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Schock-Strategie

14./15. November 2020 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Veni. Vidi. Virus

In der Corona-Politik hat der Bundestag seine Gestaltungspflicht verraten. Deshalb ist eine ParaLLelrechtsordnung der Exekutive entstanden.

[ mehr ]

12. November 2020 - Petition gegen Notstandsgesetzgebung:

Neuauflage des IfSG: Nein zur Ermächtigungsgrundlage!

Wir fordern den Deutschen Bundestag auf, die Neuauflage des Infektionsschutzgesetzes [1] am 18.11.2020 nicht zu verabschieden.

[ Online-Petition ] [ Unterschriftsdormular zum Herunterladen ] [ Nachdenkseiten ]

2. November 2020 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Corona-Maßnahmen:
Die Grenzen des Erträglichen

Die Corona-Bekämpfung ist zu einem Überbietungswettbewerb geworden. Statt ruhig und entschlossen gegen die Pandemie vorzugehen, verlassen die neuen Einschränkungen das gebotene Maß.
[ Videokommentar ]

3. September 2020, 19:00 Uhr - Attac-Online-Seminar:

"Militärische Konflikte in Zeiten der Corona-Pandemie"

Weltweit steigen die Militärausgaben, die Waffenarsenale wachsen, in Deutschland boomt der Rüstungsexport. Afghanistan, Syrien, Ukraine - bereits vor der Corona-Pandemie gab es unzählige militärische Konflikte. Heizen die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie diese weiter an?
Der Journalist Andreas Zumach diskutiert dies online mit Raphael Müller, Attac AG Globalisierung und Krieg
Die Einwahldaten gibt es ab 31.8.2020 hier, bzw. direkt.

29. August 2020 - Reinhard Frankl:

Zum Thema Querdenken-Demo in Berlin

Die Diskussion um die staatlichen Eindämmungsmaßnahmen wogt auf den Attac-Listen seit Monaten hin und her. Besonders umstritten ist natürlich die heutige Großdemonstration der sich selbst "Querdenken" nennenden Organisation, um die schon im Vorfeld auf eine skandalöse Art und Weise ein Deutungsrahmen gezogen wurde, der sie eindeutig in die rechte Ecke stellen soll. Die Attac-Warnung vor Querfront mit Nazis und der Aufruf zu Gegenprotesten vom 28.8.2020 [#1] taten das ihrige zur Aufheizung der Diskussion dazu.

Am 29.8.2020 um 12:09 schrieb dazu ein Diskussionsteilnehmer:

"DIESER STANDPUNKT aus linksideologischer Perspektive, über die Bündnisfrage und NICHT über die realen kritischen Coronafakten zu sprechen, kann nicht das letzt Wort von Attac sein zu der demokratischen Propagandakatastrophe mit Zensur kritischer Experten, Manipulation, geistiger Gleichschaltung angesichts der Kontexte der Gesundheits-politik."

Meine Unterstützung für diese Positionen!

Die Diffamierung von Bewegungen gegen verschiedene Regierungs-Politiken ist nicht Neues. Stop TTIP war in der Tat ein Beispiel dafür [#2].
So lächerlich diese Unterstellungen damals waren, so gerne sind sie doch gerade nicht nur vom Spiegel, sondern auch von den "Antisemiten-Machern" a la Jutta Ditfurth aufgegriffen worden.
Ich erinnere auch an die undifferenzierte Auseinandersetzung um den so genannten "Friedenswinter" vor allem mit Mike Nagler, der hier völlig zu unrecht als "rechtsoffen" verleumdet wurde.
Das setzt(e) sich in der Haltung des Kokreises zur Stopp-Ramstein-Kampagne fort, wo man sich einzelne willkommen kritische Punkte herauspickt, um auf die ganze Sache einzuschlagen.
Und immer wieder haarsträubend konstruierte Verbindungen zu Antisemitismus, gerade auch was die BDS-Kampagne angeht, zu der man stehen mag, wie man will, sie ist nicht unsere. Jämmerlich die Angriffe in diesem Zusammenhang auf Esther Bejarano.
Jämmerlich dann das Ende derer, die den Historiker und Philosophen Mbembe im Zusammenhang mit der Eröffnung der Ruhr-Triennale 2020 desavouieren wollten.
Attacs Bundesgremien haben leider bei diesen Kampagnen meist mitgespielt. Sehr oft im Gegensatz zu Regionalgruppen.

