attac Freiburg - Diskussionsabend
Der Abend ist speziell für Neueinsteiger oder Menschen, die zu politischen Themen diskutieren oder die attac Arbeit kennenlernen wollen,
- wir bieten zunächst monatlich, dann in einem Rythmus von 2-3 Monaten Treffen in lockerer Runde an.
- das jeweilige Thema wird (kurzfristig) auf unserer Internetseite, über den attac Verteiler oder durch Printmedien bekannt gegeben.
- auch können alle Teilnehmer im Vorfeld Themenwünsche einreichen, nach dem Motto: das möchte ich mal mit attacies und anderen politisch interessierten Menschen diskutieren oder das wollte ich schon immer mal über attac wissen.
Welche Themen, welche Fragen bewegen euch?
Und was macht attac?
Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen und sich zu beteiligen!
Habsburgerstr. 9 Hinterhaus im Hinterhaus 1. Stock - der Fabrik
wie am 26.7. angekündigt findet am 27. Oktober um 19 Uhr im Cafe der Fabrik unser Diskussionabend in kleiner Runde (10-12 Menschen) zu den neueren Entwicklungen in Sachen Reichtum umfairteilen/Wir zahlen nicht für diese/eure Krise statt.
Grundlage sind meine ersten Rechecheergebnisse zu den Entwicklungen in Sachen Steuern und Finanzen, die ich euch vor einiger Zeit zugeschickt habe und die ihr noch einmal alle im Anhang findet. Außerdem füge ich noch einen neueren Flyer zu Commerzbank, CumEx und Gesundheit hinzu.
Ich finde, obwohl wir uns formell als Bündnis aufgelöst haben, dass die Themen gerade angesichts von Corona und den Folgen bedeutender denn je sind.
Das waren die Aspekte:
1) eine FTS (welche?) ist im Paket der EU drin, auf www.tageschau.de heißt es nur lapidar: "Als eigene Einnahmequelle der EU wird eine Finanztransaktionssteuer eingeführt."
Es ist aber wohl der eher ein zahnloser Vorschlag (mal schauen wie das EU-Parlament reagiert) Dazu gibt es eine interessante neue Studie vom Kieler Institut für Weltwitschaft, die den dt.-frz. Vorschlag einer FTS kritisch unter die Lupe nimmt und die ich euch ich anhänge.
Wesentlich zielführender scheint mir die Initiative der 70 MEPs, die euch noch einmal anhänge (allerdings bisher nur auf Englisch als Zusammenfassung angehängt), die auf den frz. Abgeordneten Larouturrou zurückgeht und sogar von einem Mitglied der EVP unterzeichnet wurde.
2) Die Meldungen zu der durch die Corona Krise noch zugenommen habenden Vermögensungleichverteilung habt ihr ja sicher gelesen. (sogar auf der ersten Seite in der BZ) Auch das einige (83) Millionäre im Zuge der Krise nach einer höheren Besteuerung rufen: https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/fuer-wiederaufbau-nach-corona-krise-millionaere-fordern-hoehere-steuern-fuer-sich-selbst/26000304.html
Andererseits versuchen auch schon wieder Konzerne mit Hilfe von Anwaltskanzleien und (und dem Schiedsgerichtsverfahren, die wir in den Freihandelsprotesten immer angegriffen haben) Profit aus der Corona Krise zu schlagen) Dazu gibt es eine gute Analyse von attac Österreich
3) Die Skandale um wire card und die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst und Young haben die Trennung von Beratung und Prüfung wieder auf die TO gebracht, die wir immer wieder gefordert haben. Vgl. den Bericht im Tagesspiegel:
4) Und das Urteil zu apple machen umso deutlicher wie wichtig die Themen sind und waren, mit denen wir uns beschäftigt haben:
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/apple-nachzahlung-urteil-101.html
5) Noch ein Skandal: Die zuviel gezahlte Steuerrückerstattung bei Cum-Ex Geschäften müssen sehr wahrscheinlich nicht zurückgezahlt werden. Dagegen klagt die Finanzwende e.V. https://www.finanzwende.de/blog/cumex-finanzwende-vorstand-erstattet-strafanzeige-wegen-des-verdachts-der-strafvereitelung-im-amt/?L=0
Übrigens: Gerhard Schick, den wir ja einmal einladen wollten, hat ein Interview auf Phoenix gegeben, das inhaltlich ok ist. Nur seine Art, dass er und seine Finanzwende die einzigen seien, die dieses Thema aufgreifen und bearbeiten, nervt. Dazu habe ich ihm eine email geschrieben und auf unsere jahrelange Arbeit zu Steuern/Finanzen im Bündnis und bei attac hingewiesen.
https://www.youtube.com/watch?v=FzcZbdabPT0 oder ihr gebt einfach "Schick und Phoenix" ein. Eine Einladung nach FR hatte er ja auch immer von Bedingungen abhängig gemacht.
