#Nichtmituns in Erfurt
15.02.2020
Wir haben uns auf den Weg nach Erfurt zur #Nichtmituns–Demo gemacht, um ein klares Zeichen gegen den Rechtsruck und den Tabubruch der in der sogenannten „Mitte“ angeordneten Parteien CDU und FDP zu setzen.
Bei der Ministerpräsidentschaftswahl in Thüringen, zehn Tage vorher, hielten sie es tatsächlich für demokratisch legitim, Thomas Kemmerich (FDP) durch die Stimmen der rechtsradikalen AfD zum Ministerpräsidenten zu wählen.
Problematisch hierbei ist neben der faschistischen Haltung der AfD, die Haltung der „bürgerlichen Mitte“: Links- und Rechtsextremismus seien gleichermaßen demokratiegefährdend gegenüber der demokratischen Mitte. Diese gefährliche Theorie wird Hufeisentheorie genannt und seit etwa den 80er-Jahren von dem angeblich nicht radikalen mittlerem Spektrum propagiert. Wir haben sie auf unserem Banner satirisch aufgegriffen.
Die Wahl eines Ministerpräsidenten der Partei „die Linke“, die mit über 30% der Wählerinnenstimmen ins Parlament einzog, erschien für die „Mitte“ unzumutbar. Stattdessen unterstützten sie einen weiteren Schritt der Diskursverschiebung nach rechts.
Besonders erschreckend erscheint die Wahl mit Betrachtung auf den ersten Regierungsantritt der NSDAP 1930 - ebenfalls in Thüringen. Wir sagen: Kein Fußbreit den Faschisten! Für eine antifaschistische und solidarische Gesellschaft!