Das sehen wir jetzt beim Streit um die staatlichen Maßnahmen in Sachen Pandemie in noch größerem Maßstab wieder.
Ob es Rolf Gössner ist, der seine Verdienste im Kampf gegen die rechte Vernetzung mit dem Verfassungsschutz immer wieder unter Beweis stellt - als er Fragen stellte zur rigorosen Lockdown-Politik - sofort folgten Verleumdung; Rudolph Bauer, Wolf Wetzel, egal welche Kämpfer gegen faschistoide Strukturen auch sich äußerten, sie wurden und werden mit den herrschaftspolitischen Kampfbegriffen wie "Verschwörungs-theoretiker", "Verharmloser" - ihr kennt sie alle - belegt und in die rechte Ecke gestellt.

Als wir von KLARtext e. V. nun Ende Juli unsere Streitschrift "LOCKDOWN -NICHT NOCHMAL!" [#3] vorlegten, war uns von Anfang an klar, dass wir das gleiche Spiel erleben werden. Dennoch ist die zweite Auflage auch schon wieder halb verkauft.
Es gibt sogar in der Linkspartei (ich bin kein Parteigänger) den einen und die andere, die den von uns kritisierten Totalausfall der Linken in Sachen Lockdown (und hier ist nicht nur die Partei gemeint) benennen und kritisieren [#4].
Respekt!

Was derzeit an Hetze und Verleumdung nicht nur durch die Leitmedien geht, wie skandalös Bernaysches Framing die Berichterstattung nicht nur in den ÖR-Medien bestimmt, ist aus meiner Sicht bzw. so lange ich zurückblicken kann, noch nicht dagewesen. Und Bundes-Attac spielt leider mit!
Es muss möglich sein, die Lockdown-Politik mit ihren einschneidenden Grundrechts-Verletzungen in Wort, Schrift und Tat (Straße) zu kritisieren, ohne in einen Topf mit Rechten, Esoterikern (wie ist das eigentlich mit der Steiner-Fraktion bei attac, in deren Einrichtungen wir so oft unsere Großveranstaltungen abgehalten haben, und die jetzt so massenhaft sich in die Lockdown-kritischen Demos einreihen? Man hört und liest keine Kritik an ihnen hier. Draußen in Blätterwald schon), Impfgegnern (bin keiner, aber was ist eigentlich daran plötzlich politisch so rechts, gab’s die nicht massenhaft im links-grünen Milieu?)

Ich schließe hier mit dem Hinweis auf die Erklärung unseres Vereins-Vorstandes von Klartext e. V. zu den Vorwürfen gegen unsere Broschüre [#5].

In der Hoffnung, dass man auch bei Attac wieder auf den Boden der Tatsachen zurückkehrt und alle Organisations-Säuberungsversuche gegen Kritik an derzeitigen KoKreis-Positionen Geschichte bleiben werden.

Ja, natürlich, man wird zumindest zum großen Teil schnell wieder zusammen kommen, wenn es darum gehen wird, wer für die Krise zahlen soll. Das dicke Ende kommt ja noch. Wir werden im September den Film "Wer rettet wen? Reloaded" zeigen. Aber so zu tun, als hätte ein Virus, und nicht die Lockdown-Maßnahmen, die längst heranrollende Krise verschärft, stützt die neoliberalen Krisenpolitiker und hat mit materialistischer Analyse auch gar nichts zu tun.

Reinhard Frankl, Attac Aschaffenburg-Miltenberg

#1:  https://www.attac.de/startseite/teaser-detailansicht/news/corona-fuer-soziale-gerechtigkeit-und-oekologischen-umbau/
#2:  https://www.lobbycontrol.de/2015/10/diffamierung-des-ttip-protests-einige-hinweise-zu-heimlichen-anfuehrern/
#3:  https://klartext-info.de/?p=785
#4:  https://www.wolfgang-gehrcke.de/de/article/2257.der-rote-platz-77-alles-covidioten.html
#5:  https://klartext-info.de/?p=805

27. Aug. 2020 - RUBIKON: Reinhard Frankl, Rainer Roth, Tobias Weißert:

Nicht noch einmal!

