Jahrelanger Widerstand hat bereits mehrere Tagebauprojekte in der Lausitz verhindert. Doch trotz "Kohleausstiegsgesetz" sollen noch immer Menschen für Braunkohle umgesiedelt und hunderte Millionen Tonnen Treibhausgase ausgestoßen werden. Das Grundwasser wird durch Tagebaue weiter abgesenkt und verunreinigt. Folgekosten drohen auf die Allgemeinheit abgewälzt zu werden. Wir kämpfen für den Erhalt der Dörfer und ihres Umlandes, gegen Wasserkrise und Klimakatastrophe und für eine nachhaltige Zukunft der Region! - Grüne Liga
Anti-Kohle /Energiewende
1. EKU-AG: Eine emanzipatorische Perspektive auf die Energiewende
Leitbild einer emanzipatorischen Energiewende sollte unserer Meinung nach Energiedemokratie sein.
Diese sieht vor, dass die Menschen selbst über die Produktion und Verteilung von Energie bestimmen können.
Transparente, partizipative und demokratische Stadtwerke sind das zentrale Modell, wie Energiedemokratie konkret umgesetzt werden kann.
s. auch: » Was meinen die eigentlich mit "Enteignung"? «
====> Flyer der EKU-AG Druckvorlage für A5-Format
Quellen und Dokumente für den Flyer: Übersicht
Der Klimawandel ist eines der drängendsten Probleme, mit denen wir konfrontiert sind. Weltweit stellen Menschen fest: Es ist nicht nur eine ökologische Krise,sondern eine Gesellschaftskrise. Und sie stehen auf. Wir auch.(...)
Klimabewegungen
Klimastreik-Aktionen am 25.September fanden weltweit statt:
https://fridaysforfuture.org/september25/
https://www.klima-streik.org/
z.B. : Australien: https://www.schoolstrike4climate.com/
Österreich: https://www.klimaprotest.at/,
Frankreich: Bündnis, s. Attac FR
---> S. auch:
"Der Weg zur Klimahölle ist mit Freihandelsabkommen gepflastert", von der Attac-Handelskampagne - Flyer
2. Kohleausstieg im Rheinischen Revier durchsetzen! Alle Dörfer bleiben!
Platz Nehmen für Lützerath!
Lützerath ist mehr als ein Dorf. Wenn Lützerath stehen bleibt, steht der Tagebau Garzweiler still.
Wenn Lützerath fällt, kann RWE kilometerweit ins Land baggern und hunderte Millionen Tonnen Braunkohle aus der Erde holen.
Wenn das passiert, ist die 1,5 Grad-Grenze nicht mehr haltbar.
Das werden wir nicht zulassen!Rückblick:
--> Zur (Braun)kohle: Unterseite der EKU-AG: https://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/anti-kohle-energiewende
Powershift, Nov.2021: Der Energiecharta-Vertrag hat den deutschen Kohleausstieg erschwert und verteuert.
Lützerath schützen - Braunkohlenbagger stoppen!
NEU: Mehrere Rechtsanwälte erstatten Strafanzeige gegen RWE
Dachverband der Kritischen Aktionärinnen und Aktionäre unterstützt Übergabe der Petition „Tötungsdelikte: Strafanzeige gegen RWE Power“ an die Staatsanwaltschaft Köln.
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"Wir vom Bündnis Alle Dörfer bleiben! setzen uns für den Erhalt der Dörfer ein, die von der Zerstörung für Braunkohle bedroht sind."
" Für Menschen in mehr als einem Dutzend Dörfern steht ihre Zukunft auf der Kippe. Häuser, Kirchen, Wälder und fruchtbares Ackerland sollen Braunkohle-Tagebauen weichen. Dabei ist klar: die Energieerzeugung ist auch erneuerbar möglich und ein Kohleausstieg unbedingt notwendig, um die 1,5°C-Grenze noch einzuhalten. Einzig für die Wirtschaftsinteressen der großen Energiekonzerne RWE, LEAG und MIBRAG, die die Tagebaue in den drei deutschen Braunkohlerevieren betreiben, sollen die Dörfer zerstört werden und weitere 1.500 Menschen ihr Zuhause verlieren.
