Rückblick 2020 und Vorschau 2021

2020 war hart, aber nicht nur: Fessenheim wurde stillgelegt, Trump abgewählt , das Recht auf Demonstrationsfreiheit im Grundgesetz bestätigt und wir haben das genutzt.

Trotz Corona waren die Aktivitäten von attac Freiburg gemeinsam mit anderen Gruppen nicht zu stoppen.
Wir haben die erste Möglichkeit im April genutzt, um eine Alternative zu den Querdenker-Kundgebungen aufzuzeigen: Nach Corona nicht so weiter wie bisher!
Zusammen mit greenpeace, Friedensforum, Fuss- und Radentscheid, Parents for Future,Seebrücke, Eine-Welt-Forum haben wir auf dem Rathausplatz eine Kundgebung und Infostände organisiert.

Mit dem Netzwerk gerechter Welthandel sind wir für einen fairen Handel eingetreten und gegen die „Frei“handelsabkommen wie Mercosur, CETA & Co., unter anderem auch in Tübingen.

Mit dem Freiburger Friedensforum u.a. Friedensinitiativen traten wir gegen Atomwaffen und Nato-Manöver im Osten auf.

Mit greenpeace, in Kontakt mit Fridays for future, haben wir an Aktionen zum Klimastreik teilgenommen.

Für eine Verkehrswende in Freiburg sind wir Bündnspartner vom „Fuss- und Radentscheid“, haben in Veranstaltungen und auf der Straße zur öffentlichen Diskussion beigetragen mit der attac –Forderung: „einfach. umsteigen Klimagerechte Mobilität für alle!“

2020 :

18. Januar – wir haben es satt – Tübingen teilgenommen mit Mercosur

15. Februar. - Klausur mit Jahresrückblick 2019/Planung – Diskussion über Demokratie - Fortsetzung mit Diskussionstreffen im Frühjahr

4. März - Veranstaltung zu Defender-Manövern – letzte durchführbare Veranstaltung vor Corona! Mit DFG-VK – Friedensforum – Ican – evang. Kirche – pax christi – Greenpeace - Naturfreunde - AWC
Referent: Jürgen Wagner von der IMI

24. April Zum Tag des Grundgesetzes:

Nach Corona – nicht so weiter wie bisher! Und mit Flyer zum sozialökologischen Wandel
Veranstaltung am Rathausplatz mit greenpeace, Radentscheid Freiburg, Friedensforum, Seebrücke
6. August Gegen Atomwaffen – anläßlich Hiroshima – gegen die Anschaffung von atomwaffentauglichen Flugzeugen der Bundeswehr / Für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffen-Verbots-Vertrag: mit Ican, Friedensforum, Antiatom u.a.

8.8. Mahnwache zum Flaggentag der Mayors for Peace mit Friedensforum

28.8. - weltweiter Amazonas – Tag gegen Mercosur (greenpeace, fridays, attac)

Die Verkehrswende ist Teil des notwendigen sozial-ökologischen Wandels ( unsere Veranstaltung mit Winfried Wolf 20.11.19 in der Universität Freiburg), deshalb wurde attac Freiburg im Frühjahr 2020 Bündnispartner vom Fuß- und Radentscheid Freiburg
- nahm teil an vielen Fahrraddemos,wie am 14.08. mit attac - Redebeitrag, 11.9....,
- am Sammeln von Unterschriften, Blauer Brief an OB Horn mit unterschrieben
- Aktion vor Gemeinderat im Dezember 2020

25.September Beteiligung am Globalen Klimastreik , attac mit Schwerpunkt Mercosur – Abkommen / „Frei“handel

Verschoben wegen Corona: 2020 auf 2021

- March against Monsanto

- Film: Je veux du Soleil mit dem Kommunalen Kino, DGB, ver.di, …

- Teilnahme am Boulevard des Engagements

- Freihandelsabkommen – Mercosur - Veranstaltung

- Beteiligung mit Infostand beim Agrokulturfestival

• dito: am 1.5. mit DGB

Fotos zu den Aktionen >>hier

Herausforderungen und Planungen für attac Freiburg im Jahr 2021

Das Jahr 2021 steht politisch vor allem unter den Vorzeichen der Corona Krise und den Wahlen zu Landtagen und Bundestag. Die Chance einer für politische Fragen sensiblen Öffentlichkeit wollen wir nutzen, um unsere Optionen  aus dem Jahr 2020 verstärkt in die Öffentlichkeit zu bringen.  Unsere Vernetzungsarbeit wollen wir als entscheidendes Anliegen auch 2021 weiter verfolgen.

