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27. Dezember 2013, 17 - 19 Uhr - Bern, Bundesplatz:

Fünf Jahre nach dem Gazakrieg 2008/2009:

1400 Kerzen für die Opfer des Gazakrieges 2008/2009
und für das Ende der Blockade des Gazastreifens!

[ Flyer ]

15. Dezember 2013 - Stuttgart, US-AFRICOM-Kommando:

Demonstration vor dem US-AFRICOM Kommando/Stuttgart mit Medea Bejamin

[ Video-Clip (ca. 8 Min.) ]
[ Tod durch Drohnen, Video-Clip vom cams21 (ca. 1h15) ]

14. November 2013 bis April 2014 - Bonn, Universität:

Eine Veranstaltungsreihe zur kritischen Auseinandersetzung mit der Namensgebung und Finanzierung der Henry -Kissinger-Professur an der Uni Bonn

[ FaceBook-Info ] [ mehr ]

02.10.2014: DemocracyNow! in talk with Peter Kornbluh and William LeoGrande
                 Henry Kissinger Plan to Bomb Havana for Fighting Apartheid
23.09.2014: Michael Buckmiller Wo bleibt der Mut zum Widerruf?
20.09.2014: Willi Winkler in SZ, S.3 "Deutschlands Bester"
31.03.2014: wissenschaftlicher Beirat von attac
19.02.2014: Klaus Meschkat in SiG,
                 bzw. in den Blättern für deutsche und internationale Politik
20.03.2014: Initiative Zivile Uni Bonn
10.05.2010: Protokolle belasten Kissinger schwer

6. November 2013 bis 4. November 2014 - openPetition:

Uranmunition ächten!

Wir fordern die Bundesregierung und die Abgeordneten des deutschen Bundestages nachdrücklich auf:

  • sich dafür einzusetzen , dass die Verwendung von Uran-Waffen sofort eingestellt wird
  • Herstellung, Beschaffung, Lagerung, Besitz, Finanzierung, Verkauf, Verbreitung und Transport von Uranwaffen auf deutschem Gebiet zu verbieten
  • auf die auf deutschem Hoheitsgebiet stationierten NATO-Truppen einzuwirken und im Rahmen der NATO darauf zu drängen, Einsatz, Lagerung und Transport von Uranwaffen zu unterlassen
  • sich insbesondere im Rahmen der Vereinten Nationen für eine weltweite Ächtung von Uranwaffen einzusetzen
  • die Säuberung kontaminierter Gebiete und die Opfer des Einsatzes von Uranwaffen zu unterstützen

     

zur OpenPetition


Ausführliche Informationen zu den gesundheitlichen Folgen von Uranmunition unter:
www.attac-netzwerk.de/ag-globalisierung-und-krieg/themen/du-munition/
www.ippnw.de/frieden/uranmunition.html
www.uran-munition.de/artikel.html


12.12.2014: Petition braucht langen Atem

25. Oktober 2013, 16 bis 19 Uhr - Linz, Taubenmarkt:

Mahnwache: Für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung!

  • Nein zur kriegerischen Intervention im Nahen und Mittleren Osten!
  • Nein zum religiösen Fanatismus!
  • Für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs!

14. Oktober 2013 - Martin Breidert:

Sehr geehrte Abgeordnete des Europäischen Parlaments,

das Europäische Parlament wird am 21. und 22. Oktober 2013 die Umsetzung der neuen - am 1.1.2014 inkraft tretenden - EU-Leitlinien erörtern, die für alle Kooperations-Abkommen der EU mit Israel eine Ausschlussklausel für israelische Siedlungen in den besetzten Gebieten vorsehen. Ich fordere Sie auf, dem Druck, der von verschiedenen Seiten zugunsten einer "behutsamen" Umsetzung oder eines Unterlaufens dieser völkerrechtlich gebotenen Richtlinien ausgeübt wird, nicht nachzugeben. Es ist auf eine Beendigung der völkerrechtswidrigen Besatzungs-, Abriegelungs- und Siedlungspolitik zu dringen, die durch folgende Faktoren gekennzeichnet ist:

  • Missachtung der Vierten Genfer Konvention (besonders Art. 49)
  • Missachtung des Haager Kriegsabkommens von 1907
  • Missachtung des Gutachtens des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vom Juli 2004, den Mauerbau betreffend
  • Boykott des UN-Menschenrechtsrats
  • Missachtung Dutzender UN-Resolutionen
    (obwohl der Staat Israel durch UN-Beschluss zustande gekommen ist!)
  • entschädigungslose Enteignungen von Häusern
  • entschädigungslose Landkonfiskation
  • rasant weitergehender Bau illegaler Siedlungen in den besetzten Gebieten
  • völkerrechtswidrige Abriegelung des Gaza-Streifens
  • völkerrechtswidrige Annexion der Golanhöhen und Ostjerusalems
    (nicht einmal die USA unterhalten eine Botschaft in Ostjerusalem!)
  • völkerrechtswidrige Kollektivstrafen
  • völkerrechtswidrige gezielte Tötungen
    (im Englischen korrekter extrajudicial killings genannt)
  • menschenrechtswidrige Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch Hunderte von Checkpoints und willkürliche Passierscheinvergabe
  • menschenrechtswidrige so genannte Administrativhaft ohne Anklage und ohne Gerichtsverhandlung
  • völkerrechtswidrige Inhaftierung von Kindern

Die o.g. EU-Leitlinien setzen die durch das Assoziationsabkommen mit Israel eingeleitete EU-Politik konsequent fort. Das Abkommen räumt nur für Produkte aus dem israelischen Kernland Zollpräferenzen ein, nicht aber für Produkte aus den Siedlungen. Das Westjordanland und auch die dort gelegenen jüdischen Siedlungen sind zollrechtlich nicht Israel zuzurechnen. Dort wie auch im Gazastreifen gilt ausschließlich das Zollabkommen zwischen der Europäischen Union und den Palästinensern, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bereits am 25.2. 2010. (Az: C-386/08).

Der Bundesfinanzhof (BFH) in München hat in einem am 15.5.2013 veröffentlichten Urteil die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs bestätigt und wies im Streit um Soda-Club-Produkte die Firma Brita ab. (Az.: VII R 6/12). In der Praxis verschleiern allerdings israelische Exportunternehmen durchweg die Herkunft der Siedlungsprodukte mit der Angabe „Made in Israel“ und nehmen damit zollrechtswidrig Präferenzen in Anspruch. Auch insoweit gibt es - längst fällige - Bemühungen auf EU-Ebene, die Herkunftsangaben schärfer zu kontrollieren.

Ein weiterer Meilenstein einer konsequenteren EU-Politik gegenüber Israel sind die o.g. Leitlinien. Sie setzen das um, was völkerrechtlich geboten ist, nämlich Stabilisierung und Ausbau der israelischen Siedlungen in den besetzten Gebieten nicht mit öffentlichen Mitteln der EU zu fördern. Die Logik einer solchen Politik verlangt darüber hinaus, den Handel mit den Siedlungen zu unterbinden, denn dieser trägt noch mehr zu ihrer Stärkung bei als öffentliche Mittel aus den Budgets der EU und ihrer Mitgliedstaaten. Die EU scheut sich bislang vor einem solchen Schritt. Daher muss zusätzlich die Zivilgesellschaft mit Boykottaufrufen treten. Für einen solchen Boykott werben in Deutschland verschiedene BDS-Gruppen, u.a. mit einer auch online verankerten Unterschriftenkampagne (vgl: www.bds-kampagne.de).

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Martin Breidert


5. Oktober 2013 - European Coordination Committee for Palestine (ECCP):

Das Europäische Parlament wird am 21. und 22. Oktober 2013 über die EU-Leitlinie bzgl. der Produkte aus israelischen Siedlungsprodukten auf besetztem Land diskutieren und entscheiden, ob sie unverändert bleibt und ab dem 1. Januar 2014 in Kraft tritt.
Es gibt Anzeichen, dass Anträge gestellt werden könnten, die den Text verwässern sollen.´
Daher ist es wichtig, ein unterstützendes Schreiben an unsere jeweiligen EU Abgeordneten zu senden.
Der Link ( act.eccpalestine.org/lobby/35/0/Germany führt zum Aufruf mit dem Hinweis auf das e-tool - am Ende des Aufrufs steht auf Englisch:
Messages will be sent to those that are ticked,
also Nachrichten werden an die angeklickten versandt...:
Check all <javascript:void();>
Uncheck all <javascript:void();>
Wenn man diesem Link folgt, kann man auch gleich zur Tat schreiten und seine MEP's anschreiben.
[ zum e-tool ]

21. September 2013, 13 Uhr - Berlin, Wittenbergplatz:

NEIN ZUM KRIEG GEGEN SYRIEN

Die UNO hat den 21. September zum Weltfriedenstag ausgerufen.
Er soll ein Tag des Waffenstillstands und der Gewaltlosigkeit sein.

