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2016

Zeit - 14.10.2016

Ceta: Ein schlechter Deal für Europa

Drei EU-Parlamentarier klagen an: Ceta schwächt das demokratische Europa. Nicht nur, weil es Umwelt, Verbrauchern und Arbeitnehmern schadet. Der Ruf der EU ist in Gefahr.


Zeit - 10.08.2016

TTIP: Selbst Gabriels Experten glauben nicht mehr dran

Ein Gutachten des Wirtschaftsministeriums dürfte dem Kanzleramt nicht gefallen: Die Fachleute im Ressort von Sigmar Gabriel halten TTIP für einen hoffnungslosen Fall.

"Wir setzen alles daran, TTIP in diesem Jahr fertig zu verhandeln": Mit diesen und ähnlichen Worten hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel klar zum umstrittenen Freihandelsabkommen bekannt. Bis zum Wechsel an der Spitze der US-Regierung – Amtsinhaber Barack Obama wird im Januar 2017 einem neuen Präsidenten Platz machen – sollten die Verhandlungen abgeschlossen und die transatlantische Freihandelszone neu definiert sein. Experten des Bundeswirtschaftsministeriums halten diesen Zeitplan für ambitioniert, wenn nicht sogar für unmöglich.

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Zeit - 19.05.2016

Gesundheit und Pflege sind keine Handelsware

TTIP-Kritiker sorgen sich vor Chlorhühnern, Gentech, Investorenschutz. Doch auch unser Gesundheitssystem und soziale Dienste sind gefährdet.


Zeit - 18.05.2016

Bundesregierung trickst bei Schiedsgerichten

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat private Schiedsgerichte für Investoren bisher kritisiert. Ein internes Papier zeigt nun: Er wirbt für ihren Erhalt.

Entgegen öffentlicher Äußerungen von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hält die Bundesregierung an umstrittenen privaten Schiedsgerichten fest. In einem informellen sogenannten Non-Paper von Anfang April, das der ZEIT vorliegt, wirbt die Bundesregierung gemeinsam mit Österreichern, Finnen, Franzosen und Niederländern für den Erhalt privater Schiedsgerichte in der EU.

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Zeit - 14.05.2016

Ceta: Der Bundestag interessiert in Brüssel nicht

Die EU-Kommission will das europäisch-kanadische Handelsabkommen Ceta schnell – und ohne Zustimmung des Bundestags anwenden.

Zeit - 11.05.2016

TTIP: Das unmögliche Versprechen

Das Freihandelsabkommen mit den USA soll den Verbraucherschutz auf keinen Fall schwächen, beteuern die EU-Kommission und die Kanzlerin. Das würde TTIP unmöglich machen.


 

Zeit - 9.05.2016

Fünf vor acht / Freihandel: Auch Ceta ist gefährlich

Eine Kolumne von

Während über TTIP laut gestritten wird, treibt die EU still und leise Ceta voran. Doch auch das europäisch-kanadische Abkommen könnte eine Klagewelle auslösen.

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die Zeit -  23. April 2016

Freier Handel geht auch demokratischer

In Hannover wollen US-Präsident Obama und Kanzlerin Merkel für das TTIP-Abkommen werben. Gegen freien Handel ist nichts einzuwenden, aber bitte nicht so.

Den Wirtschaftsvertrag TTIP zwischen der EU und den USA vorantreiben – das ist eines der erklärten Ziele von US-Präsident Barack Obama und Bundeskanzlerin Angela Merkel. An diesem Wochenende werden sie zur Eröffnung der Hannover Messe aufeinandertreffen. Die Blaupause für TTIP, der Vertrag Ceta zwischen der EU und Kanada, ist bereits ausverhandelt und steht vor der Ratifizierung. Diese Verträge haben die Zivilgesellschaft in ganz Europa auf den Plan gerufen. In Hannover wollen an diesem Samstag Zehntausende protestieren

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Zeit - 22.04.2016

Sie kaufen es ihm nicht ab

Am Montag will Barack Obama in Hannover für das Handelsabkommen TTIP werben. Doch daheim in den USA wächst der Widerstand.

Vorsicht ist geboten!

Wie TTIP einen am Freihandel zweifeln lässt.

Kein normaler Mensch liest Handelsverträge, ich normalerweise auch nicht. Ausgerechnet in dem Jahr, in dem es um Flüchtlinge, Krieg und Klimakatastrophe geht, ausgiebig über das geplante europäisch-amerikanische Abkommen TTIP nachzudenken scheint besonders absurd. Aber es geht mir bei diesem Thema wie mit einer Waschmaschine. Man schaut hin, wenn das Ding komische Geräusche macht. Und dann will man es genauer wissen. Ob wirklich was kaputt ist. Und ob eine Reparatur sich noch lohnt.

weiter >>http://www.zeit.de/2016/01/ttip-freihandelsabkommen-zweifel-freihandel-ceta

2015

Warum Handel schlecht fürs Klima ist

Bei den TTIP-Verhandlungen geht es kaum um Umweltschutz. Das muss sich ändern.

28.10.2015

Lammert droht mit Ablehnung von TTIP

Bundestabspräsident Norbert Lammert hat mehr Transparenz bei den Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP gefordert. Das Parlament müsse stärker beteiligt werden.

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TTIP und TPP: Das Pazifikbündnis setzt die EU unter Druck

Die USA haben mit wirtschaftlichen Schwergewichten das pazifische Handelsabkommen TPP geschlossen. Für die EU wird es nun schwer, eigene Standards für TTIP durchzusetzen.

14. Oktober 2015, 11:29 Uhr

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Freihandelsabkommen: Der Protest nervt die Parteien – zu Unrecht

Das transpazifische Abkommen TPP ist fertig verhandelt, gegen TTIP gibt es immer mehr Protest. Der könnte am Ende helfen.

9. Oktober 2015, 14:06 Uhr

>> hier


TPP: Clinton distanziert sich von Obamas Pazifik-Handelsabkommen

Die demokratische Präsidentschaftsanwärterin hat ihre Meinung über den Wirtschaftspakt geändert. Überraschend bemängelt sie das neue Abkommen TPP als wirkungslos.

8. Oktober 2015

>>hier


zeit.de:

TTIP – war da nicht was?

TTIP-Gegner rufen nach Berlin zum Protest: Sie sagen, das Abkommen bringe nicht viel, sei antidemokratisch und schade dem Verbraucher. Alles Quatsch, sagt die Wirtschaft.

>> TTIP: Im Zweifel die Reißleine ziehen

Frankreichs Handelsminister droht deutlicher als jedes europäische Regierungsmitglied bisher: Wenn die USA sich in den Verhandlungen nicht bewegen, wird TTIP scheitern.

>> Mehr Transparenz bei geheimen TTIP-Verhandlungen

Die EU-Kommission will nun doch über das Handelsabkommen informieren. Die Verhandlungen waren bisher geheim, Bundestagsabgeordnete beklagten die Informationspolitik. von Petra Pinzler  21. August 2015


>> Im Paradies der Lobbyisten

Von Alexandra Endres 14. Juli 2015

über den Einfluss der Brüsseler Lobbyisten auf die Verhandlungen


>> TTIP: Eine überflüssige Reform

Die EU-Kommission will im Freihandelsabkommen TTIP private Schiedsgerichte durch öffentliche ersetzen. Warum verabschiedet sie sich nicht gleich komplett von der Idee?

Ein Kommentar von Petra Pinzler 16. September 2015