Liebe Aktive,
es gibt noch ein oder zwei andere Vorschläge, leicht abgewandelt vom Modus und Zahlen her - aber der entscheidende Punkt scheint mir, dass die obersten 10 % in der gegenwärtigen Wirtschafts- und Coronakrise zur Kasse gebeten werden.
Es kann nicht um die Eigenheimnutzer*innen und Kleinanleger*innen/Sparer*innen gehen - sondern ums Große Geld:
die wirklich reich sind und diese Summe sogar über die Verzinsung ihres Vermögens leisten können.
Stand heute ist natürlich: erst mal sich selbst Klarheit zu verschaffen und in die öffentliche Diskussion zu bringen.
Für mich gehört diese Diskussion unbedingt zu Steuer- und Finanzfragen - und zu Gerechtigkeit.
Grüße
Elke
Wer soll Covid-19-Kosten bezahlen, wer hat soviel Geld ? fragen sich viele - Hier ein gerechtigkeitsfördernder Vorschlag:
Die Neiddebatte ist gefährlicher als Corona
von Hans-Jürgen Burchardt und Hannes Warnecke-Berger
Wenn man es richtig macht, ist eine Vermögensabgabe möglich. Damit ließen sich Hilfen gegen Covid-19 finanzieren. Der Gastbeitrag.
Sie ist wieder da. Die Neiddebatte. In der Frage, wer die Milliardenhilfen der Corona-Krise schultern soll, werden mit ihr alle Vorschläge für einen gerechten Lastenausgleich weggebissen. Dabei triumphiert nicht nur ökonomischer Unverstand – es wird auch für eine Zukunft gefochten, die Deutschland in eine soziale Wüste verwandeln könnte.
: Mensch geht vor Wirtschaft
Eigentlich schien die Sache klar. Während der Pandemie hat die Regierung den Menschen vor die Wirtschaft gestellt. Die Kosten dafür sollen alle tragen. Wie an dieser Stelle bereits diskutiert, wäre ein Grundstein dafür ein gerechter Lastenausgleich, der alle in die Pflicht nimmt.
Ein solcher Vorschlag entspricht unserer eigenen Erfahrung: Einer der wichtigsten Bausteine des Wiederaufbaus des kriegszerstörten Deutschlands war der Lastenausgleich von 1952. Anstatt sich von diesem Erfolg inspirieren zu lassen, will die Politik nichts von einer Vermögensabgabe wissen. Die Gründe sind bekannt und immer die gleichen:
Familienunternehmer, und besonders der Mittelstand, die ihre Vermögen für Investitionen bräuchten, dürfen in der Krise nicht zusätzlich belastet werden.
Wer finanziert die Kosten von Corona?
Dem ist uneingeschränkt zuzustimmen! Deutschlands Stärke liegt im Mittelstand. Über 90 Prozent der Firmen gehören diesem Sektor an, sind oft Weltmarktführer und erwirtschaften mehr als jeden zweiten Euro im Land. Doch dieser Mittelstand würde durch eine Vermögenssteuer gar nicht belastet, er könnte sogar gefördert werden. Freibeträge für Betriebsvermögen und für selbstgenutztes Immobilieneigentum garantieren, dass Investitionen langfristig gesichert sind. Das Ziel jedes klugen Lastenausgleichs kann nur sein, nicht Arbeit und Produktivität zu besteuern, sondern Spekulation und Extraeinkommen aus Vermögensbesitz.
Deutschland ist nicht nur eines der reichsten Länder der Welt, sondern auch eine sehr ungleiche Gesellschaft. Besaßen die reichsten zehn Prozent der Bevölkerung im Jahr 1998 noch 44 Prozent des privaten Nettovermögens, waren es im Jahr 2017 schon 56 Prozent. Die Finanzkrise von 2008 hat diesen Prozess akzentuiert: Dank der europäischen Nullzinspolitik ist viel Geld im Umlauf, dieses wird aber oft nicht in Arbeit investiert, sondern in sichere Anlagehäfen und Immobilien transferiert.