Wir stellen uns der Ungerechtigkeit in den Weg. Dievorläufige Rettung des Hambacher Waldes hat gezeigt, dass wir als geeinte, vielfältige Bewegung stärker sind als die Konzernmächte und dass wir breiten Rückhalt aus der Bevölkerung erfahren. Der lokale Widerstand in den Braunkohlerevieren hat neue Fahrt aufgenommen. Tausende Menschen aus der ganzen Welt kamen zu Camps im Rheinland und im Leipziger Land, um gegen Braunkohle und für den Erhalt der Dörfer zu protestieren. Zwangsumsiedlung, Kulturverlust, soziale Zermürbung und Klimazerstörung rücken ins Licht der Öffentlichkeit und eine wachsende Bewegung verspricht: Kein Dorf bleibt allein!
Wir, die durch Tagebaue und Zwangsumsiedlung direkt betroffen sind, Aktive der Klimagerechtigkeitsbewegung, solidarische Bürgerinnen und Bürger, schließen uns zusammen, über die Grenzen von Region und Herkunft hinweg. Weder im Rheinland, noch in der Lausitz, noch im Leipziger Land darf auch nur ein einziges weiteres Dorf dem Braunkohleabbau zum Opfer fallen. Wir stehen solidarisch dafür ein, dass in allen drei Regionen alle Siedlungen und Orte bestehen bleiben und ein lebendiges Zusammenleben sowie eine gerechte und selbstbestimmte Transformation möglich werden. Das heißt auch: Die Braunkohle muss im Boden bleiben, denn um die Klimakatastrophe abzuwenden, dürfen 1,5°C Erderwärmung nicht überschritten werden. "
Infos:
Tötungsdelikte: Strafanzeige gegen die RWE Power AG:
Aufgrund einer Strafanzeige wegen Tötungsdelikten, gestellt von einer Gruppe von Juristinnen und Juristen, sollen die Staatsanwaltschaften Köln, Aachen und Mönchengladbach Ermittlungen gegen die RWE Power AG aufnehmen. Leitende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Vorstand) und aufsichtsführende Personen (Aufsichtsrat) haben nach Rechtsauffassung der Jurist*innen bewusst in Kauf genommen, dass durch die klimaverändernde, umweltzerstörende und gesundheitsschädliche Förderung und Verstromung von Kohle im Rheinischen Braunkohlerevier in den letzten zwei Jahrzehnten Tausende von Menschen zu Tode gekommen sind. Petition
Der Wortlaut der Strafanzeige gegen die RWE Power AG ist hier veröffentlicht: https://www.kritischeaktionaere.de/wp-content/uploads/2022/09/Strafanzeige-RWE-Power-2022-09-29-final-version.pdf
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Proteste - Widerstandsaktionen:
aktuelle Aktionen vor Ort:
http://luetzerathlebt.info/;
https://www.alle-doerfer-bleiben.de/aktionen/ Kirche(n) im Dorf lassenEckardt Heukamp kämpft für seine Existenz in Lützerath - Video
Bernd Müllender: Ziviler Ungehorsam fürs Klima
Ziviler Ungehorsam in Lützerath | Zeitgeister-Reportage
RWE-Tribunal - Flyer
ab dem 21. Juni 2021:www.rwe-tribunal.org
EKU-AG:
Nach Kohleausstiegsgesetz: RWE bedroht Dörfer am Tagebau Garzweiler II
Studie widerlegt energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler.
Energiemix von RWE in 2019:
Gas-50,8TWh; Braunkohle-48,3TWh; Atomenergie-21,2TWh;
Erneuerbare Energien-16,4TWh; Steinkohle-14,2TWh;
Pumpspeicher, Batterien-1,8TWh
Damit ist RWE noch immer „Klima-Killer Nr. 1“ in Europa.
Urgewald: Risiko RWE, Heft
Die Klimabewegung wird nach dem sogenannten Kohleausstiegsgesetz und der Inbetriebnahme von Datteln IV ein weiteres Mal provoziert, denn es ist offensichtlich eine Machtdemonstration unter anderem gegenüber alten Menschen, die lieber sterben als umgesiedelt zu werden. https://twitter.com/i/status/1279007714992181251
RWE rückt den aktuell am Tagebau Garzweiler liegenden Dörfern auf die Pelle, obwohl deren Abbau laut David Dresen, von "Alle Dörfer bleiben" erst in einigen Jahren vorgesehen war.
