20. März 2012 - Informationsstelle Militarisierung (IMI):
Die Militarisierung des Zivilen
Das Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit
von Jens Kany
7. März 2012 - Die Linke im Europaparlament:
Die EU als Rüstungstreiber
Aufrüstungsdruck, Kriegskassen und ein Militärisch-Industrieller Komplex
für die Weltmacht EUropa
[ Broschüre (PDF, 60 Seiten) ]
Bestellungen per Mail bitte an:
sabine.loesing@europarl.europa.eu
Schriftlich:
Sabine Lösing, MEP (z. H. Arne Brix)
Verbindungsbüro Europäisches Parlament / Europabüro
Unter den Linden 50
10178 Berlin
7. Oktober 2011 - Neues Deutschland, Peter Nowak:
Hoffnung auf Exportmotor Rüstung?
Eine Studie der IG Metall sorgt für Irritationen
Deutschen Waffen, deutsches Geld ... schaffen Arbeitsplätze? Die IG Metall spricht sich in einer Studie für den Ausbau der maritimen Rüstung aus.
9. September 2011 - Kathrin Vogler (MdB, Die Linke):
Pressemitteilung
Für Arbeitsplätze über Leichen
Die IG Metall fordert mehr Rüstungsexporte
Zu einer Studie der IG Metall, in der eine Ausweitung der Rüstungsexporte gefordert wird, erklärt Kathrin Vogler, Obfrau der LINKEN im Unterausschuss Zivile Krisenprävention:
Kurz vor dem zehnten Jahrestag des Afghanistankriegs zeigt sich, wie weit die Militarisierung der Gesellschaft vorangeschritten ist. Weitgehend widerspruchslos schwört die zweitgrößte DGB-Gewerkschaft derzeit ihre Mitglieder auf Kriegskurs ein.
Wie der Internetdienst „German Foreign Policy“ in seiner Ausgabe vom 8.9. berichtet, geht die IG Metall auf Rüstungskurs. In einer Studie über den militärischen Schiffbau, aus der die Autoren zitieren, bekennt sich die IG Metall zum Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee und fordert eine drastische Ausweitung der deutschen Rüstungsexporte.
Dabei setzt die Metallgewerkschaft nicht nur auf die eigene Hochrüstung, mit der die Einsatzfähigkeit der Kriegsmarine gegen die „Bedrohung des freien Warenverkehrs“ gesichert werden soll, sondern es sollen auch „Wachstumsmärkte außerhalb Europas“ erschlossen werden. Dazu möchte die IG Metall gerne sehen, dass die Entwicklung neuer Produkte für neue Märkte beschleunigt wird. Im Klartext: Die Gewerkschaft fordert den Ausbau von Rüstungsexporten für die zu erwartenden Handels- und Rohstoffkriege in aller Welt. Sie bekennt sich dazu, dass Entwicklungs- und Schwellenländer auch zukünftig mit dem Kauf deutscher Waffensysteme die Entwicklungshilfe mehrfach wieder zurückzahlen sollen. Sie verzichtet auf Widerspruch dagegen, dass Diktatoren und Terrorfinanzierer wie das Regime in Saudi-Arabien auch weiterhin deutsche Rüstungsgüter erhalten.
Industriepolitik geht für die Auftraggeber dieser Studie offenbar vor Friedenspolitik. Ist das dieselbe IG Metall, die im letzten Jahrhundert noch ihre jungen Mitglieder ausführlich über Kriegsdienstverweigerung und Alternativen zur Rüstungsproduktion aufklärte? Die bei Friedensdemonstrationen vorrechnete, wie viele Straßenbahnen man für den Preis eines einzigen Eurofighters bekommen könnte?
Ich erwarte, dass sich die Mitglieder und Gremien der IG Metall laut und deutlich von dieser Studie distanzieren und dass der Vorstand umgehend eine Alternativstudie erarbeiten lässt, welche die Konversionspotenziale der Werftindustrie ausarbeitet. So wichtig die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen auch ist: Wer dafür über Leichen geht und kurzsichtige nationale Wirtschaftsinteressen über die Menschheitsfrage Frieden stellt, handelt nicht im Interesse seiner Mitglieder.
Schlachtschiffe zu Windkraftanlagen!
26. Mai 2011 - Berliner Zeitung:
Schule schließt Bundeswehr aus
Bundesverteidigungsministerium protestiert gegen den Beschluss des Schöneberger Robert-Blum-Gymnasiums
22. Mai 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Der Ressortleiter Außenpolitik der Süddeutschen Zeitung gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 20.5.2011:
„Strategie gegen das Desinteresse“ von Stefan Kornelius
Der Einsatz militärischer Gewalt
Stefan Kornelius entlarvt noch einmal in seinem jüngsten SZ-Artikel vom 20.5.2011 „Strategie gegen das Desinteresse“ seine vollkommene Unfähigkeit, besonnen zu denken, nämlich sachlich zu überlegen, was es in allen seinen Konsequenzen bedeutet, was er offen oder verstellt fordert und fördert: Einsatz militärischer Gewalt.
