24. Februar 2012 - Lühr Henken:
Händler des Todes
Die Bundesrepublik gehört zu den weltweit größten Rüstungsexporteuren. Verkauft wird dabei auch an Länder, die in bewaffnete Konflikte involviert sind.[ vollständiger Artikel in "junge Welt" ] [ .. bei IMI ]
7. Januar 2012 - Die Zeit:
Rüstungsindustrie:
Schöne Waffen für Athen
Fregatten, Panzer und U-Boote: An Griechenlands Militär geht jedes Sparpaket vorbei. Und Deutschland profitiert davon.
15. Dezember 2011 - Hans-Christian Ströbele:
Deutsche Rüstungsexporte nach Griechenland fallen nicht unter Sparauflagen?
Antwort der Bundesregierung auf die Anfrage von Hans-Christian Ströbele zum deutschen Rüstungsexport nach Griechenland in Zeiten der Schuldenkrise.
7. Dezember 2011 - Der Spiegel:
Deutscher Kriegswaffen-Eyport wächst stark
Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich mehr Kriegswaffen exportiert als noch 2009. Die Einnahmen der Rüstungsindustrie stiegen um mehr als die Hälfte auf 2,1 Milliarden Euro - vor allem durch die Lieferung von Schiffen.
[ vollständiger Artikel im "Spiegel" ]
[ 9.12.2011: Artikel bei "German Foreign Policy" ]
30. November 2011 - Zeit:
Deutschland liefert U-Boot an Israel
Deutschland liefert Israel ein weiteres U-Boot, das sich mit Nuklearsprengköpfen bestücken lässt. Ein Drittel der Kosten trägt der deutsche Steuerzahler.
28. November 2011 - PAX CHRISTI:
| „Vorsätzlich Öl ins Feuer bestehender Konflikte“Rüstungsexportkampagne kritisiert drastische Steigerung der Kriegswaffenausfuhr und fordert grundsätzliches Verbot |
14. November 2011 - PAX CHRISTI:
Fünfzig Jahre Sündenfall
Beim Rüstungsexport geht es um ethisch verantwortbare Politik, nicht um Wirtschaftsförderung
„Für eine Außenpolitik, die sich als Friedenspolitik versteht, geschah 1961 ein entscheidender Sündenfall: die Verabschiedung der beiden für den Export von Rüstungsgütern zuständigen Gesetze Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und Außenwirtschaftsgesetz (AWG).
7. Oktober 2011 - Neues Deutschland, Peter Nowak:
Hoffnung auf Exportmotor Rüstung?
Eine Studie der IG Metall sorgt für Irritationen
Deutschen Waffen, deutsches Geld ... schaffen Arbeitsplätze? Die IG Metall spricht sich in einer Studie für den Ausbau der maritimen Rüstung aus.
9. September 2011 - Kathrin Vogler (MdB, Die Linke):
Pressemitteilung
Für Arbeitsplätze über Leichen
Die IG Metall fordert mehr Rüstungsexporte
Zu einer Studie der IG Metall, in der eine Ausweitung der Rüstungsexporte gefordert wird, erklärt Kathrin Vogler, Obfrau der LINKEN im Unterausschuss Zivile Krisenprävention:
Kurz vor dem zehnten Jahrestag des Afghanistankriegs zeigt sich, wie weit die Militarisierung der Gesellschaft vorangeschritten ist. Weitgehend widerspruchslos schwört die zweitgrößte DGB-Gewerkschaft derzeit ihre Mitglieder auf Kriegskurs ein.
Wie der Internetdienst „German Foreign Policy“ in seiner Ausgabe vom 8.9. berichtet, geht die IG Metall auf Rüstungskurs. In einer Studie über den militärischen Schiffbau, aus der die Autoren zitieren, bekennt sich die IG Metall zum Umbau der Bundeswehr zur Interventionsarmee und fordert eine drastische Ausweitung der deutschen Rüstungsexporte.
Dabei setzt die Metallgewerkschaft nicht nur auf die eigene Hochrüstung, mit der die Einsatzfähigkeit der Kriegsmarine gegen die „Bedrohung des freien Warenverkehrs“ gesichert werden soll, sondern es sollen auch „Wachstumsmärkte außerhalb Europas“ erschlossen werden. Dazu möchte die IG Metall gerne sehen, dass die Entwicklung neuer Produkte für neue Märkte beschleunigt wird. Im Klartext: Die Gewerkschaft fordert den Ausbau von Rüstungsexporten für die zu erwartenden Handels- und Rohstoffkriege in aller Welt. Sie bekennt sich dazu, dass Entwicklungs- und Schwellenländer auch zukünftig mit dem Kauf deutscher Waffensysteme die Entwicklungshilfe mehrfach wieder zurückzahlen sollen. Sie verzichtet auf Widerspruch dagegen, dass Diktatoren und Terrorfinanzierer wie das Regime in Saudi-Arabien auch weiterhin deutsche Rüstungsgüter erhalten.
