständiger Text der Petition an den Schweizer Bundesrat ]