Aktionstag gegen Freihandelsabkommen
29. September 2018, Kassel
CETA-Ratifizierung Stoppen! 5 Gründe gegen das EU-Kanada-Abkommen
JEFTA nicht Ratifizieren! 5 Gründe gegen das EU-Japan-Abkommen
Flashmob gegen CETA & Co bei der documenta 14
am 9. September 2017
Mitglieder des Nordhessischen Bündnisses "Freihandelsabkommen stoppen" finden mit ihrer Aktion bei den documenta-Besuchern großes Interesse
Bundestagswahlen 2017:
Wir fordern eindeutiges "Nein" zu den Freihandelsabkommen CETA & Co.
1.
Leute höret die Geschichte
Merket auf und gebet acht
Denn man zieht uns sonst die Haut ab
Dass die Schwarte nur so kracht.
2.
Man verspricht uns Arbeitsplätze,
Geld und Wachstum und noch mehr
Doch wodurch soll all das kommen?
Wundert Euch und staunet sehr.
3.
TTIP, CETA und noch TiSA,
Dieser dreifach Zauberstab
soll das Wunder uns bescheren,
Dass man mehr als bisher hab.
4.
Simsalabim, Abrakadabra,
Ruft der forsche Milliardär.
Doch was kommt dabei zum Vorschein?
Ach du Schreck, welch ein Malheur.
[...]
Sketch:
"Ein Menschenleben in
einer privatisierten Welt"
1. Mai-Kundgebung 2017 auf dem Kasseler Königsplatz
Wie sich CETA auf das städtische Wassernetz auswirken könnte
Kommunen und Freihandel
Für bürgernahe Daseinsvorsorge und gerechten Welthandel !
Audiomitschnitte einzelner Beiträge:
Alles gut? Auswirkungen von CETA / TiSA auf Daseinsvorsorge und lokale Demokratie
Analyse der Vertragstexte und Zusatzprotokolle
Prof. Dr. Markus Krajewski:
Universität Erlangen-Nürnberg, Fachbereich Rechtswissenschaft
Freie Entscheidung der Kommunen?
Lokale/regionale Daseinsvorsorge unter dem Einfluss von Privatisierungsdruck und Klagerechten von Konzernen
Christa Hecht: Geschäftsführerin Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AÖW)
Gestaltungsfreiheit der Kommunen?
Regional orientierte kommunale Auftragsvergaben und Förderung von lokalen KMU im Lichte von CETA/TiSA
Thomas Eberhardt-Köster (Attac)
Gerechter Welthandel?
Freihandelsverträge für Entwicklungsregionen als Wachstumshelfer oder Neokolonialismus
Dr. Boniface Mabanza:
Kirchliche Arbeitsstelle Südliches Afrika KASA - Heidelberg
Antworten von Boniface Mabanza auf Rückfragen aus dem Publikum
TAG DER ERDE am 23. April 2017 im Kasseler Stadtteil Wolfsanger
"Sagen Sie im Europaparlament
NEIN zu CETA,
Martina Werner (SPD) !"
Aktion des Nordhessischen Bündnisses "Freihandelsabkommen stoppen!"
am 21. Januar 2017 in Kassel
Veranstaltung "Welthandel und Fluchtursachen", September 2016
Die öffentliche Kritik an TTIP und CETA, den geplanten Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA und Kanada, ist groß. Was die meisten Menschen hierzulande nicht wissen: Die EU zwingt auch vielen anderen Ländern Freihandelsverträge auf. Vor zwei Jahren haben die Staatschefs der Wirtschaftsgemeinschaft der Westafrikanischen Staaten einem so genannten Wirtschafts-Partnerschafts-Abkommen (Economic Partnership Agreement / EPA) zugestimmt, das sie nötigt, ihre Märkte für Importe zu öffnen und Konzernen Zugang zu ihren Rohstoffen zu gewähren. Dabei gibt es die begründete Befürchtung, dass die EPAs die Entwicklung der betroffenen Länder stark behindern und noch mehr Menschen in die Armut treiben werden.
Dr. Mabanza zeigt, wie die Entwicklung des Welthandels dazu geführt hat, dass Menschen in ihren Ländern keine Perspektive mehr sehen.
Referent: Boniface Mabanza
Koordinator der Arbeitsstelle Südliches Afrika (Heidelberg). Freiberuflicher Dozent für Entwicklungspolitik, aktiv in zahlreichen Netzwerken der Afrikanischen Diaspora.
in Zusammenarbeit mit: attac Regionalgruppe Kassel, AK Bibel und Gesellschaft Witzenhausen, Karibu Welt- und Regioladen Kassel
Vortrag von Boniface Mabanza Audio
Fragen und Antworten zum Vortrag Audio
Was bedeutet CETA für unsere Städte und Gemeinden?
