Walter Rietig (und Großsporthalle)

Vier Artikel von Michael Wien (Main-Spitze) in 12/2012 und 01/2013 zu Walter Rietig

Artikel 1

Artikel 2

Artikel 3

Artikel 4

Die Artikel beruhten zum großen Teil auf Dokumenten, die Rolf Strojec von der Stolperstein-Initiative zur Verfügung stellte:

Lebenslauf Walter Rietig

Die Prozessakte zum Todesurteil   (HHStaWi Abt.3024/S in Nr.67)

Haftbefehl des Amtsgerichts Darmstadt vom Juli 1942 (Ausschnitt aus der Prozessakte)

Prozessakte gegen den Denunzianten Traiser (HHStaWi Abt.520/DZ Nr.518342)

Links zu weiteren Artikeln von Michael Wien zu den Themen Zwangsarbeit und Widerstand bei Opel

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Dateien zum Lachebad 2013 ff

August 2013: Aufruf des Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit zur Protestaktion

August 2013: Antrag Linke/Liste Solidarität: Bad sanieren!

Februar 2014: Foto BI Pro Lachebad

März 2014: Antrag Linke/Liste Solidarität: Bad reparieren (Details)

März 2014: Text des Bürgerbegehrens (für das dann 11.000 Unterschriften gesammelt wurden)

September 2014: Antrag Linke/Liste Solidarität: Zugang für Klimatechniker

November 2014: Vergleich BI/Magistrat (Bürgerbegehren ruht, Stadt verspricht Neubau bis zur Hallensaison 2017/18 und Übergangsprovisorium)

CDU+Grüne+RFFW: Straßensozialarbeit soll nicht fortgesetzt werden

Die Fortsetzung der Straßensozialarbeit in der Rüsselsheimer Innenstadt durch die Diakonie wollte Die Linke/Liste Solidarität mit einem Haushaltsantrag sicherstellen. Durch einen Jahres-Zuschuss von 48.000 Euro war dies von Mai 2015 bis April 2016 geschehen. Die linke Liste beantragte demnach 32.000 Euro für den Rest des Jahres 2016 mit der Option, das zu verlängern und einer regelmäßigen Berichtspflicht der Diakonie (hier der Antrag).
Über das Konzept der Arbeit sowie den Verlauf in 2015 geben Dokumente des Diakonischen Werks - Bericht Mai ; Bericht Juli - Auskunft.

Der Antrag wurde von CDU+Grünen+RFFW abgelehnt, die SPD enthielt sich.

10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim - Autoren ziehen Bilanz

Im November 2005 stellten Horst Kriz und Jochen Müller ihr im Auftrag des Magistrats erstelltes Integrationskonzept für Rüsselsheim vor. 10 Jahre später ziehen sie eine ernüchternde Bilanz: "10 Jahre Integrationskonzept der Stadt Rüsselsheim" - Wenig Fortschritte / Ohne Kreativität und Dynamik / Der politische Wille fehlt .

Jürgen Rose : Analysen

Jürgen Rose (Oberstleutnant a.D.). Jürgen Rose war ab 1991 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Politik an der Universität der Bundeswehr München. Danach war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter am George C. Marshall European Center for Security Studies in Garmisch-Partenkirchen und External Fellow am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg. Mit den Jahren entwickelte er eine zunehmend kritische Haltung zu den Interventionseinsätzen von Bundeswehr und NATO, wie in Jugoslawien 1999, in Afghanistan ab 2001 und dem Irak ab 2003.
Als Oberstleutnant machte Rose auch persönlich mit seiner Auffassung ernst. Im März 2007 weigerte er sich, zur logistischen Unterstützung des Tornado-Einsatzes in Afghanistan beizutragen.

Zur Veranstaltung "Ernstfall Angriffskrieg - Frieden schaffen mit aller Gewalt?" war er im April 2011 auf Einladung von attac, DGB und VDAS in Rüsselsheim.

Hier Links zu einigen seiner aktuellen Analysen:

Interview im März 2015 mit "Schattenblick": Deutsches Muskelspiel im Geschirr der US-Militärdoktrin

2015 in der Schriftenreihe der Kurt-Tucholsky-Gesellschaft veröffentlicht: Kurt Tucholsky und die "Innere Führung", Text eines Vortrags von 2013

Artikel im Oktober 2015 in der Ausgabe III/2015 der Zeitschrift "International" : Deutschlands neue Wehrmacht (von einer Verteidigungsarmme zur Interventionstruppe)

 

 

kommunaler Schutzschirm: Vertrag Rüsselsheim / Landesregierung

Hier der Vertrag vom Februar 2013 mit den "Konsolidierungsmaßnahmen" im Anhang

Amazon - Streik - Infos

Auch vor Weihnachten gehen die Kämpfe bei Amazon um bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag weiter – inzwischen auch in Frankreich .


Christian Krähling, der bei Amazon in Bad Hersfeld arbeitet hat einen Text geschrieben (amazon-verdi.de/4490 ), Liedermacher Ernst „Ernesto“ Schwarz aus Frankfurt wiederum hat zum Text ein Lied komponiert und aufgenommen : www.youtube.com/watch.
Ein Gebrauchslied im besten Sinn!

