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Willkommen auf der Homepage der Attac EKU-AG (Energie-Klima-Umwelt)

Globalisierung hat noch mehr Aspekte als Geld­politik, Steuern und Verflechtung der Finanzmärkte. Sie hat auch tiefgreifende Auswirkungen auf die Umwelt. Die Expansion einer ausbeutenden Wirtschaft, die Privati­sierung von Gemeinschafts­gütern und die Schwächung der politischen Handlungsfähigkeit bedrohen auch unsere Lebens­mittel, unsere Landwirtschaft, unser Trinkwasser, unser Klima, die letzten Urwälder und die Artenvielfalt der Erde.

Die EKU-AG arbeitet seit einigen Jahren zu Themen an der Schnittstelle zwischen Ökologie und sozialer Gerechtigkeit.

- Flyer für ein kurzes Profil unserer Aktivitäten (2012 )

-Flyer "Sozial-ökologischer Wandel"-  17.September 2021 (odt-Datei)

» Was meinen die eigentlich mit "Enteignung"? «
- Energiedemokratie statt Profite für Private, Stromkonzerne enteignen  --> mehr in "Über uns"

Themen:

Globale Klimagerechtigkeit

Anti-Kohle /Energiewende

Vom Klimawandel zum Gesellschaftswandel - Konferenz

 

***** AKTUELLES: *****

„Jetzt ist es an der Zeit, die Wut in Taten umzusetzen. Jeder Bruchteil eines Grades zählt.“UN-Generalsekretär Guterres bei der Vorstellung des Weltklima-Berichts 2022

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Tod durch RWE! Strafvereitelung durch Staatsanwaltschaft?Einladung zur Mahnwache am 18.03.24, 13:30-16:00 Uhr, vor der Generalstaatsanwaltschaft Hamm, Hesslerstraße 53, 59065 Hamm

Auf dem Bild sind die Logos von Organisationen die zu der Mahnwache aufrufen zu sehen.

Warum wurde trotz vielfacher, erdrückender wissenschaftlicher Beweislage bislang keine Ermittlung in der Sache Strafanzeige wegen Tötungsdelikten gegen RWE Power aufgenommen?

Mit einer Mahnwache am 18. März fordert ein Bündnis von Nichtregierungsorganisationen die Generalstaatsanwaltschaft Hamm auf, endlich wegen Tötungsdelikten gegen die Verantwortlichen zu ermitteln.  

Bereits am 29. September 2022 hatten mehr als 20 Jurist:innen Strafanzeige wegen Tötungsdelikten gegen die Verantwortlichen von RWE Power erstattet (siehe https://www.rwe-tribunal.org/strafanzeige-vorstand-rwe). Bis heute weigert sich die Staatsanwaltschaft, Ermittlungen aufzunehmen.

Die Strafanzeige bezieht sich u.a. auf die wissenschaftliche Studie "Last Gasp" von Climate Action Network, die zu dem Ergebnis kommt, dass allein im Jahr 2016 statistisch 1.880 Menschen nur in infolge der Schadstoff-Emissionen der Braunkohle-Kraftwerke der RWE AG vorzeitig verstorben sind. https://beyondfossilfuels.org/wp-content/uploads/2020/02/Last-Gasp-2018.pdf

Am 16. Januar 2023 hatte die Staatsanwaltschaft Essen trotz erdrückender Beweislage verfügt, nicht zu ermitteln. Aufgrund der Beschwerde der Anzeige stellenden Jurist*innen liegt das Verfahren nun bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm.

Auf der Mahnwache erwarten Sie Straßentheater sowie Musik- und Redebeiträge. Bitte melden Sie sich vorab, wenn Sie spezielle Interviewwünsche haben.


Kontakt:
Alfred Emilio Weinberg, Alfred_Weinberg@web.de, Mobil-Tel. 01724163788
Ulla Kellerwessel, keeweel@t-online.de


Zu der Mahnwache rufen auf:
Bürgerinitiative Umweltschutz Hamm, 1,5-Grad-Mahnwache Essen, Attac Köln, EKU-AG Attac D, ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie, Parents for Future Köln, Grannies for Future Köln, XR Köln, Initiative RWE-Tribunal, Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre

Die Einladung findet Ihr auch auf dieser Webseite.

Ein schönes Video über die Entwicklungen in Lützerath

Ein youtube Video, welches die veränderungen in Lützerath zeigt.

Tod durch RWE? Pressemitteilung

Veranstaltung am Freitag, den 1. Dezember 2023, 19:00 – 22:00 Uhr, Alte Feuerwache Köln

Die Strafanzeige wegen Tötungsdelikten gegen die Verantwortlichen von RWE Power ist weiterhin aktuell!

„Das EU-Parlament will Ökozid als Umweltverbrechen ahnden. Auch Ökozid, das ´Töten´ der Umwelt, wird erstmals definiert.“ (Euroaktiv.de)

Jeder Tag, an dem Braunkohlekraftwerke weiterbetrieben werden, kommt es durch die Schadstoff-Emissionen zu Gesundheitsschädigungen und vorzeitigen Todesfällen. Die Beweislage dazu ist aufgrund zahlreicher wissenschaftlicher Untersuchungen, z.B. durch dieStudie „Last Gasp“ von Climate Action Network,gut belegt und erdrückend.

Die Staatsanwaltschaft Essen sieht trotzdem keinen Grund, wegen Tötungsdelikten gegen RWE tätig zu werden. In der fristwahrenden Beschwerde gegen die Verfügung der Staatsanwaltschaft, nicht zu ermitteln, betont Rechtsanwalt Dr. Heinrich Comes: „Erschütternd ist die Auffassung, die Handenden hätten schon deshalb kein rechtlich missbilligtes Risiko geschaffen, weil dies behördlich genehmigt worden sei. Eine behördliche Genehmigung von erkennbaren Tötungshandlungen, … sei es mit direktem, sei es mit bedingtem Vorsatz, vermag ich unserem Rechtssystem nicht zu entnehmen.“ (siehe Beschwerdeschreiben von RA Dr. Heinrich Comes und RA Hans Georg Haakshorst vom 12.07.2023)

Die Klimakatastrophe schreitet unentwegt voran und in den täglichen Nachrichten sind die Verwüstungen und Zerstörungen von Lebensgrundlagen überall auf der Welt, die mit der weiteren Verbrennung fossiler Energien wie Kohle, Gas und Öl einhergehen, unübersehbar geworden, ihre Häufigkeit ebenfalls. Die Hoffnung der jungen Generationen auf ein gutes Leben in Zukunft ist in eine gefährliche Schieflage geraten.

