2. November 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Die internationale Politik hinsichtlich Libyen, besonders hinsichtlich der Ermordung des libyschen Staatsoberhaupts, gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 26.10.2011:
Kommentar von chi (Rudolf Chimelli)
„Peinliches Gezerre“ und SZ-Leitartikel von Sonja Zekri:
„Leben mit dem Islam“
Verbreitetes Aufwachen
Die Blamage und Gräuel des Übergangsrates in Libyen sind der NATO-Regie anzulasten. Die NATO betätigt sich in Libyen als Aggressor, Ermittler, Richter und Henker. Alle zivilisierten Staaten Europas sind aufgerufen, sich von dieser widerlichen NATO-Mafia zu distanzieren und sie vor Gericht zu stellen. Verbrecher gegen die Menschlichkeit gehören in allen zivilisierten Ländern vor Gericht. Sie sind der Reihe nach identifiziert: Ein korrupter Nikolas Sarkozy, der sich als Präsident eines NATO-Staates als Anführer einer kriminellen Organisation verstieg und Libyen attackierte mit der Komplizenschaft eines skrupellosen David Cameron und eines jämmerlich ohnmächtigen Barack Obama, der sich mit Drohnen-Attacken aufführte.
27. September 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Dass zum jetzigen Zeitpunkt scheinbar mehr oder weniger aus heiterem Himmel ein deutscher Ex-NATO-General, namens Egon Ramms, in der Süddeutschen Zeitung eine NATO-Propaganda-Plattform bekommt, macht stutzig und gibt Anlass zu folgender Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 22.9.2011, Rubrik Außenansicht:
„Die NATO als Lebensversicherung“ von Egon Ramms
Gebot der Stunde:
Austreten aus der menschenfeindlichen Militärorganisation NATO, die mächtigste kriminelle Vereinigung der Welt
Eine Unrechtsorganisation wie die NATO als Lebensversicherung zu bezeichnen, ist eine Ungeheuerlichkeit.
8. September 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Wiederholt bekommt der unsägliche Ex-Außenminister Joschka Fischer seinen Auftritt in der medialen Öffentlichkeit, und zwar in der Süddeutschen Zeitung, nicht weiter verwunderlich, denn genau dort repräsentiert er die außenpolitische Linie dieser Zeitung, quasi das Zentralorgan des Pentagon in Deutschland, Anlass folgender Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 1.9.2011: Rubrik Außenansicht:
„Morsche Fundamente“ von Joschka Fischer
und SZ-Artikel:
„Freiwillig geht er nicht“ von Nico Fried
Die europäische Bevölkerung muss erkennen, wo ihr Gegner steht.
Einen skrupellosen Erpresser gegen ein europäisches Land als Ratgeber für Europa darzustellen ist nur einem Pentagon-Organ wie der Süddeutschen Zeitung zuzutrauen. Gerade als unverschämter Bote einer extremistischen neokonservativen Außenministerin Madeleine Albright hat sich Fischer gegenüber dem Außenminister Belgrads 1999 vor dem NATO-Angriff bewiesen. Diese prinzipienlose Person schadet nicht nur dem Ansehen Deutschlands, sondern an erster Stelle seiner eigenen Partei.
5. März 2011 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Im Zusammenhang mit Massakern und Schiessereien in Libyen wird das internationale Strafrecht ins Gespräch gebracht, Anlass zu folgender Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 4.3.2011, Titelseite:
„Gaddafi soll vor Welt-Strafgerichtshof“
Nach Gleichheitsprinzip vor dem internationalen Gesetz handeln
Schon die Schlagzeile der Süddeutschen Zeitung (SZ) vom 4.3.2011 „Gaddafi soll vor Welt-Strafgerichtshof“ ist eine Anmaßung. Niemand soll vor Gericht ohne Anklage. Die SZ übernimmt die Rolle der Gerichtsbarkeit. Will die Süddeutsche Zeitung eine Lynch-Justiz von sich aus fordern oder ist sie dazu von gewissen interessierten Kreisen angestiftet worden?
31. Oktober 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Im Vorfeld der Lissaboner NATO-Tagung sind frenetische Aktivitäten von NATO-Lobbyisten, ihrer "tranatlantischen" Organisationen und zugehörigen deutschen Vasallen zu beobachten, wie zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung, Anlass einer Stellungnahme:
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 27.10.2010, Rubrik Außenansicht:
„Die Grenzen des Westens“ von Wolfgang Ischinger,
SZ vom 30.10.2010:
Interview mit Guido Westerwelle von Daniel Brössler
Atomwaffenfreies Europa statt Atomwaffen-NATO
Der SZ-Beitrag vom 27.10.2010 des Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz und Berater der NATO, Wolfgang Ischinger, „Die Grenzen des Westens“ bietet keinen Anhaltspunkt für eine konstruktive nennenswerte Diskussion über „die Zukunft“ eines aggressiven Militärpaktes, der keine Zukunft haben darf, da er in Europa ohne Legitimität mit der grauenvollen Brandmarke blutiger und brutaler Aggressionen weiterbesteht.