[ Flyer (A5 doppelt) ]

[ Foto-Sammlung ]

[ Text der Rede von Lühr Henken ]

13. September 2013, 17:30 Uhr - Wien, Stephansplatz:

Stoppt Bombana

Nein zum Angriff auf Syrien

Gemeinsam mit allen Demokraten und Antiimperialisten bemüht sich die Antiimperialistische Koordination (AIK) eine möglichst breite Protestaktion gegen die drohende Aggression zu organisieren.

Kein Militärschlag gegen Syrien

Nach Afghanistan, Irak und Libyen ist es nun wieder so weit: eine US-amerikanische Regierung holt, unter Umgehung des Völkerrechts und insbesondere der Satzung der Vereinten Nationen, gemeinsam mit der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zu einem militärischen Schlag aus, diesmal gegen Syrien. Und das ungeachtet der ablehnenden Haltung der überwiegenden Mehrzahl der Bevölkerungen in diesen und vermutlich auch den meisten anderen Ländern der Erde.

[ vollständiger Aufruf ] [ Bericht von der Kundgebung ]

11. September 2013, 17:30 bis 18:30 Uhr - Linz, Schillerplatz:

Mahnwache
"Für Frieden, Demokratie und Selbstbestimmung!"

  • Nein zur kriegerischen Intervention im Nahen und Mittleren Osten!
  • Nein zum religiösen Fanatismus!
  • Für eine aktive Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs!

[ mehr ]

7. September 2013, 17 bis 20 Uhr - München, Richard-Strauss-Brunnen:

USA bereiten Groß-Angriff auf Syrien vor.
Der Krieg könnte zwei bis drei Monate dauern.

Das Ausmaß der von der US-Regierung geplanten Angriffe und die dann mit Sicherheit zu erwartenden Kettenreaktionen mit der Gefahr eines großen Krieges machen es erforderlich, mit Antikriegs-Aktionen nicht bis zum Tag X zu warten, sondern mit größter Kraft in den nächsten Tagen aufzutreten, um die verhängnisvollen Entscheidungen in Washington zu verhindern.

Am 7. September findet deshalb eine Protestmahnwache und Kundgebung statt
von 17 bis 20 Uhr am Richard-Strauss-Brunnen in der Fußgängerzone,
Neuhauser Str. / Ecke Ettstraße.

Unser Protest ist keine Parteinahme für das Assad-Regime, sondern richtet sich gegen einen völkerrechtswidrigen Aggressionskrieg, der von der US-Regierung massiv vorbereitet wird.

Trotz der mehrheitlichen Ablehnung durch die US-Bevölkerung hat der Auswärtige Ausschuss des US-Senats der Resolution des Präsidenten für einen Militäreinsatz in Syrien zugestimmt. Der Entwurf sieht einen 60-tägigen Einsatz vor. Die von Republikanern und Obamas Demokraten gemeinsam erarbeitete Resolution zur „Autorisierung über den Gebrauch militärischer Gewalt gegen die Regierung von Syrien“ sieht einen Militäreinsatz für zunächst 60 Tage mit der Möglichkeit der Verlängerung um weitere 30 Tage vor.

Auch im Repräsentantenhaus wächst die Unterstützung für Obamas Krieg. Sowohl die New York Times wie die Washington Post räumten am 3.9.2013 der US-Regierung gute Chancen ein, die Angriffsermächtigung im Kongress durchsetzen. Ein entsprechender Beschluss würde der Obama-Administration sogar die Möglichkeit geben, militärisch gegen Libanon und Iran vorzugehen.

Veranstalter:
Münchner Bündnis gegen Krieg und Rassismus


Manchmal kommt es anders als es NYT und WP denken

7. September 2013, 14 Uhr - Aschaffenburg, City-Galerie:

14.00 Uhr: Auftakt und Abmarsch an der City-Galerie, Eingang Schöntal

Demonstrationszug durch die Innenstadt zum Stiftsplatz.

15.00 Uhr: Kundgebung unter dem Motto

Keine militärische Intervention in Syrien!
Kultur für den Frieden!
Gegen Faschismus!