Kein Ende der Corona-Hysterie oder ein Ende mit Schrecken, also mit Zwangsimpfung? Dieser "Logik" müssen wir uns widersetzen.
Exklusivabdruck aus "Lockdown? - Nicht nochmal!". [ Teil 1   Teil 2 ]

27. August 2020 - Nachdenkseiten, Tobias Riegel:

Corona-Protest: Erst verleumdet, dann verboten

Das Verbot der Corona-Demo am Samstag ist skandalös, die Begründung ist fadenscheinig und mutmaßlich rechtswidrig. Der ganze Umgang von Medien und Politik mit den Protesten fördert die Radikalisierung.
[ mehr ]

20. August 2020 - Deutsches Netzwerk Evidenzbasierte Medizin e.V.

Risikokommunikation zu COVID-19 in den Medien

  • Wissenschaftsbasierte Risikokommunikation
  • rreführende Darstellungen in den Medien
  • Missverständliche Ranglisten
  • Fehlende Vergleichsgruppen
  • Darstellung des natürlichen Verlaufs
  • Umstrittene Einzelfallberichte
  • Berichterstattung über Nebenwirkungen
  • Kommunikation von Unsicherheit
  • EbM Netzwerk fordert offene Diskussion

[ Stellungnahme (6 Seiten) ]

siehe auch:
Thesenpapiere zur Pandemie durch SARS-CoV-2/Covid-19
Datenbasis verbessern Prävention gezielt weiterentwickeln
Bürgerrechte wahren

05.04.2020 Thesenpapier (29 Seiten)
30.08.2020 Thesenpapier 4.0 (88 Seiten)

29. Mai 2020 - Kooperation für den Frieden: Corona und Frieden

Die Ausbreitung des Corona-Virus, die gesundheitlichen Folgen der Infektion und der politischen Maßnahmen vor dem Hintergrund von noch immer viel Unkenntnis über die Covid19-Erkrankung stellen uns vor schwierige Aufgaben. Dabei beobachten wir die Einschränkungen von Grundrechten, machen wir uns Sorgen um die Wahrung der Grund- und Menschenrechte, um Datenschutz und Privatsphäre, Bewegungsfreiheit und Berufsfreiheit. Wir sehen vielfältige Gefahren des virtuellen Überwachungsstaates. Auf der anderen Seite ist jeder an Covid19 Verstorbene ein Verlust, ein Mensch, der vielleicht noch 2 oder 5 oder viele Jahre hätte leben können.
[ mehr ]

7. bis 11. Mai 2020 - amerika21, Ignacio Ramonet

Konfrontiert mit dem Unbekannten - Die Pandemie und das Weltsystem
Eine audführliche Bewertung der Weltlage in Corona-Zeiten
07.05.2020 1. Teil  
09.05.2020 2. Teil
11.05.2020 3. Teil   
[ in attac Sand im Getriebe, Sondernummer Mai 2020 ]
 

6. Mai 2020 - NachDenkSeiten, Werner Rügemer:

Covid-19: Korrumpierte Wissenschaft

Die renommierte medizinische Fachzeitschrift „The Lancet“ hat jetzt bestätigt: Der Global Health Security Index, an dem sich die westlichen Leitmedien und Regierungen wie auch Donald Trump, Boris Johnson und die EU beim Pandemien-Management orientiert haben, erweist sich als “lügenhaft”.

  • Pandemien: Korrumpierte Wissenschaft
  • Die Milliardäre: Rockefeller, Bloomberg, Gates & Co
  • 18. Oktober 2019: Corona-Virus-Szenario „Event201“
  • Private Globalsteuerung der Gesundheit
  • Epidemien-Fanatiker Gates: Aktivist von „America First“
  • Pandemien: „USA am besten gerüstet“
  • Covid-19: Der JHU-Index erweist sich als „Lüge“

[ zum Artikel  ] [ Artikel vom 1.4.2020

1. Mai 2020 - Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Grundrechtsbeschränkungen: Mundschutz ja, Entmündigung nein
Wo sind die Grenzen für Grundrechtseingriffe, die selbst in größter Not nicht überschritten werden dürfen? Eine Demokratie muss das klären - auch für die Zukunft. Staatliche Kontrolle muss ihrerseits kontrolliert werden. Denn Freiheit und Vernunft geht auch von den Bürgern aus.
[ mehr ]

1. Mai 2020, 11 Uhr - Aschaffenburg-Miltenberg, Stiftsplatz: Fahrraddemo und Kundgebung:

Für Versammlungsfreiheit - Auf die Straße am 1. Mai!