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Gewerkschafter*innen für Klimaschutz
- Flyer
Nun haben die großen Umweltorganisationen wie Greenpeace, BUND und auch Campact in Zusammenarbeit mit den Initiativen im Rheinischen Revier, am 30. August zu einer Großdemonstration zum Erhalt der Dörfer aufgerufen. Leider fehlen die Gewerkschaften als Unterstützer dieses Widerstandes, hatte sich der Bundeskongress von ver.di im September letzten Jahres doch für den Erhalt der Dörfer ausgesprochen. Da wäre es doch eigentlich zu erwarten, zu dieser Demonstration aufzurufen. (...) Wir rufen alle Gewerkschafter*innen, die das Klima schützen und die Menschen in den Dörfern vor Vertreibung schützen wollen, auf, sich an dieser Demonstration mit ihren gewerkscha1lichen Westen, Masken, Fahnen oder anderer Erkennungsmerkmale zu beteiligen. Das wäre ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Solidarität.
Chronik
2022
Am Samstag, 12. November 2022, 12 Uhr, stellen wir uns schützend vor Lützerath.
Die Kohle unter diesem Dorf muss im Boden bleiben, damit wir die 1,5-Grad-Grenze einhalten können. Zur Halbzeit der Weltklimakonferenz in Ägypten machen wir klar: Die 1,5-Grad-Grenze verläuft hier! Komme auch DU und signalisiere der Landesregierung: Wenn ihr räumt, komme ich wieder! BUND
News von attac Deutschland; Alle Infos zur Demo: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/demo/
Lützerath - Alle Dörfer bleiben! Am 20.09.2022 standen verschiedene Verfahren von Kurt Classen gegen RWE zur Verhandlung an, den Tagebau Garzweiler II betreffend.
Er wandte sich an das Gericht mit der Bitte, das neueste Gutachten von CoalExit bei den anstehenden Entscheidungen am 20.09. zu berücksichtigen. Diese Notwendigkeit sehen die Anwälte von RWE nicht.
Reportage zu Lützerath: DLF
Demonstration in Lützerath am 3. September 2022:"Für keine Kohle dieser Welt!", https://luetzerathlebt.info/event/demo0309/
News auf der Attac Seite (4.8.22):
RWE stoppen! Rote Linie gegen Konzernmacht -
Attac fordert Erhalt von Lützerath - Aktion am 20.8.22
4.8.2022: Offener Brief an die NRW-Landesregierung und die Konzernleitung der RWE AG:
Wer regiert NRW? Kohlekonzern RWE torpediert mit Umwallungsarbeiten in Lützerath den politischen Prozess zur Klärung, wie es mit den Braunkohletagebau Garzweiler II weitergehen soll. Security-Personal von RWE attackiert mit Hunden ohne Maulkorb Klimaaktvist*innen.
"Wenn die Landesregierung Lützerath räumen und abreißen will,
werde ich vor Ort sein und mich der Zerstörung in den Weg stellen."
Erklärung (bis zum 4.8. vom 9127 Menschen unterschrieben) :
https://www.x-tausend-luetzerath.de/
Im Herbst 2022 steht die Landesregierung von NRW vor einer Entscheidung:
Darf der Kohlekonzern RWE das rheinländische Dorf Lützerath für die Erweiterung einer Kohlegrube dem Erdboden gleich machen oder meint sie es ernst mit dem Klimaschutz?
Mit dieser Erklärung verkünden wir, die Unterzeichnenden, unsere Absicht vor Ort zu sein und uns der Zerstörung in den Weg zu stellen, sollte die Landesregierung Lützerath räumen und abreißen wollen.
Haltet Euch bereit für Tag X! Folgt uns auf twitter für die aktuellsten Infos.
Aktionen in Lützerath: https://www.alle-doerfer-bleiben.de/aktionen/
23.4.2022: Großdemonstration am RWE-Tagebau - Aufruf von Alle-Dörfer-bleiben und anderen
Urteil zu Lützerath ist ein Urteil gegen den Klimaschutz :
Das Oberverwaltungsgericht Münster gestattet dem Energiekonzern RWE, das Gelände des letzten verbliebenen Bauern in Lützerath vorzeitig in Besitz zu nehmen, obwohl dessen Klage gegen die Enteignung noch läuft. Große Teile des widerständigen Dorfs an der Grubenkante des Braunkohletagebaus Garzweiler II im Rheinland sind damit akut vom Abriss bedroht.
