- Zuletzt am 1.03.09 im Rahmen der Kampagne aktualisiert -

Ulm und sein unterirdisches Geschäft, Handelsblatt, 28.2.09

Gier, auch hier: Wie andere Kommunen verkaufte Ulm sein Kanalnetz an US-Investoren. Nun suchen die Stadtväter einen Ausweg ...

Stadt besorgt: US-Riese AIG immer tiefer in der Krise, Nürnberger Nachrichten, 26.2.09

Der immer stärker ins Schlingern geratende US-Versicherungsriese AIG bereitet den Verantwortlichen im Nürnberger Rathaus große Sorgen. Die Stadt will ihr Depot von 68 Millionen Dollar dort auflösen; deshalb kalkuliert Nürnberg mit einem Verlust von bis zu fünf Millionen Euro, wenn alles wie geplant abläuft - wenn es nicht glattgeht, droht ein viel höheres Minus...

US-Investoren knebeln Kommunen, Financial Times Deutschland, 15.1.09

Die weltweite Finanzkrise trifft viele deutsche Kommunen auf ganz spezielle Weise: Sie haben seit den 90er-Jahren Leasinggeschäfte vor allem mit US-Investoren abgeschlossen. Da diese Geschäfte sehr häufig über die amerikanische Versicherungsgesellschaft AIG gesichert waren, bekommen die Kommunen jetzt Probleme...

"Das Wasserwerk als Sicherheit für Spekulanten", Stuttgarter Zeitung, 3.1.09 (leider kostenpflichtig)

Bei den riskanten Cross-Border-Leasing-Verträgen ging es den US-Investoren in erster Linie nicht ums grenzüberschreitende Vermieten von Kläranlagen, Abwasserkanälen oder Leitungsnetzen deutscher Kommunen oder Zweckverbänden. Das sagt Professor Julian Roberts von der bundesweit angesehen Rechtsanwaltskanzlei Rössner Rechtsanwälte (Mün-
chen/London) im Gespräch mit Wolfgang Messner. Ziel sei es gewesen, über Täu schung an gesicherte Forderungen zu gelangen, um damit zu spekulieren....

Cross-Border-Leasing: Horrormeldungen nehmen kein Ende, 2.1.09, <Link>

Die Fraktion der Wählergemeinschaft für Wuppertal (WfW) registriert mit Empörung den ständigen Anstieg der Kosten aus den Cross-Border-Leasing-Verträgen

Rettung für Cross-Border in Sicht ? 18.12.08, WAZ

NRW-Finanzminister Linssen (CDU) will sich bei NRW-Bank, KfW-Bank und Finanzminister Steinbrück für Hilfen einsetzen. Bochum sichert Geschäfte mit Anleihen über 90 Millionen ab.

Stadtwerke erhöhen Wasserpreis im Januar, 8.12.08, Südkurier

Weiterer Schlag für die Verbraucher: Nach den Gaspreisen erhöhen die Stadtwerke im Januar auch die Trinkwasserpreise

Leasing: Banken wollen 11 Millionen - AWG lehnt ab, Westdeutsche, 1.12.08

Die AWG kann nicht ganz raus aus den geschäften, stört sich aber nicht daran, meint ihr Chef.

Preise für Verbraucher werden steigen, Stuttgarter Zeitung online, 27.11.2008

Sindelfingen - Die riskanten Cross-Border-Leasing-Geschäfte kommen für die Bodensee- und die Landeswasserversorgung mit mehr als 50 Millionen Euro noch teurer als befürchtet. Für Millionen Baden-Württemberger steigt der Preis für Trinkwasser.

Warum der BVG-Chef die Fahrpreise erhöhen will, Berliner Morgenpost, 27.11.2008

Gewalt in Berliner Bussen und Bahnen, ein Defizit von rund 95 Millionen Euro sowie die Folgen des Streiks – keine leichten Zeiten für BVG-Chef Andreas Sturmowski. Im Interview mit Morgenpost Online spricht er über Sicherheit, Finanzprobleme und die von ihm geforderten Preiserhöhungen.

