2016
23.04.2016 - das Erste
TTIP und TPP in den USA Widerstand von links und rechts
Barack Obama ist dafür, doch Donald Trump und Bernie Sanders sind dagegen, Hillary Clinton geht auf Distanz. Quer durch alle politischen Lager wächst in den USA der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP und TPP. Befürworter findet man dort, wo man sie kaum erwartet.
Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington
2015
Die Story im Ersten: Konzerne klagen - Wir zahlen
Im Namen des Volkes urteilen sie nicht. Im Gegenteil: Die Schiedsgerichte tagen hinter verschlossenen Türen. Konzerne verklagen mit ihrer Hilfe Regierungen, wenn sie ihr Geschäft bedroht sehen - und zahlen müssen am Ende die Bürger.
ARD-Doku zu den von uns kritisierten privaten Schiedsgerichten und Konzernklagerechten, die bei TTIP und CETA vorgesehen sind, ist jetzt online abrufbar.
Hier der Link: >> http://bit.ly/1kkiQQT
19.10.15 | 43:21 Min. | Verfügbar bis 19.10.2016
Anne Will: Wem nützt TTIP? Konzernen oder auch Verbrauchern
ARD 20.05.2015
Gäste bei Anne Will:
- Ulrich Grillo, Präsident des BDI
- Matthias Machnig, SPD, Staatssekretär. im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
- Sahra Wagenknecht, DieLinke, Erste stellv. Fraktionsvorsitzende
- Friedrich Merz, CDU, Vors. Atlantik-Brücke e.V.
- Thilo Bode, foodwatch|Produziert in HD
Themenschwerpunkt "Freihandelsabkommen" im Ersten am 18. und 20.Mai 2015
noch in der Mediathek:
Die Story im Ersten: Wohlstand für alle. Was bringen Freihandelsabkommen?
18.05.2015 | 44:04 Min. | UT | Verfügbar bis 18.05.2016
München (ots) - TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA,gerät zunehmend in die Kritik. Zu wenig Transparenz bei den Verhandlungen -das ist einer der Hauptvorwürfe der Gegner an die deutsche Politik. Und waswird passieren, wenn US-Unternehmen vor Schiedsgerichten gegen Deutschlandklagen können? Wie groß die Auswirkungen sein werden und ob dasangekündigte wirtschaftliche Wachstum tatsächlich eintreten wird, ist Themazahlreicher öffentlicher Diskussionen.Am Montag, 18. Mai 2015, ab 22:45 Uhr beschäftigte sich "Die Story imErsten" mit der Frage "Wohlstand für alle - Was bringenFreihandelsabkommen?". TTIP soll viele neue Jobs bringen, mehr Wohlstand:jährlich 500 Euro pro deutschem Haushalt, so die Versprechungen derBefürworter aus Wirtschaft und Politik. Auf der anderen Seite wächst dieSkepsis der Gegner. Sie fürchten den Abbau von Verbraucher- undSozialstandards. Wer hat Recht im Kampf um die Deutungs- undMeinungshoheit? Dabei gibt es Anschauungsmaterial in Hülle und Fülle. ZumBeispiel das nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA zwischenNordamerika, Kanada und Mexiko, das vor allem Mexiko mehr Wohlstandversprach. Lori Wallach, prominente amerikanische Handelsexpertin, meint:"Das solltet ihr Europäer euch genau anschauen." SWR-Autor Tilman Achtnichhat es getan und sich bei mexikanischen Bauern und amerikanischenArbeitnehmern umgesehen. Für den Film "Wohlstand für alle. Was bringenFreihandelsabkommen?" fragt er aber auch nach bei deutschenMittelständlern, die auf TTIP setzen. Im Film kommen außerdem Experten wieMax Otte zu Wort. "Freihandel ist gut, wenn er die Bürgerrechte und unseresoziale Marktwirtschaft schützt. Freihandel ist ein Desaster, wenn er demRaubtierkapitalismus die Tür öffnet", sagt der Wirtschaftsprofessor. Er hatsich mit fast allen wichtigen Freihandelsabkommen der letzten Jahrzehntebeschäftigt, kennt Gewinner und Verlierer - die werden nämlich schon amVerhandlungstisch ausgemacht. TTIP - mehr Wohlstand für alle oder eingroßes Täuschungsmanöver, das vor allem Kapitalanlegern und globalenKonzernen nutzt? Redaktion: Harald Schibrani (SWR)
plusminus: TTIP und TISA - Wie die USA an unseren Datenschutz wollen
Das Freihandelsabkommen TTIP ist nicht allein. Es hat noch einen Bruder, der derzeit ebenfalls verhandelt wird, bisher aber kaum in der Öffentlichkeit steht: das „Trade in Services Agreement“, kurz TISA. Es soll den internationalen Austausch von Dienstleistungen neu regeln. Doch das ist nicht alles: Setzen sich die USA bei den Verhandlungen durch, könnte TISA den Datenschutz in Europa akut gefährden.