30. Oktober 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Die NATO steht vor einer wichtigen Konferenz und im Fokus politischer Beobachter, Anlass für eine Stellungnahme zu
Süddeutsche Zeitung (SZ) vom 23.10.2010, Rubrik Außenansicht:
„Die NATO – Pakt der Bürokraten“ von Alexander Chramtschichin
Zuerst Austritt Deutschlands aus der NATO
Der Aufsatz des russischen Akademikers Alexander Chramtschichin „Die NATO – Pakt der Bürokraten“ in der SZ vom 23.10.2010 ist hoch interessant und gibt Anlass zu weiterem realistischen Nachdenken über ein Relikt aus dem Kalten Krieg, das, anstatt sich aufzulösen, in Europa trotz seiner Illegalität und Illegitimität weiter besteht.
25. Juli 2010 - Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Die NATO muss im Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit bleiben, denn sie ist der Dreh- und Angelpunkt für die Zukunft Europas, vielleicht sogar der Welt. Deshalb und gerade auch anlässlich eines SZ-Interviews von Staatsminister im Auswärtgen Amt, Dr. Werner Hoyer, eines SZ-Leitartikels und eines SZ-Kommentars hier ein Kommentar zum
Leitartikel in Süddeutsche Zeitung (SZ):
„Die NATO in Gefahr“ von Martin Winter – 23.7.10,
SZ-Kommentar: „Recht auf Freiheit“ von Stefan Kornelius - 23.7.10,
SZ-Interview mit Dr. Werner Hoyer:
„Die Zeit der Feindbilder ist vorbei“ - 23.7.10
Internationale Beziehungen entmilitarisieren
Der SZ-Leitartikel „Die NATO in Gefahr“ von Martin Winter vom 23.7.2010 ist eine realistische Einschätzung des aktuellen Zustandes der NATO und lässt hoffen, dass sie bald untergeht. Martin Winter spricht aber nicht die weiterhin gültige, aber inakzeptable NATO-Strategie an, die illegal, illegitim ist.
16. Juli 2010 - Luz Maria de Stafano de Lenkait:
Das völkerrechtswidrige Militärbündnis NATO soll nach dem Willen bestimmter Kreise vertraglich seine expansiv-aggressive Orientierung festzurren, wofür es bisher nicht die nötige Unterstützung unter seinen Mitglieder findet, und läßt deshalb Fürsprecher auftreten, so in der Süddeutschen Zeitung. Anlass für eine Stellungnahme, wie gewohnt zur Anregung, Verwendung und Weiterverbreitung.
Süddeutsche Zeitung (SZ), Rubrik Außenansicht vom 15.7.2010:
„Russland gehört in die NATO“ von Volker Rühe
NATO: Zukunft nur als Abrüstungsagentur
18. Mai 2009 - meta-info.de:
Pipelinistan - die wahren Ziele der NATO am Hindukusch
Mit großer Verschwiegenheit behandeln Medien und Politiker in der Regel die wirklichen Ziele der NATO am Hindukusch und verbergen diese sorgsam hinter einer Fassade an angeblich humanitärer Motivation zugunsten afghanischer Frauen usw., während die militärischen Aktivitäaten das Elend der Zivilbevölkerung tagtäglich vergrößern.
[ vollständiger Beitrag ]
27. März 2009 - metainfo-hh:
Europäische NATO-Staaten auf Eskalationskurs
Neokonservative dominieren die Wahl des NATO-Chefs
Während die US-Regierung unter Obama versöhnlichere Töne anschlägt, begeben sich die europäischen NATO-Partner auf einen Eskalationskurs. Erkennbar ist dies aktuell im Vorfeld der Wahl des neuen NATO-Chefs. Ungeachtet des Rückzugs der neokonservativen Krieger gegen die islamische Welt handelt es sich bei den aussichtsreichen Kandidaten fuer die Nachfolge des NATO-Chefs, der üblicherweise von den Europäern gestellt wird, praktisch ausschliesslich um neokonservative Hardliner, die in der Vergangenheit ein aggressives militärisches Vorgehen befürworteten.
März 2009 - Pax Christi und Ökumenisches Netz Württemberg:
Nein zur NATO - Ja zum Frieden!
Handreichung zur Friedenspolitik, herausgegeben von der pax christi-Kommission Friedenspolitik mit Unterstützung des Ökumenischen Netzes Württemberg.
