EU und Europa - Geschichte und Gegenwart

(vor der EU-Wahl 05/2019, zusammengestellt von Heinz-Jürgen Krug)

Europa kommt aus dem Orient
zu den über die Jahrtausende sich wandelnden Bilder von Europa und den hinter der "Bilderproduktion" steckenden Interessen lohnt sich das Lesen des Aufsatzes "Europa - Bilder und Wirklichkeit" von Wolf-Dieter Gudopp-von-Behm im Themenheft Europa (Heft 29) der (inzwischen verblichenen) Zeitschrift Topos (http://toposzeitschrift.de/topos_29.htm)

ein griechischer Blick ca. 490 v. Chr. , siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Herodot

Karl "der Große" ,wirklich der "Vater Europas"?  ;

weitere "Europa"-Denker: Dante (It), Podiebrad (Böhmen), Sully (Fr), William Penn (UK), I. Kant (DE), G. Mazzini (It), Victor Hugo (Fr) …, zu deren Vorstellungen und Motiven siehe den ZEIT-Artikel in 2014 von Florian Gasser.

Wozu überhaupt die Beschäftigung mit der Vergangenheit:
William Faulkner meint dazu: "Das Vergangene ist nicht tot; es ist nicht einmal vergangen." (aus "Requiem für eine Nonne" (1951), Original engl.: "The past is never dead. It's not even past.")
Und George Santayana warnt (in The Life of Reason) : Wer sich nicht seiner Vergangenheit erinnert, ist verurteilt, sie zu wiederholen“ (“Those who cannot remember the past are condemned to repeat it”)

Sprung in den Kapitalismus:
Aus Reinhard Opitz' Buch "Europastrategien des deutschen Kapitals ( https://www.eurobuch.de/buch/isbn/3891441983.html ) :
S. 22 - 27 wozu diese Dokumentensammlung?
, (Online)
S. 28 - 31 zu Friedrich List (1840ff, Online), Naumann (1897), Röchling (1914) ... – Originaltextbeispiele Fr. List , (Online)

Die von Opitz konstatierte, an List beispielhaft nachzuvollziehende "ökonomische Zwanghaftigkeit des politischen Denkens des Wirtschaftsbürgertums, sein unentrinnliches Verurteiltsein zu einer machtdarwinistischen Logik" spielte und spielt in "Mainstream"-Darstellungen nach dem zweiten Weltkrieg (z.B. https://www.zeit.de/1957/41/debuet-der-neuen-list-gesellschaft  , wo er als Vorbild für die Behandlung von "Fragen der Europäischen Integration" dient), bis heute (z.B. de.wikipedia.org/wiki/Friedrich_List) keine Rolle.

Zur Strategie der Einbindung der "Volksmasse" in die Expansionsstrategien: Friedrich Naumann (Namensgeber der heutigen FDP-Stiftung),1897 Originalausgabe: National-Sozialer Katechismus  (Online beim Münchener Digitalisierungszentrum)

Ein Propagandist der Interessen der "alten" Schwerindustrie (und fanatischer Antisemit) Heinrich Claß (1908 bis 1939 Vorsitzender des Alldeutschen Verbandes ) : "Wenn ich der Kaiser wär", Ausschnitt des Ausschnitts bei Opitz  ; Originaldruck, 4. Auflage 1913 (Online auf archive.org).

Als Propagandist der Interessen der "neuen" Chemie-/Elektro-Industrien Friedrich Naumann: Mitteleuropa(1915), Ausschnitte bei Opitz ; Originaldruck (vom Münchener Digitalisierungszentrum)   (Online beim Münchener Digitalisierungszentrum)

Gegenpositionen : W.I. Lenin: Über die Losung von den Vereinigten Staaten von Europa ; Online
Rosa Luxemburg : Friedensutopien , Online

Im Angesicht der nun möglich erscheinenden Niederlage (zwecks besserer Mobilisierung der eigenen und verbündeten Kräfte und zwecks Untergrabung der Kampfbereitschaft bei den Gegnern): Max v Baden, März 1918: Ethischer (!) Imperialismus , bei Opitz dazu in der Einleitung (S. 32) und Originaltexte

