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Anti-Kohle /Energiewende

Struktur der Seite:

1. EKU-AG: Eine emanzipatorische Perspektive auf die Energiewende
2. Aktuelles zum Kohleausstieg
3. Kohleausstieg 2025 : technisch machbar und klimapolitisch notwendig - 6 Thesen zur laufenden Debatte um den Kohleausstieg in Umwelt- & Klimabewegung.

von  Attac, Robin Wood, NaturFreunde Deutschlands, PowerShift, Konzeptwerk Neue Ökonomie, BürgerBegehren Klimaschutz, 350.org, Umweltinstitut und das INKOTA-netzwerk

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1. EKU-AG: Eine emanzipatorische Perspektive auf die Energiewende

Leitbild einer emanzipatorischen Energiewende sollte unserer Meinung nach Energiedemokratie sein.
Diese sieht vor, dass die Menschen selbst über die Produktion und Verteilung von Energie bestimmen können.

Transparente, partizipative und demokratische Stadtwerke sind das zentrale Modell, wie Energiedemokratie konkret umgesetzt werden kann.

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s. auch: » Was meinen die eigentlich mit "Enteignung"? «

 

2. Aktuelles zum Kohleausstieg

Statt Braunkohleabbau: Alle Dörfer bleiben!

30.8.: Demonstration für Klimagerechtigkeit in den bedrohten Dörfern am Tagebau Garzweiler II mehr

EKU-AG:
Nach Kohleausstiegsgesetz:
RWE bedroht Dörfer am Tagebau Garzweiler II

Die Klimabewegung wird nach dem sogenannten Kohleausstiegsgesetz und der Inbetriebnahme von Datteln IV ein weiteres Mal provoziert, denn es ist offensichtlich eine Machtdemonstration unter anderem gegenüber alten Menschen, die lieber sterben als umgesiedelt zu werden. https://twitter.com/i/status/1279007714992181251

RWE rückt den aktuell am Tagebau Garzweiler liegenden Dörfern auf die Pelle, obwohl deren Abbau laut David Dresen, von "Alle Dörfer bleiben" erst in einigen Jahren vorgesehen war.

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Gewerkschafter*innen für Klimaschutz

- Flyer
Nun haben die großen Umweltorganisationen wie Greenpeace, BUND und auch Campact in Zusammenarbeit mit den Initiativen im Rheinischen Revier, am 30. August zu einer Großdemonstration zum Erhalt der Dörfer aufgerufen. Leider fehlen die Gewerkschaften als Unterstützer dieses Widerstandes, hatte sich der Bundeskongress von ver.di im September letzten Jahres doch für den Erhalt der Dörfer ausgesprochen. Da wäre es doch eigentlich zu erwarten, zu dieser Demonstration aufzurufen. (...) Wir rufen alle Gewerkschafter*innen, die das Klima schützen und die Menschen in den Dörfern vor Vertreibung schützen wollen, auf, sich an dieser Demonstration mit ihren gewerkscha1lichen Westen, Masken, Fahnen oder anderer Erkennungsmerkmale zu beteiligen. Das wäre ein starkes Zeichen für Zusammenhalt und Solidarität.

 

WIDERSTAND GEGEN DAS NEUE KOHLEGESETZ

(24. Juni 2020, Umweltinstitut München)
Am 3. Juli, kurz vor der Sommerpause, will die Bundesregierung ein Kohlegesetz durchs Parlament schieben, das nach allen bekannten Informationen weit hinter dem ohnehin schlechten Ergebnis der „Kohlekommission“ zurückbleibt. Abgesichert durch bis kurz vor Parlementsbeschluss geheime Verträge droht die Laufzeit von Kohlemeilern weit über klima- und wirtschaftspolitisch sinnvolle Zeiträume hinaus verlängert zu werden. Damit würde der auf der Klimakonferenz in Paris verhandelten 1,5 Grad-Grenze eine deutliche Absage erteilt, die Zerstörung sechs weiterer Dörfer besiegelt, und die Kohlekonzerne erhielten auch noch Milliarden an Steuergeldern dafür. Für Klimabewegte ein Schlag ins Gesicht. Diverse Gruppen mobilisieren zum Widerstand.(weiterlesen...)