Die internationale Friedensbewegung mobilisiert seit dem Frühjahr 2008 gegen den NATO-Gipfel am 3./4.4.2009 in Strasbourg, Kehl und Baden-Baden und gegen die dort geplanten Feierlichkeiten aus Anlass des sechzigsten Jahrestags der Gründung des Militärbündnisses - darüber hinaus aber auch grundsätzlich gegen Konzeption und Praxis des Bündnisses.
Doch bei allen Gemeinsamkeiten in der Kritik treten auch deutliche Unterschiede unter den Akteuren des Protests zu Tage. So beteiligen sich keine Gewerkschaften, und von der Friedensbewegung haben einige in Friedensdiensten engagierte Organisationen, darunter pax christi, wohl aus Gründen der „Güterabwägung" den gemeinsamen Aufruf nicht unterschrieben. Zwar erfährt die NATO alle möglichen Negativzuweisungen: ihre Funktion als Gewaltagentur, das durch sie über lange Jahre zementierte Blockdenken mit der ständigen Gefahr des Nuclear Overkill, ihre heutige, gewandelte Rolle als weltweite Eingreiftruppe in zukünftigen Rohstoffkriegen, ihre vorgesehene undemokratische, geradezu diktatorische Befugnisse beanspruchende Rolle als im Idealfall allein verbleibender Machtfaktor in einer unüberschaubar gewordenen Welt. Dennoch herrscht weitgehend - aus einem überstarken, kleinmütigen Sicherheitsbedürfnis hervorgehend - die Auffassung, die NATO sei auch in Zukunft unumgänglich notwendig.
9. Februar 2009 - DFG/VK und IMI:
Kein Frieden mit der NATO - Die NATO als Waffe des Westens
Anlässlich des NATO-Jubiläumsgipfels im April 2009 in Baden-Baden, Kehl und Straßburg hat die Informationsstelle Militarisierung in Zusammenarbeit mit der DFG-VK eine ausführliche Broschüre erstellt, die im Rahmen der Mobilisierung gegen den NATO-Geburtstag und darüber hinaus ein hilfreiches Werkzeug für diejenigen darstellen soll, die Kritik an dem Bündnis üben wollen. Denn die NATO bedeutet Krieg und deshalb gehört sie aufgelöst!
Die Broschüre umfasst 72 Seiten (A4) und kostet 2,- Euro (zzgl. Porto). Sie kann (gerne auch in großer Stückzahl) bei der Informationsstelle Militarisierung bestellt werden: imi@imi-online.de.
[ kostenlose Download-Möglichkeit (PDF) ]
Februar 2009 - isw:
Grafik Report 12:
NATO.Rüstung.Krieg
60 Jahre NATO - was den Mitgliedsstaaten, Deutschland in der ersten Reihe, in diesem Jahr Anlass zu umfänglicher Selbstbeweihräucherung ist, stellt in Wahrheit einen Skandal erster Güte dar. 19 Jahre nach dem Ende der globalen Systemauseinandersetzung weist die Nato die höchsten Militärausgaben aller Zeiten auf, mehr als zwei Drittel dessen, was auf der ganzen Welt für Rüstung ausgegeben wird. Die Nato und ihre Mitgliedsstaaten führen unter dem Kommando der USA Kriege in Afghanistan und im Irak, weit außerhalb des Bündnisgebietes (Nato = North Atlantic Treaty Organisation, Nordatlantikpakt-Organisation) und wider jedes Völkerrecht.
[ Leseproben ]
Dezember 2008 - Friedenspolitischer Ratschlag:
Die Welt nach Bush - Eine Welt ohne NATO?
Berichte und Interviews über den "Friedenspolitischen Ratschlag", der am 6. und 7. Dezember 2008 in Kassen stattfand.
[ kein Frieden mit der NATO ] [ Ich möchte nicht, dass die NATo 70 wird ]
24. November 2008 - IMI, Jürgen Wagner:
Kriegsbündnis NATO
Militärischer Garant westlicher Vorherrschaft in einer brüchig werdenden Weltordnung
Die NATO war – und ist bis heute – eine Militärallianz, deren Hauptzweck die Durchsetzung der Interessen ihrer (wichtigsten) Mitgliedsstaaten darstellt. Ging es zur Zeit des Kalten Krieges darum, die Sowjetunion zu besiegen, wollen die in der NATO vereinten Führungsmächte des kapitalistischen Systems nun ihre Vorherrschaft im internationalen System unter allen Umständen aufrecht erhalten. Doch diese Weltordnung weist nicht erst seit der jüngsten Finanzkrise unverkennbare Krisentendenzen auf und wird zunehmend brüchig.
[ Artikel in SiG 70 ] [ vollständige IMI-Analyse (PDF) ]
10. September 2008 - Lühr Henken:
Was will die NATO in Georgien und in Afghanistan?