Die Verantwortlichen, die seit vielen Jahren um die Konsequenzen ihres kriminellen Handelns wissen, müssen dafür endlich zur Verantwortung gezogen werden.

International beginnt sich – z.B. in den USA mit Strafanzeigen gegen fossile Konzerne – etwas zu bewegen. So geht der US-Bundesstaat Kalifornien geht gegen „die großen Umweltverschmutzer“ ExxonMobil, Shell, BP, ConocoPhillips, Chevron und den Industrieverband American Petroleum Institute vor (siehe Der Spiegel, 16.09.2023). Das EU-Parlament will Ökozid als Umweltverbrechen ahnden.

Und was passiert hier in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen, wenn mehr als 20 Jurist*innen einen Konzern wegen Tötungsdelikten bei der Staatsanwaltschaft anzeigen? Die Staatsanwaltschaft kann trotz guter wissenschaftlicher Belege keinen Grund für eine Ermittlung wegen Tötungsdelikten erkennen. 

„Anders als in diesem Fall der Strafanzeige gegen die Verantwortlichen eines Konzerns zögern Staatsanwaltschaften nicht lange, gegen Aktivist:innen der Klimagerechtigkeitsbewegung zu ermitteln und sie zu verurteilen“, kritisiert Bernhard Seidler, Arzt an der Universitätsklinik Köln und Aktivist der Klimagerechtigkeitsbewegung.

In der Veranstaltung „Tod durch RWE?“ (siehe Ankündigung mit Video „Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Essen“) werden einerseits Sachverständige die Strafanzeige auch aufgrund neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse erneut begründen. Andererseits werden die skandalösen Vorgänge im Umgang mit der Strafanzeige öffentlich gemacht.

Die Strafanzeige, gestellt von über zwanzig Jurist:innen, bezieht sich neben den Beweismitteln zu der Mitverursachung der Klimakatastrophe und deren tödlichen Folgen durch RWE auch auf die wissenschaftliche Studie „Last Gasp“ von Climate Action Network,  die zu dem Ergebnis kommt, dass allein  im Jahr 2016 statistisch 1.880 Menschen nur in infolge der Schadstoff-Emissionen der Braunkohle-Kraftwerke der RWE AG vorzeitig verstorben sind.

Veranstalter: Initiative RWE-Tribunal
Freitag, den 1. Dezember 2023
19:00 – 22:00 Uhr
Alte Feuerwache, Melchiorstr. 3, 50670 Köln (Nähe Ebertplatz), Raum: Großes Forum

Programm:
Einführung mit Prof. Dr. Niko Froitzheim (Geologe), RA Dr. Heinrich Comes, Kinderarzt Christian Döring, Sibylle Arians (Stiftung ethecon), Carmen Eckardt (Filmemacherin), Bernhard Seidler (Arzt an der Uni Klinik Köln u. Aktivist der Klimaberechtigkeitsbewegung)

Weitere Programmpunkte:
Videobotschaft des Kabarettisten Jürgen Becker

Einblendung der künstlerischen Arbeit Faces of Coal von Joanie Lemercier https://joanielemercier.com/faces-of-coal/

Der Journalist Jürgen Döschner, der die Strafanzeige sehr unterstützt, und Moderator der Veranstaltung sein sollte, muss seine Teilnahme kurzfristig wegen eines Trauerfalls absagen.

Im Anschluss an die Veranstaltung findet eine Podiumsdiskussion mit Publikumsbeteiligung statt.

Kontakt:
Alfred Emilio Weinberg, Initiative RWE-Tribunal, Mobil-Tel. 0172-4163788, alfred_weinberg@web.de 
Ulla Kellerwessel, Initiative RWE-Tribunal, Mobil-Tel. 0176-43332027, keeweel@t-online.de
Markus Dufner, Dachverbande der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre,
Mobil-Tel. 0173-7135237, dachverband@kritischeaktionaere.de


RWE-Tribunal: Skandalurteil wird Rechtsgeschichte schreiben

„Räumung war rechtmäßig“

Eine Einordnung des Urteils des OVG Münster vom 16.6.2023 zur Räumung des Hambacher Waldes im Herbst 2018

Dieses Skandalurteil wird Rechtsgeschichte schreiben.

Unmittelbar in zeitlichem Zusammenhang mit der Warnung des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, dass wir in Deutschland wieder an einem Punkt sind, wo Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Gefahr geraten, ergeht ein Urteil, was genau diese Befürchtung in beeindruckender Weise bestätigt.

Noch nie zuvor hat sich ein deutsches Gericht so klar vor den Karren eines skandalösen Filzes aus Wirtschaft und Politik spannen lassen.

Die Polizei in NRW hat sich mit dem größten Einsatz ihrer Geschichte dem Willen eines in mehrerer Hinsicht kriminell agierenden Konzerns unterworfen - der neben seinem energiepolitisch und wettbewerbsrechtlich höchst fragwürdigem Agieren insbesondere für vieltausendfaches Sterben verantwortlich ist.

Vollständiger Text: https://www.rwe-tribunal.org/brennpunkt-l%C3%BCtzerath


Widerstand im Braunkohlerevier Garzweiler Straße L12 nicht abreißen – Lebensader am Tagebau Garzweiler erhalten!

Die RWE AG setzt ihr Zerstörungswerk fort. Nachdem der Konzern im Januar 2023 Lützerath niedergerissen hat, plant er nun ab 1. Juni, die L12 abzubaggern. Mit der Zerstörung dieser wichtigen Lebensader am Braunkohletagebau Garzweiler (Landstraße zwischen Holzweiler und Keyenberg) ignoriert RWE einmal mehr elementare Bedürfnisse der Menschen im Rheinland.

