2020

Gemeinsamer Aufruf des Bundesausschusses Friedensratschlag und der Kooperation für den Frieden:

Am 5. Dezember auf die Straße

Mit der bundesweiten Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“ hat sich eine Zusammenarbeit von Gewerkschaften und unterschiedlichen Initiativen und Organisationen für Frieden und Abrüstung entwickelt. Sie verständigten sich auf zentrale Punkte einer Friedenspolitik für unser Land. Neben dem DGB, der IG Metall, Ver.di und der GEW wirken mit: der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden, die BUNDjugend, der Deutsche Kulturrat, Fridays for Future, Greenpeace, das Internationale Peace Bureau und die Naturfreunde.

Mut machte, dass der DGB-Bundesvorstand bereits aus Anlass des Antikriegstages am 1. September des Jahres zu „Nie wieder Krieg, in die Zukunft investieren statt aufrüsten“ aufgerufen hatte. Es sei höchste Zeit, das Ruder herumzureißen. Die Bundesregierung soll sich von der Zwei-Prozentvorgabe der Nato lösen und die für Rüstung vorgesehenen Mittel für mehr soziale Gerechtigkeit und nachhaltigen Zukunftsperspektiven investieren.

Bei der Verbreitung der Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ beeindruckt auch ein Aufruf in der „Süddeutschen Zeitung“ zum 8. Mai, den mehr als 2000 Menschen unterstützten. Darunter auch die acht Vorsitzenden des DGB und aller Einzelgewerkschaften.

Für den 5. Dezember 2020 schlagen wir vor, bundesweit und dezentral gegen die weitere Steigerung der Rüstungsausgaben zu demonstrieren. Die Haushaltsberatungen des Bundestages in der Woche vom 7. bis 12 Dezember dürfen nicht ohne Protest hingenommen werden. Das verlangt unsere Würde als Friedensbewegung.

Coronabedingt erfordert unser Eingreifen große Anstrengungen. Nicht überall finden sich vor Ort Initiativen und Organisationen zur Vorbereitung zusammen. Unser Ziel bei der Vorbereitung und Organisierung unseres Protestes sollte eine möglichst breite Mitwirkung unterschiedlicher Akteure sein.

Es gibt noch viel zu tun: Organisieren wir den Widerstand.
[ Flyer ] [ Frankfurter Appell ] [ Neue Abrüsten Zeitung: Bestellen, PDF ]

Der DGB-Aufruf zum Antikriegstag 2020 steht unter dem Motto:
"Nie wieder Krieg! In die Zukunft investieren statt aufrüsten!"

[ mehr ] [ PDF ] [ Aktionen zum Antikriegstag ]

Am 7. September 2020 wird die absurde Auslieferungsanhörung von Julian Assange für 3-4 Wochen wieder aufgenommen. Sollte er an die USA ausgeliefert werden – wo ihm kein Schutz nach dem „Ersten Verfassungszusatz“ gewährt wird – drohen ihm 175 Jahre in einem Hochsicherheitsgefängnis.
[ mehr ] [ Foto-Ausstellung ]