Corona-Zusatzhaushalt durch Vermögensabgaben
Auf den Konten privater Haushalte ist die gigantische Summe von mehr als sechs Billionen Euro geparkt. Dies entspricht den Staatsausgaben des Bundes der letzten 20 Jahre. Nach neuesten Studien gehört ein ganzes Viertel dieser Summe den reichsten 0,1 Prozent der Bevölkerung, also rund 80 000 Menschen. Diese Wenigen haben ein Vermögen so hoch wie drei Viertel der Deutschen. Dazu zählen nicht selbstgenutzter Immobilienbesitz (rund ein Viertel) und reines Geldvermögen (rund 15 Prozent).
Besteuern wir ausschließlich diese beiden Vermögensformen ab einer Bemessungsgrenze von mehr als einer Millionen Euro einmalig mit 30 Prozent – gerne auf zehn Jahre verteilt, also einer jährlichen Steuerrate von etwa vier Prozent -, haben wir eine Summe von mehr als 400 Milliarden Euro. Damit ließe sich der letzte Corona-Zusatzhaushalt der Bundesregierung nicht nur stemmen, sondern kräftig aufstocken.
Corona-Krise: Vermögensabgabe notwendig
Die Superreichen hierzulande müssten bei einer solchen Abgabe nicht einmal darben: Die Besteuerung lässt sich weitestgehend über die durchschnittliche Verzinsung ihres Vermögens finanzieren. Sie verlieren kaum, sondern verzichten vielmehr für einen begrenzten Zeitraum auf eine weitere Zunahme ihres Reichtums. Dafür werden sie nach der Corona-Krise in einem lebenswerten Land wohnen, in dem sie sich weder vor neuen Pandemien, noch über die öffentliche – und damit ihre eigene – Sicherheit Sorgen machen müssen.
Wer den Ruf nach einer Vermögensabgabe heute als Neiddebatte verbrämt, handelt also in Unkenntnis der ökonomischen Lage oder ist ein Mietmaul, das Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit als hässlicher Egoismus moralisch diffamieren will. Dieses historisch immer wieder auftauchende Manöver geht völlig an der Essenz des Neidbegriffs vorbei. Lehrt uns doch die Soziologie, dass Neid nur unter Gleichen möglich ist. Wer die Reichen aber von einem Lastenausgleich ausnehmen will, erklärt sie nicht zu Gleichen. Vielmehr will er das Gleichheitsgebot moderner Gesellschaften aushebeln.
Das ist ein gefährliches Spiel: Wer auf einen gerechten Lastenausgleich verzichtet, jeden Bäcker oder Krankenschwester in der Krise in die Pflicht nimmt, aber die Begüterten verschont, bestraft Leistung und bricht der deutschen Wirtschaft das Rückgrat. Die Bundesrepublik würde zu einem Land werden, wo Teilhabe mehr Haben als Teilen bedeutet, und das sich für viele dann nicht mehr wie Heimat anfühlt. Das ist die Stunde der Rattenfänger. Und diese würden erfahrungsgemäß vor allem eines schüren: Neid!
Hans-Jürgen Burchardt ist Professor für Internationale Politik in Kassel.
Hannes Warnecke-Berger ist wissenschaftlicher Assistent an der Universität Kassel.
https://www.fr.de/meinung/corona-krise-vermoegensabgaben-gefaehrliche-neiddebatte-13760338.html
Hier noch ein Nachtrag:
heute, am 14.10. in der FR unter Gastwirtschaft:
der in dieselbst Richtung argumentiert.
Und eine Seite weiter: selbst der IWF plädiert: " Um nachhaltig eine ökonomische Stabilisierung zu erreichen, sei es außerdem wichtig, Steuersysteme progressiver anzulegen - Reiche sollen mehr zahlen und auch Unternehmen müssten einen fairen Anteil am Steueraufkommen beitragen". FR 14.10. Wirtschaft
Hinter den IWF sollte attac auf jeden Fall nicht zurückfallen - das wäre tragisch!