Klimapolitische Forderungen hätten im geltenden Recht keine Grundlage, begründete das Gericht am Montag seine Entscheidung. "Es ist ein Skandal, dass dass ein Gericht trotz Klimakatastrophe energiewirtschaftliche Gründe über klimapolitische stellt. Die Entscheidung für die Erweiterung des Tagebaus ist eine Entscheidung für die Profite von RWE", sagt Emilio Weinberg, Mitglied im bundesweiten Attac-Rat und selbst in Lützerath aktiv. "Die angeblich gefährdete Versorgungssicherheit ist nur ein Vorwand, damit Energiekonzerne am klimaschädlichsten Energieträger der Welt festhalten können. Wir brauchen schnellstens den radikalen Umstieg auf erneuerbare Energien." (...)
21.3.22 - Mahnwache vor dem Ministerium von Ina Scharrenbach in Düsseldorf
Rücktritt der Ministerin Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellunggefordert :
Sie ist maßgeblich verantwortlich für die illegale Räumung der Hambacher Wald-Besetzung im Jahr 2018.
Sie ist auch für die illegale Weisung an die Stadt Kerpen, gegen den entsprechenden Beschluß des VG Köln Beschwerde einzulegen, wie ein aktuelles Rechtsgutachten bestätigt. Siehe: TAZ
Frau Scharrenbach hat im Februar weiterhin für die Landesregierung NRW den Vertrag der Gründung der GmbH mit RWE federführend vollzogen. TAZ
Sie steht exemplarisch für den NRWE-Komplex, für den Filz zwischen Politik und Großindustrie. Damit ist sie ist eine der hauptverantwortlichen Akteur*innen des NRWE-Komplexes. Das ist ein Skandal!
Unterstützende: Attac (Düsseldorf und Attac EKU-AG (Energie-Klima-Umwelt))/ Dachverband Kritische Aktionärinnen und Aktionäre / Greenpeace Düsseldorf / Initiative 3 Rosen e. V. / Initiative RWE-Tribunal / ethecon Stiftung Ethik & Ökonomie / Extinction Rebellion, NRW-Bündnis / Mahnwache Essen (jeden Donnerstag um 17:00 Uhr vor dem RWE-Hauptgebäude) / Einzelpersonen
Offener Brief vom RWE-Tribunal, 27.2.2022:
"Nichts rechtfertigt die massive Polizeigewalt bei der Verhaftung von M. (...)
Ferner sehen wir das Land NRW in der Verantwortung, als Aufsichtsbehörde, darauf einzuwirken, dass sich RWE an das vorgeschriebene Abstandsgebot hält – einen Abstand von 400 Metern bezüglich bewohnter Wohneinheiten einzuhalten.
Doch statt dessen baggert RWE, entgegen den Vorgaben, mit großer Geschwindigkeit direkt auf Lützerath zu und hält dieses Abstandsgebot nicht ein."
Dezentraler Aktionstag am 8.1.2022 ; Flyer der EKU-AG ;2 Bilder für Öffentlichkeitsaktionen
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Und hier die traurige Wahrheit zum Hambacher Wald:
In 5 Jahren wird der Hambacher Wald wahrscheinlich nicht mehr existieren, sagt Waldökologe Pierre Ibisch. - Er drängt zur Eile, wenn der Wald erhalten bleiben soll. - Umweltminister Krischer wird anschließend gefragt, was sein Ministerium unternehmen wird. - Er macht keinerlei Zusagen, dass endlich die Problematik der Grundwasserabsenkungen in den Tagebaugebieten geregelt wird. wdr
2021
RWE-Tribunal-Gruppe : Pressemitteilung
am Internationalen Tag des Bodens (5.12.2021):
Keine weitere Vernichtung von wertvollen Löss-Böden durch RWE und Politik!
1.12.2021 - Das Bochheimer Wäldchen ist nicht mehr. Stattdessen Bilder der Verwüstung, der sinnlosen Zerstörung:
Borchheimer Wäldchen wie es einmal war, Dorfspaziergang vom 8.11.2021
Borchheimer Wäldchen seit gestern Nachmittag
Video vom 8.November und Twitter "Luetzerath lebt"
31.10.21 Rede von Pressesprecherin Lakshmi Thevasagayam
2020
Das RWE-Baum-Massaker - Video, 25.11.2020
Im Rheinland werden Dörfer abgerissen - Dokumentation: http://garzweiler.com/
10.November 2020: Tweets über die Zerstörungen und die Proteste
Alle Dörfer bleiben: Harvester und Planierraupe machen Bäume und Schuppen platt. Aber nicht unsere Solidarität und Kraft! Gemeinsam werden wir weiterhin kämpfen. Kommt dazu, jede*r wird gebraucht! #LütziLebt und #LütziBleibt !