[ Flyer ] [ Fotos ] [ Redebeitrag von R. Frankl ]

April 2020 - Luxemburg, Thomas Sablowski:

Der Klassencharakter der deutschen Politik in der Coronakrise

Der Papst, der frühere UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon, Madonna und viele andere sind sich einig: Wir sitzen in der „Coronakrise“ alle in einem Boot. Aber wie heißt es so schön: Die einen rudern und die anderen steuern. Schauen wir uns die deutsche Politik in dieser Krise unter dem Blickwinkel an, wie sie sich auf die verschiedenen sozialen Klassen auswirkt.
[ mehr ]

29. April 2020 - Saarländischer Rundfunk, Janek Böffel:

Ausgangsbeschränkungen teilweise aufgehoben

Der saarländische Verfassungsgerichtshof hat Teile der Ausgangsbeschränkungen gekippt. Laut Entscheidung des Gerichts sind damit Begegnungen mit Familienangehörigen sowie der Aufenthalt im Freien ab sofort wieder möglich.
[ mehr ]

24. April 2020 - Rubikon, Annette Groth: Das Macht-Instrument

Wo bleiben Menschenrechte und Menschenwürde in Corona-Zeiten?
Es ist nicht verwunderlich, ist doch die übergroße Mehrzahl unserer Mainstreammedien Erfüllungsgehilfe der Eliten und Regierungen. Diese Medien sind das Sprachrohr von Bill Gates und Co und bereiten uns auf weitere Schweinereien des Systems vor.

  • Kanonenfutter - ungeschützt und schlecht bezahlt, aber viel Applaus
  • Corona-Tracking-APP ist gefährlich
  • Kontrollierte Zerstörung
  • Gewünschter Nebeneffekt: Abschaffung des Bargelds
  • Es gibt Alternativen und weitere Forderungen

[ mehr ]

22. April 2020 - Attac-AG Globalisiserung und Krieg:

Statt Milliarden für Rüstung und Krieg
mehr Geld für Krankenhäuser und Pflegepersonal

"It takes a world to end a pandemic."
Daher ist mehr denn je gefragt, Grund- und Menschenrechte international zu stärken und einen globalen Zugang zu medizinischer Versorgung zu sichern.Von den Folgen der Corona-Pandemie sind Menschen in Kriegsgebieten, in Hungersnöten und Menschen auf der Flucht besonders drastisch betroffen.

  • Krieg tötet, Krieg ist eine Krankheit
  • Kriege führen zu Flucht und Vertreibung
  • Die Bekämpfung einer Pandemie ist eine globale Aufgabe
  • Gesundheit statt Rüstung - gegen Militarisierung und Aufrüstung!
  • Verfassung und Grundrechte müssen über der Politik stehen - nicht umgekehrt!

[ mehr ]

20. April 2020 - ZDF Morgenmagazin:

"Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie immer gelten", so Heribert Prantl von der Südddeutschen Zeitung. Er kritisiert die Maßnahmen der Politik als "unverhältnismäßig".

[ Video (5 Min.) ]

17. April 2020 - DFG-VK:

Militär nutzt Pandemie zur Imagewerbung

Die Bundeswehr nutzt denEinsatz während der Corona-Pandemie, um eine politisch und moralisch fragwürdige Werbekampagne zu starten.
[ mehr ] [ PDF ]

16. April 2020 - taz, Christian Rath:

Protestieren in Coronazeiten:
Karlsruhe lehnt Demoverbot ab
Erstmalig in Coronazeiten hat das Bundesverfassungsgericht ein Versammlungsverbot beanstandet. Die Richter fordern die Prüfung von Einzelfällen.
[ mehr ] [ BVerfG-Beschluss vom 15.4.2020 ]

15. April 2020 - NachDenkSeiten, Arno Luik:

Das Virus Corona hält die Welt im Griff? Nein. Die Antwort auf das Virus hält die Welt im Griff. Muss das so sein? Schon diese Frage macht einen verdächtig. Was politisch entschieden wird, muss so sein. Eine Widerrede.
[ mehr ]

15. April 2020, 20:30 Uhr - Transparenz.TV:

"Friedensfragen mit Clemens Ronnefeldt" (ca. 55 Min.)
730. Sendung
EINSATZ DER BUNDESWEHR IM INNERN
Im Grundgesetz von 1949 wurde in Artikel der Einsatz der Bundeswehr als Verteidigungsarmee klar definiert. Ein Einsatz im Inland war nicht vorgesehen.
[ mehr (auf Y O U T U B E ! ! !) ]

15. April 2020 - Jan Fährmann, Hartmut Aden, Clemens Arzt:

Versammlungsfreiheit - auch in Krisenzeiten!

