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interessante Links
BUND:
Wie stehen Ihre Abgeordneten im Europäischen Parlament zu TTIP?
Website von Mehr Demokratie zu TTIP:
Umweltinstitut zu Verbraucherschutz-TTIP
vom Umweltinstitut München
ist ein unabhängiger Verein,der sich gegen Atomkraft, für gentechnikfreies Essen, für eine nachhaltige Energiewende und für den ökologischen Landbau einsetzt.
TTIP - Freihandel – Westliche Werte – Kriegsursachen & Gier:
Rede von BUND-Geschäftsführer Axel Mayer beim europaweiten Aktionstag gegen TTIP, CETA & "Frei"handel am 11.10.14 um 11.15 Uhr in Freiburg
ALTERNATIVES HANDELSPOLITIKKONZEPT - NIEDERLANDE
Version 30. Juni 2020
Kapitel 1 - Grundsätze für eine Zukunft - Alternative - Handelspolitik
Nachfolgend finden Sie eine kurze Erläuterung der wichtigsten Grundsätze, an die sich eine faire und nachhaltige Handelspolitik halten muss:
1. Demokratie und Transparenz für eine effektive Beteiligung der Bevölkerung und aller Interessengruppen
2. Achtung der universellen Menschenrechte und Grundbedürfnisse, einschließlich der Rechte von Arbeitnehmern, Frauen und indigenen Völkern
3. Zukunftssicher: Schutz des Klimas und der biologischen Vielfalt, Abschlusszyklen verhindern Erschöpfung und Verschmutzung von Ressourcen, Boden, Luft und Wasser.
4. Kohärenz zwischen Politikbereichen: Politik in einem Bereich darf nicht gegen Politik in einem anderen Bereich verstoßen und deren Wirkung untergraben.
gesamtes Dokument >>hier
JEFTA
JEFTA ist eingetütet - aber noch nicht gekauft
18. Juli 2018 von Max Bank:
Reisebericht: Wie JEFTA in Japan gesehen wird
Vor gut einer Woche stimmten die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten – darunter die deutsche Bundesregierung – dem umstrittenen JEFTA-Handelsabkommen mit Japan zu. Gestern wurde das Abkommen symbolisch unterzeichnet. Anfang Juli war ich unterwegs in Tokio, um mich mit der japanischen Zivilgesellschaft auszutauschen und unsere Kritik an dem Abkommen dort zu verbreiten. Es war ein wichtiger Austausch, der die Bewegungen auf beiden Seiten stärkt und voranbringt.
dort ist auch ein Link auf die Analyse des Abkommens, die Lobbycontrol am 17.08. gemeinsam mit Powershift, Greenpeace und BUND veröffentlicht hat.
Hintergrund zu TTIP
>>Hintergrund zu TTIP (auf attac.de)
wer Einblick nehmen will in Dokumente aus den Verhandlungen, zu den Sachgebieten, in Protokolle und Einschätzungen, der und dem können wir die informative Internetseite von correctiv <https://correctiv.org> empfehlen. Und wen der verlauf der aktuellen Verhandllungsrunde in Brüssel interessiert: correctiv hat einen live-blog dazu unter <https://correctiv.org/recherchen/ttip/liveblog>.
Material zu TTIP
Rechtsgutachten zu Regulatorische Kooperation
hier findet ihr eine Studie der Georg-August-Universität Göttingen im Auftrag der Arbeiterkammer Wien (Juni 2015): http://www.akeuropa.eu/_includes/mods/akeu/docs/main_report_de_372.pdf
(siehe dort auch Kurz-Abstract Ziffer 12, 14, ff.
Die Analyse kommt - bei aller wissenschaftlicher Zurückhaltung der Autoren - u.a. zu folgenden alarmierenden Ergebnissen/Risiken:
a) Die Hauptausschüsse der Kooperations-Struktur können völkerrechtlich verbindliche Entscheidungen fällen.
b) Wichtige Entscheidungen können rechtswirksam werden ohne Beteiligung des Europaparlamentes bzw. der nationalen Parlamente.
c) Das "right to regulate" ist erheblich eingeschränkt.
d) das Vorsorgeprinzip spielt keine Rolle. Der wissenschaftsbasierte Ansatz der WTO ist das vorherrschende Prinzip.
e) Die Zusicherung des Erhaltes "hoher Schutzstandards" kann nicht gehalten werden.
f) Nur fakultative Konsultation mit "Stakeholdern".
g) Themen der "Nachhaltigkeit" sind explizit von der Regulierungskooperation ausgeschlossen.