Mehrere kirchliche Organisationen und Bürgerinitiativen haben sich in einem offenen Brief an die nordrhein-westfälische Landesregierung gewandt und sich mit den Demonstranten und Anwohnern am Tagebaurand bei Lützerath solidarisiert. „Der RWE-Konzern respektiert in unseren Augen nicht die Friedenspflicht auf dem Weg zu einer neuen Braunkohleplanung, [...] sondern schafft Fakten, wie es bereits am Hambacher Forst versucht wurde“ - mehr
Kritische Aktionäre über RWE;
Banks against Future, Deutsche Bank: Geschäfte mit Kohle, Öl, Gas und Rüstung - Protestkundgebung in Köln, 30.10.2020
WDR: Doku Tagebau Garzweiler 2018
Statt Braunkohleabbau: Alle Dörfer bleiben!
30.8.2020: Demonstration für Klimagerechtigkeit in den bedrohten Dörfern am Tagebau Garzweiler II mehr
Dezentrale Blockadeaktion von Ende Gelände im Rheinland vom 23.- 28. September 2020:
Wir sagen: Ende Gelände! – Ungehorsam für Klimagerechtigkeit weltweit! Kohle stoppen, Dörfer retten, Kapitalismus abbaggern! [download als PDF]
https://www.ende-gelaende.org/aktion2020/
Pödelwitz bleibt! Wie wir das Dorf vor der Braunkohle gerettet haben - Video, April 2020 - Das schöne Dorf Pödelwitz sollte, wie viele weitere Orte in Deutschland, für die Braunkohle zerstört werden. Wir haben um Pödelwitz gekämpft – und gewonnen! Wir kämpfen weiter, für Klimagerechtigkeit und bis alle Dörfer bleiben – weltweit!
https://www.pro-poedelwitz.de/buergerinitiative-pro-poedelwitz
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3. Widerstand gegen das neue Kohlegesetz
(24. Juni 2020, Umweltinstitut München)
Am 3. Juli, kurz vor der Sommerpause, will die Bundesregierung ein Kohlegesetz durchs Parlament schieben, das nach allen bekannten Informationen weit hinter dem ohnehin schlechten Ergebnis der „Kohlekommission“ zurückbleibt. Abgesichert durch bis kurz vor Parlementsbeschluss geheime Verträge droht die Laufzeit von Kohlemeilern weit über klima- und wirtschaftspolitisch sinnvolle Zeiträume hinaus verlängert zu werden. Damit würde der auf der Klimakonferenz in Paris verhandelten 1,5 Grad-Grenze eine deutliche Absage erteilt, die Zerstörung sechs weiterer Dörfer besiegelt, und die Kohlekonzerne erhielten auch noch Milliarden an Steuergeldern dafür. Für Klimabewegte ein Schlag ins Gesicht. Diverse Gruppen mobilisieren zum Widerstand.(weiterlesen...)
Friday for Future: Kohlegesetz - Abgeordnete anrufen!
Am 3. Juli soll im Bundestag das sogenannte "Kohleausstiegsgesetz" beschlossen werden. Dieses Gesetz ist eine Katastrophe und schlägt all unsere Forderungen in den Wind. Echter Klimaschutz wird mit dem Gesetz unmöglich! Im den letzen Jahren haben wir jeden Freitag auf der Straße gezeigt, was wir fordern. Aber darauf können wir es nicht beruhen lassen. Das Thema ist einfach zu wichtig. Deshalb: mach mit und RUFE JETZT BEI DEINEM ABGEORDNETEN AN! Mehr und Praktische Tips
Zeitungsartikel
TAZ, 1.7.20: Kritik am Kohle-Ausstiegsgesetz: Intransparente Entschädigung - Das Kohlegesetz sorgt kurz vor seiner Verabschiedung weiter für Streit. Laut Ökoinstitut bekommen die Betreiber viel zu viel Geld.- Artikel
1.7.20.: Greenpeace-Aktive verhüllen CDU-Zentrale und fordern wirksamen Klimaschutz beim Kohleausstieg -
Das Gesetz soll zusammen mit einem Vertrag den Kohlekonzernen zusätzliche Entschädigung bieten, wenn die Klimaziele verschärft werden.