Die Bundesländer haben in den letzten Wochen durch ihre Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie auch weitreichende Beschränkungen der Versammlungsfreiheit (Art.  8 GG) erlassen. Die Versammlungsfreiheit ist als kollektive Meinungsfreiheit für die Demokratie essentiell, wie das Bundesverfassungsgericht seit Jahrzehnten immer wieder unterstreicht. Gerade in Krisenzeiten, in denen Regierungen, Verwaltungen und Sicherheitsbehörden weitreichende Möglichkeiten zu Grundrechtseingriffen haben, ist die Versammlungsfreiheit ein wichtiges demokratisches Korrektiv.
[ mehr ]

vom 11. bis 13. April 2020 - Vielerorts in Deutschland und anderswo:


Ostermärsche - Alternativen

WARNUNG: Einige der folgenden Links führen zu YouTube-Kanälen

10.10.2009 Konstantin Wecker: "Willy IV"
26.03.2020 Hamburg: Video-Aufzeichnung zur Absage wegen Corona 
07.04.2020 Konstantin Wecker. Aufruf zum Ostermasch 2020 
08.04.2020 Ellwangen: Digitaler Ostermarch ( Audio/Video)
09.04.2020 IPPNW: Für einen weltweiter Waffenstillstand    
10.04.2020 IPPNW: Erklärung zum Ostermarsch 2020 
10.04.2020 Freiburg: Jürgen Grässlin (Video-Botschaft)
10.04.2020 Fliegerhorst Jagel: Drohnen und Tornados 
11.04.2020 Rhein Ruhr: Der Ostermarsch in Zeiten von Corona
11.04.2020 Berlin: Nein zu Kriegsmanövern - Stopp Defender 2020
11.04.2020 Untere Saar: Ostermarsch mal anders  
11.04.2020 Bielefeld: Ostermarsch 2020 OWL ( ausführlicher Zeitungsbericht )
11.04.2020 DFG/VK-Video (Bilder, Redebeiträge)
11.04.2020 Friedenskonzert mit Konstantin Wecker  (Video)
11.04.2020 Hamburger Friedensbewegung (Videos)
                Sönke Wandschneider vom Hamburger Forum
                "Frieden in Gefahr - Militär löst keine Probleme."
                Willi Bartels vom Hamburger Forum mit einer satirischen Einlage
                "Panzergeneral Guderian"
                Johanna Zimmermann von der in Gründung befindlichen,
                Volksinitiative gegen Rüstungsexporte aus dem Hamburger Hafen 
                Martin Dolzer - zur nicht erlaubten
                "Osterfahrt" und ein Gedicht "Hier nicht!"
                Peter Klemm von attac Hamburg AG Frieden
                "Deshalb sprechen wir vom Abzug der US-Truppen aus Europa."
                Ein Friedenslied - In Frieden leben (Alice in chains - cover)
                Noch ein Gedicht!  Nein, gleich zwei, von Ralf Peters:
                "Waffen töten keine Viren!
11.04.2020 weitere virtuelle Otsermärsche in ...
                ... Aschaffenburg  
.                .. Bremen  (Friedenskanal Hamburg, Weltnetz)
                ... Celle  (4.4.2020)
               ... Hannover  
11.04.2020 Berlin, Elsa Rassbach: Ungehaltene Rede
12.04.2020 DIDF-Hamburg: "Wir zahlen eure Kriege nicht"
13.04.2020 Bundesausschuss Friedenratschlag: Presse-Information 
14.04.2020 Junge Welt, Interview mit Inge Höger:
                  "Milliarden für den Krieg statt für Gesundheit"

Archiv der ungeahltenen Reden  
Poster-Vorlagen von "Abrüsten statt Aufrüsten"  

mehr zum Hindernis 

8. April 2020 - Aus dem Wissenschaftlichen Beirat von Attac:

Corona-Krise: Keine Rückkehr zur "Normalität" des Kapitalismus!
  • Ungleiche Verteilung der Krisenlasten
  • Marshallplan für den globalen Süden
  • Die Karten zwischenden Wirtschaftssektoren werden neu gemischt
  • DerVirus als Katalysator für eine neue Weltordnung
  • Jede Menge analytischer Anstrengungen vor uns