Desta, die 'Design of Trade Agreements' Database
Eine wissenschaftliche (möglicherweise nicht ganz interessenfreie)
Institution zur Beobachtung und Analyse von - bilateralen - Handels- oder Freihandelsabkommen. Oder: "Mapping international trade agreements and exploring causes and effects"
>>http://www.designoftradeagreements.org/www.designoftradeagreements.org/index.html
Etwas sehr traurig ist, daß sie ihre Ergebnisse gegen bare Münze abgeben. News können ohne Bezahlung angeschaut werden.
Daneben gibt es noch >>http://mappinginvestmenttreaties.com/heatmap
wo grafisch sehr schön auf Ähnlichkeiten und Unterschiede zwischen über 1.600 bilateralen Verträgen hingewiesen wird. Mit verschiedenen Ansichten können viele Sichtweisen zu diesen Verträgen untermauert werden.
In einer Weltkarte könnten wir zum Beispiel feststellen, daß Deutschland 156, die USA und Kanade jeweils nur 47 oder 43 bilaterale Verträge der speziellen Art abgeschlossen hat.
Achtung: Es kann natürlich immer sein, daß nicht alle Verträge (etwa, weil nicht öffentlich bekannt) in dieser Datenbank enthalten sind.
hervorragender Vortrag zu TTIP
beim TTIP-Studientag der kath. Akademie am 4.6.2016 in Freiburg hat Hans-Jürgen Blinn einen sehr fachkundigen Vortrag gehalten, der sich hier als pdf findet
Hr. Blinn ist seit ca. 10 Jahren u.a. Beauftragter des Bundesrates für Dienstleistungen und Investitionen im Handelspolitischen Ausschuss des EU-Rats in Brüssel und wirklicher Kenner der Materie.
Broschüre BMWi zu TTIP
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat im Juli 2015 eine Broschüre veröffentlicht, die sich mit TTIP befasst. Die hat sich die Arbeitsgruppe TTIP von Attac Bremen genauer angesehen.
CETA stoppen – Leitfaden zur Bearbeitung von Abgeordneten
* Das CETA-Abkommen zwischen EU und Kanada ist zuende verhandelt und
soll kommendes Jahr verabschiedet werden. Jetzt ist es an der Zeit, Eure lokalen Abgeordneten in Europaparlament, Bundes- und Landtag anzusprechen. Sie müssen CETA ablehnen. Einen Leitfaden zur Intervention findet Ihr hier:
http://attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/aktionen/abgeordnetenaktionen
* Ein Attac-Faltblatt zu CETA ist bald im Webshop erhältlich. Bis dahin
gibt‘s den Handzettel zum Selber-Ausdrucken:
http://attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/socialmedia/miniflyer-ceta-DINA4.pdf
Infos der Heinrich Böll Stiftung
NEUE BROSCHÜRE: Im Webshop bekommt Ihr für 2 Euro die neue
Attac-Broschüre „CETA, TTIP, TiSA – die wirklich falschen Freunde“. Sie soll grade im Bereich „TiSA“ Wissenslücken schließen helfen:
>>http://shop.attac.de/index.php/neue-produkte/broschuere-ceta-ttip-tisa-die-wirklich-falschen-freunde.html.