Industriepolitik geht für die Auftraggeber dieser Studie offenbar vor Friedenspolitik. Ist das dieselbe IG Metall, die im letzten Jahrhundert noch ihre jungen Mitglieder ausführlich über Kriegsdienstverweigerung und Alternativen zur Rüstungsproduktion aufklärte? Die bei Friedensdemonstrationen vorrechnete, wie viele Straßenbahnen man für den Preis eines einzigen Eurofighters bekommen könnte?
Ich erwarte, dass sich die Mitglieder und Gremien der IG Metall laut und deutlich von dieser Studie distanzieren und dass der Vorstand umgehend eine Alternativstudie erarbeiten lässt, welche die Konversionspotenziale der Werftindustrie ausarbeitet. So wichtig die Schaffung und Erhaltung von Arbeitsplätzen auch ist: Wer dafür über Leichen geht und kurzsichtige nationale Wirtschaftsinteressen über die Menschheitsfrage Frieden stellt, handelt nicht im Interesse seiner Mitglieder.
Schlachtschiffe zu Windkraftanlagen!
16. Juli 2011 - Barbara Lochbihler:
Wettrüsten gegen die Menschenrechte
Die Ausfuhr von 200 deutschen Leopard-Panzern an Saudi-Arabien ist ein fatales Signal an die im Umbruch befindliche arabische Welt. Berlin weigert sich zwar, die Ausfuhr offiziell zu bestätigen – aber allein die Tatsache, dass über eine derartige Lieferung nachgedacht wird, beweist, dass die Bundesregierung nichts aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat. Seit Wochen müssen wir mit ansehen, wie Diktatoren in Libyen und Syrien – die jahrelang auch aus Europa militärisch unterstützt wurden – brutal gegen die eigene Bevölkerung vorgehen. Und was macht die Regierung? Sie erwägt die Ausfuhr von Panzern an Saudi-Arabien.
17. März 2011 - ARD "Kontraste":
Waffen für Öl -
Deutsche Sturmgewehre sichern Macht der Despoten
Jahrzehntelang galten Arabiens Diktatoren dem Westen als Garanten für den ungehinderten Zugang zum Erdöl. Im Gegenzug gab es großzügige Waffenlieferungen - auch aus Deutschland, obwohl Waffenexporte eigentlich verboten sind, wenn die Käufer die Menschenrechte verletzen. Jetzt steht zu befürchten, dass die aufkeimende Oppositionsbewegung mit deutschen Waffen niedergemacht wird.
4. März 2011 - DFG-VK, ORL und RIB:
Gemeinsame Pressemitteilung:
Wie kommen G36-Sturmgewehre nach Libyen?
Tatort Libyen
Mehr als 150.000 Menschen befinden sich zurzeit auf der Flucht vor der Gewalt von Gaddafis Soldaten und Söldnern. Diese können die Demokratiebewegung auch dank deutscher Waffentransfers bekämpfen. „In der Amtzeit von Kanzlerin Merkel genehmigte die Bundesregierung die Lieferung militärischer Geländewagen, Hubschrauber, Kommunikationstechnik und Störsender“, sagt Jürgen Grässlin, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). „Wenn die Demokratiebewegung in Tripolis unterdrückt wird und Menschen aus Libyen fliehen müssen, dann trifft die Bundesregierung Mitschuld.“
18. Dezember 2010 - Jürgen Grässlin:
Rüstungsexportberichte für das Jahr 2009
Pressemitteilung der Bundesregierung
Rüstungsexportbericht 2009 der Bundesregierung
Rüstungsexportbericht der GKKE 2010 (für 2009)
„Die Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung (GKKE) legt zum vierzehnten Mal seit 1997 einen Rüstungsexportbericht vor. Er stellt öffentlich verfügbare Informationen über die deutschen Ausfuhren von Kriegswaffen und Rüstungsgütern des Vorjahres (2009) zusammen und bewertet die Rüstungsexportpolitik im Zusammenhang der Friedens-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik.“
15. Dezember 2010 - Die Zeit:
Nur Russland und die USA exportieren mehr Waffen
Deutschland hat weniger Waffen als im Vorjahr exportiert. Doch ein Regierungsbericht erfasst längst nicht alles, womit sich kämpfen und töten lässt.
13. Dezember 2010 - ARD, Report Mainz:
Hinweise auf illegale Waffenexporte von Heckler & Koch
Bildbeweise für deutsche Kriegswaffen im Krisengebiet
[ vollständiger Artikel ] [ Tagesschau ]
