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Projektgruppe Soziale Frage
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Allgemein

 

 

Christoph Butterwege: Ungleichheit in der Klassengesellschaft - Buchvorstellung für die PG Soziale Frage am 28.1.2021

DGB-Verteilungsbericht 2021: Ungleichheit in Zeiten von Corona

Oxfam: Das Ungleichheitsvirus
Oxfam (2) In Deutschland hält die Mehrheit unser Wirtschaftssystem für ungerecht und verlangt umfassende Reformen – das zeigt eine aktuelle Umfrage im Auftrag von Oxfam. Doch ein Wandel ist möglich!  https://www.oxfam.de/ueber-uns/aktuelles/fuer-eine-soziale-oekologische-und-gerechte-wirtschaft

Bund für Soziale Verteidigung: Abrüstung, Rüstungskontrolle und Zivile Konfliktbearbeitung in der deutschen Bundespolitik: Wie viel wird im Zeitraum 2019-2021 wofür ausgegeben? - 6seitige Studie

DGB - Geschichte des 1. Mai:
Im Jahre 1890 begingen erstmals Millionen arbeitender Menschen in Europa und in den USA gleichzeitig den »Weltfeiertag der Arbeit«. Wir zeigen Geschichte, Daten, Fakten zum Tag der Arbeit in Deutschland. 

1.
Corona verschärft die Ungleichheiten

 

Christoph Butterwegge: Verteilungsschieflagen im deutschen Sozialstaat. Alternativkonzepte zur wachsenden Ungleichheit.

„Ungerecht ist nicht das Virus, sondern die Klassengesellschaft, auf deren Mitglieder es trifft. Die kapitalistischen Produktionsverhältnisse, Machtstrukturen und Verteilungsmechanismen bewirken, dass SARS-CoV-2 den Trend zur sozioökonomischen Polarisierung verstärken.“

C. Butterwege schlägt u.a. vor „Die solidarische Bürgerversicherung eines inklusiven Sozialstaates“
Aus: Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft Nr. 2/2021

 

Fred Schmid: Entwicklung von Reichtum und Entwicklung unter Pandemiebedingungen

Superreiche werden in Corona-Krise noch reicherauch in Deutschland“, das ist die Quintessenz im Milliardärs-Report (Billionäres Insights) von UBS/PwC. Weltweit gibt es danach 2.189 Vermögens-Milliardäre, davon leben 119 in Deutschland. (…) Die Vermögen der Ultrareichen sind weltweit bis Ende Juli 2020 auf ein neues Rekordhoch von 10,2 Billionen Dollar gestiegen. (Zuwachs: 15 %).

Besonders stark stiegen die Vermögen der Milliardäre, die ihre Gelder aus der Technologie- und Gesundheitsbranche herausholen. UBS ordnet sie in die Kategorie Innovatoren und Disruptoren (disrupt = zerstören, wohl in Anlehnung an Schumpeters „schöpferische Zerstörung“) ein. (…) Dementsprechend wird die Weltrang-Liste der Ultrareichen von Personen angeführt, die in digitalen Technologien/Internetkonzernen, Versandhandel/Logistik unterwegs sind (...) isw-München

 

Werner Rügemer: Spargelstecher zu acht in einem Raum, und ohne Krankenversicherung