Di 28.07.2020 um 19.00 Uhr - Diskussionsabend zum Thema Handelspolitik
wie hatten vereinbart am kommenden Diskussionsabend das Thema der Handelspolitik zu diskutieren. Ich schicke es über den engeren Kreis hinaus auch an die Liste von attac Freiburg.
Vielleicht hat die eien oder der andere ja auch noch Interesse. Die Diskussion könnte drei Schwerpunkte haben (die Texte dazu habe ich in Klammern und im Anhang hinzugefügt):
1. Aktueller Stand: CETA und EU Mercosur Abkommen (Präsenation zu CETA von T. Fritz, Meldung von Euraktiv und neue Studie von Misereor und Greenpeace S.5-8 im Anhang, bitte lesen )
2. Konzernklagen aufgrund Corona Pandemie (Text Elke noch einmal im Anhang)
3. Unsere Alternativen für eine andere Handelspolitik (Texte: Das Frühere Alternative Handelsmandat, das Papier von Transpareny International u.a. (2017), daneben das Niederländische Handelsmandat (nur die ersten vier Seiten, die sind noch gut lesbar, alle drei Texte im Anhang)
>>Wie Konzerne von der Corona-Pandemie profitieren
Di 23.07.2019 um 18.30 Uhr -
attac zum Klimawandel - und was ändern?
- wie trägt der "Frei"handel zur Klimaerwärmung bei ?
- wie sieht eine notwendige Verkehrswende aus ?
- wie ist die Klima - Politik der EU zu beurteilen ?
- was tun?
Für die, die vorab Informationen haben wollen, die Anhänge -
die in der Diskussion auch dargestellt werden können.
>>Factsheet Ökologisches Europa mit der EU
>>FactSheet: CETA contra Klimaschutz
>>zu Fridays for Future Teil 1
>>zu Fridays for Future Teil 2
Treffen: Dienstag, 28. Mai um 18.30 Uhr:
Habsburgerstr. 9 Hinterhaus im Hinterhaus 1. Stock - der Fabrik
Thema: CETA, TTIP und co. - Der Widerstand gegen die sogenannten Freihandelsabkommen geht in eine neue Phase
Nach dem Urteil des EUGH zum Ceta Abkommen (siehe Krajewski Gutachten) und der bevorstehenden Abstimmungen in den nationalen Parlamenten ist die politische und juristische Diskussion um die Freihandelsabkommen neu entbrannt. Auch die Folgen anderer Abkommen mit Singapur, Japan und Peru/Kolumbien werden intensiv diskutiert. Außerdem steht TTIP (von dem wir dachten, es sei längst beerdigt) wieder auf der Agenda. Darüber wollen mit Euch ins Gespräch kommen.
weitere Infos dazu:
von Attac Bremen zu der Funktion der „Ausschüsse“ in den Freihandelsabkommen, bes. CETA/JEFTA
>> http://www.attac-netzwerk.de/fileadmin/user_upload/Gruppen/Bremen/Dateien/Gruppen/AG_Freihandelsabkommen/FH-Ausschuesse-entmachten-Parlamente2.pdf
>>2019 Krajewski Gutachten zu EUGH Urteil zu CETA
>> Neuere Infos zu Ceta Mai 2019
Di 22.01.2019 um 18.30 Uhr;
Gemeinsam mit euch möchten wir über aktuelle Themen diskutieren, so zum Beispiel
über den Brexit
über die Gelbwesten-Bewegung
über Visionen von einem anderen Europa
über den Schutz der Menschenrechte vor Konzerninteressen.
Gerne informieren wir euch auch über geplante Aktionen und Kampagnen in diesem Jahr.
Und natürlich sind wir auch offen für Themenvorschläge eurerseits.
Über Rückmeldungen und zahlreiches Erscheinen würden wir uns sehr freuen!
Elke und Steffi
im Namen aller Aktiven
Di 27. 11. um 18.30 Uhr
Wir haben im Plenum beschlossen, am 27.11 unter dem groben Themenrahmen "Wie weiter mit Attac und der Mosaiklinken angesichts der gegenwärtigen Rechtsentwicklung?" zwei Thesenpapiere zu diskutieren. Diese Diskussion soll dann auf auf der Jahresklausur am 16.02.2019 weitergeführt und vertieft werden. Ihr seid alle herzlich eingeladen, an dieser Debatte teilzunehmen.
hier die beiden Texte, die die Grundlage für den nächsten offenen Diskussionsabend am 27.11. bilden zum Download:
Thomas Eberhardt-Koester Köster: 20-jahre-Globalisierungskritik>>hier (pdf)
Hans-Peter Jürgen Urban:Epochenthema Migration. Die Mosaiklinke in der Zerreißprobe>>hier (pdf)
26. Juni 19.30 Uhr
1. Offener Diskussionsabend
Habsburger 9, im Hinterhaus 1. Stock - der Fabrik
Welche Themen, welche Fragen bewegen euch?