Nach der Novemberrevolution bestanden zwar die unterschiedlichen Interessenlagen von Schwerindustrie und "neuen" Industrien weiter und spiegelten sich in entsprechenden, den vorläufig veränderten Kräfteverhältnissen angepassten, Konzepten der zum größten Teil gleichen Protagonisten wieder.
Dazu kam aber noch eine ("ethischere"?) dritte Linie. Hauptprotagonist und Propagandist war Graf Coudenhove-Kalergi mit seinem Pan-Europa-Konzept. Opitz' Einschätzung in der Einleitung (S. 33), dazu die von ihm erwähnte, das expansive Konzept "von Petsamo bis Katanga" und "ans schwarze Meer" schlagend veranschaulichende Landkarte.

Die Europakonzeptionen im deutschen Faschismus auf seinem Weg zum angestrebten Griff nach der Weltmacht unterschieden sich nicht wesentlich von denen vor und im Ersten Weltkrieg. Wobei allerdings der Zugriff auf die Ölquellen inzwischen deutlich in den Vordergrund trat. Dazu ein Ausschnitt zu "Kriegszielvorstellungen und wirtschaftlicher Ausgangsbasis" aus dem Standardwerk "Geschichte der deutschen Kriegswirtschaft 1939-1945" von Dietrich Eichholtz

Zur Kontinuität von Kriegsplanungen und -zielen das Beispiel Hermann Röchlings (1898 Erbe der Völklinger Hütte (Eisen&Stahl), 1914 - 1918 wirtschaftlich sehr erfolgreich, 1935 trat Röchling sofort nach dem Anschluss des Saargebiets in die NSDAP ein, im gleichen Jahr wurde er in den Rüstungsbeirat des Reichswehrministeriums aufgenommen, fungierte als Aufsichtsratsmitglied in zahlreichen Firmen der Montanindustrie und wurde bald darauf zum Wehrwirtschaftsführer). Im August 1914 mit konkret-detaillierten Wünschen "betr. französische Erzgebiete" ; 22 Jahre später, im August 1936 mit der konkret-großflächigen Aufforderung an den Führer und Oberbefehlshaber, den kommenden Krieg gegen das gottlose, absolut vom Judentum beherrschte bolschwistische Russland, das Judentum der Welt, das zum Bolschewismus gleitende Frankreich (bei bestenfalls Neutralität des verjudeten England) sowohl militärtechnisch/taktisch als auch massenpropagandistisch  ("höchste Technik, höchster Mannesmut und größte Kraft zur Ertragung von Entbehrungen") ja ordentlich vorzubereiten. Wozu er natürlich mit seiner großen Erfahrung gerne sich nützlich machen wollte - und es auch tat.

1941 wurde von Altiero Spinelli und Genossen im Internierungslagerauf der Insel Ventotone das  Manifest von Ventotone für ein föderales und sozialistisches Europa formuliert.

II) EU-Institutionen und Verträge

BRD (1949) / Montanunion (1951) / EWG&Euratom (1957) / WEU&NATO (1954)

•   Maastricht 1992 : Konvergenzkriterien 3% HH-Defizit, 60% akkumulierte Verschuldung (Anteil am BIP), + GSVP +Innen-/Rechtspolitik

        Amsterdam 1997 : Stabilitäts- und Wachstumspakt, Kriterien für Euro-Beitritt = i.W. wie Maastricht +dauerhaft + verstärkte Überwachung + (bei Verstößen) Excessive Deficit Procedure,

          Bologna-Erklärung 1999ff (eur. "Hochschulraum", inzwischen 48 Staaten Europas)

          Nizza 2003 (Wiki)

          EU-Verfassung 2005: Non & Nee  ->

 

    Lissabon 2007 :  (Wikipedia-Auszüge) Inhaltlich übernahm der Vertrag von Lissabon die wesentlichen Elemente des EU-Verfassungsvertrags, der 2005 in einem Referendum in Frankreich und in den Niederlanden abgelehnt worden war. Im Gegensatz zum Verfassungsvertrag ersetzte er EU- und EG-Vertrag aber nicht, sondern änderte sie nur ab.