Ohne fundierte Belege behauptet der Gesetzestext, der umstrittene Tagebau Garzweiler II sei für die Energieversorgung notwendig. Das widerspricht den Klimazielen von Paris.
Und das Gesetz dreht das Verursacherprinzip im Bergrecht in sein Gegenteil um: Mit Steuergeld sollen Folgen des Bergbaus beseitigt werden statt die Bergbaukonzerne zur Kasse zu bitten.
Insgesamt sollen allein die Braunkohlekonzerne vom Bund 4,35 Milliarden Euro für das Abschalten ihrer Kraftwerke bekommen. - mehr
Widerstand in ganz Deutschland
Ein solches Kohlegesetz darf es nicht geben. Vor der entscheidenden Lesung im Bundestag am 3. Juli mobilisieren diverse Gruppen zum Widerstand. Eine Übersicht finden Sie hier:
- Ab 22.06. rufen die Parents for future in diversen Städten wie München und Köln zu Aktionen auf. Einen Aktionsaufruf finden Sie bei Kölle4Future
- Ab 23.06. Fridays for Future ruft zur Email-Aktion an Abgeordnete im Bundestag auf
- 26.6.: Rote Linie-Aktion Garzweiler mit Alle Dörfer Bleiben und Fridays for Future
- 26.6.: Proteste zur RWE-Hauptversammlung mit den kritischen Aktionären und Aktionsbündnis
- 26.6.: Fridays for Future Proteste am Bundeswirtschaftsministerium in Berlin sowie in weiteren Städten
- 27. & 28.6.: Das Bündnis Ende Gelände ruft zum Aktionswochenende und dezentralen Aktionen auf
- 1.7. Protest vor dem Landtag in Dresden mit dem BUND Sachsen, Alle Dörfer Bleiben und Ende Gelände Dresden
- 3. Juli, 9:00 Uhr, Bundestag, Berlin Bildstarke Protest-Aktion von Campact gegen das Kohle-Gesetz
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Vergangene Aktionen und Stellungnahmen (2020)
- Ergebnisse der Konferenz "Gesellschaftswandel statt Klimawandel" https://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/konferenz-vom-klimawandel-zum-gesellschaftswandel/
- 15 Gründe, warum Atomkraft keine Option gegen den Klimawandel ist - Ausgestrahlt
Richtig abschalten! - Flyer
- Klimaaktivistinnen über Datteln 4, 20. Mai 2020 : Ein neues Kohlekraftwerk ist Wahnsinn -Klimareporter
- Greenpeace-Studie: Garzweiler II: Will Deutschland seine internationalen Verpflichtungen beim Klimaschutz einhalten, darf der Kohletagebau Garzweiler nicht erweitert werden. Greenpeace
4. Kohleausstieg 2025: Technisch machbar und klimapolitisch notwendig
6 Thesen zur laufenden Debatte um den Kohleausstieg in Umwelt- & Klimabewegung
Der Kohleausstieg 2025 ist technisch machbar und klimapolitisch notwendig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bündnis aus acht NGOs und Verbänden aus Umwelt- und Entwicklungspolitik in einem Diskussionspapier, das sie an die Fachöffentlichkeit richten.
Die Debatte um den klimapolitisch notwendigen Kohleausstieg wird seit Jahren ohne Ergebnis geführt. Die Politik duckt sich bisher aus Angst vor den Reaktionen aus den betroffenen Regionen weg. Sie ignoriert dabei, dass die jahrelange Verzögerung der aktiven Gestaltung des Strukturwandels die Ausgangslage der betroffenen ArbeitnehmerInnen nur verschlechtert. Gleichzeitig zeigen Beiträge aus der Wissenschaft immer deutlicher, dass zum Vertagen des Problems keine Zeit mehr bleibt.
Auch Bundestag und Bundesregierung haben sich mit der Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens völkerrechtlich dazu verpflichtet, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen. Deutschland kann seinen nationalen Beitrag zu diesem Ziel noch erreichen. Der Kohleausstieg bis Ende 2025 ist die Voraussetzung dafür.
Gemeinsam haben Attac, Robin Wood, NaturFreunde Deutschlands, PowerShift, Konzeptwerk Neue Ökonomie, BürgerBegehren Klimaschutz, 350.org, Umweltinstitut und das INKOTA-netzwerk ein Diskussionspapier zum Kohleausstieg 2025 vorgelegt. Darin werden einige Erkenntnisse aktueller Studien aufgegriffen und auf deren Grundlage 6 Thesen zum Kohleausstieg und zur Beschleunigung der Energiewende zur Debatte gestellt.