"Wir Anwohner*innen der Dörfer appellieren dringend, die bevorstehende neue Leitentscheidung bis zum Spätsommer mindestens abzuwarten, bevor zum wiederholten Mal - und diesmal unsinniger denn je - harte, unumkehrbare Fakten von RWE geschaffen werden", sagt Julia Weber von der Initiative "L12 muss bleiben".

Die L12 ist die letzte verbliebene Verbindung zwischen den Tagebau-Randdörfern im Norden und im Süden, auf gut drei Kilometern verbindet sie Holzweiler mit Keyenberg. Sollte die Straße abgebaggert werden, müssten die Anwohner*innen einen 10 Kilometer langen Umweg fahren, um bestimmte alltagsnotwendige Infrastruktur zu erreichen.

Petition:  https://weact.campact.de/petitions/l12-nicht-abreissen-lebensader-am-tagebau-garzweiler-erhalten

Mehr Informationen: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/

 


Der Kampf für Klimagerechtigkeit geht weiter!

In Lützerath konnten viele Menschen sehen, dass Profit in unserem System über Menschenleben steht.
Aber wir haben auch gezeigt, wie viel wir aufbauen und bewegen können, wenn wir solidarisch zusammen leben und zusammen wirksam sind. Und genau daran müssen und werden wir weiter ansetzen, um gemeinsam die Veränderung zu einer klimagerechten Welt selbst in die Hand zu nehmen!

https://luetzerathlebt.info/

Aufruf zur Lützi-lebt-Demo/Aktion am Samstag, 18.03.23 in Essen, 12:00 Uhr

Flyer: Kurz  / Lang

Menr Aktuelles: weiter unten; weitere Informationen hier

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DAS DORF LÜTZERATH HABT IHR ZERSTÖRT -
UNSEREN WIDERSTAND NICHT! -
DESHALB AUF ZUM KLIMAKILLER RWE!

RWE SOFORT STOPPEN! -
FÜR DIE 1,5°-GRENZE MUSS DIE KOHLE UNTER LÜTZERATH
IM BODEN BLEIBEN!

RWE-Tribunal: 4.Session am 11.und 12. März 2023

Programm

Menr: weiter unten und hier

Komitee für Grundrechte und Demokratie:
Entscheidung für Gewalt. Bericht über die Demonstrationsbeobachtung rund um die Räumung von Lützerath, Januar 2023

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Lützerath schützen - Braunkohlenbagger stoppen!

Sofortiger Stopp der Räumung von Lützerath! - Flyer der EKU-AG

2 Plakate für Infostände

Der Kohlekonzern RWE will Lützerath zerstören und den Tagebau Garzweiler massiv ausweiten.
Dazu hat RWE in einem Hinterzimmerdeal grünes Licht von der Landesregierung NRW und der Bundesregierung bekommen.
Laut einer Studie des DIW Berlin dürfen nur noch maximal 47 Millionen Tonnen CO2 aus dem Tagebau Garzweiler II herausgeholt werden,
RWE und Regierung planen mit dem neuen Deal jedoch 280 Millionen Tonnen zu verbrennen.
Die Entscheidung, Lützerath zu opfern, bedeutet also einen Bruch mit der Wissenschaft und damit auch mit der Klimabewegung.
https://luetzerathlebt.info/
Aktuelle Termine hier ;   https://luetzerathlebt.info/soli-aktionen/
Folgt uns auf twitter
für die aktuellsten Infos. 

--> 17. Januar 2023:   #LützerathUnräumbar 

https://luetzerathlebt.info/aktionsbuendnis/

--> Großdemo am 14. Januar 2023: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/demo/

BUND-Vorsitzender Olaf Bandt zur Räumung von Lützerath:
"Mit dem Protest in Lützerath haben wir ein klares Signal an die Ampelregierung und die Landesregierung Nordrhein-Westfalten gesendet: Stoppt den Deal mit RWE! Gemeinsam mit 35.000 Menschen haben wir am Wochenende für den Kohleausstieg und den Erhalt von Lützerath protestiert. Denn es gibt keine energiepolitische Notwendigkeit, die Kohle unter Lützerath abzubaggern. Dass dies nun mit einem Polizeieinsatz ermöglicht wird und die Politik gegenüber den Aktivist*innen weitgehend sprachlos bleibt, ist fatal. Wir brauchen einen Kohleausstieg, bei dem die CO2 Emissionen bis 2023 kontinuierlich sinken." Foto-Bericht: https://www.bund.net/mitmachen/luetzerath/

Mehr in der Chronik

 

Flyer und weitere Veröffentlichungen

(im Aufbau)

Sofortiger Stopp der Räumung von Lützerath! - Flyer der EKU-AG

2 Plakate für Infostände

Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter für Klimaschutz:
Nein zur Räumung des Dorfs Lützerath im rheinischen Braunkohlerevier!
Gewerkschafter:innen: 1,5-Grad-Grenze in Lützerath verteidigen!

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weitere Dokumente über Lützerath und den notwendigen Kohleausstieg:

--- > unter Anti-Kohle /Energiewende - Kohleausstieg im Rheinischen Revier durchsetzen!

--- > Beiträge zur Klimagerechtigkeit

--->   Chronik der letzten Monate (Mehr unter Kohleausstieg):

 

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Energiepreise: Attac Österreich fordert sozial-ökologischen Energie-Grundanspruch

Energieversorgung ist öffentliche Aufgabe / Hälfte des durchschnittlichen Haushaltsverbrauchs für Strom kostenfrei / Tarif steigt progressiv nach Verbrauch - zur Seite von Attac Österreich

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Europäische Sommeruniversität der sozialen Bewegungen

https://www.esu22.eu
17. - 21. August 2022 in Mönchengladbach - Programm - Dokumentation

--->EKU-AG:  Seite Globale Klimagerechtigkeit

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Stay Grounded - 13 Schritte für ein gerechtes Transportwesen und eine schnelle Verringerung des Flugverkehrs - auch vom europäischen Attac-Netzwerk unterschrieben

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Am 23. und 24. April 2022 ging  das RWE-Tribunal in Düsseldorf in die dritte Runde (s. auch hier)