CBL: Ulm sichert riskantes Geschäft ab, Schwäbische Zeitung online, 26.11.2008

Die Entsorgungsbetriebe der Stadt Ulm haben US-Anleihen gekauft, um Turbulenzen aus einem sogenannten Cross-Border-Leasing-Geschäft abzufedern. Dafür seien 3,0 Millionen Euro ausgegeben worden, teilte die Stadt am Mittwoch mit. Die Entsorgungsbetriebe hatten das Kanalnetz vor fünf Jahren an einen US- Investor vermietet und anschließend zurückgemietet. Pro Jahr sollten so 300000 Euro gespart werden.

Im Bundestag notiert: Auswirkungen der Finanzkrise auf CBL-Geschäfte, Bundestag 26.11.08

 Nach den Auswirkungen der Finanzkrise auf Cross-Border-Leasing-Geschäfte (CBL) zwischen deutschen Kommunen und amerikanischen Investoren erkundigt sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (16/10967). Die Bundesregierung soll angeben, wie viele Gemeinden Geschäfte dieser Art getätigt haben. Außerdem will die Fraktion erfahren, welche Konsequenzen die vorzeitige Kündigung dieser Verträge durch amerikanische Investoren für deutsche Kommunen hat.

Finanzkrise kommt bei der BVG an, Tagesspiegel, 13.11.2008

2002 hatte die BVG mehr als 900 U- und Straßenbahnwagen an US-Investoren vermietet und anschließend zurückgemietet. Doch jetzt verwandelt die Finanzkrise das einträgliche Geschäft in ein Risiko für das Verkehrsunternehmen - in Höhe von 157 Millionen Euro.

Finanzkrise frisst den Gewinn auf, Heidenheimer Neue Presse, 13.11.2008

Wasserversorger müssen neue Geschäftsmodelle suchen - und das kostet. Die Finanzkrise zwingt die großen Wasserversorger zur Umstrukturierung. Möglicherweise kostet das den Gewinn aus den Cross-Border-Geschäften.

USA gegen globalen Steuerbetrug, taz, 05.11.2008

Behörden und Investoren in den USA beenden das Cross-Border-Leasing bis Ende 2008 vorfristig. Aber noch ist unklar, wie die Verträge aufgelöst werden können ....

Kritik an Cross-Border-Kritikern, Schwäbische Post, 3.11.2008

OB Martin Gerlach und Vertreter von CDU und SPD halten Cross-Border-Deal für richtig...

Im Müll verbrennen Millionen, RP 1.11.2008

Als Folge der US-Finanzkrise muss die AWG das Geschäft mit ihrer Müllverbrennungsanlage neu absichern. Die Kosten liegen „im sieben stelligen Bereich“, sagte Geschäftsführer Herkenberg dem Remscheider Rat...

US-Steuerspartricks rächen sich für deutsche Kommunen, Wirtschaftswoche, 30.10.2008

Als Komplizen bei einem Steuerspartrick in den USA haben deutsche Kommunen Millionen verdient. Jetzt rächt sich das, und die Bundesregierung soll helfen...

Recklinghausen: Cross Border Leasing Vertrag soll aufgelöst werden, WMTV, 30.10.2008

Über die Auflösung des Cross Border Leasing Vertrages mit einem amerikanischen Investor denkt jetzt die Stadt Recklinghausen nach. Die Stadt hatte dem Investor zunächst das Kanalnetz verkauft und anschließend wieder zurückgemietet. Aus steuerlichen Gründen war das bei Vertragsabschluss noch profitabel für Recklinghausen. Nachdem aber Cross Border Leasing Verträge seit 2004 in Amerika verboten sind, rechnet sich das für die Stadt nicht mehr....

Recklinghausen ertrinkt in risikoreichem Abwassergeschäft, Marl aktuell, 13.10.08

Panik in Recklinghausen. Aus einem schönen Geschäft mit fast 5 Millionen Euro Gewinn droht eine Pleite mit unübersehbaren Folgen zu werden. Erste Reaktion: Redeverbot für die Stadtverwaltung und Fragenkataloge der Beteiligten, die vor fünf Jahren den Deal

"Risiken werden noch verharmlost" (Heidenheimer Zeitung, 10.10.08, leider kein Link)

Atttac diskutiert über Cross-Border-Leasing. Die Regionalgruppe des globalisierungskritischen Netzwerkes Attac in Heidenheim beschäftigt sich jetzt im alten Eichamt mit der weltweiten Finanzkatastrophe ...