Worauf  wollen wir uns konzentrieren? Ein Schwerpunkt unserer Arbeit wird der Protest gegen die sog. Freihandelsabkommen sein, den wir ja auch schon die letzten Jahre begleitet haben. Hier sind wir mit drei Freiburger attacies im baden-württembergischen Bündnis für gerechten Welthandel vertreten und organisieren den Protest gegen CETA (das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada) und gegen andere Abkommen wie das der EU mit den Mercosur-Staaten. Nicht nur in dieser Frage werden wir weiterhin sehr kritisch die Prozesse auf EU Ebene begleiten und insbesondere Aspekte wie z.B. die Demokratiefrage, die u.a. auf dem attac Europa Kongress 2018 thematisiert wurden, weiterhin kritisch diskutieren.

In Bezug auf CETA stehen in diesem Jahr einige wichtige Entscheidungen im Zusammenhang einer endgültigen Ratifizierung an, so die Entscheidung des BVG und des Bundesrats. Hier hat der öffentliche Druck vor allem auf die Grünen in Ba-Wü bereits einige Wirkung gezeigt, so dass es die vage Hoffnung gibt, die Ratifizierung im Bundesrat zu stoppen. Die nächste Aktion findet am 27. Februar in Stuttgart statt (gemeinsam mit Fridays for Future)  Im Zusammenhang der insbesondere im CETA-Abkommen enthaltenen Klagemöglichkeiten sind vor allem auch die drohenden Konzernklagen aufgrund der durch Corona entgangenen Profite eine hoch brisante Geschichte ! Wir werden sie aufmerksam beaobchten.

Dabei wollen wir zusammen mit unseren Bündnispartnern aus Kirchen, Gewerkschaften und Erwerbsloseninitiativen, mit denen wir im Bündnis umfairteilen über Jahre zusammengearbeitet haben, versuchen, die Frage „Wer zahlt für diese (erneute) Krise?“ in Veranstaltungen insbesondere im Bundestagswahlkampf  zu thematisieren. Neben den finanzpolitischen Skandalen (Cum Ex, wire card)wollen wir die Diskussion um Vermögenssteuer und Vermögensabgabe verstärkt auf die Agenda setzen.

Die Frage der Handelspolitik wollen wir nicht isoliert sehen, sondern im Zusammenhang vor allem mit der Klima- und der Landwirtschaftspolitik thematisieren. Für eine global gerechte und ökologische Politik werden wir uns auch in 2021 insbesondere mit Fridays for Future, Fuß- und Radentscheid oder  Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft  engagieren.

 Handelspolitik  witkt sich auf  andere  Politikfeldern aus:  ihre zerstörerischen Auswirkungen  Geflüchteten- und Friedenspolitik zeigen sich nicht  bei den lokalen Märkten in den Ländern des globalen Südens und an den gestiegenen Rüstungsexporten, die die große Koalition zu verantworten hat, sowie an der Militarisierung Deutschlands. Auch in diesen Bereichen werden wir uns gemeinsam mit Friedensforum , Seebrücke , greenpeace u.a.  2021 engagieren.

Nicht zuletzt wollen wir Im Bündnis mit anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen in Freiburg den Wahlkampf nutzen, um Landtags- und Bundestagskandidat*innen mit der Frage nach der Unterstützung zivilgesellschaftlicher Arbeit durch politische Entscheidungsträger zu konfrontieren. Hierbei geht es natürlich insbesondere um die neue Ausrichtung des Gemeinnützigkeitsrechts, die für uns als attac aber auch für andere zivilgesellschaftliche Organisationen eine entscheidende Frage ist.

Hierzu laden wir zu zwei online Veranstaltungen ein : 10.2. Vortrag und Gespräch mit der Staatssekretärin im zuständigen Ministerium zu dieser Frage;  im März: online Diskussion mit Landtagskandidat*innen der Wahlkreise Freiburg 1 und 2)