Zu den Neuerungen des Vertrags von Lissabon zählten unter anderem die rechtliche Fusion von Europäischer Union und Europäischer Gemeinschaft, die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens auf die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, die stärkere Beteiligung der nationalen Parlamente bei der Rechtsetzung der EU, die Einführung einer Europäischen Bürgerinitiative, das neue Amt des Präsidenten des Europäischen Rates, der Ausbau der Kompetenzen des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, die Gründung eines Europäischen Auswärtigen Dienstes, die Rechtsverbindlichkeit der EU-Grundrechtecharta und die erstmalige Regelung eines EU-Austritts. Vor dem Vertrag von Lissabon waren EU- und EG-Vertrag zuletzt durch den Vertrag von Nizza von 2003 und durch die zwischenzeitlich erfolgten Beitritte neuer Mitgliedstaaten geändert worden. Die Regelungen zu EU-Militäreinsätzen aus dem Nizza-Vertrag wurden erweitert und damit das Wirtschaftsbündnis zum Verteidigungsbündnis weiterentwickelt.

Bei der Ratifikation des Vertrags kam es in mehreren Mitgliedstaaten zu Schwierigkeiten. Insbesondere ein ablehnendes Referendum in Irland im Sommer 2008 verzögerte den ursprünglichen Zeitplan. Nach einer Wiederholung des Referendums im Herbst 2009 trat der Vertrag schließlich zum 1. Dezember 2009 in Kraft.

 

2010: Economic Governance= Verschärfung (Sixpack 13.12.2011 = Verschärfung SWP , aber auch Maßnahmen gg extreme Leistungsbilanz-Überschüsse/-defizite), EFSM/EFSF-> ESM=Eur. Stability Mechanism)
Fiskalpakt (2012): Defizitobergrenze = 0,5% v. BIP (kein EU-Vertrag, UK/Tschechien/Kroatien nicht dabei) -> Schuldenbremse z.T. in Verfassung (Druck v. Deutschland): Spanien, Italien, Slownien, Slowakei, Litauen)

Ein Überblicksbild zu den Institutionen der EU

III) konkrete Politiken der EU (Wirtschaft, Entwicklungszusammenarbeit, Soziales, Ökologie, Militär, Demokratie)  ;
 zur Wirtschaftspolitik eine Zusammenstellung der attac PG Europa zur Austeritätspolitik
 zu Freihandels-/Investitionschutzabkommen und Entwicklungszusammenarbeit von der Hilfsorganisation Brot für die Welt dies und das.
 zur Militarisierung der EU, insbesondere zu PESCO (= Permanent Structured Cooperation)) eine Studie der Informationsstelle Militarisierung
zu Fragen der Ökologie ein Factsheet der attac AG Jenseits des Wachstums

IV) linke Debatten
Zwei Beiträge von Peter Wahl, der am 23. Mai im Gesellschaftsraum der Stadthalle auf Einladung von attac zur Situation drei Tage vor der Wahl referieren und diskutieren wird:

- Zur Debatte über Nationalstaat und Internationalismus
- Zu möglichen Auswegen zwischen neoliberalem "Weiter so" und reaktionärem Nationalismus


Relativ zuversichtlich im Hinblick auf eine progressive Veränderung der EU:
"Europa geht auch solidarisch" meinen Menschen wie Klaus Busch, Axel Troost, Gesine Schwan u.a. aus Gewerkschaften, Linker und SPD in einer Streitschrift.

Nix wie raus, sagen dagegen die Befürworter eines Lexit (left exit).
Ein Überblick von Steffen Stierle zu Sache, Begriff und verschiedenen Varianten.