  " Für die Unternehmen gilt nicht das Infektionsschutz-Gesetz und auch kein anderes Gesetz, sondern die SARS-Cov-2-Arbeitsschutzregel: Sie wurde auf Druck der Unternehmerlobby erst ein halbes Jahr nach dem Infektionsschutz-Gesetz still und leise vom braven SPD-Arbeitsminister Heil veröffentlicht, im August 2020. Diese Regel ist aber kein Gesetz, sondern ein untergesetzliches Dingsbums, es zieht keine erhöhten Kontrollen nach sich, und bei Verletzungen sind keine Strafen möglich.
Zur Illustration: NRW-Arbeitsminister Laumann gab jetzt im März 2021 bekannt: Bisher sind 6.000 Betriebe auf die Einhaltung der Regel kontrolliert worden. Bei immerhin 40 Prozent wurden Verstöße festgestellt, es wurden aber keine Bußgelder verhängt, das ist ja nach dieser Regel nicht möglich. (...)
Für Saisonarbeiter zum Spargelstechen und Erdbeerpflücken werden bis zu 102 sozialversicherungsfreie Arbeitstage erlaubt. Dafür braucht der Plantagenbesitzer seinen Saisonkräften aus Rumänien und Georgien keine Sozialversicherung bezahlen (...) Und dafür dürfen die Saisonarbeiter auch aus Hochinzidenz-Staaten einreisen. Und dürfen mit bis zu 8 Personen in einem Zimmer eingepfercht werden. "
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Coronavirus: Mehr Infizierte und Tote unter finanziell Benachteiligten

17.4.2021.  zeit.de In der zweiten Welle der Corona-Pandemie in Deutschland sei die Zahl der Todesfälle in finanziell schwachen Regionen des Landes am stärksten gestiegen, wie das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) unter Berufung auf das RKI berichtet. Das Sterberisiko durch Corona sei dort um 50 bis 70 Prozent höher gewesen als in wohlhabenderen Regionen.

 

Netti Tügel: Das Tabu. Arme sterben im Durchschnitt früher – und besonders häufig an Covid-19, doch in Deutschland interessiert das kaum.

In sozial benachteiligten Regionen lag die Sterblichkeit während der zweiten Corona-Welle in Deutschland um 50 bis 70 Prozent höher als in Regionen mit geringer sozialer Benachteiligung. Mit einem schnöden Informationsblatt teilte das Robert-Koch-Institut Mitte März auf seiner Webseite dies mit und bestätigte: Nicht nur die sozialen Folgen von Corona sind extrem ungleich verteilt, sondern auch die Risiken, an Covid zu erkranken, einen schweren Verlauf zu haben oder zu sterben. Analyse & Kritik Nr. 670 vom 20.04.2021
 

Christoph Butterwege: Pandemie der sozialen Ungleichheit - Covid-19 mehrt Armut und Reichtum   Artikel

 

Sebastian Friedrich / Nina Holz: Klassenkämpfe während Corona - und Perspektiven danach

Schlaglichter auf die Lage der Beschäftigten in „systemrelevanten Berufen.
Aus: Zeitschrift LUXEMBURG, Februar 2021

Während sich einige größtenteils ins Homeoffice zurückziehen konnten, mussten Beschäftigte in sogenannten systemrelevanten Berufen, etwa Lieferfahrer*innen, Logistikarbeiter*innen und Fleischfabrikbeschäftige, weiterhin draußen arbeiten – oft unter gesundheitsgefährdenden Bedingungen und mit vergleichsweise geringem Lohn. Die Arbeitsbedingungen haben sich unter den Vorzeichen der Pandemie häufig verschlechtert. Gleichzeitig stieg das öffentliche Interesse für die Beschäftigten und ihre Situation in systemrelevanten Branchen. Das stärkt potenziell ihre Arbeitsmacht und damit die Voraussetzungen für Arbeitskämpfe. Aber können sie die auch nutzen? Und wenn ja, in welcher Weise?

2.
Hartz IV und Grundsicherung

 

Diakonie:
(August 2020) Der Gesetzentwurf zur Regelbedarfsermittlung schreibt die willkürlichen Kürzungen am Existenzminimum fort
s. auch: Regelsatz: willkürliche Abzüge im Gesetzentwurf 2020

Gewerkschaftsforum:
Jürgen Aust: Der Putsch von ganz oben – Ein Resumee nach 15 Jahre Hartz IV und Agenda-Politik

Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V. – Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen

 

ALG II und prekäre Arbeit – wie hat sich unsere Gesellschaft verändert

Das Dokument enthält drei Artikel:

  • Harald Schumann und Elisa Simantke: Europas neue Reservearmee
  • Bewährungsproben für die Unterschicht – Zusammenfassung einer Studie durch Wolfgang Lieb, Nachdenkseiten
  • Werner Rügemer: Arbeitsunrecht bei H&M

