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Die Hintergründe der Cross-Border-Leasing-Geschäfte

Viele Kommunen, neben Heidenheim auch die Städte Aalen, Schwäbisch Gmünd und Ulm verkauften diverse Infrastrukturen per CBL, nachzulesen auf der Seite eines Arrangeurs: Eastmerchant. Und die Stadt Heidenheim ist noch in weitere CBL-Verträge verwickelt, zum Beispiel über die Mitgliedschaft im Zweckverband Landeswasserversorgung, die ihr gesamtes Leitungsnetz und alle Wasserwerke für 24,68 Millionen Euro Netto-Barwertvorteil auf 99 Jahre an einen US-Trust vermietetet hat. Weitere Verkäufe wurden z.B. für Aalen und Schwäbisch Gmünd als Mitglieder im Zweckverband Bodenseewasserversorgung getätigt, das Müllheizkraftwerk TAD in Ulm wurde verleast, ....

Die Risiken dieser Finanz-Akrobatik wurden dem Gemeinderat bei Vertragsabschluß in der uns vorliegenden Machbarkeitsstudie verharmlost dargestellt; natürlich stellte die amerikanische Finanzverwaltung bereits 2005 fest, daß CBL-Verträge als „mißbräuchliche Steuerumgehung anzusehen sind. Und die US-Justiz untersucht aktuell auch die Bilanzen der wahrscheinlich am Heidenheimer Deal beteiligten Banken. 

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