Friday for Future: Kohlegesetz - Abgeordnete anrufen!

Am 3. Juli soll im Bundestag das sogenannte "Kohleausstiegsgesetz" beschlossen werden. Dieses Gesetz ist eine Katastrophe und schlägt all unsere Forderungen in den Wind. Echter Klimaschutz wird mit dem Gesetz unmöglich! Im den letzen Jahren haben wir jeden Freitag auf der Straße gezeigt, was wir fordern. Aber darauf können wir es nicht beruhen lassen. Das Thema ist einfach zu wichtig. Deshalb: mach mit und RUFE JETZT BEI DEINEM ABGEORDNETEN AN! Mehr und Praktische Tips

Alle Dörfer bleiben

Studie widerlegt energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler.

Pödelwitz bleibt! Wie wir das Dorf vor der Braunkohle gerettet haben - Video, April 2020 - Das schöne Dorf Pödelwitz sollte, wie viele weitere Orte in Deutschland, für die Braunkohle zerstört werden. Wir haben um Pödelwitz gekämpft – und gewonnen! Wir kämpfen weiter, für Klimagerechtigkeit und bis alle Dörfer bleiben – weltweit!
https://www.pro-poedelwitz.de/buergerinitiative-pro-poedelwitz

Zeitungsartikel

TAZ, 1.7.20: Kritik am Kohle-Ausstiegsgesetz: Intransparente Entschädigung - Das Kohlegesetz sorgt kurz vor seiner Verabschiedung weiter für Streit. Laut Ökoinstitut bekommen die Betreiber viel zu viel Geld.- Artikel

Jungewelt, 2.7.2020: Kohle ohne Ende - Bundesregierung legt Ausstiegsgesetz vor und kauft Konzerne frei.
Aktivisten besetzen Parteizentralen von CDU und SPD - Artikel

1.7.20.: Greenpeace-Aktive verhüllen CDU-Zentrale und fordern wirksamen Klimaschutz beim Kohleausstieg -
Das Gesetz soll zusammen mit einem Vertrag  den Kohlekonzernen zusätzliche Entschädigung bieten, wenn die Klimaziele verschärft werden.
Ohne fundierte Belege behauptet der Gesetzestext, der  umstrittene Tagebau Garzweiler II sei für die Energieversorgung notwendig. Das widerspricht den Klimazielen von Paris.
Und das Gesetz dreht das Verursacherprinzip im Bergrecht in sein Gegenteil um: Mit Steuergeld sollen Folgen des Bergbaus beseitigt werden  statt die Bergbaukonzerne zur Kasse zu bitten.
Insgesamt sollen allein die Braunkohlekonzerne vom Bund 4,35 Milliarden Euro für das Abschalten ihrer Kraftwerke bekommen.  - mehr

 

Widerstand in ganz Deutschland

Ein solches Kohlegesetz darf es nicht geben. Vor der entscheidenden Lesung im Bundestag am 3. Juli mobilisieren diverse Gruppen zum Widerstand. Eine Übersicht finden Sie hier:

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Vergangene Aktionen und Stellungnahmen (2020)

- Ergebnisse der Konferenz "Gesellschaftswandel statt Klimawandel"   https://www.attac-netzwerk.de/ag-eku/konferenz-vom-klimawandel-zum-gesellschaftswandel/

- 15 Gründe, warum Atomkraft keine Option gegen den Klimawandel ist - Ausgestrahlt
Richtig abschalten! - Flyer

- Klimaaktivistinnen über Datteln 4, 20. Mai 2020 : Ein neues Kohlekraftwerk ist Wahnsinn -Klimareporter

- Greenpeace-Studie: Garzweiler II: Will Deutschland seine internationalen Verpflichtungen beim Klimaschutz einhalten, darf der Kohletagebau Garzweiler nicht erweitert werden. Greenpeace

 

                  3.  Kohleausstieg 2025:
Technisch machbar und klimapolitisch notwendig 

6 Thesen zur laufenden Debatte um den Kohleausstieg in Umwelt- & Klimabewegung

Der Kohleausstieg 2025 ist technisch machbar und klimapolitisch notwendig. Zu diesem Ergebnis kommt ein Bündnis aus acht NGOs und Verbänden aus Umwelt- und Entwicklungspolitik in einem Diskussionspapier, das sie an die Fachöffentlichkeit richten.