Wir erinnern uns an das NATO-Gipfel-Treffen von Anfang April. Dort trafen sich 3.000 Delegierte in Bukarest zur bis dato größten Zusammenkunft dieser Art in der Geschichte der NATO. Der Gipfel fasste bedeutende Beschlüsse insbesondere in den Bereichen NATO-Erweiterung, Afghanistan und US-Raketenabwehr.
Seitdem hat es in Georgien einen Krieg gegeben. Vor dem NATO-Treffen schon und auf dem Gipfel selbst hatte die Bush-Regierung gefordert, Georgien und die Ukraine in den „Membership Action Plan" (MAP) der NATO aufzunehmen, um diese Länder der ehemaligen Sowjetunion gezielt mit Zeitplan auf die Mitgliedschaft vorzubereiten. Dies stieß auf Ablehnung bei zehn NATO-Ländern, darunter Deutschland, Frankreich, die Beneluxstaaten, Italien und Ungarn.
[ vollständiger Beitrag ]
23. August 2008 - Maria de Stefano de Lenkait:
Gebot der praktischen Vernunft
Nicht die NATO wohl aber die EU hat ausgezeichnete Gründe für eine fruchtbare Zusammenarbeit mit Russland. Außenminister Walter Steinmeier müßte nach Moskau reisen, um die Beziehung mit Russland in die richtige Bahnen zu lenken. Dazu braucht er keine Konsultation mit der NATO, auch keine Konsultation mit den Amerikanern, vorausgesetzt, der deutsche Außenminister ist der Angelegenheit gewachsen genug. Eine gemeinsame deutsch-russische Stellungnahme, die die Kooperation und gemeinsame Sicherheit betont, ist dringender denn je. Außerdem könnte Steinmeier anders als Angela Merkel mehr Verständnis für die russische Position haben, vor allem wenn er aufmerksam zuhört, was der Kreml in seiner Wahrnehmung der angespannten Lage zu sagen hat.
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21. August 2008 - Maria de Sttefano de Lenkait:
Entwicklung einer Rechtskultur in Deutschland vonnöten
Grotesk war die Idee, die NATO einzuschalten in einen Konflikt, in dem eine Seite ausgerechnet von dem NATO-Hauptakteur, von der USA, hochgerüstet worden ist, aufgrund dessen es zum Aufbruch der Gewalt im Kaukasus kam. Schon diese Tatsache disqualifiziert die Einschaltung einer solchen Organisation als Friedens- oder Stabilitätsfaktor in einer der unruhigsten Regionen der Erde. Die NATO hat sich als voreingenommen erwiesen, seitdem sie schon Partei ergriff. Solange ein extremistischer US-Vizepräsident eine unberechenbare Außenpolitik im Weißen Haus treibt und die Neokons immer noch das Sagen haben, gebietet der gesunde Menschenverstand aus elementaren Sicherheitsgründen, die NATO fernzuhalten, sie auf keinen Fall in europäische Angelegenheiten sich weiter einmischen zuzulassen. Verhängsnisvolle NATO-Absichten in einem russischen Einflußbereich werden keinerlei Chancen im UN-Sicherheitsrat haben angesichts eines begründeten Widerstands Moskaus gegen eine solche Einmischung. Auch China würde solchen Plänen im Sicherheitsrat nicht zustimmen, um keinen Präzedenzfall für sein eigenes Reich zu schaffen.
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Juni 2008 - Movement de la paix und Bundesausschuss Friedensratschlag
60 Jahre NATO sind 60 Jahre zu viel
NATO-Jubiläumsgipfel 2009 in Kehl (Deutschland) und Straßburg (Frankreich): Gemeinsame Erklärung zur Vorbereitung eines Gegengipfels der Friedensbewegung
Mit einem "Doppelgipfel" in Kehl und Straßburg will die NATO im Frühjahr 2009 auf der deutschen und französischen Seite des Rheins ihr 60. Jubiläum feiern. So lautet der Beschluss der 26 Staats- und Regierungschefs beim Gipfeltreffen Anfang April 2008 in Bukarest.
Die Friedensbewegung wird aus Anlass des Jubiläumsgipfels mit vielfältigen Aktionen der Information, mit Veranstaltungen und Demonstrationen, mit einem Gegengipfel für eine friedliche und gerechte Welt ohne NATO werben.
18.03.2007 Luz Maria de Stefano de Lenkait:
Heißt verantwortungsvolles Tun, dabei zu helfen Bomben und Raketen zu werfen?
Die Erweiterung des NATO-strategischen Konzepts erfolgte in Deutschland de facto, anders als 1955, ohne ein ausdrückliches Zustimmungsgesetz. Gegen "den weltweiten Terrorismus" müsse die NATO weltweit eingreifen können, hieß es gemäß der Paranoia der Bush-Regierung seit dem 11.9.2001.
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