Kap.3  Dr.Andrea Brock: Verfilzung von RWE und NRW-Landespolitik - Video

RWE-Tribunal : Pressemitteilung vom 12.05.2022:
Temperaturanstieg bremsen – 1,5 Grad-Grenze einhalten
Umgehend wirksam gegen Klimakatastrophe und das Artensterben vorgehen

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11.6. 2022 Lacoma-Fest:

Vor nunmehr 30 Jahren, am 1. Mai 1992 besetzten Lausitzer Jugendliche das erste Haus in Łakoma/Lacoma bei Cottbus. Es dürfte sich dabei um die erste Besetzung eines Dorfes aus Protest gegen Braunkohlenabbau handeln. Die vielfältigen und kreativen Aktionen der Neusiedler*innen konnten jedoch letztlich die Zerstörung für den Tagebau Cottbus-Nord nicht verhindern. Mit einem Lacoma-Fest am 11. Juni will die Umweltgruppe Cottbus die früher für die Rettung von Lacoma und seiner Teichlandschaft engagierten Menschen erneut zusammenbringen. Auch der Austausch mit heute jungen Aktivist*innen ist ein Ziel des Festes.> Zur Website der Umweltgruppe Cottbus

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Klimastreik am 25.3.2022

Mit jedem Zehntelgrad Erwärmung nehmen die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu, warnt ein neuer Bericht des Weltklimarats. Stimmen zum IPCC-Bericht: Klimareporter; Robin Wood;

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Gericht stoppt Braunkohletagebau Jänschwalde

Wegen nicht genehmigter Grundwasserentnahme hat das Verwaltungsgericht Cottbus gestern den Hauptbetriebsplan für den Braunkohletagebau Jänschwalde aufgehoben. Damit ist die Klage von Umweltverbänden erfolgreich. Der Betreiber Leag muss den Betrieb Mitte Mai stoppen. - Klimareporter

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Biodiversität und Pandemien

IPBES - Online-Dossier zum Zusammenhang zwischen Biodiversitätsverlust und Epidemien

IPBES-Sekretariat und weitere UN-Einrichtungen

1.-2.Juni 2022: Neuntes Nationales IPBES-Forum

Forum Umwelt und Entwicklung (2016!!) - Kampf ums Land

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Weitere Themen der Seite:

- Nach der Steinzeit, der Bronze- und der Eisenzeit haben wir jetzt die Plastikzeit 

- UN-Klimakonferenz COP 26

- RWE-Tribunal

- Klimastreik am 3. Dezember 2021 und 24. September 2021

- Petition an den Deutschen Bundestag zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

-Konsequente Energiewende statt Atomkraft

- Energie-Charta stoppen

- Alle Dörfer bleiben

- Kohleausstieg, Klimaschutz und Arbeitsplätze
Pariser Abkommen von 2015 (max. 1,5 Grad Erwärmung der Erdatmosphäre) einhalten!
Kohlekraftwerk Moorburg in Hamburg wird abgeschaltet

- EZB: Fossilen den Geldhahn zudrehen!

- Südafrikanische Umweltaktivistin Fikile Ntshangase ermordet

- Gegen A49 - Für den Erhalt des Dannenröder Waldes

- Rausgeworfenes Geld und schlecht fürs Klima - Flughafen Münster Osnabrück

- Sozial-ökologische Transformation - Was - Wie - Wer? - Seminarreihe des Attac-Rats zu Green New Deal (GND) und Sozial-Ökologischer Transformation (SÖT)

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RWE-Tribunal

Das RWE-Tribunal geht in die dritte Runde

Bürgerhaus Reisholz, Kappeler Straße 231 in 40599 Düsseldorf
Samstag, 23.April 2022 11:00 bis 21:00
Folgende Themenkomplexe werden in Düsseldorf in der dritten Sitzungsperiode verhandelt:
1.Verfilzung von RWE mit der NRW-Landespolitik und den Behörden
2.Beteiligung von RWE an Atomkraft-Anlagen
https://www.rwe-tribunal.org/

Zweiter Teil des RWE-Tribunals in Essen,  Livestream18.09.2119.09.21

Zeug*innen und Sachverständige wurden angehört zu zwei Themenkomplexen:
RWE und die „verdeckte“ Korruption am Beispiel von Essen
Extremwetter und Mitverursacher RWE, der größte CO2-Emittent Europas

Kritische Aktionäre:RWE und die verdeckte Korruption am Beispiel der Stadt Essen
WDR Lokalzeit Ruhr, 17.09.2021, mit Bericht über RWE-Tribunal

Erster Teil des RWE-Tribunals fand am 18. - 20. Juni in Lützerath statt - Weitere Infos

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Klimastreik am 3.12.2021 und 24.9.2021

24.9.2021:  Aufruf und mehr

Flyer "Sozial-ökologischer Wandel"  der EKU-AG,  17.September 2021 (odt-Datei)

Viele Infos zum Klima:

https://www.klimareporter.de/

 

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Petition an den Deutschen Bundestag zum Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Der Klimaschutz erfordert die Umstellung des bestehenden Energieversorgungssystems auf  100 Prozent erneuerbare Energien.

Diesem Ziel dient ein Gesetzentwurf zum Aufbau gesonderter Versorgungssysteme mit ausschließlich 100 Prozent erneuerbaren Energien.

Der Gesetzentwurf ist in den Diskussionszweigen der Petition 125665 zur „Legalisierung autonomer Selbstversorgung mit 100 Prozent erneuerbaren Energien per Gesetz“ enthalten.

Die Petition befindet sich in der Prüfung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestages und ist auf dessen Webseite unter folgendem Link veröffentlicht: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2021/_08/_20/Petition_125665.html

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RWE-Tribunal

Warum ein Tribunal?

- Weil RWE der größte Treibhausgas-Emittent Europas ist mit über 250 Mio. t CO2 pro Jahr und damit wissentlich Lebensgrundlagen zerstört.

- Außerdem vertreibt RWE im Rheinischen Revier bei Köln seit Jahrzehnten Menschen aus ihrer Heimat (bisher ca. 40 Tsd.) und zerstört ihre Dörfer, wertvollste Ackerböden, große Waldflächen ("Hambi" Hambacher Wald) und Kulturgüter, um Braunkohle abzubaggern.
(Das Dorf im Rheinischen Braunkohle-Revier ist
aktuell von endgültiger Zerstörung durch RWE bedroht.)