[ Flyer ] [ Dokumentation (mit Fotos) ]

08.09.2013: Bericht über die Kundgebung

7. September 2013, 13 Uhr - Berlin, Potsdamer Platz:

7. September 2013, 12 Uhr (Ortszeit) - Washington, Capitol:

Mass Demonstration at the Capitol!

Tell Congress: Vote 'No War on Syria!'

Descend on Congress, Sept, 7 -- No War on Syria!

The people of the United States oppose War on Syria

[ mehr ]

1. September 2013, 15 Uhr - Neuenburg, Rathausplatz:

1. September 2013, 12 Uhr - Berlin, Brandenburger Tor:

Demonstration

„Nein zum Krieg gegen Syrien!“

Zum Antikriegstag ruft das Berliner Aktions-Bündnis 'Legt den Leo an die Kette' gemeinsam mit Gruppen der Berliner Friedenskoordination zu einer Demonstration auf.

Angesichts der Drohung von NATO-Staaten, Syrien zu bombardieren, haben wir uns kurzfristig entschlossen, das Motto der Demonstration zu ändern. Unsere ursprüngliche Schwerpunktsetzung, die Waffenexportpolitik der Bundesregierung zu verurteilen nachgeholt.

Die Demonstration findet unter dem neuen Motto „Nein zum Krieg gegen Syrien!“ statt. Die Berliner Friedensbewegung warnt eindringlich davor, militärisch in den syrischen Bürgerkrieg einzugreifen. Dies würde das Blutvergießen unter der Zivilbevölkerung noch vergrößern und die Gefahr eines Flächenbrandes im Nahen Osten heraufbeschwören. Für Syrien kann es nur eine politische Lösung geben. Wir fordern die Bundesregierung auf, den Angriffsplanungen eine Absage zu erteilen.

Deutschland ist drittgrößter Waffenexporteur der Welt und bei „Kleinwaffen“ sogar die Nr. 2. Exportverträge in Höhe von 30 Mrd. Euro stehen vor der Genehmigung.

Wir fordern: Rüstungsexporte verbieten!

AUFTAKT-KUNDGEBUNG (Pariser Platz, Brandenburger Tor):
Jürgen Grässlin ( Redebeitrag )
   (Bundessprecherrat der DFG-VK, Buchautor „Schwarzbuch Waffenhandel)

Grußworte:
Hans-Christian Ströbele
   (MdB Bündnis 90/Die Grünen) und
Jan van Akten
   (MdB Die Linke)

ABSCHLUSS-KUNDGEBUNG (Platz des 18. März, Brandenburger Tor):
Dr. Barbara Hoevener
   (Vorstands-Mitglied der IPPNW, Internationale Ärzte gegen den Atomkrieg)
Ein(e) Vertreter(in) von NO WAR BERLIN
Lühr Henken ( Redebeitrag )
   (Berliner Friedenskoordination)
Moderation:
Jutta Kausch
   (HVD, Humanistischer Verband Deutschlands - Berlin-Brandenburg)

Demoroute:
Pariser Platz – Unter dem Linden – Neustädter Kirchstraße – Reichstagsufer – Friedrichstraße – Mittelstraße – Charlottenstraße – Französische Straße – Hannah-Ahrendt-Str. - Eberstraße – Platz des 18. März

[ Foto-Sammlung ]

31. August 2013, 14:00 Uhr - Hamburg, Kriegsklotz:

Demonstration zum Antikriegstag 2013

Veranstalter:
Hamburger Forum für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V.

[ Aufruf ]

31. August 2013, 13:00 Uhr - Frankfurt, Alte Oper:

NATO, Golfmonarchien, Israel: Hände weg von Syrien!

Demonstration zum Antikriegstag 2013 in Frankfurt am Main!

Schluss mit Intervention und Söldnerkrieg gegen Syrien!

Veranstalter: Frankfurter Solidaritätskomitee für Syrien

[ vollständiger Aufruf ] [ Video-Clip ]

31. August 2013, 12 Uhr - Köln, Domplatte:

Kundgebung zum Antikriegstag 2013 – Nie wieder Krieg!

Nein zum Krieg gegen Syrien!

Rüstungsexporte, Rüstungsproduktion und Rüstungsforschung beenden –

Frieden schaffen.

[ Aufruf-Flyer ]

30. August 2013 - Petition über change.org:

Unterschriftensammlung zu Syrien:

Zivile Lösungen für die Konflikte in Syrien!
Kein Militäreinsatz!