Das Diskussionspapier in voller Länge kann hier heruntergeladen (PDF, 280 KB) werden.
1. Der Kohleausstieg muss jetzt beginnen
Verschiedene Studien kommen zu dem Ergebnis: Wenn die 1,5 Grad- oder auch nur die 2 Grad-Grenze eingehalten werden soll, müssen kurzfristig bereits signifikante Kohlekraftwerkskapazitäten vom Netz gehen.
2. Der Kohleausstieg 2025 ist technisch und ökonomisch machbar
In Kombination mit einem Ausbau der erneuerbaren Energien, der wesentlich zügiger als unter den aktuellen regulatorischen Rahmenbedingungen des EEG 2017 erfolgt, ist ein Kohleausstieg bis Ende 2025 technisch und ökonomisch machbar. Zu diesem Ergebnis kommen Öko-Institut und Prognos in einer aktuellen Studie.
3. Eine Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien ist unabdinglich
Um die Pariser Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, muss sich der Zuwachs der erneuerbaren Energien mindestens am EEG 2014 orientieren.
4. Ohne den Kohleausstieg 2025 kann das völkerrechtlich verankerte Pariser Klimaabkommen nicht eingehalten werden
Eine Begrenzung der globalen Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad ist für viele Menschen, gerade im globalen Süden, lebensnotwendig. Die dafür notwendige Begrenzung der CO2-Emissionen kann jedoch nur mit einem Kohleausstieg bis 2025 erreicht werden.
5. Strukturwandel und Kohleausstieg müssen gemeinsam diskutiert werden
Um den gefürchteten „Strukturbruch“ zu vermeiden, müssen zielgenaue Entschädigungen der Beschäftigten in der Kohleindustrie ebenso wie verlässliche Arbeitsplatzperspektiven zeitnah politisch konzipiert und garantiert werden.
6. Der Kohleausstieg muss von absoluten Reduktionen des Energieverbrauchs flankiert werden
Kohleausstieg und beschleunigte Energiewende müssen von einer Gesellschaftspolitik begleitet werden, die die Frage nach umfassender Lebensqualität für alle jenseits rein materieller Wohlstandsmodelle in den Mittelpunkt stellt.
Das Diskussionspapier in voller Länge kann hier http://bit.ly/2okPBAk heruntergeladen werden.
5. Wald statt Asphalt!
1. Aktionsbündnisse:
Gegen den geplanten Ausbau der A49 und der damit verbundenen Rodung des Dannenröder Waldes:
Aktionsbündnis https://www.stopp-a49-verkehrswende-jetzt.de/ ; http://www.aktionsbuendnis-keine-a49.de/
Die A49 ist eine Autobahn, die Gießen und Kassel verbinden und westlich von der bereits bestehenden Verbindung durch die A5/A7 gebaut werden soll. Seit der Anfangsphase des Großprojekts vor 40 Jahren gibt es Widerstand gegen dieses verkehrspolitisch unsinnige und ökologisch schädliche Bauvorhaben. Seit Jahrzenten weisen Bürgerinitiativen wie die Schutzgemeinschaft Gleental e.V. auf die untragbaren Auswirkungen für Umwelt und Menschen in der Region, sowie auf Mängel in der Planung hin und organisieren Proteste – bisher leider ohne großen Erfolg. Zwischen Stadtallendorf und Gemünden soll nun das nächste Teilstück der A49 quer durch ein FFH-Naturschutzgebiet und ein wichtiges Trinkwasserschutzgebiet gebaut und dafür rund 100ha gesunder Mischwald gerodet werden.(...) https://waldstattasphalt.blackblogs.org/
"Besetzung – Warum? Wir sehen sehr viele gute Gründe Widerstand gegen den Bau der A49 zu leisten und Alternativen zu organisieren. Einige dieser Gründe haben wir hier zusammengetragen.