Mehr Infos unter: www.rwe-tribunal.org

Flyer

Wie kann ich mich beteiligen?

➜ als Zeuge melden, wenn du selbst durch RWE oder NRW geschädigt bist
➜ weitersagen, teilen: „Tribunal gegen RWE kommt bald!“
➜ zu den RWE-Tribunal-Veranstaltungen kommen

Rückblick:

Der erste Teil des Tribunals: 18. - 20. Juni  in Lützerath

Urteil vom Jury, 20. Juni 2021 - Video

Jetzt ist Schluss! Das Tribunal gegen den NRWE Komplex - Artikel,  2.6.2021

 Video  Ankündigung des RWE-Tribunals in Lützerath 18.- 20.06.21

Freitag,  16. April 2021, Präsenz-Pressekonferenz  im Rheinischen Braunkohle-Revier:  
Eckhardt Heukamp, Landwirt in Lützerath, klagt gegen das Land NRW, um seine Zwangsenteignung wegen Braunkohle-Abbau durch RWE abzuwenden. Begründung: Lützerath und der Hof von Herrn Heukamp kann erhalten bleiben, selbst bei einer weitgehenden Erfüllung der bereits genehmigten Rahmen- und Hauptbetriebspläne für den RWE-Braunkohle-Tagebau Garzweiler. Ort:41812 Lützerath  bei Erkelenz auf HeukampsBacksteinhof(sieheKarteTagebau Garzweiler)

Konsequente Energiewende statt Atomkraft

„Atomkraft ist ein Irrweg in der Klimakrise“, erklärt Jochen Stay, Sprecher der Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt. „Der Blick nach Fukushima erinnert daran, dass der Einsatz von Atomreaktoren nicht zu verantworten ist. Eine vergleichbare Katastrophe mitten in Europa hätte noch deutlich schwerwiegendere Folgen, denn Japan hatte Glück im Unglück. Der Wind wehte den Großteil der radioaktiven Wolke über den Pazifik.

Kein Versicherungsunternehmen der Welt ist bereit, ein AKW gegen die Folgen eines Super-GAU zu versichern. Denn die können rechnen: Eintrittswahrscheinlichkeit multipliziert mit möglicher Schadenssumme.

Atomkraft blockiert verfügbare Investitionsmittel für den Ausbau Erneuerbarer Energien und sie blockiert Kapazitäten im Stromnetz.
Atomkraft ist ein tödliches Relikt eines überkommenen zentralisierten Energiesystems.
Von ihr profitieren einzig die Akteure, die seit Jahrzehnten gegen eine sozial-ökologische Energiewende arbeiten.
Jeder Euro, der jetzt noch in die Atomkraft fließt, geht für die schnelle Rettung des Klimas verloren. Denn Investitionen in Erneuerbare Energien sind deutlich kostengünstiger, sind kurzfristiger umsetzbar und ohne tödliche Risiken.“

Der einzig realistische Weg hin zu einer sicheren, stabilen und nachhaltigen Energieversorgung inklusive Wärme, Mobilität und Prozessenergie für die Zukunft ist und bleibt die weltweite Energiewende hin zu 100% Erneuerbaren Energien, die sozial gerecht gestaltet und mit Guter Arbeit verbunden werden muss.

Link zum Papier:
https://www.ausgestrahlt.de/positionspapier/konsequente-energiewende-statt-atomkraft/

Sicherheitsrisiko Neckarwestheim?
Ein Gutachten, dass dem SWR exklusiv vorliegt, warnt vor Sicherheitsmängeln im Kernkraftwerk. Durch Korrosion beschädigte Rohre könnten abreißen - Video

Energiecharta-Vertrag stoppen!

 EU-weite Petition "Energiecharta-Vertrag stoppen – Energiewende retten!"

Mit ihrer Unterschrift fordern die Unterstützer*innen die EU-Kommission, das Europaparlament und die Regierungen der Mitgliedsstaaten auf, aus dem Energiecharta-Vertrag auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder aufzugeben.

EU-Gericht erklärt Paralleljustiz gegen Energiewende für EU-rechtswidrig:

Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 2.9.2021 ein bahnbrechendes Urteil gefällt und die Paralleljustiz für Konzerne im Rahmen des Energiecharta-Vertrags (ECT) zwischen EU-Staaten für EU-rechtswidrig erklärt.- Mehr: Attac Österreich

Viele Dokumente über den Energiecharta-Vertag: https://power-shift.de/campaign/ect-petition/

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Vom 6. bis 9. Juli 2021 fand in Brüssel die sechste Verhandlungsrunde zur Modernisierung des Energiecharta-Vertrags (ECT) statt.
In einer Erklärung, die mehr als 400 Organisationen weltweit unterzeichnet haben, werden die Regierungen aufgefordert, bis zur Klimakonferenz in Glasgow (COP26) aus dem ECT auszusteigen und seine Ausweitung auf andere Länder zu stoppen.
Erklärung in mehreren Sprachen und Liste der unterzeichnenen Organisationen

 

Auch Fracking ist durch den ECT geschützt.

In Slowenien will die britische Firma Ascent Resources gefracktes Gas fördern.
Da die slowenische Umweltbehörde eine Umweltverträglichkeitsprüfung verlangte, will nun der Konzern unter dem ECT den Staat wegen entgangener zukünftiger Gewinne verklagen. Video dazu

In einer weiteren Erklärung warnen zivilgesellschaftliche Organisationen davor, dass der Vertrag noch gefährlicher für Klima und Umwelt würde, wenn Reformen dem Energiecharta-Vertrag den Schutz von Bioenergie hinzufügten
civil society statement warning that reforms to add protection of bioenergy: https://www.biofuelwatch.org.uk/2021/ect-biomass-letter/

Mehr:

- attac Kampagne gegen den Energiecharta-Vertrag
- Klimareporter
- News von Attac DE
- EKU-AG : Punkt 4 unter "Klimagerechtigkeit"

Kohleausstieg, Klimaschutz und Arbeitsplätze Online-Diskussionsveranstaltung am Donnerstag, 4. März 2021 um 19 Uhr: Perspektiven aus Gewerkschaften und von Umsiedlung betroffener Menschen

Referent*innen:

Mehr: Dachverband kritische Aktionäre

Pariser Abkommen von 2015 einhalten!