Die Debatte um den klimapolitisch notwendigen Kohleausstieg wird seit Jahren ohne Ergebnis geführt. Die Politik duckt sich bisher aus Angst vor den Reaktionen aus den betroffenen Regionen weg. Sie ignoriert dabei, dass die jahrelange Verzögerung der aktiven Gestaltung des Strukturwandels die Ausgangslage der betroffenen ArbeitnehmerInnen nur verschlechtert. Gleichzeitig zeigen Beiträge aus der Wissenschaft immer deutlicher, dass zum Vertagen des Problems keine Zeit mehr bleibt.

Auch Bundestag und Bundesregierung haben sich mit der Ratifizierung des Pariser Klimaabkommens völkerrechtlich dazu verpflichtet, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad zu begrenzen. Deutschland kann seinen nationalen Beitrag zu diesem Ziel noch erreichen. Der Kohleausstieg bis Ende 2025 ist die Voraussetzung dafür.

Gemeinsam haben Attac, Robin Wood, NaturFreunde Deutschlands, PowerShift, Konzeptwerk Neue Ökonomie, BürgerBegehren Klimaschutz, 350.org, Umweltinstitut und das INKOTA-netzwerk ein Diskussionspapier zum Kohleausstieg 2025 vorgelegt. Darin werden einige Erkenntnisse aktueller Studien aufgegriffen und auf deren Grundlage 6 Thesen zum Kohleausstieg und zur Beschleunigung der Energiewende zur Debatte gestellt.

Das Diskussionspapier in voller Länge kann hier heruntergeladen (PDF, 280 KB) werden.

1. Der Kohleausstieg muss jetzt beginnen

Verschiedene Studien kommen zu dem Ergebnis: Wenn die 1,5 Grad- oder auch nur die 2 Grad-Grenze eingehalten werden soll, müssen kurzfristig bereits signifikante Kohlekraftwerkskapazitäten vom Netz gehen.

2. Der Kohleausstieg 2025 ist technisch und ökonomisch machbar

In Kombination mit einem Ausbau der erneuerbaren Energien, der wesentlich zügiger als unter den aktuellen regulatorischen Rahmenbedingungen des EEG 2017 erfolgt, ist ein Kohleausstieg bis Ende 2025 technisch und ökonomisch machbar. Zu diesem Ergebnis kommen Öko-Institut und Prognos in einer aktuellen Studie.

3. Eine Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien ist unabdinglich

Um die Pariser Klimaziele zu erreichen und gleichzeitig die Versorgungssicherheit zu gewährleisten, muss sich der Zuwachs der erneuerbaren Energien mindestens am EEG 2014 orientieren.

4. Ohne den Kohleausstieg 2025 kann das völkerrechtlich verankerte Pariser Klimaabkommen nicht eingehalten werden

Eine Begrenzung der globalen Erwärmung auf deutlich unter zwei Grad und möglichst auf 1,5 Grad ist für viele Menschen, gerade im globalen Süden, lebensnotwendig. Die dafür notwendige Begrenzung der CO2-Emissionen kann jedoch nur mit einem Kohleausstieg bis 2025 erreicht werden.

5. Strukturwandel und Kohleausstieg müssen gemeinsam diskutiert werden

Um den gefürchteten „Strukturbruch“ zu vermeiden, müssen zielgenaue Entschädigungen der Beschäftigten in der Kohleindustrie ebenso wie verlässliche Arbeitsplatzperspektiven zeitnah politisch konzipiert und garantiert werden.

6. Der Kohleausstieg muss von absoluten Reduktionen des Energieverbrauchs flankiert werden

Kohleausstieg und beschleunigte Energiewende müssen von einer Gesellschaftspolitik begleitet werden, die die Frage nach umfassender Lebensqualität für alle jenseits rein materieller Wohlstandsmodelle in den Mittelpunkt stellt.

Das Diskussionspapier in voller Länge kann hier http://bit.ly/2okPBAk heruntergeladen werden.