3. März 2011 - German Foreign Policy:
Gesamtverteidigung
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) lanciert eine PR-Kampagne für eine staatliche "Gesamtverteidigung" mit "hoher Schlagkraft". Jüngster Ausdruck der propagandistischen Offensive ist eine Ausstellung über Geschichte, Gegenwart und Zukunft des deutschen "Bevölkerungsschutzes", die zur Zeit im nordrhein-westfälischen Landtag gezeigt wird. Im Zentrum der Exposition steht eine vom BBK verkündete "neue Strategie", die auf die Aufhebung der verfassungsrechtlich vorgeschriebenen Trennung von zivilen Rettungsdiensten, Polizei, Militär und Geheimdiensten abzielt. Begründet wird das als "ganzheitlicher Denkansatz" angepriesene Konzept mit möglichen Konsequenzen der aggressiven deutschen Außen- und Militärpolitik, die Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland befürchten lässt. Gleichzeitig gilt staatlichen Stellen die Organisation des deutschen Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes sowohl als Blaupause für EU-Vorschriften wie als Exportschlager: Gedacht ist unter anderem daran, die Strukturen des staatlichen deutschen Krisenmanagements nicht nur auf europäischer Ebene, sondern auch in der Volksrepublik China zu implementieren. Als Vorbild wird dabei regelmäßig das für den Fall von Naturkatastrophen und Terroranschlägen eingerichtete "Krisenzentrum" des Bundeslandes Hessen angeführt.
Mai 2010 - IMI:
Bundeswehr und Schulen
Die IMI hat zahlreiche Studien veröffentlicht, in denen beschrieben wird, wie die Bundeswehr einerseits mit Hilfe von Jugendoffizieren und den Unterrichtsmaterialien "Frieden und Sicherheit" an Schulen die Militärpolitik der Regierung zu legitimieren sucht und andererseits Jugendliche direkt an Schulen rekrutiert.
Es gibt nun ein "Factsheet", auf dem die wichtigsten Informationen zu dem Thema sowie Recherchetipps und Literaturangaben zusammengestellt sind.
[ IMI-Fact-Sheet ]
16. Februar 2010 - Junge Welt, Peer Heinelt:
Unis auf Kriegskurs
»Zivil-militärische Zusammenarbeit« an bundesdeutschen Hochschulen
[ vollständiger Artikel, Teil I ]
18. Januar 2010 - Informationsstelle Militarisierung:
Die Eroberung der Schulen
Wie die Bundeswehr in Bildungsstätten wirbt
[ IMI-Studie (PDF) ]
17. April 2009 - Informationsstelle Militarisierung:
Hochschulen forschen für den Krieg
Im Jahr 2008 hat die Bundesregierung 1,1 Milliarde Euro dafür gezahlt, dass an Hochschulen und in so genannten An-Instituten Rüstungsforschung betrieben wird. Das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) vergab Aufträge für bundeswehrrelevante und wehrtechnische Forschung an Hochschulen in zehn Bundesländern. Insgesamt führen 27 Hochschulen derartige Projekte durch. Daneben erhielten auch einschlägige Forschungseinrichtungen wie die Forschungsgesellschaft für Angewandte Naturwissenschaften (FGAN), das Deutsche Zentrum für Luft – und Raumfahrt (DLR) oder die Fraunhofer Gesellschaft Aufträge. Im Rahmen des 7. Forschungsprogramms der EU wird an Hochschulen auch im Forschungsprogramm für die zivile Sicherheit“ gearbeitet, dessen Ergebnisse teils ebenfalls „sicherheitsrelevant“ sind. Gleichzeitig ist 2007 das deutsche Forschungsprogramm zur „zivilen Sicherheit“ gestartet.
Die Forschungsprojekte reichen insgesamt von der Entwicklung besserer
Panzerungen über wehrpsychologische Projekte bis hin zu sozialwissenschaftlicher Forschung. Auch in der Lehre gibt es Verbindungen zwischen Hochschulen und der Bundeswehr. Von einzelnen Vorträgen mit Jugendoffizieren über Personalüberschneidungen bis hin zum Studiengang „Military Studies“ bestehen teils „erfreulich intensive“ Kooperationen, wie es im Jahresbericht der Jugendoffiziere 2007 heißt.
[ vollständige Studie (PDF, 7 Seiten) ]
5. Dezember 2008 - Junge Welt, Claudia Haydt:
Maritimes Säbelrasseln
Die internationalen Fischfangflotten rauben am Horn von Afrika Milliardenwerte. Die daraus resultierende Piraterie wird von Industriestaaten mit Militarisierung der wichtigen Handelsroute beantwortet.
Aufruf der attac Europas
Nein zum EU-Reformvertrag
Elmar Altvater und Birgit Mahnkopf:
Die EU eine imperiale Großmacht?
Pierre Khalfa, Attac Frankreich:
Reformvertrag der EU:sowohl Methode als auch Inhalt sind inakzeptabel
Frankreich:
Gemeinsamer Appell zum neuen Europäischen Vertragsprojekt
Martin Hantke und Tobias Pflüger:
EU: Aufrüstung und Militarisierung
Anne Karrass:
Soziales Europa
11. März 2007 - 17 Europäische Attacs:
Europäische Attacs sagen "Nein" zu EU-Reformvertrag
Die europäischen Attac-Sektionen haben eine gemeinsame Erklärung zum sogenannten EU-Reformvertrag verfasst, den die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten auf ihrem Gipfeltreffen Mitte Oktober in Lissabon angenommen haben. Dieser Reformvertrag ist eine getarnte Neuauflage des Europäischen Verfassungsvertrages, den die französischen und niederländischen Wählerinnen und Wähler im Jahr 2005 bereits abgelehnt hatten. Er ist inakzeptabel, sowohl was sein Zustandekommen als auch was seinen Inhalt betrifft.
[ Dementsprechendes auf Seite 2 des attac-Rundbriefs 01/08 (PDF) ]