Und was macht attac?
Von unserer Seite aus schlagen wir als Teil dieses Diskussionsabends einen kleinen input zu unserer Europa-Diskussion vor:
Die Diskussion über ein anderes Europa und die Kritik an der Politik der EU entwickelt sich erst langsam. Sie wird gebremst durch das "Totschlag-Argument" : Das nutzt nur dem Rechtspopulismus.
Deshalb:
Welche Ursachen hat der wachsende Rechtspopulismus in der EU - die neoliberale Politik der EU?
Oder die Kritik an der EU?
Wir würden uns sehr freuen, wenn möglichst viele von euch kommen! Und sind gespannt auf Eure Rückmeldungen!
e.huegel@posteo.de
„Vergangene Themenabende“
Themenabend 27.Februar 2018 zu Europa.
Wir sehen uns an, welche Legenden die GroKo in den nächsten Jahren zu
ihrer "Europapolitik" verbreiten wird - damit wir öffentlich und bei Aktionen / Veranstaltungen diese besser auseinander nehmen können.
Originaltext - Kapitel Europa >>hier
Welche Aktivitäten von attac gibt es, wie läuft die Vorbereitung des Europa - Kongresses
in Kassel vom 5. - 7. Oktober 2018 und was können wir hier in Freiburg machen?
Gerne sammeln wir auch Punkte, die wir zu Europa in einem weiteren Themenabend diskutieren sollten.
Attac Themenabend am Di 26 September 2017
„KlimaEndspiel, Klima Arbeit“
Für das Klima, den KlimaWandel braucht es auch ein Interesse an einer adäquaten Makro-Steuerung der Wirtschaft.
Seit Abschluss des Kioto-Klimavertrags, sollten die Emissionen gesenkt werden. Doch statt um 5 % jährlich zu sinken, stiegen die Emissionen um 60 % , auf über 40 Mrd To Co/Jahr.
Mit Methan aus Leckagen, und aus tauenden PermaFrost-Böden, und MethanHydrat aus dem Meer können es bald über 50 Mrd Tonnen Co2eq Emissionen pro Jahr sein. Das noch emittierbare Co2 – Budget (für ein 2° C Ziel) ist schon etwa 2026 ausgeschöpft, und wir müssten Co2 aus der Atmosphäre wieder entfernen ...
Ein Einblick in die Klima-Bilanz des Planeten und weitere essentielle Zusamenhänge. Und eine Einladung zu intensiver Diskussion
Text zum Themenabend:<<hier
DiePlanetare Energie-Balance ist überschritten. Aus den einsetzendensogenannten „langsamen Rück-kopplungen“ ergeben sich zusätzlicheKlimaBelastungen.. .
Die Lageverschärft sich: Etwa die Hälfte des Co2 Budget, ( das ist die nocherlaubte Co2-Menge, wenn das 2°C Ziel eingehalten werden soll )werden ausgeschöpft durch zunehmende Methan-Emissionen. RiesigeMethan-Mengen kommen aus Leckagen bei der Énergiegewinnung, austauenden PermaFrost-Böden, und aus Ozean-MethanHydrat.
Deshalb müssen die Emissionen schon etwa 2027 bei Null sein, statt erst wie vorgesehen 2050.
Ab 2030 müssen Milliarden Tonnen Co2wieder aus der Atmosphäre entzogen werden.
DerHoffnungsträger für solche „Technische Extraktion“. CCS (Carbon Capture and Store) fällt inzwischen weg , - zu aufwändigund zu teuer.
UnterEinsatz einer Powerpoint -Präsentation sollen Zusammenhängeerklärt werden wie ….