Pariser Abkommen von 2015 (max. 1,5 Grad Erwärmung der Erdatmosphäre) einhalten!

Raus aus der Coronakrise, rein in die Klimakrise - Erzeugung und Verbrauch fossiler Brennstoffe stagnieren auf hohem Niveau und drohen in der kommenden Dekade sogar um zwei Prozent jährlich zu steigen. Dabei müsste die Nutzung jedes Jahr um mindestens sechs Prozent zurückgehen, zeigt ein aktueller UN-Bericht.
Die Autor:innen des Production Gap Report warnen, dass die Planungen der Konjunkturmaßnahmen zur Krisenüberwindung auf eine Fortsetzung des globalen Wachstums fossiler Brennstoffe hindeuten. Demnach haben die Regierungen der G20-Staaten mehr als 230 Milliarden US-Dollar für Covid-19-Maßnahmen in Sektoren zugesagt, die für die Produktion und den Verbrauch fossiler Brennstoffe verantwortlich sind. Weitaus weniger Unterstützung (etwa 146 Milliarden US-Dollar) sollen klimaverträgliche Technologien wie erneuerbare Energien und Energieeffizienz erhalten. mehr: Klimareporter

Aktionen:

Übersicht der Aktionen in 71 Ländern: https://youthforclimate.fr/nos-actions/fightfor1point5/

Paris goes Brussels
Nicht VON Paris nach Brüssel, sondern das Paris-Abkommen nach Brüssel.
Die Tour selbst startete am 26. November 2020 in Dresden.

Wir schwingen uns aufs Fahrrad, um unseren selbstgebastelten Eiffelturm nach Brüssel zu fahren, mit dabei haben wir die Aufforderung an die (europäische) Politik: Macht Paris endlich wahr!

Hamburg:12.12.2020 Autobahn–Fahrraddemo: Danni erkämpfen, Verkehrswende erstreiten!
In Hamburg geht der Ausbau der A26  einher mit der dauerhaften Zerstörung von wertvollem Lebens- und Wohnraum für Menschen, Pflanzen und Tiere und einer weiteren Belastung durch Schadstoffemissionen und Lärm insbesondere für Anwohner*innen.  Und all das, um durch weitere Autobahnen für den Güterverkehr die Wettbewerbsfähigkeit des Hamburger Hafens, eines zentralen Brennpunkts für Neokolonialismus und kapitalistische Ausbeutung von Natur und Mensch, zu steigern.Wir sagen: Es reicht!
mehr: Zukunft Elbinsel Wilhelmsburg

Celle: 12.12.2020,  Fahrrad Demo - Flyer von Attac Celle

Europa: gemeinsamer Aufruf zu globalen und dezentralen Aktionen zivilen Ungehorsams am 11. & 12. Dez 2020

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Kohlekraftwerk Moorburg in Hamburg wird abgeschaltet

BUND: Abschaltung des Kohlekraftwerks Moorburg ist ein Erfolg für den Klimaschutz - Artikel, 1.12.2020

Dirk Seifert: Kohlemonster Moorburg wird abgeschaltet – Vattenfall bekommt Steuergelder für nichts - Artikel

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Alle Dörfer bleiben!

"Luetzerath wird von RWE zerstört, während hier noch Menschen leben!
Tausend Tonnen Dank an Alle, die heute gekommen sind. Video
Ohne Euch wären weit mehr als einige einzelne Bäume gefällt worden.
  Wir bleiben hier."
(6.November 2020)

Tägliche Infos von "Alle Dörfer bleiben"  https://twitter.com/AlleDoerfer

Do., den 26.11.2020
Mahnwache
und Kreative Aktionen ab 13:30 bis 17:00
vor dem Gebäude von RWE Power in Köln -Bild - weitere Bilder der Aktion
-- Radiobericht -- Video von Attac Köln

https://www.attac-koeln.de , "Alle Dörfer bleiben" rufen auf:
"Alle Dörfer, alle Wälder bleiben!" - RWE zerstört Klima und Dörfer.
"Sofortiger Stopp der Rodungen!"

Weitere Infos auf der Seite der EKU-AG
"Kohleausstieg im Rheinischen Revier durchsetzen! - Alle Dörfer bleiben!"

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Entschlossener Protest gegen Rodungen und Klimazerstörung am Braunkohletagebau Garzweiler -
Die Energie-Klima-Umwelt-AG von Attac Deutschland (EKU-AG) ruft zur Unterstützung auf

So wie sich im Dannenröder Wald Besetzer*innen gegen den Bau einer überflüssigen Autobahn wehren, versuchen Aktivist*innen im rheinischen Braunkohlerevier die weitere Zerstörung von Dörfern zu verhindern.

Aktuell sind das Dorf Lützerath und die anderen am Braunkohle-Tagebau Garzweiler von der Abbaggerung bedrohten Dörfer auch ein Brennpunkt des Widerstands gegen die schon begonnene Klima-Katastrophe. "Um das 1,5°C-Ziel des Pariser Klimaabkommens zu erreichen und die Klimakatastrophe noch abzuwenden, muss Kohleverstromung unverzüglich gestoppt und müssen die Stromkonzerne vergesellschaftet werden. Es ist höchste Zeit für eine ökologische, soziale und basisdemokratisch kontrollierte Energiewende“, sagt Marie-Dominique Vernhes aus dem Attac-Rat.

Die Energie-Klima-Umwelt-AG von Attac Deutschland (EKU-AG) solidarisiert sich mit dem deutschlandweiten Bündnis Alle Dörfer bleiben, in dem Betroffene aller Braunkohle-Reviere, die Klimagerechtigkeitsbewegung, sowie solidarische Bürgerinnen und Bürger gemeinsam gegen Zwangsumsiedlung und Klimazerstörung kämpfen. Wir rufen dazu auf, sich vor Ort an den Protesten zu beteiligen. Der Widerstand ist vielfältig: Menschen besetzen Bäume über den Zufahrtsstraßen zum Dorf hängen Menschen in Seile und Hängematten, um den Maschinen des Kohlekonzerns den Weg zu versperren. Es gibt Sitzblockaden, Mahnwachen, Demonstrationen, solidarische Gottesdienste der Initiative "Kirche im Dorf lassen" und Protest-Spaziergänge und -Picknicks.