Hier fehlt natürlich noch vieles - ich bitte um etwas Geduld (Anregungen, Kritik ... willkommen, Heinz-Jürgen Krug, heinzjkrug@aol.com )
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Walter Rietig (und Großsporthalle)

Vier Artikel von Michael Wien (Main-Spitze) in 12/2012 und 01/2013 zu Walter Rietig

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Die Artikel beruhten zum großen Teil auf Dokumenten, die Rolf Strojec von der Stolperstein-Initiative zur Verfügung stellte:

Lebenslauf Walter Rietig

Die Prozessakte zum Todesurteil   (HHStaWi Abt.3024/S in Nr.67)

Haftbefehl des Amtsgerichts Darmstadt vom Juli 1942 (Ausschnitt aus der Prozessakte)

Prozessakte gegen den Denunzianten Traiser (HHStaWi Abt.520/DZ Nr.518342)

Links zu weiteren Artikeln von Michael Wien zu den Themen Zwangsarbeit und Widerstand bei Opel

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Dateien zum Lachebad 2013 ff

August 2013: Aufruf des Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit zur Protestaktion

August 2013: Antrag Linke/Liste Solidarität: Bad sanieren!

Februar 2014: Foto BI Pro Lachebad

März 2014: Antrag Linke/Liste Solidarität: Bad reparieren (Details)

März 2014: Text des Bürgerbegehrens (für das dann 11.000 Unterschriften gesammelt wurden)

September 2014: Antrag Linke/Liste Solidarität: Zugang für Klimatechniker

November 2014: Vergleich BI/Magistrat (Bürgerbegehren ruht, Stadt verspricht Neubau bis zur Hallensaison 2017/18 und Übergangsprovisorium)

CDU+Grüne+RFFW: Straßensozialarbeit soll nicht fortgesetzt werden

Die Fortsetzung der Straßensozialarbeit in der Rüsselsheimer Innenstadt durch die Diakonie wollte Die Linke/Liste Solidarität mit einem Haushaltsantrag sicherstellen. Durch einen Jahres-Zuschuss von 48.000 Euro war dies von Mai 2015 bis April 2016 geschehen. Die linke Liste beantragte demnach 32.000 Euro für den Rest des Jahres 2016 mit der Option, das zu verlängern und einer regelmäßigen Berichtspflicht der Diakonie (hier der Antrag).
Über das Konzept der Arbeit sowie den Verlauf in 2015 geben Dokumente des Diakonischen Werks - Bericht Mai ; Bericht Juli - Auskunft.

Der Antrag wurde von CDU+Grünen+RFFW abgelehnt, die SPD enthielt sich.

10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim - Autoren ziehen Bilanz

Im November 2005 stellten Horst Kriz und Jochen Müller ihr im Auftrag des Magistrats erstelltes Integrationskonzept für Rüsselsheim vor. 10 Jahre später ziehen sie eine ernüchternde Bilanz: "10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim" - Wenig Fortschritte / Ohne Kreativität und Dynamik / Der politische Wille fehlt .

Jürgen Rose : Analysen

Jürgen Rose (Oberstleutnant a.D.). Jürgen Rose war ab 1991 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München. Danach war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen und External Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Mit den Jahren entwickelte er eine zunehmend kritische Haltung zu den Interventionseinsätzen von Bundeswehr und NATO, wie in Jugoslawien 1999, in Afghanistan ab 2001 und dem Irak ab 2003.
Als Oberstleutnant machte Rose auch persönlich mit seiner Auffassung ernst. Im März 2007 weigerte er sich, zur logistischen Unterstützung des Tornado-Einsatzes in Afghanistan beizutragen.

Zur Veranstaltung "Ernstfall Angriffskrieg - Frieden schaffen mit aller Gewalt?" war er im April 2011 auf Einladung von attac, DGB und VDAS in Rüsselsheim.

Hier Links zu einigen seiner aktuellen Analysen:

Interview im März 2015 mit "Schattenblick": Deutsches Muskelspiel im Geschirr der US-Militärdoktrin

2015 in der Schriftenreihe der Kurt-Tucholsky-Gesellschaft veröffentlicht: Kurt Tucholsky und die "Innere Führung", Text eines Vortrags von 2013

Artikel im Oktober 2015 in der Ausgabe III/2015 der Zeitschrift "International" : Deutschlands neue Wehrmacht (von einer Verteidigungsarmme zur Interventionstruppe)

 

 

kommunaler Schutzschirm: Vertrag Rüsselsheim / Landesregierung

Hier der Vertrag vom Februar 2013 mit den "Konsolidierungsmaßnahmen" im Anhang

Amazon - Streik - Infos

Auch vor Weihnachten gehen die Kämpfe bei Amazon um bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag weiter – inzwischen auch in Frankreich .