* Planetare Energie-Balance,
* Rückkopplungen: Eis-Decken, Verlust von Albedo-Rückstrahlung-, Ozean-Erwärmung,
* die Methan Dimension,
* Kohlenstoff-Intensität der Wirtschaft und misslingende Entkopplung,
* Konzepte Technischer Extraktion versus Biotische Extraktion u a m
dazu auch:
KlimaEndspiel KlimaArbeit - Sendung von Radio Dreieckland
Die Anreicherung der Klima-Treibhausgase in der Atmosphäre hat sich mehrere vergangene Jahre beschleunigt. Mit Methan aus Leckagen, aus tauenden Perma-Frost-Böden, und aus Ozean-MethanHydrat können es bald über 50 Mrd Tonnen Co2 eq Emissionen pro Jahr sein. Das noch emittierbare Co2 – Budget (für das 2° C Ziel) ist schon etwa 2026 ausgeschöpft, und wir müss(t)en Co2 aus der Atmosphäre wieder entfernen .... >>weiter (auch zum Anhören)
und: Studie: Deutschland verfehlt Klimaziele 2020 drastisch:
https://www.euractiv.de/section/energie-und-umwelt/news/studi-deutschland-verfehlt-klimaziele-2020-drastisch/
Themenabend am Dienstag 29.08.2017 19:30 Habsburger 9 Hinterhaus
Thema: Widerstand gegen Ceta und TISA
Nach den Protesten von hunderttausenden von Menschen in den letzten Monaten ist etwas still geworden um die Kritik an den Freihandelsabkommen. Dies mag einerseits mit der verloren gegangenen Abstimmung zu CETA im EU-Parlament, aber auch mit den Rückziehern von US-Präsident Trump bei TTIP und TPP zu tun haben. Dabei wurden die Kritiker der gegenwärtigen Freihandelsabkommen häufig mit dem national begründeten Protektionismus à la Trump oder Marine Le Pen zu Unrecht in einen Topf geworfen. Allerdings hat die Bundeskonferenz der Freihandelskritiker im März diesen Jahres in Kassel viele neue Akzente setzen können und gezeigt, dass diese Bewegung weiterhin wohl die stärkste soziale Bewegung der letzten Jahre ist.
An diesem Themenabend soll es einerseits um eine Bestandsaufnahme gehen und andererseits überlegt werden, wie der Protest z. B. gegen CETA und TISA vor den Bundestagswahlen auf die Straße und in die Politik getragen werden kann.
Themenabend am Dienstag, den 30.05.2017 - Europa
folgende Fragen wollen wir mit diskutieren:
Wie wird in Deutschland die EU wahrgenommen ?
Welche Rolle spielt Deutschland in der EU?
Was ist in Frankreich los - wie ist Macron einzuschätzen?
Welche Informationen über Melenchon haben wir? - im Unterschied zu
mainstream der Medien in Deutschland
Wie ist das deutsch - französische Verhältnis einzuschätzen /
Konkurrenz und Machtstellung innerhalb der EU?
Welche Ansätze zu einem anderem Europa - Diskussion und Praxis gibt es?
Themenabend am Dienstag, den 28.02.2017 19:30 Habsburger 9 Hinterhaus
Der Themenabend am Die 28.2. wird Fragen zur ökologischen und politischen Zukunft Europas vertiefend bearbeiten
Themenabend am Dienstag, den 24.01.2017 19:30 Habsburger 9 Hinterhaus
Vorbereitung des Europa-Kongresses
folgender Text ist als Vorlage für den Themenabend am 24.1.2017 sowie für die daran anschliessende Vorbereitung des Europa-Kongresses durch die ATTAC-Regionalgruppe Freiburg gedacht:
>>Entwurf ATTAC Europa-Kongress Frühjahr
Themenabend zum "Alternativen Wirtschaften"
hier ein Streiflicht - Exkurs zu "alternativ wirtschaften" von Peter >>hier
Themenabend am Dienstag, den 28.06.2016:
- Hintergrundinformationen zu CETA
- dem vom Land BW beauftragten Nettesheim - Gutachten (vermutlich nicht mit dem Ziel, CETA abzulehnen),
Die Auswirkungen von CETA auf den politischen Gestaltungsspielraum von Ländern und Gemeinden
S. 21 - 28 besonders aufschlussreich, S. 28 = Fazit - der Barcelona - Erklärung Zur Unterstützung der Barcelona - Erklärung der Stadtverordnetenversammlung von Marburg: http://www.das-marburger.de/2016/06/stadtverrodentenversammlung-marburg-unterstuetzt-barcelona-erklaerung-beschlussvorlage-gegen-ttip-und-ceta-findet-klare-mehrheit/