Martin Arnold hat eine Petition zu Syrien bei "Change.org" eingestellt, in der die Regierungen Großbritanniens, Frankreichs und der USA aufgefordert werden, keinen Militärschlag gegen Syrien zu fördern.

[ zum Unterschreiben ]

[ Informationen und Stellungnahmen ]

30. August 2013, 16:30 Uhr - Duisburg, Porthmouthplatz:

Demonstration anlässlich des Internationalen Antikriegstages

  • Bundeswehr raus aus Afghanistan
  • Für Frieden in Syrien – keine ausländische Intervention
    Kein Krieg gegen den Iran
  • Für den Schutz von Whistleblowern – Freiheit für Manning, Assange und Snowden!

Porthmouthplatz (Platz am Duisburger Hauptbahnhof)

Veranstalter:
Duisburger Netzwerk gegen Rechts

28. September 2013 - Frankfurt:

Die Linke LAG Frieden und International Politik
zum Antikriegstag und Jahrestag des Kunduz-Massakers.

[ Flyer ]

27. Juli 2013 - in 50 Orten der Bundesrepublik:

Stop watching us!

Die Proteste richten sich gegen US-Überwachungsprogramme wie Prism und das Utah Data Center sowie verwandte Programme wie Tempora. Gleichsam fordern die Demonstranten die Beendigung der Verfolgung von Whistleblowern wie Edward Snowden und Bradley Manning.

[ Übersicht ]

26. Juli 2013, 15 Uhr - Hamburg, Stephansplatz:

Rundgang und Kunstaktion
beim Kriegerdenkmal am Dammtor

Vorgesehen ist, die Geschichte des in Hamburg berüchtigten "Kriegsklotzes" vorzustellen, darüber hinaus aber, über den gegenwärtigen Stand der Planungen für ein Denkmal für die Deserteure der Wehrmacht zu informieren. Interessant an der Hamburger Situation, im Vergleich zu der anderer Städte, ist, dass das Projekt von Anbeginn von allen in der Bürgerschaft vertretenen Parteien (SPD, CDU, FDP, Die Linke) getragen wurde. Das Hamburger Bündnis möchte das Thema der Desertion auf die Situation heutiger globaler Kriege beziehen.

Treffpunkt:
Stephansplatz, U1-Ausgang "Planten un Blomen"

Veranstalter:
Bündnis für ein Hamburger Deserteursdenkmal

[ Video-Aufzeichnung einer Aktion am 21. Mai 2011 ]

20. Juni 2013 - EAPPI-Netzwerk Deutschland:

Mitmachen:

Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl 2013

Das EAPPI Netzwerk hat Wahlprüfsteine für die Bundestagswahl entwickelt, mit denen KandidatInnen gebeten werden, einige zentrale Fragen zum Nahostkonflikt und ihrer Position dazu zu beantworten.

[ mehr ]

einige Antworten:
Bündnis 90 / Die Grünen
CDU/CSU
Dirk Niebel (FDP)
Die Linke
     Annette Groth
Niels-Arne Münch (Piratenpartei)
SPD

2. Februar 2013 - München:

Kommt nach München!
Beteiligt Euch an der Großdemonstration gegen die NATO-Kriegskonferenz

Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz ]

01.02.2013 Appell der Gesellschaft für bedrohte Völker an Münchner SiKo:
                  Stützen Sie nicht weiter Regime, die zu Terror und Krieg beitragen!

Ende Januar, Anfang Februar 2013 - Mali, Friedensmarsch:

Weißer Marsch von Mopti nach Douentza

Basisinitiativen in Mali fordern dialogorientierte Lösung
statt militärischer Eskalation im Norden des Landes

Die Initiative ist beeindruckend: Ende Januar oder Anfang Februar 2013 sollen rund 5.000 Menschen zu einem 4-tägigen Friedensmarsch von Mopti nach Douentza aufbrechen – also von der letzten nicht von islamistischen Milizen gehaltenen Stadt im Norden Malis zur ersten, die unter islamistischer Besatzung steht. Mit dem „Weißen Marsch“ (marche blanche), wie ihn die InitiatorInnen von der malischen Sektion von Afrique-Europe-Interact nennen, soll der vornehmlich von der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, der EU und Teilen der malischen Regierung forcierten militärischen Intervention gegen die Islamisten eine klare Absage erteilt werden.

[ vollständiger Bericht ]

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