[ mehr ]  

5. April 2020 - NDR, Heribert Prantl: Kommentar:

Der vom Virus befallene Rechtsstaat

Infolge der Bemühungen, die Corona-Pandemie zu stoppen oder zumindest die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen, sind in vielen Länder weitreichende Maßnahmen verhängt worden. Auch in Deutschland beschränken sie das Leben zurzeit in vielen Punkten unterschiedlich stark. Proteste dagegen sind aber kaum zu vernehmen. Was sagt das aus über das Verhältnis zwischen dem Staat auf der einen und den Bürgerinnen und Bürgern auf der anderen Seite?
[ mehr ] [ Audio ]
15.03.2020 Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:
                      Zwangspause für eine erschöpfte Gesellschaft
05.04.2020 Süddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:
                      Wie lange noch?  

1. April 2020 - Activism.org, DIEM25:

Noam Chomsky über die Corona-Krise:
"Ein kolossales Marktversagen"
In diesem von DiEM25 produzierten Video kommentiert der Aktivist, Sprachwissenschaftler und Autor Prof. Noam Chomsky die Coronavirus-Krise. Darüber hinaus stellt er den Kontext unseres sozioökonomischen und politischen Systems dar und wie es uns daran hindert, eine solche Epidemie wirksam zu bekämpfen. Schließlich erörtert Chomsky, was der Einzelne in Selbstisolation tun kann, um die Solidarität aufrechtzuerhalten und den Kampf für Freiheit und Demokratie am Leben zu erhalten.
[ mehr ]

1. April 2020 - Sudd. Zeitung, Wolfgang Janisch und Nicolas Richter: Interview mit Hans-Jürgen Papier:

"Selbst in Kriegszeiten werden die Grundrechte nicht angetastet"
Hans-Jürgen Papier war Präsident des Bundesverfassungsgerichts und zählt zu den bekanntesten deutschen Staatsrechtlern. Er sagt: Wenn sich die Einschränkungen über längere Zeit hinziehen, dann ist die Freiheit in Gefahr.
[ mehr (gegen Bezahlung) ]


Frage: Handelt es sich bei dieser Überschrift um einen dem Datum gemäßen Scherz oder um einen den journalistischen Codex zu verletzen geeigneten Versuch?

31. März 2020 - Tagesspiegel, Jürgen Zimmerer:

Selbsttäuschung westlicher Gesellschaften:
Viren standen am Anfang der Globalisierung - Bisher trafen sie meist die anderen

Dieser Teil der Geschichte wurde aus dem kollektiven Gedächnis getilgt. Neu an Corona ist, das dieses Virus alle bedroht. 
[ mehr ]

30. März 2020 - isw, Fred Schmid:

AKKs Beitrag zum Anti-Corona-Kampf: Neue Atombomber
Menschenverachtender geht es wohl kaum. Zu einer Zeit, wo die ganze Welt und die Menschen hierzulande gegen eine heimtückische Seuche kämpfen, bei der es um Leben und Tod geht, macht sich die Militär-Powerfrau Annegret Kramp-Karrenbauer für neue deutsche Atombomber stark. Beim Kampf gegen das Corona-Virus mangelt es an allem: Vor allem an Pflegekräften und Ärzten, an anständiger Bezahlung statt Bundestags-Klatschen für deren gefährlichen und aufopferungsvollen Job, der bis an die Grenze physischer und psychischer Belastung geht. Es fehlt an medizinischer Ausrüstung: an Intensivstationen und -betten, an Beatmungsgeräten, an Testlabors, an Notfallkrankenhäusern, an Schutzkleidung und sogar an Schutzmasken für jedermann und -frau. In dieser Notsituation hat die Rüstungsministerin und Noch-CDU-Vorsitzende nichts Besseres zu tun, als dem US-amerikanischen und deutschen Militär-Industrie-Komplex zu Ostern goldene Eier ins Nest zu legen.
[ mehr ]

27. März 2020 - Informationsstelle Militarisierung, Martin Kirsch:

Verfassungsbruch in Vorbereitung

Bundeswehr plant Mobilisierung von 15.000 Soldat*innen für den Inlandseinsatz
[ mehr ]