Die Initiative Wissenschaftler gegen TTIP hat ein schon ziemlich weitgediehenes eBook mit zahlreichen Aufsätzen, darunter auch etliche vonMitgliedern des wissenschaftlichen Beirats von Attac, online zur Verfügunggestellt:>>www.kritik-freihandelsabkommen.de
TTIP-Leak (16. Oktober 2015)
#openTTIP: veröffentlicht ein Protokoll der 10. Verhandlungsrunde:
"Empört darüber, dass CORRECT!V im Juli rund 100 Original-TTIP-Verhandlungsdokumente geleakt hat, hält EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström detaillierte Berichte über die 10. Verhandlungsrunde in einem Brüsseler Leseraum verschlossen. Kaum jemand kennt sie. Dafür ist es uns nun gelungen, einen zusammenfassenden Bericht über die 10. Runde zu erhalten. Wir veröffentlichen das Dokument im Original – weil wir auch weiterhin glauben, dass Transparenz bei TTIP unerlässlich ist"
TISA
Entwurf für einen Bericht des EU-Parlaments vom 25.9.2015
DRAFT REPORT
containing the European Parliament’s recommendations to the Commission on the negotiations for the Trade in Services Agreement (TiSA)
(2015/2233(INI))
Committee on International Trade
Rapporteur: Viviane Reding
Download des Draft Reports:
http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2f%2fEP%2f%2fNONSGML%2bCOMPARL%2bPE-567.814%2b01%2bDOC%2bPDF%2bV0%2f%2fEN
alle Grafiken versammelt auf der Seite:
>> www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/materialien/grafiken
Mobimaterial, Pakete: >> http://ttip-demo.de/mitmachen/flyer-plakate/
- konfektioniert: >> http://ttip-demo.de/mitmachen/material-bestellen/
Attac-eigener Aufruf:
>> http://shop.attac.de/index.php/attac-mobiflyer-zum-10-10.html
Demo-Aufruf unterzeichnen:
>> http://ttip-demo.de/home/aufruf/aufruf-unterzeichnen/
Facebook-Event: >> www.facebook.com/events/1460669014249917
Bündnis-Facebook-Seite: >> https://www.facebook.com/ttipdemo
ISDS-Reformvorschlag: Gemeinsame Analyse von PowerShift, Campact und TTIPunfairHandelbar
(ISDS = sog. Investor-State Dispute Settlement – Sonderklagerechten für ausländische Investoren)
Investitionsschutz in TTIP: Kommission verweigert Systemwechsel − Halbherzige Reformen sollen massive Ausweitung des weltweiten Investitionsschutzes rechtfertigen (2.10.2015)
foodwatch zeigt in 7 Thesen die Gefahren der beiden Freihandelsabkommen TTIP und CETA für Demokratie und Rechtstaatlichkeit auf. Sie wurde in den vergangenen Monaten mit den Anregungen zahlreicher Staats- und Völkerrechtler sowie weiterer Juristen erarbeitet. (5.10.2015)
>> https://www.foodwatch.org/de/informieren/freihandelsabkommen/aktuelle-nachrichten/ttip-und-ceta-schwaechen-wahlrecht-der-buerger/
gesammelt vom BündnisStop-TTIPMemmingen
zu TTIP, TISA usw (lohnt sich!)
>> Hintergrundinfos zu TTIP, CETA
→ Chronik & Aktuelles
→ Gute einführende Artikel
→ Audio & Video
→ Sammlung von Leaks und Originaldokumenten zu TTIP, CETA, TiSA
→ Infoseiten deutscher Organisationen
→ Infoseiten internationaler Organisationen
Hier eine Art Dossier von EurActiv.de:
EurActiv.de hat in einer Reihe von Gastbeiträgen die Einschätzung von Experten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft eingeholt, und zwar von Befürwortern und Kritikern (darunter Sven Giegold und Steffen Stierle):
>>http://www.euractiv.de/sections/eu-aussenpolitik/ttip-ende-der-demokratie-oder-bruecke-in-die-zukunft-313419?utm_source=EurActiv.de+Newsletter&utm_campaign=71684cd9fd-newsletter_tägliche_news_aus_europa&utm_medium=email&utm_term=0_d18370266e-71684cd9fd-56991245
Know TTIP - Informationen zu TTIP
was Amerikaner befürchten
10000 Kommunen TTIP frei
Es gibt einen neuen Flyer von attac.
Mit einer schönen Übersicht der bereits bundesweit vorhandenen
kommunalen Initiativen gegen TTIP.
>> Attac_Zehntausend-Kommunen-TTIPfrei.pdf
Aktuell
Foodwatch (27.08.2015):
Freihandelsabkommen CETA: Bundeswirtschaftsministerium bestätigt Gefahr fehlender demokratischer Kontrolle – Regulierung ohne parlamentarische Zustimmung möglich
Hier ein Faktenblatt von Mehr Demokratie zur Gefahr durch TTIP für Kommunen:
>> http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/pdf/TTIP-Faktenblatt_Kommunen.pdf
Entschließung:
Hochschulrektorenkonferenz zu TTIP: Bildung ist keine Ware
Bonn, 18.05.2015
außerdem
>> TTIP in den Medien (Radio, Fernsehen)
>> Rückblick auf frühere Aktionen
die ttip-Kampagne hat nun auch einen Handzettel zum CETA-Handelsvertrag zwischen EU und Kanada (der dem Vernehmen nach im Herbst/Winter in die Ratifizierungsphase gehen soll) erarbeitet.