Informations- und Diskussionsveranstaltung der Attac-Regionalgruppe
in Kooperation mit der Volkshochschule Region Kassel am 10. Nov. 2016
mit Norbert Baumgarten
Sprecher des Kölner Bündnisses NO-CETA & TTIP & TiSA von Parteien, Gewerkschaften, Sozialverbänden und NGOs und Sprecher der Liga Erkrath
- Interaktives Videoquiz zu CETA und TTIP
- "TTIP und CETA - mal nachgefragt" Erklärfilm
- Privatisierung durch TTIP, CETA & TiSA - Auswirkungen auf die Kommune am Beispiel Trinkwasserversorgung Schaubild mit Erläuterungen
- Link-Liste zu CETA (Gutachten / Analysen / Stellungnahmen / Erklärfilme)
Stand Oktober 2016
CETA, das bereits fertig ausgehandelte Handels- und Investitionsabkommen zwischen EU und Kanada, hat nach Meinung von Fachleuten einschneidende Auswirkungen auf kommunale Selbstverwaltung und kommunale Daseinsvorsorge, also auf die grundlegende Versorgung der Bürgerinnen und Bürger, etwa mit Energie und Trinkwasser, Öffentlichem Nahverkehr oder Müllabfuhr.
Kommunale Unternehmen wie Stadtwerke, Wasserwerke, Klärwerke, städtische Wohnungsbaugesellschaften, Krankenhäuser, Öffentlicher Nahverkehr usw. sind nicht (mehr) vor Privatisierung geschützt, sondern der Konkurrenz transatlantischer Konzerne ausgesetzt. Diese können millionenschweren Schadensersatz schon einklagen, wenn ihre Erwartungen auf Gewinn beeinträchtigt sind.
Was bedeutet dies
- für Unternehmen wie die Stadtwerke, auf deren Einnahmen die Stadt dringend angewiesen ist?
- für die zuverlässige und günstige Versorgung der Bürger und Bürgerinnen mit Energie?
- für die Versorgung mit gutem und preiswertem Trinkwasser?
- für die Mieten und sozialen Wohnungsbau?
- für den öffentlichen Nahverkehr als Voraussetzung mobil am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen?
- für Gebühren und Qualität von Kindergärten?
- für kleine und mittlere Unternehmen der Region, wenn sie bei der Ausschreibung von öffentlichen Aufträgen gegenüber transatlantischen Konzernen den Kürzeren ziehen?
Was können wir für Kassel aus den Diskussionen und Analysen anderer Städte zu dieser Problematik lernen?
Flugblatt zum
Tag der Offenen Tür
von KASSELWASSER
Juli 2016
Reden
auf der Frankfurter Demonstration
Fotogalerie
Zissel Wasserumzug, Juli 2016
"CETA- und TTIP-Hechte
fressen Wasser- und Bürgerrechte!"
Das Nordhessische Bündnis "Freihandelsabkommen stoppen!" beteiligt sich mit dem Solarboot Sonnja am Wasser-Umzug beim Kasseler Zissel, dem größten Volksfest in Nordhessen
Flashmob am "Tag der Erde" April 2016 in Kassel
"Lasst uns nicht im Dunkeln tappen!"
"Schluss mit den Geheimverhandlungen!"
"Wir wollen es wissen!"
Politikerbefragung zu TTIP & CETA
am 23.1.2016
Video-Mitschnitte:
- Auftaktkundgebung am Rathaus
- Input: Fallstricke in den Abkommen
- öffentliche Politikerbefragung
Stopp TTIP & CETA
Aktionstag 10.10.2015 in Kassel
Satirischer Beitrag von Attac:
Coaching von Wirtschaftsminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel
Kulturinitiative Harleshausen
und Attac-Regionalgruppe Kassel
Diskussionsveranstaltung mit
Dr. Stefan Beck (Universität Kassel) und
Mathias Hebeler (Textilfabrikant, Fulda)
9. Oktober, 2015
Ev.Gemeindezentrum, Kassel-Harleshausen
Die selbstorganisierte Europäischen Bürgerintiative gegen TTIP und CETA hat rund 3,3 Millionen Unterschriften erreicht.