In Lützerath hat der Kohle-Konzern RWE in den letzten Tagen ein regelrechtes Baum-Massaker veranstaltet. Niemand soll mehr Lust haben, dort zu leben. Entgegen der Falschaussagen der Pressesprecher von RWE wohnen dort noch mehr als zwanzig Menschen. Ein massiver und häufig brutaler Polizei-Einsatz mehrerer Hunderschaften macht diese schrittweise Vernichtung von einem noch immer schönen Dorf möglich.

Emilio Weinberg ist für die EKU-AG vor Ort, er empört sich: "Polizisten, auch die Kletter-Cops gefährden, wie auch im Dannenröder Wald, rücksichtslos das Leben der Baumschützer*innen. Es werden Traversen angeschnitten oder an Sicherungseilen mit großer Kraft gezogen, obwohl Aktivist*innen noch oben in den Bäumen dadurch gesichert sind. Bisher gab es wie durch ein Wunder hier noch keine schwerwiegenden Verletzungen."

Bernd Liefke, Koordinator der EKU-AG stellt fest:  "Weder im Rheinland, noch in der Lausitz, noch im Leipziger Land darf auch nur ein einziges weiteres Dorf dem Braunkohleabbau zum Opfer fallen. Breite Solidarität ist notwendig, damit in allen drei Regionen alle Siedlungen und Orte bestehen bleiben können und ein sozial und ökologisch gerechter, selbstbestimmter und selbstorganisierter Übergang in ein zukunftsfähiges Wirtschaften möglich wird“.

In mehreren Städten, u.a. in Hamburg, Jena und Freiburg, sind schon solidarische Baumbesetzungen und andere Solidaritäts-Aktionen erfolgt. Zusammen mit JunepA und Ende Gelände  rufen wir zur Nachahmung auf.

Aktuelle Nachrichten und Analysen:

www.attac-netzwerk.de/ag-eku/startseite 

www.alle-doerfer-bleiben.de 

Weitere Infos auf der Seite Anti-Kohle-Bewegung /Energiewende

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Forderung an die Europäische Zentralbank: Fossilen den Geldhahn zudrehen!

Aktion der Attac-AG Finanzmärkte und Steuern zum einjährigen Amtsjubiläum von Christine Lagarde am 29. Oktober 2020.

Die Europäische Zentralbank - Ein Tatort der Klimakrise? - Gespräch mit Alexis Passadakis, Juli 2020 - Video, 22 Min.

Polluters profiting from pandemic bailouts
(von http://fossilfreepolitics.org/ , Studie )
The fossil fuel industry is cashing-in on the COVID-19 pandemic, to entrench its position, capture public recovery money, and push false solutions that pave the way to climate catastrophe. COVID-19 is a global health crisis, and in Europe alone there have been over 4.2 million cases and nearly 215,000 deaths.1 But as with other crises – from the financial crisis of 2008 to the climate crisis – it has not affected everyone equally. The COVID-19 crisis has highlighted existing inequalities, with poorer and marginalised socio-economic groups, and minorities, disproportionately impacted.

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Südafrikanische Umweltaktivistin Fikile Ntshangase ermordet

Südafrikanische Umweltaktivistin Fikile Ntshangase – Gegnerin der Erweiterung der Kohlenmine ermordet

Bericht https://netzfrauen.org/2020/10/26/africa-15/#more-71430

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Keine Rodung des Dannenröder Waldes!

Wald statt Asphalt
Gegen den geplanten Ausbau der A49 und der damit verbundenen Rodung des Dannenröder Waldes

Versammlungsrecht oder nicht?
Autobahn-Abseilaktionen vor dem Bundesverfassungsgericht

Erlauben Karlsruher Richter*innen die Aktion am 8.12., 11 Uhr über der A5 bei Zeppelinheim?

"Am 26.10. seilten sich an drei Stellen im Rhein-Main-Gebiet Verkehrswende-Aktivistis von Brücken über Autobahnen ab, um mit großen Transparenten ihren Protest zu zeigen gegen den Bau neuer Autobahnen und eine Politik, die weiter auf Straßen und motorisierten Individualverkehr setzt. Es waren nicht die ersten Aktionen dieser Art – aber erstmals gab es eine harte Reaktion der Justiz. Mehrere Personen wurden über Wochen eingesperrt, eine Person sitzt immer noch hinter Gittern – inzwischen fast sechs Wochen lang.

Mit einer angemeldeten Demonstration sollte am 24.11. und am kommenden Dienstag, 8.12., gegen diese Inhaftierungen und gegen die Kriminalisierung von Aktionen an Autobahnen protestiert werden. „Autobahnen scheinen das Heiligtum einer von VW, Daimler, Tesla & Co. gesteuerten Verkehrspolitik zu sein. Obwohl die Effekte einer Versammlung dort ähnlich sind wie auf Bundesstraßen, werden sie mit juristischen Tricks verteidigt“, kritisieren Unterstützer*innen der Inhaftierten die Reaktion auf die Abseilaktionen. Ihnen wurde jetzt die Möglichkeit genommen, auf formal korrekte Art ihre Kritik dort kundzutun, wo die Verhaftungen geschahen. In Verboten der beiden angemeldeten Versammlungen wurde die Autobahn A5 als zu wichtig eingestuft für  die „Leichtigkeit des Verkehrs“ (so in den Schriftsätzen). „Hier wird ein Recht auf Klimaschädigung, 1053 Verletzte und neun Tote pro Tag deklariert. Solch ein Recht gibt es gar nicht – aber es wird sogar höher gestellt als ein Grundrecht!“ " mehr: https://waldstattasphalt.blackblogs.org/

Dannenröder Wald: Offener Brief, 19.11.2020

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Mehr über den Widerstand gegen den Ausbau der A49: Seite der EKU-AG