"Am 21. April wurde im Rahmen eines Runden Tisches mit den 40 Gemeinden eine gemeinsame Erklärung von Barcelona verabschiedet, mit der der Stopp der derzeitigen Verhandlungen zu TTIP und TiSA sowie die Ablehnung der CETA-Ratifizierung gefordert wird. In der Debatte erläuterten die lokalen Vertreter, dass sie bereits jetzt kritische Situationen in der lokalen Wirtschaft und bei dem Verbraucherschutz erleben. Die 40 Repräsentanten sehen in TTIP eine ernsthafte Bedrohung, die die lokalen Souveränitäten weiter untergräbt . Die Erlärung zeigt auf, dass die lokalen Behörden nicht nur gegen diese Verhandlungen opponieren, sondern auch über Vorschläge und Alternativen nachdenken, die aus der lokalen Ebene entstehen." https://stop-ttip.org/de/blog/barcelona-ein-erster-schritt-richtung-einer-europaischen-bewegung-von-kommunen/
- In Karlsruhe wurde folgender Antrag eingebracht - mit Bezug auf Barcelona - Erklärung http://www.kult-fraktion.de/2016/06/21/ceta-nicht-ratifizieren-ttip-und-tisa-verhandlungen-stoppen/
- die Vorbereitung der CETA - Demonstration am 17.09.2016 in Stuttgart (eine von 6 bundesweiten Städten) - was machen wir in Freiburg?
Themenabend Klimaveränderung 26.01.2016
Schlussfolgerungen aus Themenabend vom 26.01.2016 zum Pariser Klimagipfel
Wie attac Österreich schon direkt danach feststellte:
"Pariser Klimavertrag kein Grund zum Feiern" war dies auch aufgrund der dargestellten Fakten unsere Schlussfolgerung! Inzwischen ist dies fast mainstream in den meisten Medien.
Kurz- und mittelfristige politische Forderungen, die attac Freiburg für den Klimaschutz stellen kann
- eine progressive Kohlenstoffsteuer etwa könnte übermäßigen Flugverkehr drosseln und auch in anderen Bereichen wirksamer sein als Emissionshandel.
- In der Energieerzeugung ist ein rascher Ausstieg aus der Braunkohle - spätestens bis 2030 - nötig; fracking und geoenergeering stoppen,
- "Freihandelsabkommen" wie TTIP müssen verhindert werden, um eine weitere Zunahme des ressourcenfressenden
- Güterverkehrs zu stoppen; bei TiSA die Neutralität im Energiesektor (1 Windrad gegen 1 x fracking)
- Im Verkehrssektor gehe es um eine Abkehr vom Auto und von der Exportfixierung besonders in Deutschland.
- in der Landwirtschaft würde eine Wende von der klimaschädlichen industriellen Landwirtschaft hin zu einer kleinbäuerlich-biologischen Agrarproduktion weltweit erheblich dazu beitragen, den Planeten zu kühlen.
- die Energiewende muss beschleunigt und nicht gebremst werden
- nicht zu vergessen - die Brennelementesteuer bei Atom muss bleiben und die Kosten der Entsorgung müssen von den Verursachern getragen werden, nicht vom Staat.
Ohne die Aktivitäten der sozialen- und Umwelt-bewegung geht das sicher nicht - siehe Kohlenausstieg - wird z.Bsp. in Deutschland bis 2050 verhandelt in GroKo.
attac hat die Parole: raus aus Kohle und Atom. Wenn Anti-Atomenergie- und die "Anti-Kohle" - Bewegung gemeinsam auftreten und handeln sind sie stärker als - wie momentan - getrennt.
attac kann besonders die Freihandelsabkommen TTIP, CETA, TiSA ( Genfer Verhandlungen - vollständige Liberalisierung des Energiesektors mit technologischer Neutralität im Energiesektor = 1 neues Windrad gegen 1 fracking- Genehmigung) mit dem Klimawandel und Umweltbewegungen verbinden
Langfristig: Naomi Klein stellt zum Klimawandel die These auf: This changes everything
und die österreichische Umweltbewegung "system change - not climate change" trägt die Zielsetzung in ihrem Namen.