Informationen
Auswirkungen von TTIP für kleine und mittlere Unternehmen
Podiumsdiskussion bei der IHK Kassel-Marburg zu TTIP am 4. Mai 2015
Teilnehmer/-in:
- Martina Werner, SPD-Abgeordnete im Europaparlament, Landkreis Kassel
- Alexis Passadakis, Attac
- Bernd Kistner, Referatsleiter für Außenwirtschaft beim Hessischen Wirtschaftsministerium
- Dr. Stephan Koppelberg, Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Bonn
- Felix Neugart, Bereichsleiter Außenwirtschaftspolitik beim Dt. Industrie- und Handelskammertag Berlin
- Moderator: Ludwig-Georg Braun, Fa. Braun-Melsungen
Audio-Mitschnitt von Attac-Radio im Freien Radio Kassel: Teil 1
Audio-Mitschnitt von Attac-Radio im Freien Radio Kassel: Teil 2
Was bedeutet TTIP für kleinere und mittlere Unternehmen? Attac-Arbeitspapier
Stellungnahme von Attac zur Anhörung im Hess. Landtag zu TTIP
Globaler Aktionstag gegen
TTTIP, CETA & Co
18. April 2015
"Gemeinwohl statt Konzerninteressen!"
Sigmar Gabriel redet auf Einladung der Attac-Regionalgruppe Kassel
Rede von Dr. Ruth Gütter
Oberlandeskirchenrätin der Ev. Kirche Kurhessen-Waldeck
"Auswirkungen von TTIP auf die Länder des Südens
Video-Mitschnitte:
Teil 1: „Pläne der Regierung zur Fracking Gesetzgebung“
BI Fracking freies Hessen
Teil 2: "Warum sind CETA und TTIP so gefährlich?"
attac-Regionalgruppe Kassel
Teil 3: Stellungnahmen
von Ulrike Gottschalck MdB (SPD), Sabine Leidig MdB (Die Linke), Volker Berkhout (Piratenpartei)
Teil 4: Beiträge aus dem Publikum
Videos von der Kundgebung:
TTIP-Monster der Attac-Regionalgruppe Kassel
Michael Rudolph, DGB
Simon Aulepp,
Stadtverordneter Kasseler Linke
Etwa 1200 Menschen nahmen an der Demonstration teil
TTIP im Stadtparlament Kassel
Nach unserer Podiumsdiskussion am 15. Mai mit Europa-PolitikerInnen der Parteien zum Thema TTIP haben wir mit Schreiben vom 16.6.2014 alle Mitglieder des Kasseler Stadtparlaments aufgefordert, die negativen Auswirkungen der Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA auf die Stadt Kassel zu prüfen und tätig zu werden.
In Reaktion auf unsere Aufforderung beschloss das Kasseler Stadtparlament am 21. Juli einen Resolutionsanstrag
"Transatlantisches Feihandelsabkommen - Kommunale Selbstverwaltung schützen"
Bizarres aus der Diskussion:
Podiumsdiskussion der Attac-Regionalgruppe
am 15. Mai 2014 im Vorfeld der Europawahlen
"Transatlantisches Freihandelsabkommen
- Hat der Bürger in Europa noch eine Stimme?"
Teilnehmer/-in:
GRÜNE: Martin Häusling (MdEP)
LINKE: Michael Erhardt (Kandidat EP)
PIRATEN: Anke Domscheit-Berg (Kandidatin EP)
FDP: Jürgen Lenders (MdL)
SPD: Enrico Schäfer (Bezirksvorstand Hessen-Nord / Ausschuss Europa)
Einführungsreferat: Dr. Fritz Glunk (Herausgeber der Zeitschrift GAZETTE)
Video-Aufzeichnungen (einzeln)
Video-Aufzeichnungen (gesamt)
Die transatlantische Handels- und Investionspartnerschaft (TTIP)
Die Verhandlungen finden hinter verschlossenen Türen statt. Aus gutem Grund, denn es handelt sich um "eine Art Staatsstreich in Zeitlupe", so Lori Wallach in der November-Ausgabe von Le Monde diplomatique
TTIP soll Konzernen weitreichende Privilegien, Klagerechte und Entschädigungszahlungen gegen "investitionsfeindliche" Gesetze und Regulierungen der Teilnehmerstaaten ermöglichen. Das betrifft die Kennzeichnung von Lebensmitteln, die Grenzwerte chemischer und gesundheitsschädlicher Belastung, das Gesundheitswesen, das Recht auf Privatssphäre im Internet, Energieversorgung und kulturelle "Dienstleistungen", Patente und Urheberrechte, die Nutzung von Land und Rohstoffen, die öffentliche Auftragsvergabe und vieles andere mehr.
Dazu ein umfangreiches Dossier in Le Monde diplomatique (Juni 2014)
Zissel-Wasserumzug
August 2014
Motivboot
"TTIP, CETA & TiSA
es wird immer fieser"
Kooperation der Bürgerinitiative
"Fracking freies Hessen" mit Attac
Das TTIP-Monster bei der Demonstration
am 1. Mai 2014 in Kassel
Das TTIP-Monster läuft mit und verkündet seine zynischen Ansichten zum "Transatlantischen Handels- und Investionsabkommen"