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Rausgeworfenes Geld und schlecht fürs Klima - Flughafen Münster Osnabrück

Der Preis für das Überleben des Regionalflughafens ist hoch: Bis 2030 muss der marode Airport mit einer Gesamtsumme von über 80 Millionen Euro künstlich beatmet werden.
Den Löwenanteil berappen die Bürgerinnen und Bürger der drei größten Anteilseigner aus Münster, dem Kreis Steinfurt und Osnabrück, da sie insgesamt mit fast 85 Prozent am FMO beteiligt sind.(...) Mit der Strategie, den Flughafen FMO weiter zu finanzieren, setzt die Politik in Osnabrück und im Münsterland über 80 Millionen Euro aufs Spiel – um gegen den Klimawandel zu wetten. Denn nur ein massiver Anstieg der Flugzahlen – und damit eine Zunahme an Treibhausgasemissionen – kann den Regionalflughafen aus den roten Zahlen holen.
Pressemitteilung des regionalen Aktions-Bündnisses „FMO – Ausstieg jetzt!“ 25.11.2020

5. Dezember 2020: Protestversammlung am Flughafen Münster Osnabrück (FMO).
Die Fahrradtour wird organisiert von den Fridays For Future und Attac für das Aktions-Bündnis „FMO-Ausstieg jetzt“.
Link zur Pressemitteilung der Fridays

Nach der Steinzeit, der Bronze- und der Eisenzeit haben wir jetzt die Plastikzeit

Flyer (Text) - Faltblatt

zum Speichern: Faltblatt

 

Weitere Informationen:

https://www.breakfreefromplastic.org/

http://www.plastikfrei.at/

Literaturverzeichnis, Quellenangaben und Informationen hier

Die Recycling-Lüge,BR-Fernsehen

Sozial-ökologische Transformation - Was - Wie - Wer?

Online-Seminarreihe des Attac-Rats zu Green New Deal (GND) und Sozial-Ökologischer Transformation (SÖT)

Februar - Mai 2021

Hintergrundinformationen:
Green New Deal – Eine pragmatische Sofortstrategie zur sozialökologischen Transformation angesichts der drängenden Klimakrise.

1. "Der GND – Ausweg aus dem sozialen und ökologischen" Desaster mit Vincent Welsch aus Frankfurt, Mitglied des deutschen Kampagnenteams Green New Deal für Europa von DiEM25" - 18. Februar 2021 - Einladung zur Veranstaltung - Vortrag als PDF - Vortrag als Video

2. "GND-Debatte – Finanzierung der sozial-ökologischen Transformation" mit Dr. Dirk Ehnts, Vertreter der Modern Monetary Theory (MMT)" - 4. März 2021 - Einladung zur VeranstaltungVortrag als PDF - Vortrag als Video

3. "Klimagerechte Mobilitäts-wende als internationale Herausforderung" u. a. mit Achim Heier aus dem Attac-KoKreis und aktiv in der "einfach.umsteigen"-Kampagne - 18. März 2021 - (Vortrag als PDF) - (Vortrag als Video)

4. "Agrar- und Ernährungswende: Wie wir weltweit unsere biologischen Lebensgrundlagen schützen müssen!" mit Jutta Sundermann, Journalistin und Agrar-Aktivistin.- 1. April 2021  Einladung zur Veranstaltung - (Vortrag als PDF) - (Vortrag als Video)

5. "GND-Debatte – Finanzierung der sozial-ökologischen Transformation" mit Prof. Dr. Rudolf Hickel, Mitglied der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik und des wissenschaftlichen Beirats von Attac"  (wg. Krankheit verschoben)

 

6. "Industrie- und Rüstungskonversion – ökologisch, sozial und friedlich, entlang problematischer nationaler und internationaler Wertschöpfungsketten" mit Hans-Jürgen Urban, Vorstand der IG Metall - 15.April 2021 - Einladung zur Veranstaltung - Vortrag als PDF - Vortrag als Video

7. Energiewende: Die Einhaltung des 1,5 Grad-Ziels ist möglich - Video-Konferenz 29.04.2021CO2-frei bis 2035 – Klimastudie des Wuppertal-Instituts im Auftrag von Fridays for Future -  Was sagt uns die Studie? Welche Konsequenzen erwachsen daraus für eine sozial ausgerichtete ökologische Transformation?

8. "Ohne sozial und ökologisch gerechten Welthandel kein Green New Deal" mit der Attac BAG Welthandel und WTO - 6. Mai 2021Zugang zum Online-Seminar (19-20.30 Uhr)

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Weniger Kapitalismus, mehr Demokratie

Podiumsdiskussion mit Hans-Jürgen Urban (IG-Metall Vorstand) und Helena Marschall (Fridays for Future), moderiert von Thomas Gebauer (stiftung medico international) am 29.4. 2021 - Video (ab der 20.Minute)

Wer sich näher mit dem globalen Krisengeschehen beschäftigt, kommt nicht umhin, auf das prinzipiell antagonistische Verhältnis zu stoßen, das zwischen Kapitalismus und Demokratie besteht. Bestehende Mitbestimmungsmodelle, so sehr sie darum bemüht sind, ökonomische Prozesse zu demokratisieren, scheitern, wenn es um die grundlegende Transformation kapitalistischer Verhältnisse geht. Das ist auch der Grund, warum der herkömmlichen Idee von Sozialpartnerschaft enge Grenzen gesetzt sind.

Internationale Umweltkonferenz, 14.-19.Juni 2021

Organisiert wurde sie von der Gewerkschaft CGT in FrankreichTUED, der Rosa-Luxemburg Stiftung , Alter Summit und  GLI
Angemeldet waren rund 9000 - vorwiegend Gewerkschaftsmitglieder - aus der ganzen Welt;
ca. 130 Gewerkschaftsorganisationen nahmen daran teil.

Programm (Deutsch: Vorläufiges Programm);

gemeinsamer Aufruf (deutsche Übersetzung)
u.a. zur Beteiligung an den Aktivitäten anläßlich von COP 26 in Glasgow.

The summaries of the workshops in different languages
English - French - Spanish - Russian