3.
Armut in Deutschland

 

1. Erste Entwurfsfassung des neuen 
6. Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung
2. Unter dem Titel
"Zeugnisse einer gespaltenen Gesellschaft"

hat Joachim Rock, Leiter der Abteilung Arbeit, Soziales und Europa im Paritätischen Gesamtverband e.V. hierzu eine erste Einschätzung und einen weiteren Artikel in Sozialismus veröffentlicht.
"Die Entwicklung der Ungleichheit in Deutschland ist zutiefst besorgniserregend: Die soziale Polarisierung zwischen Arm und Reich nimmt zu, die 'Mitte' schrumpft, Armutslagen verfestigen sich und aus Armut führen nur wenige Wege hinaus. Der Bericht zeigt auch dramatische Effekte der Agenda-Reform. (…)"


 3. Gegen Armut hilft Geld. 
Der Paritätische Armutsbericht 2020 (November 2020)

"Mit 15,9 Prozent hat die Armutsquote in Deutschland einen historischen Wert erreicht. Es ist die größte gemessene Armut seit der Wiedervereinigung. Über 13 Millionen Menschen sind betroffen. Machte der letzte Paritätische Armutsbericht noch Hoffnung auf fallende Zahlen, so zeigt die aktuelle Auswertung wieder einen klaren Aufwärtstrend, beginnend am Tiefstpunkt in 2006 mit 14,0 Prozent bis hin zum aktuellen traurigen Spitzenwert. Es ist ein Anstieg um fast zwei Prozentpunkte."

4. Übersicht über die regionalen Armutsquoten
5. Armutsrisiken haben sich in Deutschland verfestigt

Datenreport vom Statistichen Bundesamt 2021 über ungleiche Lebensbedingungen und die Folgen von Corona
"Wer in Deutschland einmal unter die Armutsgrenze rutscht, bleibt immer öfter länger arm. So beträgt der Anteil dauerhaft von Armut bedrohter Menschen an allen Armen 44 Prozent – und ist damit mehr als doppelt so hoch wie noch 1998. Zudem droht die Corona-Pandemie die finanzielle Situation benachteiligter Gruppen zu verschärfen: Auch wenn höhere Einkommensgruppen im ersten Lockdown häufiger Einkommenseinbußen hatten, kämpften neben Selbstständigen besonders Menschen mit niedrigen Einkommen, Geringqualifizierte und Alleinerziehende mit finanziellen Schwierigkeiten. Die Ungleichheit der Einkommen schlägt sich auch in den Einstellungen der Bevölkerung nieder. Niedrige Einkommen werden überwiegend als ungerecht bewertet. Gleichzeitig hält nur knapp jede/-r zweite Beschäftigte den eigenen Bruttolohn für gerecht."

6.  Ungleichheit: Armes Deutschland

( Machiavelli, der Podcast über Rap und Politik, 24.02.2021) "Heute geht es nicht nur um absurde Ausgaben, sondern auch um absurde Aussagen. Zum Beispiel die von Ex-Kanzler Gerhard Schröder, der damals Hartz IV begründete.
Von der Straße und aus der Armut kommen viele Rapper:innen und deswegen wird das wenige Geld gerne und viel in den Raptexten thematisiert. Und es ist wichtig, dass Said und viele andere Rapper:innen in ihren Songs von diesem Leben erzählen. Davon, dass es das auch in einem reichen Land wie Deutschland gibt: Abgestellte Heizungen und abgetragene Kleidung, geteilte Matratzen und Mahlzeiten, Menschen, die einbrechen müssen oder zusammenbrechen.
Wollen kann das niemand. Da sind sich FDP-Politiker Johannes Vogel und Armutsforscher Christoph Butterwegge einig. Wo sie sich jedoch nicht einig sind, ist der Ansatz wie Armut abgeschafft werden soll. Viel zu besprechen in einer Folge, die mehr wird, wenn ihr sie hört & teilt."