30.03.2020 Korrigierte und grundlegend überarbeitete Version des Artikels  

27. März 2020 - Russia Today (deutsch), Edward Snowden (???):

Snowden warnt:
Aktuelle Eingriffe in die Freiheitsrechte werden Corona überdauern

Überall wird auch auf Informationstechnologie gesetzt, um die Corona-Pandemie einzudämmen. US-Whistleblower Snowden warnt davor, die Verhältnismäßigkeit aus den Augen zu verlieren. Es sei davon auszugehen, dass die eingesetzte Technologie auch nach Corona genutzt werde.
[ mehr ]

26. März 2020 - Scharf-Links, TKKG:

Schilder-Wald:
In Soli(t)darity we stand - einzeln, aber nicht alleine

[ mehr ]
Das Fehlen einer aus Sicht der AG GuK besonders wichtigen Forderung bitten wir zu entschuldigen und erhoffen statt einem wahrscheinlichen  "man kann nicht immer an alles denken" ein "was nicht ist, kann noch werden".

25. März 2020 - Suddeutsche Zeitung, Heribert Prantl:

Video-Kolumne:
Der schmale Grat zwischen Freiheit und Gesundheit
In der Corona-Krise muss man nicht nur entschlossen gegen das Virus kämpfen, sondern auch gegen eine Stimmung, die die Grund- und Bürgerrechte in Krisenzeiten als Ballast betrachtet.
[ mehr ] [ eine alternative Denkweise ]                          

25. März 2020 - German Foreign Policy:

"Schlimmer als die Pandemie"
Wirtschaftskreise fordern Abkehr von Schutzmaßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie. Finanzschlacht um Covid-19-Profite hat begonnen.
[ mehr ]

24. März 2020 - NachDenkSeiten, Jens Berger:

Die Gewinner der Krise - BlackRock und Co. - kassieren gleich doppelt
Wer denkt, man könne an der Börse nur bei steigenden Kursen Gewinne erzielen, hat noch nichts von Leerverkäufen gehört. Mit diesem trotz stetiger Kritik immer noch erlaubten Finanzinstrument wetten Spekulanten auch auf fallende Kurse und machen bei einem Crash auf Kosten der Kleinanleger den großen Reibach. Ganz vorne dabei ist einmal mehr BlackRock. Der „Vermögensverwalter“ taucht bei den Leerverkäufen an allen Ecken und Enden der Spekulationskette auf. Möglich wird dies vor allem dadurch, dass BlackRock Billionen Euro verwaltet, die für die private Altersvorsorge der Menschen gedacht sind. So wird ihr privater Spargroschen zum Spielgeld im Finanzcasino und die Politik weigert sich einmal mehr, dieses Treiben zu beenden.
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23. März 2020 - Vereinte Nationen, Antonio Guterres:

Aufruf zu einem gloablen Waffenstillstand

Unsere Welt steht vor einem gemeinsamen Feind: COVID-19. Das Virus macht keinen Unterschied zwischen Nationalität oder ethnischer Zugehörigkeit, Gruppierung oder Glauben. Es greift alle an, unerbittlich.Währenddessen wüten bewaffnete Konflikte auf der ganzen Welt.

Die Schwächsten – Frauen und Kinder, Menschen mit Behinderungen, Marginalisierte und Vertriebene – zahlen den höchsten Preis. Sie sind auch am stärksten gefährdet, verheerende Verluste durch COVID-19 zu erleiden.
Wir dürfen nicht vergessen, dass in den vom Krieg verwüsteten Ländern die Gesundheitssysteme zusammengebrochen sind. Die ohnehin schon wenigen Gesundheitsfachkräfte sind häufig betroffen. Flüchtlinge und andere durch gewaltsame Konflikte vertriebene Personen sind doppelt gefährdet.

Die Wut des Virus veranschaulicht den Irrsinn des Krieges. Deshalb rufe ich heute zu einem sofortigen globalen Waffenstillstand in allen Teilen der Welt auf. Es ist an der Zeit, bewaffnete Konflikte zu beenden und sich gemeinsam auf den wahren Kampf unseres Lebens zu konzentrieren.

Den Kriegsparteien sage ich:
Ziehen Sie sich aus den Feindseligkeiten zurück.
Legen Sie Misstrauen und Feindseligkeit beiseite.
Bringen Sie die Geschütze zum Schweigen; stoppen Sie die Artillerie; beenden Sie die Luftangriffe.