> Download:
www.attac.de/fileadmin/user_upload/Kampagnen/ttip/socialmedia/miniflyer-ceta-DINA4.pdf
(bzw. wie alle anderen Flyer auf unserer Materialseite zu finden:
www.attac.de/kampagnen/freihandelsfalle-ttip/materialien )
Wie üblich handelt es sich um ein DIN A4-PDF mit zwei zweiseitigen DIN
A5-Handzetteln zum Ausdrucken und Auseinanderschneiden.
TPP zwischen 12 Ländern abgeschlossen!
Nach jahrelangen Verhandlungen haben sich zwölf Pazifik-Anrainerstaaten auf ein umfassendes Freihandelsabkommen geeinigt.
Artikel dazu (5.10.2015):
10.01.2018 - von: "Konstanz gegen TTIP"
10.01.2018 - von: "Konstanz gegen TTIP":
CETA im Bundesrat ablehnen: Unterschriftensammlung an die baden-württembergischen Grünen
Liebe attac-Aktive in Baden-Württemberg,
seit September wird das europäisch-kanadische Handelsabkommen CETA teilweise vorläufig angewandt, aber dauerhaft in Kraft getreten ist es noch nicht. Dazu muss es von allen Parlamenten sämtlicher EU-Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. In Deutschland bedarf der CETA-Vertrag – der auch von attac abgelehnt wird – der Zustimmung von Bundestag und Bundesrat. Sagt auch nur ein Parlament nein, ist das Abkommen Geschichte.
Das ist unsere Chance!
Angesichts der politischen Kräfteverhältnisse im Bundesrat kommt es ganz entscheidend darauf an, wie sich die grün-schwarze Landesregierung von Baden-Württemberg bei der bevorstehenden CETA-Ratifizierung verhält. Zugespitzt heißt das: Die baden-württembergischen Grünen haben es in der Hand, ob CETA für immer gilt – oder ob das demokratie-, umwelt- und gesundheitsschädliche Abkommen in der Versenkung verschwindet.
Wir vom Konstanzer Bündnis für einen gerechten Welthandel – gegen TTIP, CETA & TiSA haben nun zusammen mit anderen Organisationen, Gruppen und Initiativen eine Unterschriftensammlung lanciert, die sich an die baden-württembergischen Grünen richtet. Mit ihr fordern wir sie und die von ihnen geführte Landesregierung auf, CETA im Bundesrat abzulehnen, zumindest sich der Stimme zu enthalten.
Schließt Euch dem Aufruf an! Die Unterschriftenliste gibt es in Papierform (siehe Anhang) und online. Ihr könnt die Bögen an Informationsständen auslegen, bei Veranstaltungen mitführen oder in Eurem Umfeld kursieren lassen. Oder den Link https://www.konstanz-gegen-ttip.de/aufruf/ per Rundmail und über die sozialen Medien weiter verbreiten. Wir haben auch diverse Banner für Eure Webseite entworfen und angehängt; es wäre schön, wenn einer dort samt dem Link platziert würde.
Herzlichen Dank für Eure Mithilfe!
Beste Grüße
Konstanzer Bündnis für gerechten Welthandel – gegen TTIP, CETA & TiSA
i.A. Andrea Didra
PS (1): attac Singen unterstützt seit August 2014 unser Bündnis, siehe www.konstanz-gegen-ttip.de
PS (2): Der Unterschriftentext lautet: „Ich fordere die baden-württembergischen Grünen (Vorstand und Fraktion) auf, das Wirtschafts- und Handelsabkommen CETA mit Kanada bei der bevorstehenden Abstimmung im Bundesrat nicht zu ratifizieren.“
17.09.2016
320.000 fordern Aus für CETA und TTIP!
+ 70.000 in Berlin + Hamburg 65.000 + Köln 55.000 + Frankfurt am Main 50.000 + Leipzig 15.000 + Stuttgart 40.000 + München 25.000
>>weitere Informationen auf der attac-homepage
Erklärspot gegen TTIP & CETA
Unser neuer 54-sekündiger Erklärspot gegen TTIP & CETA
samt Demowerbung
- Download kinotaugliche Fassung: http://we.tl/Z9FQIOsBWM