aus: https://waldstattasphalt.blackblogs.org/besetzung-warum/
https://www.danni-bleibt.de/ , https://aktion.bund.net/alter-wald-statt-neuer-strassen
https://www.attac.de/kampagnen/verkehrswende/proteste-im-dannenroeder-forst/
https://schutzgemeinschaft-gleental.de/ : Waldspaziergang jeden Sonntag
2. Frühere Aktionen und Stellungnahmen
Mainz: Kundgebung zum Dannenröder Forst, am Montag 7. Dezember - Attac Mainz"Wer 2020 noch immer mit Sachzwängen argumentiert und um jeden Preis neue Autobahnen durch intakte Ökosysteme betoniert, kann es mit dem 1,5-Grad-Ziel nicht ernst meinen. Deshalb ruft ein breites Bündnis von Attac, Greenpeace, ISO, Ökosozialistische Initiative, SOL, Solid und anderen zu einer Protestkundgebung auf"
Parents for Future kündigt für Montag den 30.11.2020 einen symbolischen Sternmarsch gegen die Rodungsarbeiten im Dannenröder Wald an. https://www.parentsforfuture.de/de/PM-sternmarsch
Statement der Parents for Future Germany
zur Pressekonferenz am 28.11.2020 im Dannenröder Wald -
Jeder gefällte Baum ist einer zu viel!
Jeder gefällte Baum für diese Autobahn, ist einer zu viel.
Jeder Meter, den Räum-, Einsatz und Rodungsfahrzeuge den Waldboden verdichten, ist einer zu viel.
Jede Nacht, die unsere Kinder in der Kälte hier auf Bäumen verbringen müssen, ist eine zu viel.
Jede Sorge um die Gesundheit unserer Kinder und der anderer Aktivist*innen, ist eine zu viel.
Jede*r Polizist*in, die*der in diesem Wald Dienst tun muss, ist eine*r zu viel.
Jeder Euro, der in diese anachronistische und fehlgeleitete Verkehrspolitik investiert wird, ist einer zu viel.
Jeder geheuchelte Satz der politisch Verantwortlichen, die sich hinter Paragraphen verstecken, ist einer zu viel.
Jede Maßnahme, um den Ausbau der A49 zu stoppen, die möglich wäre und nicht ergriffen wird, ist eine zu viel.
Wir Parents for Future in Deutschland stehen in voller Solidarität hinter den vielen jungen Aktivist*innen hier im Dannenröder Wald, die Tag und Nacht für Ihre – und unser aller – Zukunft kämpfen!
Sie kämpfen mit dem Einsatz Ihrer Gesundheit für eine lebenswerte Zukunft, für die Bewahrung der Natur und für das verbriefte Grundrecht auf eine intakte natürliche Lebensgrundlage, für die eigentlich der Saat in der Verantwortung steht.
Wir Parents for Future unterstützen die Forderungen nach einem sofortigen Räumungs- und Rodungsstopp.
Wir sind im Jahr 2020, uns allen sind die wissenschaftlichen Erkenntnisse zur sich anbahnenden Klimakatastrophe bewusst. Wir wissen, dass die Verbrennung fossiler Energieträger – auch und gerade in Kraftfahrzeugen, für die solche Autobahnen gebaut werden – zu einem erheblichen Teil die Erderhitzung beschleunigen.
Niemand, gar niemand wird später sagen können, er*sie habe es nicht gewusst. Niemand wird sich davor drücken können, Rede und Antwort zu stehen, wenn es heißt: Warum habt Ihr nichts unternommen, die Katastrophe abzuwenden?
Warum wurden noch Autobahnen gebaut, die zu immer mehr Verkehr führten, als jede*r wusste, dass nur eine radikale Wende uns retten kann?
Hört auf die jungen Menschen im Wald! Sie haben Recht!
Jeder Baum, der für diese Autobahn gefällt wird, ist einer zu viel!
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Aktion am 22.11.2020: Ende Gelände
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Grüne bashen Klimabewegung - TAZ 19.11.2020
28.10.2020 - Bundesgeschäftsstelle der Grünen besetzt ++ Klima-Aktivist*innen fordern Rodungsstopp im Dannenröder Wald ++ Parteispitze muss die Zerstörungswut von Al-Wazir stoppen - PM von Ende Gelände
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Demonstration am 4.Oktober - Bericht;
24.9.2020: PM: Trotz Räumungsbescheid – Aktivist*innen werden Dannenröder Wald weiter besetzen- Text der PM
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weitere Infos /Aktionsideen: attac DE Seite
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Widerstand gegen weitere Autobahnprojekte:
Stoppt A 33 – Nord… Die A33 – Nord soll das letzte Autobahnstück zwischen dem derzeitigen Ende der A33 in Osnabrück-Schinkel/Belm und dem Anschluss an die A1 nördlich von Wallenhorst werden. https://www.stoppta33nord.de/
(wird fortgesetzt - danke für Hinweise)
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