"Um einen katastrophalen Klimawandel noch verhindern zu können, braucht es einen tiefgreifenden gesellschaftlichen Umbau, sowohl in der Produktion als auch im Konsum." (Kontext - tv)
Edgar: zum Klimawandel empfehle ich die Lektüre des Artikels von Sybille Bauriedl:
Klimapolitik verstärkt globale und soziale Ungleichheiten
hier: >>http://www.prokla.de/wp/wp-content/uploads/2015/bauriedl.pdf
Freitag-Serie zum Klimawandel:
>>https://www.freitag.de/@@search?Subject:list=klimaserie2015
Themenabend Klimaveränderung 27.10.2015
Dienstag, den 27.10.2015, 19:30 Uhr, Fabrik, Habsburger Straße 9
Thema: Klimaveränderung
auch in Vorbereitung auf den Weltklimagipfel COP 21 in Paris vom 29. Nov.- 6. Dez. 2015
Input Teil I: Peter Obrecht
Trotz der in der Klimarahmen-Konvention der UN unterzeichneten Vereinbarungen steigen die CO2-Emissionen weiter. Das Ziel , die Erwärmung bei 2 Grad C zu halten ist so nicht erreichbar und wird ab 2035 überholt sein.
In Deutschland liegen die die Emissionen noch bei 9 – 10 t CO2 pro Kopf, sie dürfen aber. ca. 2 t nicht übersteigen. Die reichen Länder müssen ihre Treibhausgasemissionen um 8% jährlich senken und sofort damit anfangen.
Die Geschäftsmodelle aller Mineralölfirmen stellen sich aber darauf ein, das Fünffache der bis 2049 global erlaubten 565 Mrd. t auf den Markt zu bringen und versprechen sich mit Geo- und Klimaengeneering und Fracking große Profite..Wie gehen wir damit um ?
Input Teil II: Ursula Mazouz
Den erschreckenden Entwicklungen setzen Menschen Widerstand entgegen,schaffen Öffentlichkeit für Fehlentwicklungen, engagieren sich in Forschung und Entwicklung von Alternativen, tragen zu einer Bildung zur Nachhaltigkeit bei, verändern ihren persönlichen Lebensstil und schaffen zukunftsfähige Modelle. Hier sollen Beispiele aus der Region gesammelt und einige näher vorgestellt werden. Sie brauchen viel mehr Öffentlichkeit, um Menschen Lust und Mut zu machen, die notwendigen Schritte zu gehen.
Hintergrundpapier ( Peter Obrecht) zur Diskussion:
- Geo - / Klima-Engineering
- Kurzliste dringender Aufgaben (hinblicks Cop 21)
download>>hier
im Anhang einen Nachtrag zum Klina-Thenenabend 27 10,
Im Kontext Cop 21 Paris :
Zusammenstellung von Kriterien, ForderungsBereichen download >>hier
Klimawandel und Umweltzerstörung
Die Wüsten werden wachsen, die Menschen fliehen
Schon jetzt sind Millionen Menschen weltweit auf der Flucht, in Zukunft könnten es noch deutlich mehr werden: Umweltzerstörung und Klimawandel drohen ganze Landstriche in Afrika und dem Nahen Osten unbewohnbar zu machen. Von Markus Becker, Brüssel
>>http://www.spiegel.de/wissenschaft/natur/fluechtlinge-klimawandel-und-wassermangel-verschaerfen-gefahr-a-1059195.html#ref=nl-dertag=
Attac - offener Themenabend
Um Interessierten den Einstieg zu erleichtern und Themen zu vertiefen, findet meist jeden vierten Dienstag im Monat ein offener Themenabend statt. Der Veranstaltungsort ist meist der Tagungsraum (Café) in der Fabrik, Habsburgerstraße 9 (im Durchgang des Hauptgebäudes den Treppenaufgang nehmen, im ersten OG links) um 19:30 Uhr. Als Grundlage für die Diskussion wird jeweils ein Text zum angebotenen Thema hier auf die Webseite gestellt. Neben Raum für Diskussionen gibt es so auch die Möglichkeit, andere Attacis und Attac als Teil der globalisierungskritischen Bewegung kennen zu lernen.
1 Der Veranstaltungsort kann wechseln - bitte oben angegebenen Ort bzw. die Ankündigungen in der BZ beachten.
VAG: Linie 2, Haltestelle Okenstraße