Christian Krähling, der bei Amazon in Bad Hersfeld arbeitet hat einen Text geschrieben (amazon-verdi.de/4490 ), Liedermacher Ernst „Ernesto“ Schwarz aus Frankfurt wiederum hat zum Text ein Lied komponiert und aufgenommen : www.youtube.com/watch.
Ein Gebrauchslied im besten Sinn!

Bürgerbegehren Pro Lachebad: Vertrag mit Stadt

Die BI Pro Lachebad hat bei ihrem Treffen am Montag einstimmig dem Entwurf eines Vergleichsvertrags mit der Stadt zugestimmt, der Magistrat stimmte am Dienstag zu und wird den Vertrag der Stadtverordnetenversammlung vorlegen.
Kernpunkte (hier der Wortlaut):

- Finanzierung des Neubaus im Haushalt (zunächst unabhängig von evtl. Hessentagsgeldern)
- ganzjährige (provisorische) Schwimmmöglichkeit bis zur Eröffnung des Neubaus zur Hallenbadsaison 2017/18
- Bürgerbegehren ruht, solange Stadt den Verpflichtungen aus 1. + 2. nachkommt
- Im März 2015 Vorlage des Magistrats zur Entscheidung, ob als provisorische Lösung eine weitere Miete einer Traglufthalle oder die Reparatur des bestehenden Bades angegangen wird.

Hier die aktuelle Presseerklärung der BI


Haushaltsplan 2013 Stadt Rüsselsheim

Angesichts der heißen Diskussionen um die Kommunalfinanzen allgemein, den "Schutzschirm" des Landes für besonders stark verschuldete Gemeinden und der Versuche, in Rüsselsheim (irgendwann) einen ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen ... zu erreichen im besonderen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" der Haushaltsplan 2013 als PDF-Datei (leider ohne Text-Suchfunktion, aber immerhin mit Lesezeichen für die Hauptkapitel). Gegenüber der ursprünglich hier abgelegten Entwurfsfassung ist nun die rückwirkende Verdoppelung der Grundsteuer berücksichtigt und der unten beschriebene Fehler bei der Kita Zamenhofstraße korrigiert.

!!! insbesondere für Internetnutzer mit langsamer Anbindung : 58 MByte !!!

Die Seitenangaben in der PDF-Datei sind immer um zwei höher als die auf der Seite selbst unten angegebene Seitenzahl - einfach weil das Deckblatt und seine Rückseite nicht nummeriert sind.

Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben,Seiten 29 (PDF-Seite 31) bis 63 (65) , der hat „nur“ 6 MByte .

 

Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“, Seiten 67 (69) bis 71 (73)zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2013 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1987 (1 MByte).

Im sogenannten Produkthaushalt sind dann für die Produktbereiche (wie 01 Innere Verwaltung, …, 05 Soziale Leistungen, 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, …), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten  einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) die jeweiligen Erträge und Aufwendung ausgewiesen.

Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.

Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 91 (93) bis 102 (104).  Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 332 (334).

!!! Ein kleiner Fehler ist der Kämmerei bei der Erstellung passiert: bei der Kita Zamenhofstraße ist bei den Gebühreneinnahmen der Tausenderpunkt verrutscht, aus korrekten 50.840 Euro wurden so 508.340 Euro. Diese Überschätzung der Einnahmen um 457.500 Euro zieht sich bis auf die Ebene des Gesamthaushalts durch, sodass also z.B. der geplante Gesamtfehlbedarf (Haushaltssatzung, S. 3 ) nicht 42,246 sondern 42,703 Millionen Euro beträgt.

Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)

Archiv

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Material zum Film "Verleugnung" (für 3. März 2018, KoKiRa)

Lesehinweise

Lesehinweise (Kopie)

TERMINE

26.04 - 28.05
Die Rote Fahne – Le drapeau rouge (Ausstellungseröffnung bis Ende) mehr

22.05
Die Rote Fahne – Le drapeau rouge & Les gilets jaunes mehr

23.05
Welches Europa? mehr