Bankkunden sind tief verunsichert, Gmünder Tagespost, 09.10.08

Wo ist das Risiko? Beim Cross-Border-Leasing wurden in Aalen und Gmünd das Abwassernetz an einen US-Trust verkauft und zurückgeleast. Das brachte 3 und 3,2 Millionen Euro Steuervorteil. Wenn die US-Bank pleite geht, die den Verkaufsgewinn verwaltet, müssten im Extremfall die Kommunen den Preis für den Rückkauf der Anlagen selbst aufbring

Die Finanzkrise erreicht die Rathäuser, Neue Westfälische Nachrichten, 30.09.2008

Die Finanzkrise in den USA lässt auch in deutschen Rathäusern die Alarmglocken schrillen. Bundesweit drohen Städten Risiken in Millionenhöhe, weil sie über das sogenannte Cross-Border-Leasing (CBL) ihre U-Bahnen, Kanalnetze oder Schulen an US-Investoren vermietet und zurückgemietet haben. Die Stadt Bochum hat deshalb drei internationale Telefonkonferenzen geführt...

Zittern und Schachern hinter den Kulissen, Junge Welt, 30.09.08

Cross Border Leasing: Die Finanzkrise bringt Städten und Staatsunternehmen noch mehr Risiken. Offenlegung problematischer Klauseln wird als Vertragsverletzung geahndet. Von Werner Rügemer.

Gefährliche Last für Kommunen, Berliner Zeitung, 29.09.08

Deutschen Städten drohen neue Verluste aus alten Geschäften: Kommunen, die über das sogenannte Cross-Border-Leasing (CBL) ihre U-Bahnen, Messehallen oder Kanalnetze an US-Investoren verkauft und zurückgeleast haben, können durch die ...

Deutschen Städten drohen Verluste, Rheinische Post, 29.09.08

Deutschen Städte drohen neue Verluste aus alten Geschäften: Kommunen, die über das sogenannte Cross-Border-Leasing (CBL) ihre U-Bahnen, Messehallen oder Kanalnetze an US-Investoren verkauft und zurückgeleast haben, könnten durch die US-Finanzkrise v

Riskante Geschäfte: Finanzkrise schlägt in deutsche Kommunen ein, Weltonline, 27.09.08

Hunderte deutsche Städte sind über die amerikanische AIG versichert. Doch nachdem der weltgrößte Versicherungskonzern in den vergangenen Wochen fast pleite gegangen wäre, müssen die meisten Städte nun neue Policen abschließen. Das könnte die Kommunen teuer zu stehen kommen...

Betrifft US-Finanzkrise Städte im Land ?, SWR, 26.09.08

Die US-Finanzkrise im Land könnte auch baden-württembergische Kommunen betreffen, die in den 90-Jahren Cross-Border-Leasing-Verträge in den USA geschlossen haben. Die Landeswasserversorgung kündigte an, ihren Vertrag umstrukturieren...

Jetzt zittern die deutschen Städte, Frankfurter Rundschau, 25.09.2008

Deutschen Städten drohen neue Verluste aus alten Geschäften: Kommunen, die über das sogenannte Cross-Border-Leasing (CBL) ihre U-Bahnen, Messehallen oder Kanalnetze an US-Investoren verkauft und zurückgeleast haben, leiden unter der amerikanischen Finanzmarktkrise. "Die Krise kann sich auf alle CBL-Geschäfte auswirken" ...

Sicherheit mit Dividende, WAZ, 22.09.2008

Recklinghausens Kämmerer Christoph Tesche will angesichts der US-Finanzkrise bis zum Jahresende 2008 das Notwendige im Cross-Border-Geschäft abgearbeitet haben und dem Rat eine Zwischenbilanz vorlegen ...

Finanzkrise : Attac sieht Risiko für Abwasser-Leasing-Vertrag, Heidenheimer Neue Presse, 20.09.2008 (nicht online verfügbar)

Die Krisen und und Zusammenbrüche von Banken und Versicherungen auf den internationalen Finanzmärkten haben die Heidenheimer Attac-Gruppe aufgeschreckt. Sie sind in Sorge um den Fortbestand des Cross ....

Die Cross-Border-Bremse, WAZ, 13.08.2008

Umstrittene Leasing-Geschäfte mit US-Investoren beschneiden die Stadtentwicklung. Einige Pläne rund ums Grillo-Gymnasium lassen sich nicht verwirklichen....