Bürgerbegehren Pro Lachebad: Vertrag mit Stadt

Die BI Pro Lachebad hat bei ihrem Treffen am Montag einstimmig dem Entwurf eines Vergleichsvertrags mit der Stadt zugestimmt, der Magistrat stimmte am Dienstag zu und wird den Vertrag der Stadtverordnetenversammlung vorlegen.
Kernpunkte (hier der Wortlaut):

- Finanzierung des Neubaus im Haushalt (zunächst unabhängig von evtl. Hessentagsgeldern)
- ganzjährige (provisorische) Schwimmmöglichkeit bis zur Eröffnung des Neubaus zur Hallenbadsaison 2017/18
- Bürgerbegehren ruht, solange Stadt den Verpflichtungen aus 1. + 2. nachkommt
- Im März 2015 Vorlage des Magistrats zur Entscheidung, ob als provisorische Lösung eine weitere Miete einer Traglufthalle oder die Reparatur des bestehenden Bades angegangen wird.

Hier die aktuelle Presseerklärung der BI


Haushaltsplan 2013 Stadt Rüsselsheim

Angesichts der heißen Diskussionen um die Kommunalfinanzen allgemein, den "Schutzschirm" des Landes für besonders stark verschuldete Gemeinden und der Versuche, in Rüsselsheim (irgendwann) einen ausgeglichenen Haushalt durch Schließungen, Kürzungen, Abrisse, Gebührenerhöhungen ... zu erreichen im besonderen, halten wir einen Einblick in die Haushaltszahlen und die Struktur für interessierte Bürgerinnen und Bürger für unerlässlich. Hier deshalb zum Ansehen bzw. "downloaden" der Haushaltsplan 2013 als PDF-Datei (leider ohne Text-Suchfunktion, aber immerhin mit Lesezeichen für die Hauptkapitel). Gegenüber der ursprünglich hier abgelegten Entwurfsfassung ist nun die rückwirkende Verdoppelung der Grundsteuer berücksichtigt und der unten beschriebene Fehler bei der Kita Zamenhofstraße korrigiert.

!!! insbesondere für Internetnutzer mit langsamer Anbindung : 58 MByte !!!

Die Seitenangaben in der PDF-Datei sind immer um zwei höher als die auf der Seite selbst unten angegebene Seitenzahl - einfach weil das Deckblatt und seine Rückseite nicht nummeriert sind.

Eine gute erste Übersicht gibt der Vorbericht mit einer kurzen Erläuterung zum Aufbau des Haushalts und zur doppischen Haushaltsdarstellung sowie zusammengefassten Zahlenangaben,Seiten 29 (PDF-Seite 31) bis 63 (65) , der hat „nur“ 6 MByte .

 

Der direkt folgende „Statistische Anhang zum Vorbericht“, Seiten 67 (69) bis 71 (73)zeigt neben den Ergebniszahlen der Jahre 2009 bis 2013 die Entwicklung der „Deckungsmittel“ (Steuern und Zuweisungen) seit 1987 (1 MByte).

Im sogenannten Produkthaushalt sind dann für die Produktbereiche (wie 01 Innere Verwaltung, …, 05 Soziale Leistungen, 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, …), die diesen untergeordneten Produktgruppen (wie 06.04 Tageseinrichtungen für Kinder) und die denen wiederum untergeordneten  einzelnen „Produkte“ (wie 060446412 Kita Paul-Ehrlich-Str. 25) die jeweiligen Erträge und Aufwendung ausgewiesen.

Bitte beachten: Aufwendungen, also Ausgaben, sind mit positiven Zahlen, Erträge, also Einnahmen mit negativen Zahlen gekennzeichnet.

Das Inhaltsverzeichnis für den Produkthaushalt befindet sich auf den Seiten 91 (93) bis 102 (104).  Mit Hilfe der dortigen Seitenangabe kann man dann direkt zum interessierenden „Produkt“ gehen, zum Beispiel Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben/Produktgruppe 03.03 Gymnasien / Produkt 030323000 Max-Planck-Schule -> Seite 332 (334).

!!! Ein kleiner Fehler ist der Kämmerei bei der Erstellung passiert: bei der Kita Zamenhofstraße ist bei den Gebühreneinnahmen der Tausenderpunkt verrutscht, aus korrekten 50.840 Euro wurden so 508.340 Euro. Diese Überschätzung der Einnahmen um 457.500 Euro zieht sich bis auf die Ebene des Gesamthaushalts durch, sodass also z.B. der geplante Gesamtfehlbedarf (Haushaltssatzung, S. 3 ) nicht 42,246 sondern 42,703 Millionen Euro beträgt.

Für Fragen, Anmerkungen, Kritik … stehe ich gerne zur Verfügung heinzjkrug@aol.com (Heinz-Jürgen Krug, Stadtverordneter Die Linke/Liste Solidarität)

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Material zum Film "Verleugnung" (für 3. März 2018, KoKiRa)

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