Das ist entscheidend:
Hilfe bei der Schaffung von Korridoren für lebensrettende Hilfe.
Um wertvolle Fenster für die Diplomatie zu öffnen.
Hoffnung an Orte zu bringen, die zu den am stärksten von COVID-19 bedrohten gehören.

Lassen wir uns von Koalitionen und Dialogen inspirieren, die sich langsam zwischen rivalisierenden Parteien bilden, um gemeinsame Ansätze gegen COVID-19 zu ermöglichen. Aber wir brauchen noch viel mehr. Wir müssen die Krankheit des Krieges beenden und die Krankheit bekämpfen, die unsere Welt verwüstet.
Es beginnt damit, dass wir die Kämpfe überall stoppen. Und zwar sofort.
Das ist es, was unsere Menschheitsfamilie braucht, jetzt mehr denn je.

22. März 2020 - Gabriele Muthesius:

19. März 2020 - NachDenkSeiten, Werner Rügemer:

Heuchler, Profiteure und andere Menschenfreunde
"Corona" als Anlass für kollektive demokratische Selbstorganisation

Die westlichen Regierungen, die EU und Investoren haben die Gesundheitssysteme auf Profite getrimmt, privatisiert, verknappt, zulasten des überforderten Personals und zulasten der Patienten selbst. Schon der „Normal“betrieb ist eine Katastrophe. Zudem machen heute nicht nur prekäre, sondern auch „normale“ Arbeitsverhältnisse zusätzlich krank – von Arbeitslosigkeit ganz abgesehen. Die seelische und körperliche Gesundheit der Mehrheitsbevölkerung ist für Bundeskanzlerin Merkel, Gesundheitsminister Spahn, Bayerns Ministerpräsident Söder und die Unternehmerlobby kein verbindlicher Wert: Ihr System lebt von und mit der Krankheit.
[ mehr ]

19. März 2020 - Telepolis, Peter Nowak:

Proteste in Zeiten des Corona-Notstands

  • Die außerparlamentarische Linke ist in der Frage, wie mit dem Corona-Notstand umzugehen ist, geteilt
  • Gemeinsam solidarisch gegen Corona im Stadtteil
  • Online-Demonstrationen die Protestkultur der Zukunft?

[ mehr ]

18. März 2020 - NZZ, Giorgio Agamben:

Nach Corona: Wir sind nunmehr das nackte Leben
Das Virus infiziert nicht nur einzelne Menschen, sondern die ganze Gesellschaft. Wir gewöhnen uns gerade an den Ausnahmezustand – und der wird fortdauern. Mit welchen Folgen?
[ mehr (leider nur gegen Bezahlung, zudem in CHF!!!) ]

17. März 2020 - IMI, Martin Kirsch:

IMI-Analyse Nr. 15/2020:
Die Bundeswehr und das Virus  
28.01.2020 bis 15.03.2020 Was bisher geschah  

13. März 2020 - Naomi Klein:

"Das Coronavirus ist die perfekte Katastrophe für den 'Katastrophen-Kapitalismus'

Naomi Klein erklärt, wie Regierungen und die globale Elite eine Pandemie ausnutzen werden.

  • Fangen wir mit den Grundlagen an. Was ist Katastrophen-Kapitalismus?
    In welchem Verhältnis steht er zur "Schock-Strategie"?
  • Woher kommt diese politische Strategie?
    Wie zieht sie sich durch die Geschichte der amerikanischen Politik?
  • Im Moment haben wir es mit mehreren Krisen zu tun:
    eine Pandemie, eine mangelnde Infrastruktur zu deren Bewältigung, und der zusammenbrechende Aktienmarkt.
    Können Sie skizzieren, wie jedes dieser Bestandteile in das Schema passt, das Sie in der Schock-Strategie beschreiben?
  • Wie haben wir das schon einmal erlebt?
  • Gibt es etwas, was die Menschen tun können, um den Schaden des Katastrophen-Kapitalismus zu begrenzen, den wir bereits bei der Reaktion auf das Coronavirus sehen?
    Sind wir in einer besseren oder schlechteren Position als während des Hurrikans Katrina oder der letzten globalen Rezession?
  • Wenn unsere Regierungen und die globale Elite diese Krise für ihre eigenen Zwecke ausnutzen wollen, was können die Menschen dann tun, um füreinander zu sorgen?

[ mehr ]